Archive für die ‘Pressehaus’ Kategorie

Pressehaus: Kampf gegen Rassismus, rassistische Gewalt, Stereotypen und Alltagsdiskriminierung

9. März 2018

PRESSEMITTEILUNG

Wiesbaden, den 7. März 2018

Einsatz für Respekt und Menschenwürde: Die Internationalen Wochen gegen Rassismus

Vom 12. bis 25. März 2018 ruft die Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus zusammen mit ihren Kooperationspartner/-innen wie dem World University Service (WUS) dazu auf, einen Beitrag zur nachhaltigen Bekämpfung von Rassismus und jeglicher Form von Diskriminierung zu leisten.

„Auch in diesem Jahr rufen wir zur Teilnahme auf und hoffen auf eine noch höhere Beteiligung, denn der Kampf gegen Rassismus, rassistische Gewalt, Stereotypen und Alltagsdiskriminierung, gerade in Zeiten von Populismus und Intoleranz muss stetig fortgesetzt werden“, so Dr. Kambiz Ghawami, Geschäftsführender Vorsitzender des World University Service – Deutsches Komitee e. V. (WUS). „Wir dachten, Rassismus sei kein Thema mehr in Deutschland, doch leider ist das Gegenteil der Fall. Auch 70 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und ihrem Postulat ‚Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren‘ bestimmen wieder zunehmend populistische und rassistische Parolen den öffentlichen Diskurs. Daher ist es wichtig, ein klares NEIN all jenen entgegen zu halten, die die Menschrechte mit Füßen treten“, führt Ghawami weiter aus. Die Internationalen Wochen gegen Rassismus wollen diese Haltung fördern. In vielzähligen Aktionen wird darüber aufgeklärt, wie sich Rassismus und andere Diskriminierungsformen in Gesellschaft und Alltag zeigen und wie sie sich überwinden lassen.

„Es ist ermutigend, dass sich bereits so viele Menschen, Organisationen und Verbände tagtäglich bürgerschaftlich engagieren, um Rassismus und Diskriminierung entgegen zu wirken“, hält Herr Dr. Ghawami fest. Hunderte von Organisationen, Initiativen, Gemeinden, Schulen und Vereinen beteiligen sich jedes Jahr an den Aktionswochen. Sie finden rund um den 21. März statt, der im Jahr 1966 von den Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung“ ausgerufen wurde. Interessierte Gruppen können Mitglied des Aktionsbündnisses werden und geplante Veranstaltungen in den Kalender auf der Webseite der Stiftung eintragen lassen: www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de.

Die Aktionswochen werden in Deutschland von der Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus koordiniert. Der WUS ist einer der über 50 Kooperationspartner/-innen, die das Projekt unterstützen. Der WUS ist eine 1920 gegründete internationale, politisch und konfessionell nicht gebundene Organisation von Studierenden, Lehrenden und Mitarbeitenden im Bildungssektor. WUS-Deutschland ist eines von weltweit über 50 Komitees, die sich gemeinsam für das Menschenrecht auf Bildung einsetzen.

Weitere Informationen unter: www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de,

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Deutscher Bundesrat zum „Digitalen Hausfriedensbruch“ – Kammer der Deutschen Bundesländer

3. März 2018

Pressemitteilung Deutscher Bundesrat vom 2.3.2018

Neuer eigener Straftatbestand

Der Entwurf enthält einen ganz neuen Straftatbestand: Den „digitalen Hausfriedensbruch“. Die Vorschrift stellt den unerlaubten Zugriff auf fremde Computer, Smartphones, Webcams und Navigationssysteme mit einem Freiheitsentzug von bis zu zehn Jahren unter Strafe. Die Regelung ist bewusst technikoffen formuliert, um sie auch in Zukunft gut handhaben zu können. Ziel ist ein lückenloser strafrechtlicher Schutz aller Systeme und die Strafbarkeit nahezu aller Angriffsarten.

Vernetzter Alltag birgt Gefahren

Die bestehenden Strafvorschriften sind nach Ansicht der Länder nicht geeignet, die modernen Erscheinungsformen der Kriminalität in der digitalen Welt zu erfassen. So werden derzeit nur Daten geschützt, nicht aber IT-Systeme selbst. Gegen die massenhaften unbemerkten Infiltrationen durch Botnetze und Schadsoftware, DDos-Attacken und das Ausspähen von Daten durch international agierende Cyber-Kriminelle können sich selbst aufmerksamste Nutzer nicht wehren. So geht die Entwurfsbegründung davon aus, dass bis zu 40 Prozent aller internetfähigen informationstechnischen Systeme in Deutschland mit Schadsoftware verseucht sind. Die neue Strafvorschrift soll vor allem auch Bürgerinnen und Bürger schützen, die keine Technik-Experten sind.

