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Bundeskanzlerin zur Nationalen Impfkampagne 2021 – Stand 19.3.2021

21. März 2021

Aus dem Kanzleramt

– Kurz zum aktuellen Stand vor dem Impfgipfel

– Merkel Statements und Antworten zur aktuellen Impfstrategie 2021

Berlin, 19.3.2021. Die Hausarztpraxen seien noch nicht ausreichend eingebunden, das soll sich nach Ostern 2021 ändern. Das Impftempo beschleunigt werden. Es herrsche jedoch weiterhin ein Mangel an Impfstoff.

Der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute Vormittag in der Bundespressekonferenz zur Lage der Impfstrategie. Unter anderem wird offiziell von einer dritten Infektionswelle ausgegangen. Damit seien Öffnungsmöglichkeiten für den breiten Handel sowie insbesondere Gastronomiegewerbe in Gefahr. Die Lockerungen sollten zum 22.3.2021 gemäß extrem starker Auflagen möglich werden (siehe Strategiepapier der fünf

Kalendarische Sicht: Wiedereröffnung in Deutschland (Quelle: Breg; BPA, Stand3.3.2021)

Schritte vom 3.3.2021). Laut ARD haben die Bundesländer NRW und BW ihre Massnahmen sogar wieder verschärft. Berlin hat noch keine neue Erklärung hierzu abgegeben. Zur Abfederung einigten sich Bund und Länder im Rahmen eines dritten Förderprogramms für Unternehmen und Selbständige mit insgesamt 15,5 Milliarden Euro, die beim Land gestellt werden und über dritte (Steuerberater) geprüft werden müssen.

Medienberichten zufolge beruhe der rasante Anstieg derzeit auf der britischen Virusvariante. Die sei stark ansteckender und tödlicher.

Verlangsamt haben sich die Impfungen, weil der Stoff AstraZenica vorsichtshalber seit 15.3. in immer mehr europäischen Ländern und dann auch in Deutschland gestoppt wurde. Es seien Blutgerinsel im Hirn (Trombosen in Hirnvenen) aufgetreten, deren Zusammenhang mit dem Impfstoff erforscht und ausgeschlossen werden sollte. Kritisch betrachtet werden eventuelle Wechselwirkungen mit vorhanden Krankheiten oder Verhaltensweisen, wie Medikamenteneinnahmen, Antibabypille, Rauchen, Stoffwechselerkrankungen. Bestätigte wurde heute, Freitagmorgen, die Prüfungen seien von der EU-Aufsichtsbehörde für Gesundheit (EMA) abgeschlossen. Die Arznei sei unbedenklich und würde ab heute, Freitag, wieder verimpft werden können (Quelle: Bundesregierung). Zur Aussetzung riet das Paul Ehrlich Institut. Das PEI gab Freitag seine Unbedenklichkeitserklärung ab: AstraZenica sei ungefährlich und wirksam.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Partei Die Linke) und andere Ostdeutsche Bundesländer befürworten das Verimpfen mit Sputnik V. Spahn schliesse die Nutzung des Impfstoffs Sputnik nicht aus. Dazu muss der Stoff aber in der EU zugelassen sein. Der Vorgang ist noch nicht abgeschlossen und von einigen Politikern wird eine Akzeptanz bezweifelt. Laut der Funke Medien Gruppe (FMG), habe EU-Kommissarin Ursula von der Leyen gesagt, es sei noch kein Zulassungsantrag gestellt worden (Stand 19.3.2021)

Der jüngst in Deutschland zugelassen Impfstoff der Firma Johnson und Johnson sei für Personen ab 18 Jahre geeignet. Dieser müsse nur einmal verimpft werden im Gegensatz zu den anderen dreien. Insgesamt wurden laut Bundesregierung Online mehr als zehn Millionen Menschen geimpft. Über drei Millionen bereits mit der zweiten Impfdose.

