Nachrichten zu Direkter Demokratie

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Direkte Demokratie und Berlinwahlen 2011 Berlin/ Brandenburg, 14.9.2011. Eine deutliche Mehrheit der befragten Direkt-Kandidatinnen und Kandidaten zur Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2011 wollen die direkte Demokratie in den Berliner Bezirken und auf Bundesebene stärken. Bei einer Befragung der Wahlkreiskandidaten befürworten 85,5 Prozent der Teilnehmer verbindliche Bürgerentscheide. (PM/Mehr Demokratie eV/Bild: archiv/sylla)

Bilanz zur Volksinitiative "Schule in Freiheit" Berlin, 27.4.2011. Die Volksinitiative "Schule in Freiheit" - Bilanz und Ausblick. Wie ist die Volksinitiative gelaufen? Wie ist der Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses und die Änderungsanträge der Fraktionen zu bewerten? Die Bürgerinitiative Omnibus lädt zu ienem Pressegespräch ins Haus der Demokratie, in Berlin am 4. Mai um 11.00 Uhr. (cvd/PM: Omnibus)

Kommunal wählen mit 16 Jahren 30.3.2011. In Brandenburg sollen 16- und 17-Jährige künftig an kommunalen Wahlen teilnehmen dürfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der brandenburgischen FDP-Fraktion vor. Zu einer Experten-Anhörung wurde Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie, als Sachverständiger geladen. (PM/Mehr Demokratie eV)

Direkte Demokratie, Rückblick 2010 15.3.2011. Die Bilanz des Volksbegehrens- Berichts 2010: Im Jahr 2010 wurden 16 direktdemokratische Verfahren auf Landesebene neu eingeleitet, fünf mehr als im Vorjahr. Insgesamt waren 30 laufende Verfahren zu verzeichnen, fünf weniger als 2009. Der Bericht wird jährlich vom Verein Mehr Demokratie vorgelegt und analysiert die Entwicklung der direkten Demokratie in den Bundesländern. (PM)

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Demonstranten fordern Ende von Atomstrom Berlin, 15.03.2011. Mit schwarzen Plakaten mit der Botschaft "Abschalten!" demonstrierten rund 500 Atomkraftgegner heute vor dem Bundeskanzleramt. Anlass für den Protest war ein Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit den zuständigen Ministern und den Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Atomstandorten, um das Vorgehen der Regierung während des Laufzeiten-Moratoriums zu beraten. (PM/Campact e.V.)

Bürgerentscheid zu Atomausstieg Köln, 14.3.2011. Bielefeld soll aus der Atomenergie aussteigen. Das fordert eine Bürgerinitiative, die derzeit Unterschriften für ein Bürgerbegehren mit diesem Ziel sammelt. 7.000 Bielefelder haben diese Forderung bereits mit ihrer Unterschrift unterstützt. (PM/Mehr Demokratie eV)

Mehr Demokratie Presse, 21.2.2011 21.2.2011. Die SPD will Volksentscheide auf Bundesebene. Ein Konzept mit dem Titel „Mehr Demokratie leben“ hat SPD-Landeschef Heiko Maas gestern in Saarbrücken vorgestellt. Die Bürgerbeteiligung bei Großprojekten wie "Stuttgart 21" soll in Zukunft einfacher sein. (PM/Mehr Demokratie)

Bürgerwerkstatt nach Bürgerbegehren in Witten Köln, 15.02.2011. Die Stadt Witten in NRW, wird mit Hilfe einer Bürgerwerkstatt ein neues Bibliothekskonzept entwickeln. Das hat der Rat der Stadt gestern beschlossen und damit die Forderung eines Bürgerbegehrens gegen den Verkauf der Stadtbibliothek übernommen. (PM/Mehr Demokratie/Bild: archiv: fs)