Mehr lesen Sie bei www.bundesrat.de

 

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Pressemitteilung: Partei SPD zur Berichterstattung von Bild zum Parteieintritt von Journalisten zu Recherchezwecken

21. Februar 2018

Pressemitteilung, Partei SPD, 21.2.2018

Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD   Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch, zudem hat die BILD bei der Recherche durch Angabe falscher Identitäten beim Parteieintritt Ziffer 4.1. des deutschen Pressekodex verletzt. Professor Schertz erklärt hierzu: „Ziffer 4.1. des Pressekodex bestimmt, dass Journalisten sich bei ihrer Recherche klar zu erkennen geben müssen.

Unwahre Angaben des recherchierenden Journalisten über seine Identität und darüber, welches Organ er vertritt, sind laut Pressekodex mit dem Ansehen und der Funktion der Presse nicht vereinbar. Insbesondere in Zeiten von Fakenews und Lügenpresse-Vorwürfen sind diese Vorgaben unbedingt einzuhalten und hier verletzt worden.“ Der Bericht ist in seiner Kernaussage auch falsch, soweit er sich auf das Mitgliedervotum bezieht. Am Mitgliedervotum der SPD dürfen nur Mitglieder teilnehmen. Jede und jeder Abstimmende muss neben dem Stimmzettel eine eidesstattliche Erklärung zu seiner oder ihrer Identität abgeben. Würde also jemand für das angebliche Mitglied „Lima“ eine Stimme abgeben, müsste er die eidesstattliche Erklärung unterschreiben. Ohne beigefügte eidesstattliche Erklärung wird der Stimmzettel nicht berücksichtigt.

Die Tatsache, dass für eine rechtmäßige Beteiligung am Mitgliedervotum eine vom Mitglied zu unterschreibende eidesstattliche Erklärung nötig ist, unterschlägt ‚Bild‘ bei ihrem Bericht gegenüber dem Leser. Die SPD ist über dieses Vorgehen befremdet.   Das Mitgliedervotum bietet den mehr als 460.000 Mitgliedern der SPD die Möglichkeit, über den Eintritt der Partei in eine Koalition mit CDU und CSU abzustimmen. Während bei der CDU diese Entscheidung durch einen Parteitag erfolgt und bei der CSU durch den Vorstand, ermöglicht es die SPD allen ihren Mitgliedern, darüber demokratisch abzustimmen – wie auch schon 2013.

Seit dem 1.1.2018 bis zum Stichtag 06. Februar 2018 sind über 24.000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten. Die ehrenamtlichen Funktionsträger in den SPD-Ortsvereinen haben mit Hochdruck daran gearbeitet, die Neumitglieder in die Partei aufzunehmen und ihnen die Abstimmung zu ermöglichen. Auch 2013 hat das Mitgliedervotum zu vielen Neueintritten geführt. Die Mitglieder der SPD diskutieren derzeit sehr ernsthaft über den Eintritt in die Regierung. Dies ist ein wichtiger demokratischer Vorgang.

__________________________________________________________________ Sozialdemokratische Partei Deutschlands  Parteivorstand

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Franziska Sylla

6. Januar 2018

Persönliche Erklärung zu politischen Aktivitäten in der Vergangenheit

da ich als politische Journalistin seit 2004 arbeite wollte ich persönliche Erfahrungen in der Politik sammeln, vorher war ich nie politisch engagiert. Die Erlebnisse und Erfahrungen als Einzelkandidatin anzutreten (hätte nie gedacht überhaupt 200 gültige Stimmen zusammen zu bekommen, um auf den Wahlzettel zu gelangen) waren meiner Berichterstattertätigkeit zuträglich. Die vielen Menschen, die ich getroffen habe in diese Zeiten, die vielen Interviews, die Kritiker, die sich auftun – und die Verleumder und Verhöhner, aber auch die Mitstreiter, haben mein Wissen um Menschen, die meinen eine politische Meinung zu haben oder auch dafür in kleinen oder grossen Parteien antreten können, bereichert. Als Journalistin wäre ich nie bis in das innere von Parteiorganisationen oder so nahe an die Parteigenossenseelen und die Wähler gelangt. Mir war nicht klar, wie viel Gefühl mit Politik verbunden wird.

Ich selbst bin als Politikerin nicht geeignet. Ich bin menschenscheu und kann mit den Gefühlen der Vergötterung sowie der Verachtung, wenn ich nicht vergöttert werden will, nichts anfangen. Es war richtig, dass ich stets meine Berufe: Dipl. Betriebswirtin und Journalistin immer öffentlich gemacht habe! Jeder kannte meine Hintergründe. Es war auch richtig, eine begehbare Internetzeitung zu haben und privat meinen Vater und meine Oma beim Sterben begleitet zu haben.

