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Der Fall Sebastian Edathy. Was wäre wenn?

14. Februar 2014

Kommentar

Franziska Sylla

Wenn Peter Friedrich (CSU) als Innenminister im Jahr 2013 im Zeitraum der Koalitionsfindungen mit der CDU und der SPD erfahren haben hätte, dass Sebastian Edathy (SPD) möglicherweise ein Posten als Staatssekretär oder beispielsweise Integrationsminister in einer gemeinsamen Koalition erhalten könnte, dann ist das gut und richtig, Edathy überprüft zu haben. Wurde dann festgestellt, dass ein Ermittlungsverfahren im Anzug stehe gegen Edathy, ist es im Sinne eines ministrablen Amtseides, den möglichen Regierungspartner darauf hinzuweisen, dass ein bestimmter Kandidat eher noch nicht öffentlich vorgestellt werden sollte. Dass Sigmar Gabriel als Vorsitzender der SPD und maßgeblicher Koalitionsgesprächspartner dann mit Edathy sprach, wäre ebenso richtig.

Falls der ansonsten anerkannte Bundestagsabgeordnete Edathy, der auch schon mal den Rücktritt der Integrationsministerin Maria Böhmer forderte, tatsächlich einen Posten im Regierungsapparat erhalten hätte und dann das Ermittlungsverfahren zu Tage getreten wäre, hätten die Erschütterungen mehr Schäden angerichtet für dessen hier im Text fiktives Amt: Einen Integrationsminister mit Migrationshintergrund, der die bekannten Vorwürfe durchzustehen hat – das hätte der zustande gekommenden Regierung wirklich geschadet. So wird die Person Edathy die größte Verantwortung tragen müssen. Und um Schaden vom Volk abzuwenden, dafür haben alle amtierenden Bundesminister den Schwur abgegeben. Da wäre es auch in Ordnung, wenn ein Kandidat, gegen den Ermittlungen angestrebt werden wegen einer möglicherweise sexuell orientierten Neigung zu männlichen Kindern, erstmal doch nicht in einen höheren öffentlichen Posten aufgenommen wird.