Merkels Statements nach der Bund- LänderTelefonKonferenz

Die heutige Telefonkonferenz zur Deutschen Impfkampagne wurde von Mittwoch auf Freitag verschoben, damit die Ergebnisse zur Überprüfung des AstraZeneca Impfstoffes in die Strategie mit einfließen können. Die liegen nun vor, das Vakzin wurde von der Medizinagentur freigegeben und wird ab April in die nationale Impfstrategie, wie auch das Impfmittel der Firma Johnson und Johnson https://www.gelbe-liste.de/neue-medikamente/corona-impfstoff-janssen-johnson-johnson mit am Start sein.

Kanzlerin Angela Merkel. (Foto: Archiv2020/Fsylla)

Schneller und flexibler werden, heisst es, „gemäß der deutschen Gründlichkeit“, sagte Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. Impfen hoch drei: „Impfen, impfen, impfen“.

Die Beteiligung der niedergelassenen Ärzte stärken sei das Ziel und mit den stationären und mobilen Zentren zu kombinieren, um schneller voran zu kommen.

Aus dem Beschlusspapier vom 19.3.2021.

Mobile Impfteams bleiben eine Sockelwirkung. Die Belieferung erfolge nach Bevölkerungsanteilen, die das benötigen gemäß der Priorisierung (Altersgruppen, strukturelle Berufsfunktionen).

Etwa 50tausend Hauspraxen gäbe es in Deutschland, die Verteilung werde zu Beginn nur circa 50 Impfdosen pro Praxen und Woche am Anfang bestücken können.

Es gäbe eine zusätzliche Lieferung von EU-Seite von eine Million Impfdosen. Die an Tschechien angrenzenden Bundesländer sollen besonders berücksichtigt werden. Was davon übrig sein würde, solle pro Woche den Arztpraxen mit 20 Dosen zugeführt werden.

Die Öffnungsstrategie vom 3.3.21 der Bund- und Ländergespräche (Grafik oben) beinhaltete die Notbremse. Kanzlerin Merkel sagte Freitagabend in Berlin: „Ich hätte mir gewünscht, dass wir ohne die Notbremse auskommen“, das gehe aber nicht.

Merkel beantwortet Fragen der JournalistInnen:

Bis Ende des Sommers eine Impfung anbieten zu können, wird voraussichtlich klappen.

Zur Sputnik V Zulassung sagte Merkel, jeder Impfstoff, der zugelassen wird, solle genutzt werden. Sie wünsche einen EU Gesamtgang, notfalls aber auch alleine. Damit gab sich einvernehmlich mit Gesundheitsminister Jens Spahn.

Kanzlerin Merkel würde sich, wie bisher gesagt, auch mit AstraZenica impfen lassen, wenn sie an der Reihe ist.

Die Kanzlerin bezweifelt, dass ein großer Schaden entstanden ist (dem Hersteller von AstraZenica). Es sind die ersten Erfahrungen der zugelassen Impfstoffe. Man habe „wichtige Erkenntnisse gesammelt“. Es liege „eine bedingte Zulassung“ stets vor. Die „war richtig, dass weitere Transparenz“ vorgenommen wurde. Nicht „etwas hinterm Berg“ gehalten werde. „Daraus entsteht Vertrauen“.

Die auf der Prioritätenliste stehende Gruppe eins ist noch nicht durch geimpft. Politiker haben keinen Vorrang, selbst wenn AstraZenica nun wieder entkoppelt ist.

Zum Begriff Flexibilität sagte Merkel: Nach der Corona Impfverordnung gibt es die Prioritäten und Termine. Falls aber in einem Impfzentrum jemand nicht zum Termin kam, soll keiner belangt werden können, die Impfdosen an andere weiter zu reichen. Wenn ein Ehepartner zum Beispiel ohne Termin mit anwesend ist.

Die nächste Bund-Ländersitzung per Videokonferenz mit anschließender Pressekonferenz findet am 22.3.2021 statt.

(Text: Franziska Sylla, aus dem Kanzleramt, Stand 19.3.21)

Mediathek Breg: Video der PK vom 19.3.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/mediathek/videos/merkel-nach-impfgipfel-1879430

Anderes Medium zum Thema:

https://www.merkur.de/welt/corona-astrazeneca-impfung-anti-baby-pille-spahn-thrombose-nebenwirkung-privileg-frauen-verhuetung-90253504.html