Thema: Verbleibende Kampftruppen in Afghanistan. Ausschnitte Befragung Auswärtiges in einer RegBPK
Die internationale Militärpräsenz in Afghanistan zeige, dass der große Schritt, den die internationale Gemeinschaft Ende 2014 mit dem Ende des Kampfeinsatzes und der Umwandlung der internationalen Mission und des internationalen Militäreinsatzes in einen Beratungs- und Ausbildungseinsatz gegangen ist, bisher ganz gut gelungen sei. Die Sicherheitslage in Afghanistan sei anders als von manchen Auguren befürchtet oder erwartet eben nicht schlechter geworden. Die Sicherheitslage sei immer noch nicht gut, aber sie hat sich im Vergleich zu dem Zustand von vor Ende 2014 jedenfalls nicht nachhaltig verschlechtert.
Die Bundesregierung bespreche einvernehmlich auch mit den Partnern darüber, wie sozusagen „beyond“ 2015/2016, also darüber hinaus, eine vernünftige, sinnvolle, zweckmäßige und von den Afghanen gewollte Hilfe von außen kalibriert und konzipiert werden soll.
Öffentlich diskutieren wolle der Sprecher die Wünsche und Ansprüche heute aber nicht. Der Beauftragte der Bundesregierung für Afghanistan, seit langen Jahren und traditionell gleichzeitig der Vorsitzende der internationalen Kontaktgruppe, beschäftige sich mit zivilen Fragen der Entwicklung Afghanistans. Die Journalisten könnten gewiss sein, dass gerade die Bundesregierung in einem wirklich engen Austausch mit Präsident Ghani und seinem neuen Team sei.
Letztlich geht es doch darum, in Absprache mit dem Hausherrn, dem Gastgeber, der Regierung in Afghanistan eine Konzeption zu entwickeln, die es möglich macht, eine gedeihliche, soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Afghanistan entstehen zu lassen. Sicherheit ist wichtig, um soziale und wirtschaftliche Entwicklung entstehen zu lassen, und umgekehrt gilt das ganz genauso. Es geht darum, dass das wirklich großzügige, breit angelegte und, wie ich sagen würde, umfassende Hilfsangebot und Unterstützungspaket, das wir mit der afghanischen Regierung vereinbart haben, die Chance bekommt, wirklich in die Tat umgesetzt zu werden.
Das Ziel ist ein weitgehend stabiles Afghanistan, in dem es eine vernünftige soziale und wirtschaftliche Entwicklung für die Menschen im Land geben kann, damit sie endlich das ernten können, was sie nach einer ganzen Generation von Bürgerkrieg, Krieg, Zerstörung und Hass verdient haben. Ob uns das gelingt, wissen wir noch nicht. Jedenfalls haben wir das Gefühl, dass wir als Teil, vielleicht auch als ein wichtiger Teil der internationalen Staatengemeinschaft in den letzten Wochen und Monaten ganz gut vorangekommen sind. Die Gespräche, die wir mit der neuen afghanischen Führung führen, bestätigen uns in dieser Annahme, dass das von Kabul aus genauso gesehen wird.
Schließt das mit ein, dass die deutschen Kräfte und diejenigen Kräfte, die mit den Deutschen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung arbeiten, auch von Bundeswehrsoldaten geschützt werden? So, wie die Lage zu beurteilen ist, brauchen Sie ja wahrscheinlich einen Schutz.
Sie spielen auf Themen an, die auch bei dem Zurückfahren des internationalen Kampfeinsatzes zu Recht eine Rolle gespielt haben. Wie das dann auf der Zeitstrecke jenseits von 2015 und 2016 weiter geht, müssen wir sehen.
Wir müssen auch sehen, wie sich die Lage entwickelt. Es macht nur Sinn, dass man sich im Lichte einer konkreten Lage mit einer gestaltenden Reaktion darauf beschäftigt.
Sie haben mich jetzt auf eine Frage gebracht. Es war neulich in einer Reportage zu sehen, dass Frauen in Kabul maskiert demonstriert haben. Können Sie das bestätigen?
Können Sie bestätigen, dass die Damen auch noch leben? Ist das auch ein zusätzlicher Punkt, dass es in der Ecke dort doch etwas sicherer geworden ist?
Niemand von dieser Bank aus hätte jemals behauptet, dass die Verhältnisse in Afghanistan gerade, was die Rolle, die Rechte und die Entfaltungsmöglichkeiten von Frauen angeht nach unseren Maßstäben angemessen wären. Ich könnte Ihnen eine Fülle von Projekten, Initiativen und Engagement der internationalen Gemeinschaft und gerade Deutschlands beschreiben, mit denen genau das Ziel verfolgt wird, Frauen insbesondere jungen Frauen und Mädchen eine echte Lebensperspektive in Afghanistan zu geben. Das muss man mit Behutsamkeit tun, weil man natürlich auf die kulturellen, religiösen und anderen Befindlichkeiten einer eher konservativen Gesellschaft Rücksicht nehmen muss. Das hat die Bundesregierung aber getan, und zwar konsistent über mehr als ein Jahrzehnt. Wie viele Mädchen können heute im Vergleich zu dem, was vor 10, 12, 15 Jahren war, als Teil der Menschen zur Schule gehen, die in Afghanistan leben? Es gibt noch viele andere Parameter sozialer und soziologischer Natur, auf deren Grundlage wir mindestens sagen können: Nicht alles ist gut, was die Rolle der Frauen in Afghanistan angeht. Wir haben aber immerhin manches besser machen können.