Nicht richtig finde ich, dass bestimmte Internetportale meinen, ich sei ein öffentliche Person und dürfte daher nicht aus ihren sachlich sehr oberflächlichen Portalen gelöscht werden. Am dümmsten ist das Argument: Man kann das nicht löschen. Ich stelle mir vor, ich änderte auf Anfrage eines Museums nicht die Öffnungszeiten, weil meine Zeitung die neuen nicht mitbekommen hat. Oder ich löschte nicht auf Anfrage eines Kunden oder Interviewpartners einen Satz, eine Seite. Das ist keine Frage der Dokumentation des Zeitgeschehens oder des technischen Unverständnisses, es ist eine Frage der journalistischen und noch mehr der menschlichen Redlichkeit.

 

 

 

 

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Kommentar zur Innerdeutschen Regierungsbildung 2017: Kenia

6. Dezember 2017

Pressemitteilung von Markus Meckel (SPD) Bundestagsabgeordneter a.D.

 

Sehr geehrte Medienvertreter, und Medienvertreterinnen,

anlässlich der Überlegungen der SPD zu den Koalitionsoptionen erklärt Markus Meckel, Außenminister und Bundestagsabgeordneter a.D.:

„Nach dem Scheitern der Sondierungen zu einer Jamaika-Koalition durch den feigen Ausstieg der FDP ist die SPD mit Recht dabei, sich mit dem Gedanken vertraut zu machen, wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das fällt nicht leicht. Zu sehr wurde sie durch die Großen Koalitionen – trotz weitgehend erfolgreicher Regierungspolitik – gebeutelt. Die Wähler warfen ihr vor, nicht mehr wirklich unterscheidbar zu sein. Das Ergebnis der Bundestagswahl im September war wirklich eine Abwahl! Deshalb kann man heute auch nicht einfach so weitermachen, wie in den letzten Jahren. Also: Nicht einfach eine Fortsetzung der Großen Koalition!“

Es gäbe laut Meckel aber eine Möglichkeit der Übernahme von Verantwortung, um eine stabile Regierung zu bilden: eine Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen.

„Die SPD hat mit den Grünen gemeinsame Regierungserfahrung und hat eine Koalition mit ihnen angestrebt. Jetzt haben die Grünen mit der Union – wie beide sagen – erfolgreiche Sondierungsgespräche geführt. Es müsste also inhaltlich klappen!“ In einer solchen Koalition stünden SPD und Grüne der CDU/CSU etwa gleichstark gegenüber. Es wäre nach Meckels Ansicht eine neue Konstellation, die auch viele SPD-Mitglieder überzeugen könne, welche einer GroKo ablehnend gegenüberstünden. „CDU und CSU werden das nicht wollen, doch auch sie wollen keine Neuwahlen“, macht Meckel deutlich. „Deshalb fordere ich die SPD-Parteiführung auf, mit den Grünen Kontakt aufzunehmen und sich mit ihnen gemeinsam zur Verantwortung zu bekennen, die man zu übernehmen bereit ist. Keine Fortsetzung der GroKo. Regierungsverantwortung in einer KENIA – Koalition sollte die Zielrichtung des Parteitagsbeschlusses der nächsten Tage sein.“

Markus Meckel

Web: www.markusmeckel.eu

Mit herzlichen Grüßen/ with kind regards

Leo Hinz
Persönlicher Assistent von Markus Meckel, Außenminister a.D.
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Andere Meinungen. Mitglieder der Grünen Linke gegen Jamaika-Koalition 2017

25. September 2017

Pressemitteilung, Gruene, die Linke

Minderheitsregierung mit einem deutlichem Klimaschutzprogramm unterstützen

Die nach dem gestrigen Wahlergebnis gegebene Möglichkeit einer Jamaika-Koalition schließen wir aus und begründen dies wie folgt:

  1. Aufgrund der Aussagen im Vorfeld und im Wahlkampf ist deutlich erkennbar, dass unter den gegebenen Umstände (Grüne mit ca. 9,5 % kleinster Teil der Koalition) viele grüne Essentials (Klima schützen, Verkehrswende, Nachhaltige Landwirtschaft, Soziale Sicherheit, Familiennachzug bei Flüchtlingen, Fluchtursachen bekämpfen, keine Rüstungsexporten, keine Erhöhung der Rüstungsausgaben, Beendigung der Austeritätspolitik in Europa …) NICHT im erforderlichen Umfang umgesetzt würden.
  2. Gleichzeitig ist absehbar, dass die Grünen in der Asylpolitik die „Obergrenze“ einer angeschlagenen, angezählten CSU mittragen und mitverantworten müssten.
  3. Jamaika in Schleswig-Holstein hat unter besseren Bedingungen (Grüne deutlich zweit-stärkste Kraft) bereits gezeigt, dass selbst in dieser Konstellation die notwendige Klimaschutzpolitik kaum noch möglich ist.
  4. Eine Zusammenarbeit mit der immer stärker ins rechts-konservative abrutschende CSU und einer „vor Kraft kaum lauffähigen“ neoliberalen FDP würde die Grünen bis zur Bedeutungslosigkeit marginalisieren und ist daher für uns unvorstellbar.

