Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau hat begonnen
7. Juni 2015Barack Obama sagte „Grüß Gott“ bei seiner Ankunft in dem Städtchen Krün, Bayern http://www.alpenwelt-karwendel.de/kruen:
„Ich muss jetzt etwas zugeben: Als ich erfuhr, dass Angela das G7-Gipfelfreffen hier in Bayern ausrichten würde, hatte ich gehofft, dass das Treffen während des Oktoberfests stattfinden würde. Andererseits muss ich feststellen: Es gibt nie einen schlechten Tag für ein Bier und Weißwurst. Ich kann mir auch keinen besseren Ort vorstellen, um die dauerhafte Freundschaft zwischen dem deutschen und dem amerikanischen Volk zu feiern.“
Die erste Sitzung soll die Wertthemen betrachten, darunter auch der Ausschluss von G-Mitglied Waldimir Putin, dann die Handelsverhältnisse, die Flüchtlingspolitik und der Klimaschutz.
Pressestatements vom Präsidenten des Europäischen Rat, Donald Tusk. Wegen der G-Treffen können Bürgerinnen und Bürger demonstrieren, das klinge trivial, aber er wolle das mal so sagen.
„Unsere Gruppe ist nicht nur eine Wirtschaftsinteressenvereinigung, sondern auch der Werte“, daher werde Russland vorerst nicht wieder eingeschlossen. Abends ginge es um das Minskabkommen und die Lage Russland-Ukraine. Einige G7-Teilnehmer wollten über die Korruption sprechen, auch bei der FIFA.
Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission: Die EU befinde sich auf einen Erholungspfad. „Die Wenigsten wissen um die Bedeutung des europäischen Außenhandels: 31,1 Millionen Arbeitsplätze hängen direkt vom Export ab, von 1990 bis 2011 haben wir 12,8 Millionen neue Arbeitsplätze bekommen, die direkt exportabhängig sind. Das ist immerhin eine Steigerung von 67 Prozent. Ohne den Ausbau der Handelsbeziehungen hätten wir diese 12,8 Millionen Arbeitsplätze nicht schaffen können. Deshalb hat die Europäische Kommission einen Investitionsplan vorgelegt, einen Europäischen Fonds für strategische Investitionen, der seine Arbeiten im September vollumfänglich wird aufnehmen können. Des Weiteren brauchen wir faire, transparente, vorausschaubare Steuersysteme. Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zum automatischen Informationsaustausch von Steuervorbescheiden vorgelegt und wir werden am 17. Juni – so wie wir das auch beim G20 Treffen in Brisbane in Aussicht gestellt hatten – einen europäischen Aktionsplan gegen Steuervermeidung vornehmlich auf Unternehmensebene vorlegen.“ http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-15-5135_de.htm
(sylla mit phoenix, bundesregierung.de, europa.eu, Berlin, 7.6.2015)
Älterer Artikel vom demokratie-spiegel vor Ort: Wir sind G8-Gipfel, 2007, Heiligendamm, Deutschland
