Europa lehnt deutsche PKW-Maut ab

Der Start der KfZ- Maut ist in Deutschland von deutscher Seite erst einmal zurückgezogen worden. Die EU-Kommission geht juristisch dagegen vor. Europa lehnt die deutsche PKW-Maut ab.

Ende März 2015 verabschiedete der Deutsche Bundestag in Berlin mit einer namentlichen Abstimmung die Einführung der PKW-Maut für ausländische und deutsche Verkehrsteilnehmer – bei den Deutschen würde jedoch die KfZ-Steuer mit der Maut verrechnet werden. Die Maut ist ein scheinbar kompromissunfähiger Koalitionsauftrag der Schwesterpartei CSU und des Ministerpräsidenten aus Bayern, Horst Seehofer.

Deutscher Bundestag, Berlin, Plenarsitzung des 18. Deutschen Bundestages, 27.03.2015. Foto: Während der namentlichen Abstimmung zur PKW-Maut. Dr. Angela Merkel, MdB, CDU, Bundeskanzlerin, mit (links)  Alexander Dobrindt, CSU, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Rechts, Sigmar Gabriel, SPD, Bundesminister für Wirtschaft und Energie. (Foto/Archiv: Friedhelm Schulz/Friedrichson Pressebild)

Deutscher Bundestag, Berlin, Plenarsitzung des 18. Deutschen Bundestages, 27.03.2015. Auf dem Bild steht Bundekanzlerin Angela Merkel (CDU) mit (links) dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), und (rechts) Sigmar Gabriel (SPD), Bundesminister für Wirtschaft und Energie. (Foto/Archiv: Friedhelm Schulz/Friedrichson Pressebild)

.In einer aktuellen Stunde zur Pkw-Maut, verlangt von Bündnis 90/Die Grünen, nahmen die zuständigen Abgeordneten sowie Verkehrsminister Dobrindt Stellung zum Thema „Äußerungen der EU-Kommission über die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens zur Pkw-Maut“. (syl)


die Anhänge zu diesem Post:


Deutscher Bundestag, Berlin, Plenarsitzung.



Kommentare nicht erlaubt.