Posts mit Schlüsselwort ‘CDU’

Schäuble: Haushaltsausgleich ist ab 2015 erreicht

12. März 2014

Schäuble: Haushaltsausgleich ist ab 2015 erreichtBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) präsentiert den ersten schuldenfreien Haushalt seit 46 Jahren. Der Finanzminister äußerte sich auf der Bundespressekonferenz am 12. März 2014 in Berlin, dass der Etat 2015 das Prädikat „historisch“ verdiene. (Foto:© VS 2014).

Merkel, Gabriel und Seehofer stellen Koalitionsvertrag vor

27. November 2013

Merkel, Gabriel und Seehofer stellen Koalitionsvertrag vor

Die drei Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben heute am 27. November 2013 in der Bundespressekonferenz Berlin den frisch unterzeichneten Koalitionsvertrag vorgestellt. Nun müssen 474 820  SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag per Briefwahl abstimmen. Sie werden über das Zustandekommen der Schwarz-Roten Regierung entscheiden. (Foto: © VS 2013).

Schwarz-Grüne Koalition

24. November 2013

Kommentar

Lieber der Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach

Selbst wenn die SPD-Mitgliederbefragung für eine Koalition mit der CDU/CSU stimmen würde. Die SPD-Partei bringt zu viele Belastungen in die Regierung und ist nicht vertrauenswürdig, weil immerhin mit 25 Prozent der Bundestagswähler 2013 gewählt und dennoch ohne offensichtlichen Regierungsauftrag bedacht.

Wenn eine Zweckgemeinschaft zum Regieren benötigt wird, sollten sich die Unionsparteien mit der Partei Bündnis 90/Grüne zusammenraufen. Das hat Neuheitswerte und böte bei gelungener Legislaturperiode, dass sich die SPD rehabilitiert als Volkspartei, die Grünen neue Minister/Innen stellen, wodurch eine günstigere Kontrollbasis von Seiten der stärksten Partei möglich ist – es gibt noch nicht alte Banden, die auch gegen die Unionsparteien sich unterschwellig aufrichten können. Ferner stärkt es die Grünenwähler, da diese Partei sich als regierungswillig erweisen kann und immerhin Identifikationsoptionen mit dem zweiten Sieger bietet.

In den Themen Soziale Gerechtigkeit sind die Grünen so nahe an der SPD, dass sie mit denen schon vor der Wahl gerne zusammen regiert hätten. Eine Minderheitenregierung verlangt von der Union zu viele Abwehrkräfte ab, wiewohl das eine kleinere Herausforderung sein kann, als eine starke Opposition aus SPD und Linke, wobei den SPD-Abgeordneten das Gemeinsame daran unangenehmer sein wird, als der Gysi-Partei Die Linke. Am ehesten würde die Schwarz-Grüne Koalition vor frühzeitigen Neuwahlen bewahren, die werden sich nicht in unverantwortbare Unsicherheiten für sich und die Bevölkerung bringen lassen.

Im Bundesrat würde ein großes Bundesland für mehr grüne Regierungsmitarbeit dazu gewonnen werden. SPD geführte Bundesländervertreter/Innen würden einigen Gegenargumenten weniger standhalten können ohne die eigenen Ansprüche völlig aufzugeben und ihre Wiederwahl in ihren Ländern zu gefährden.

Hinzu kommt, die Medien haben neuen Stoff und alten Hasen fehlen die Erinnerungen aus alten Regierungszeiten. Dadurch laufen Vorurteile, aber auch viele Fehlurteile ins Leere.

Und erstmal wären alle damit befaßt sein, wie üblich, ob das eine Legislaturperiode lang funktioniert. Und es funktioniert dann doch wieder bis zur nächsten Wahl. Aber bitte erst in vier Jahren. (sylla)

Merkel in Schwarz-Rot

17. Oktober 2013

Merkel in Schwarz-Rot gekleidet

Bundeskanzlerin Angela kam schon einmal für das dritte Sondierungsgespräch mit der SPD am Donnerstag, dem 17. Oktober 2013 in roter Jacke und schwarzer Hose. Nach dem nur zweieinhalb Stunden Gespräch verließ die Kanzlerin lächelnd die Parlamentarische Gesellschaft  und ihr Generalsekretär Hermann Gröhe verkündete dann auf der Fraktionsebene des Reichstages: „Nach einem dritten intensiven Sondierungsgespräch sind die Delegationen von CDU, CSU und SPD heute zu dem Ergebnis gekommen, den Gremien ihrer Partei die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorzuschlagen.“ Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und der SPD sollen voraussichtlich am kommenden Mittwoch beginnen. (Foto: © VS 2013).

Lieberknecht und Kretschmann in der Bundespressekonferenz

11. Oktober 2013

Lieberknecht und Kretschmann in der Bundespressekonferenz

Die einjährige Amtszeit von Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) als Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz endete. Sie übergab am Freitag, den 11. Oktober 2013 in Berlin das Amt an Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Bündnis 90/ Die Grünen). In der Bundespressekonferenz nahmen beide u.a. Stellung zu den aktuellen Sondierungsgesprächen zwischen den Unionsparteien und Bündnis 90/ Die Grünen. (Foto: © VS 2013).

Bundespräsident Gauck verabschiedet Verbraucherministerin Aigner

30. September 2013

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Bundespräsident Joachim Gauck verabschiedete Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (48, CSU) im Beisein der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 30. September 2013 im Schloss Bellevue Berlin und händigte Ilse Aigner die Entlassungsurkunde aus. Ilse Aigner wechselt in die bayerische Landespolitik. (Foto: © VS 2013).

Einer der letzten Abende für Angela Merkels größtes Wahlplakat am Berliner Hauptbahnhof

25. September 2013

Ein letzter Gruss von Angela Merkel

Das Mega- Wahlplakat mit dem Markenzeichen „Merkelraute“ der Kanzlerin setzt sich aus 2150 einzelnen Hand-Motiven von Merkel-Unterstützern zusammen und ist fast 2400 Quadratmeter groß. (Foto: © VS 2013).

Einblicke in die türkischen und arabischen Kulturtraditionen in Berlin Neukölln

7. August 2013

Pressemitteilung der Türkischen Gemeinde zu Berlin,

wir laden Sie herzlich zu unserem alljährlichen Ramadanfest ein, eines der höchsten Feste im arabischen und türkischen Kulturraum zu erleben und mit uns gemeinsam das Ende der Fastenzeit zu feiern.

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Am  Sonntag, den 11.08.2013, von 10:00 bis 23:00 Uhr, auf dem Karl-Marx-Platz, Neukölln

Geboten werden Einblicke in die Kulturtradition unterschiedlicher Länder – orientalischer Volkstanz, Musik, Folklore, Kunsthandwerk, Kalligrafie, Hennabemalung, Clowns, Spiele und Kinderschminken sowie kulinarische Besonderheiten aus der arabischen und türkischen Küche.

Unser diesjähriges Ramadanfest steht unter der Schirmherrschaft von Herrn Frank Henkel, Senator für Inneres und Sport in Berlin.

 

Mit freundlichen Grüßen Bekir YILMAZ Präsident Türkischen Gemeinde zu Berlin

 

Mehr Infos: http://www.ejf.de/einrichtungen/kinder-und-jugendhilfe/deutsch-arabisches-zentrum.html