Partei Unabhängige: EU muss von unten wachsen
Iren verwerfen EU- Vertrag
Pressemitteilung
Von Thomas Maurer
Die Iren hatten, im Gegensatz zu uns Deutschen, gemäß der Verfassung die Möglichkeit in einem Referendum über den EU-Reformvertrag abzustimmen. Dies wurde in Deutscland leider verwehrt, obwohl im Grundgesetz Artikel 20 Volksabstimmungen auf Bundesebene auch in Deutschland möglich wären. Die Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE hat dazu bereits einen Gesetzentwurf ausgearbeitet. Europa muß von unten zusammen mit den Bürgern wachsen und diese Möglichkeit zur Mitentscheidung erhalten. Das Parlament allein kann solche tiefgreifenden Entscheidungen nicht über die Köpfe der Bürger hinweg entscheiden. Deswegen wird die Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE erstmals in der deutschen Geschichte, das Thema Volksentscheide zur Bundestagswahl- und Europawahl 2009, mit der Erststimme wählbar machen. Dazu bedarf es allerdings der Mitarbeit vieler Organisationen, Wählervereinigungen und Bürgern, um dieses Ziel zu erreichen. Die Aktion FÜR VOLKENTSCHEIDE ruft alle Bürger auf. Weitere Infos finden Sie unter www.fuervolksentscheide.de.
Ansprechepartner
Thomas Maurer,
Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE e.V.
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