Posts mit Schlüsselwort ‘ISIS’

„ISIS ist zu einer existentiellen Bedrohung für den Irak und den gesamten Nahen und Mittleren Osten geworden“

13. August 2014
Pressemitteilung, Auswärtiges Amt, 13.08.2014

Außenminister Steinmeier äußerte sich gegenüber der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘ wie folgt zu den Angriffen der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ in Irak (12.08.):

ISIS ist zu einer existentiellen Bedrohung für den Irak und den gesamten Nahen und Mittleren Osten geworden. Auch für uns in Europa ist das eine Gefahr, die wir auf keinen Fall unterschätzen dürfen.

Die Brutalität ihres Vorgehens sprengt auch in einer Region, in der Gewalt und Hass, Leid und Unterdrückung seit langem zum Alltag der Menschen gehören, die Grenzen des Vorstellbaren.

Es ist in unserem ureigenen Interesse, dass ISIS Einhalt geboten und sein Vorrücken in der Region gestoppt wird. Diejenigen, die sich dagegen zur Wehr setzen und wehrlosen Menschen Schutz bieten, haben deshalb unsere volle Unterstützung verdient.

Humanitäre Hilfe für alle, die Schutz brauchen und die Hilfe gewähren, ist eine Selbstverständlichkeit, aber wir müssen schauen, ob wir nicht mehr tun können und mehr tun müssen. Wir werden deshalb schnellstmöglich mit unseren europäischen Partnern besprechen, wie wir unserer Verantwortung gerecht werden können. Ich bin angesichts der dramatischen Lage dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen.

Internetangebot des Auswärtigen Amts: www.auswaertiges-amt.de

Weltfrieden in Gefahr – Nato Generalsekretär Rasmussen unterwegs

2. Juli 2014

Weltfrieden in Gefahr

Bedrohung regionaler Stabilität durch ISIS. / Nato-Generalsekretär Rasmussen warnt vor zu viel Etat-Abbau in den Verteidigungsministerien der Mitglieder

Berlin, 2.7.2014. Der Nato-General Anders Fogh Rasmussen (Dänemark) ist viel unterwegs und erklärt sich ständig. Die internationalen Einsätze müssen neu justiert werden, bessere Technik und besser ausgebildete Soldaten werden gebraucht. Jüngste Annexionen wie in der Ukraine stören den europäischen Frieden: Die Krim wurde von Russland besetzt und gehört nach einem fragwürdigen Referendum nun zu Russland mit Staatschef Wladimir Putin.

Rasmussen und deMaizière (damals Verteidigungsminister)in Berlin am 27.10.2011. (Foto: Copyright NATO)

Nato-General Rasmussen und de Maizière (damals Verteidigungsminister) in Berlin am 27.10.2011. (Foto: Copyright NATO)

Annektiert und ein islamisches Kalifat haben auch Gruppen im Nahen Osten wie die ISIS (Islam für Irak und Syrien) ausgerufen. Teile von Irak und Syrien sind seit dem 29. Juni 2014 unter der Macht des Befehlshabers der Gruppe, al-Bagdadi, der sich laut Deutschlandfunk (DLF) vom 30. Juni, selbst zum Anführer aller Muslime dieser Region ernannte.

Die USA-Regierung habe laut DLF die internationale Gemeinschaft zu Hilfe gerufen. Das Außenamt in Washington habe dem DLF erklärt: die Strategie von ISIS sei absehbar gewesen. Deswegen sei nun der kritische Moment gekommen, vereint gegen Islamisten zu stehen. Während einer Gegenoffensive des irakischen Militärs hatten die sunnitischen Extremisten im Irak und in Syrien am 29.6.2014 ein „islamisches Kalifat“ ausgerufen.

Rasmussen war im Auswärtigen Amt bei Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD), er sprach mit der Deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nach dem Mittagessen mit der Kanzlerin traf Anders Fogh Rasmussen in der Bundespressekonferenz bei den Hauptstadtkorrespondenten ein. Knapp eine Stunde beantworte Rasmussen die nicht immer vertrauenswürdigen Fragen. (sylla)