Vielmehr schlagen wir vor, dass wir Grünen anbieten, eine Minderheitsregierung dann zu unterstützen, wenn diese einen deutlich an den grünen Zielen orientierten Klimaschutz im Regierungsprogramm festschreibt. Unsere wesentlichen Ziele lassen sich unseres Erachtens aus einer aktiv und konstruktiv gestalteten Opposition heraus effektiver vertreten als aus der Rolle des kleinen „Junior“-Partners in einer Regierung mit der neoliberalen FDP und einer CSU auf dem „Wir-überholen-die-AfD-rechts“-Kurs.

— Karl-W. Koch

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Andere Stimme: Hass- und Hetzkampagne der AfD entsetzt Muslime in Deutschland!

20. September 2017

Hass- und Hetzkampagne der AfD entsetzt Muslime in Deutschland!

18. September 2017

Die Hass- und Hetzbotschaften der AfD-Führung sechs Tage vor der Bundestagswahl machen uns Muslime in ganz Deutschland fassungslos und verletzen zutiefst. Die AfD betreibt geistige Brandstiftung für eigenen Stimmenfang und zulasten der Minderheiten in Deutschland. Als Ahmadi-Muslime fordern wir, dass die Vorwürfe der AfD gegen den Islam keinesfalls eine unkritische Verbreitung durch Medien finden dürfen. Dieser erneute Angriff gegen Muslime ist in Wirklichkeit eine Hass- und Hetzkampagne gegen den sozialen Zusammenhalt unserer pluralen Gesellschaft.

Der Moscheebesuch von Prof. Meuten in 2016 nahmen Muslime in Deutschland als Zeichen für die Dialogbereitschaft. Nun verbreitet die Partei wider besseren Wissens Vorurteile gegen Muslime, muslimisches Leben und Deutschland. Dabei zeugen die Vorwürfe von fehlender Sach- und Fachkenntnis. Gänzlich außer Acht gelassen werden die vielen Gesprächsangebote von Muslimen für die AfD um sich zu informieren und in einen ergebnisoffenen Dialog zu treten.

Eine Hetzschrift der AfD mit zahlreichen Vorurteilen, die seit 2 Jahren verbreitet wird, haben wir aus muslimischer Sicht vor einem Jahr entgegnet

(http://www.ahmadiyya.de/bibliothek/art/islam-fakten-argumente/). Die AfD hat bis heute auf diese Entgegnung nicht reagiert; höchstwahrscheinlich fehlt der Wille sich ergebnisoffen über den Islam und Muslime in Deutschland zu verständigen.

Die Vorurteile der AfD, die im Rahmen der heutigen Pressekonferenz geäußert wurden, entgegnen wir vehement und vollumfänglich.

  • Der Heilige Quran ordnet den Muslimen Loyalität zum Staat.
  • Islam lehnt Zwangsheiraten ab. Gemäß Aussagen des Heiligen Propheten Muhammad (saw) sind solche Heiraten ungültig.
  • Alle Moscheen der Ahmadiyya Muslim Jamaat und anderen Islamverbänden stehen täglich jedem Besucher offen. Predigten in Moscheen der AMJ werden auf Deutsch gehalten.
  • Die Ahmadiyya Muslim Jamaat bildet eigene Imame in einem 7-jährigen Studium in Deutschland zu Theologen und Geistlichen aus.
  • Islam versteht den Jihad vor allem als den ewigen Kampf gegen Egoismus und niedere Instinkte. Wir lehnen Gewalt im Namen der Religion ab.

Die Ahmadiyya Muslim Jamaat sucht das Gespräch und bietet sich immer als Ansprechpartner für einen Dialog an. Dieser Gesprächskanal wird von der AfD nach wie vor gemieden.

Die Hetzkampagne der AfD kurz vor der Wahl dient rein dem Zweck politisches Kapital aus der Dämonisierung der Minderheiten zu machen.

Fünf Millionen Muslime in ganz Deutschland sagen: NEIN, Nein zu Hetze, Nein zu Populismus und Nein zum Hass, den die AfD verbreitet.

Dr. Mohammad Dawood Majoka

Pressesprecher

Ahmadiyya Muslim Jamaat Deutschland

Internetseite: http://www.ahmadiyya.de/

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Stockholm, Schweden, LKW wohl bewußt in Menschenmenge gerast worden

7. April 2017

Anderes Medium: http://www.tagesschau.de/ausland/stockholm-anschlag-101.html

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