Weltfrieden in Gefahr

Bedrohung regionaler Stabilität durch ISIS. / Nato-Generalsekretär Rasmussen warnt vor zu viel Etat-Abbau in den Verteidigungsministerien der Mitglieder

Berlin, 2.7.2014. Der Nato-General Anders Fogh Rasmussen (Dänemark) ist viel unterwegs und erklärt sich ständig. Die internationalen Einsätze müssen neu justiert werden, bessere Technik und besser ausgebildete Soldaten werden gebraucht. Jüngste Annexionen wie in der Ukraine stören den europäischen Frieden: Die Krim wurde von Russland besetzt und gehört nach einem fragwürdigen Referendum nun zu Russland mit Staatschef Wladimir Putin.

Nato-General Rasmussen und de Maizière (damals Verteidigungsminister) in Berlin am 27.10.2011. (Foto: Copyright NATO)

Annektiert und ein islamisches Kalifat haben auch Gruppen im Nahen Osten wie die ISIS (Islam für Irak und Syrien) ausgerufen. Teile von Irak und Syrien sind seit dem 29. Juni 2014 unter der Macht des Befehlshabers der Gruppe, al-Bagdadi, der sich laut Deutschlandfunk (DLF) vom 30. Juni, selbst zum Anführer aller Muslime dieser Region ernannte.

Die USA-Regierung habe laut DLF die internationale Gemeinschaft zu Hilfe gerufen. Das Außenamt in Washington habe dem DLF erklärt: die Strategie von ISIS sei absehbar gewesen. Deswegen sei nun der kritische Moment gekommen, vereint gegen Islamisten zu stehen. Während einer Gegenoffensive des irakischen Militärs hatten die sunnitischen Extremisten im Irak und in Syrien am 29.6.2014 ein „islamisches Kalifat“ ausgerufen.

Rasmussen war im Auswärtigen Amt bei Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD), er sprach mit der Deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nach dem Mittagessen mit der Kanzlerin traf Anders Fogh Rasmussen in der Bundespressekonferenz bei den Hauptstadtkorrespondenten ein. Knapp eine Stunde beantworte Rasmussen die nicht immer vertrauenswürdigen Fragen. (sylla)

Pressemitteilung

Der Polnische Ministerpräsident Donald Tusk in Berlin (Ausschnitt):

„Europa darf nicht ratlos sein gegenüber Gewalt, gegenüber einer aggressiven Politik, die wir jetzt im Osten erfahren. Wir haben eine „soft power“ aufgebaut, und zwar die Spezialität Europas. Diese „soft power“ ist, dass man gewissen Werten gegenüber treu ist und dass es Solidarität gegenüber Menschen gibt, deren Freiheit bedroht ist.

Wenn wir heute nicht bereit sind, diese Werte hart außerhalb der Grenzen der EU zu verteidigen niemand wünscht sich einen militärischen Konflikt , dann müssen wir umso mehr bereit sein, uns gegenüber dieser „soft power“ treu zu zeigen, also gegenüber diesen Werte, die das Fundament der Europäischen Union darstellen.

Wenn wir an die Ukraine denken, sollten wir auch dies bedenken.“

Internet: http://www.bundesregierung.de

Foto: Archiv Friedrichson 2012

Kommentar

Zur Verteidigung. Eine Frage war damals September 2012 so ab Minute 25.  an Uli Hoeneß, wie die ehrenamtliche Aktion „Geh deinen Weg“ finanziert werde? Er antwortete „ehrenamtlich“, „das gibt es noch“:

Video Archiv: bundesregierung.de/

Artikel bei demokratie-spiegel.de/2012/09/15/geh-deinen-weg-fussball-werbekampagne-zur-integration/

„Euro-Schuldenkrise – Ein Hausgemachtes Dilemma“. Das Institut der deutschen Wirtschaft hatte seine Herbstsitzung 2011 in Berlin.

Berlin, 19.20.2011. Vergangenen Mittwoch hatte das Institut der deutschen Wirtschaft ihre Herbsttagung. Das Thema „Ungebremste Staatsverschuldung“ diskutierten Karen Horn, Leiterin des Hauptstadtbüros der IDW, Michael Hüther, der IDW-Direktor sowie Rolf Kroker, Geschäftsführer und Leiter des Wissenschaftsbereich, Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik und der Leiter der Forschungsgruppe Markt und Staat beim IDW, Manfred Jäger-Ambrozewicz.

„Viele Deutsche, Bürger wie Politiker, zeigen beim Thema Staatsverschuldung gerne mit dem Finger auf andere Nationen – und verdrängen dabei, dass Deutschland keinewegs das grosse Vorbild ist, das es gerne sein möchte“, sagte Karen Horn zu Beginn der Veranstaltung. (mehr …)