Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz und amtierende Europäische Parlamentspräsident, verwies heute den griechischen Europa-Abgeordneten Eleftherios Synadinos des Saales. Synadinos sprach rassistische Äußerungen gegenüber der Türkei aus: „Die Türken sind geistige Barbaren.“ Und weiter: „Der Türke ist wie der Hund, der den Wilden spielt, aber wenn er gegen den Feind zu kämpfen hat davon läuft“, zitierte Schulz den griechischen Politiker. Gemäß der Geschäftsordnung des EU-Parlaments Artikel 165 treffe Schulz „eine Grundsatzentscheidung“, um zu verhindern, „den Rassismus“ im Parlament „salonfähig“ zu machen.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz verweist EU-Abgeordneten Synadonis des Saales nach rassistischen Äußerungen gegen die Türken. (Bild: Screenshot: Die Welt auf Facebook)

Nach Artikel 11 der Geschäftsordnung schloss Schulz den Abgeordneten Synadinos aus der Sitzung aus. Er werde angehört werden, so Schulz. Es sei auch keine Geschäftsordnungsdebatte darüber vorgesehen. „Das brauchen Sie gar nicht erst versuchen.“ Einem Kritiker hatte Schulz Beruhigungsmittel empfohlen, falls er sich nicht beruhige. Wer wolle, folge dem Abgeordneten Synadinos.

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