Schlagzeilen

Auskunftspflicht für Anbieter sozialer Netzwerke

BMWi-Pressemitteilungen: Marco Wanderwitz wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

CDU-Bundesparteichefin Annegreta Kramp- Karrenbauer gibt ab

Endergebnis Thüringer Landtagswahl 2020: FDP- Ministerpräsident Thomas Kemmerich ist da und wieder weg

Auskunftspflicht für Anbieter sozialer Netzwerke

Posted in: Deutschland, Pressehaus | Kommentare deaktiviert für Auskunftspflicht für Anbieter sozialer Netzwerke

Pressemitteilung Deutscher Bundesrat

Berlin, 13.3.2020. 986. Sitzung des Bundesrates. Der Bundesrat setzt sich dafür ein, Hasskriminalität im Internet besser verfolgen zu können: Anbieter sozialer Netzwerke sollen künftig verpflichtet werden, den Strafverfolgungsbehörden Auskunft über Urheber von Hasspostings zu geben – auch dann, wenn sie ihren Firmensitz im Ausland haben oder die abgefragten Daten dort gespeichert sind.

In einer am 13. März 2020 gefassten Entschließung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, eine entsprechende Gesetzesänderung auf den Weg zu bringen.

Print Friendly, PDF & Email

cvd @ 13. März 2020

BMWi-Pressemitteilungen: Marco Wanderwitz wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

Posted in: Deutschland | Kommentare deaktiviert für BMWi-Pressemitteilungen: Marco Wanderwitz wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

cvd @ 11. Februar 2020

CDU-Bundesparteichefin Annegreta Kramp- Karrenbauer gibt ab

Posted in: Deutschland, Bundesländer, Berlin | Kommentare deaktiviert für CDU-Bundesparteichefin Annegreta Kramp- Karrenbauer gibt ab

Zum Sommer will Kramp-Karrenbauer den CDU-Vorsitz abgeben

Berlin, 10.02.2020. Im Dezember 2018 hat AKK das Parteiamt in einem harten Wettbewerb

Bundesverteidigungs-ministerin AKK gibt CDU-Vorsitz im Sommer 2020 auf. (Bild sylla)

gegen die Parteikollegen Jens Spahn und insbesondere Friedrich Merz gewonnen. Heute kündigte sie ihren Rücktritt an und den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur. Das Amt als Verteidigungsministerin bleibt unberührt.

Im April 2018 übernahm die bis dato amtierende Ministerpräsidentin des Saarlandes den Generalsekretärsposten der CDU.

Vorangegangen waren die Rückzugsabsichten der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin Angela Merkel aus der Parteispitze. Nach Ende der Legislaturperiode steht sie als Kanzlerkandidatin nicht zur Verfügung.

 

Print Friendly, PDF & Email

cvd @ 10. Februar 2020

Endergebnis Thüringer Landtagswahl 2020: FDP- Ministerpräsident Thomas Kemmerich ist da und wieder weg

Posted in: Deutschland, Direkte Demokratie, Streit Bar | Kommentare deaktiviert für Endergebnis Thüringer Landtagswahl 2020: FDP- Ministerpräsident Thomas Kemmerich ist da und wieder weg

Eine erstaunliche, aber demokratisch gewählte Entscheidung. Am 5. Februar nahm Kemmerich die Wahl an. Der Druck ist durch unermütliche Bürger, anderer Parteien und Verbände sowie durch die regierenden Parteien und aus der eigenen Partei dann zu groß. Thomas Kemmerich gibt am 6. Februar nach und tritt zurück. Die kleine Thüringer FDP-Fraktion beantragt, den Landtag aufzulösen. Die plötzliche Wahl des FDP Landtagsabgordneten Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit ganzer Fraktionsstärke der AfD, wird nicht akzeptiert. (LÄ, fs, 6.2.2020)

Print Friendly, PDF & Email

cvd @ 5. Februar 2020

Tagung in Berlin: Bundeswehr Deutschland. Verteidigungsministerin A. Kramp-Karrenbauer

Posted in: Deutschland, Direkte Demokratie, Streit Bar | Kommentare deaktiviert für Tagung in Berlin: Bundeswehr Deutschland. Verteidigungsministerin A. Kramp-Karrenbauer

Heute: ein Tagungsbeitrag zum Stand der Bundeswehr. Hier ein Ausschnitt.

Berlin, 3.2.2020. Bei diesem Tagungsort in Berlin hielt die aktuelle Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erstmals ihre Eingangsrede. So heisst das im Protokoll. Der Demokratie Spiegel MedienModul war eingeladen.

Deutsche Verteidigungsminsterin seit 2019 ist Annegret Kramp-Karrenbauer, (CDU). Kurz sagen viele AKK. Annegret Kramp-Karrenbauer ist ehemalige – und erfolgreiche – Ministerpräsidentin des Saarlandes. Dann, selbst entschieden, wurde sie Generalsekretärin der CDU-Bundespartei bis Ende 2018. Sie entschied sich wieder: das Amt der Deutschen Verteidigungsministerin zu übernehmen. Auf diesem Bild geht sie knapp einen Schritt hinter dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Herr General Eberhard Zorn, zum ersten Mal zur Eingangsrede inklusive Aussprache mit Mitarbeiter*innen der Bundeswehr auf allen Ebenen im Laufe des Nachmittages für die Neuausrichtung der Deutschen Bundeswehr. Sie wolle „nicht mehr akzeptieren“, dass, wenn „wir 100 Prozent wollen nur 80 Prozent“ zum Beispiel bei Beschaffungsmaterialien heraus bekommen. Wenn „wir schon ein Land mit internationaler Referenzeigenschaft sind“, wovon Industrieunternehmen profitieren, „dann möchten wir auch wie eine Referenz“ behandelt werden.  (Foto: Sylla)

 

Print Friendly, PDF & Email

cvd @ 3. Februar 2020

Deutsch-Indische Parlamentariergruppe besucht Indien

Posted in: Europa, Aus aller Welt, Deutschland, Pressehaus | Kommentare deaktiviert für Deutsch-Indische Parlamentariergruppe besucht Indien

ups, einfach abschreiben auf Deutsch gesagt, funktioniert sogar manchmal bei MedienModul

Pressemitteilung
Vom 2. bis 8. Februar 2020 wird eine Delegation der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Dirk Wiese (SPD), nach Kolkata und Delhi reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Jürgen Hardt und Peter Aumer (beide CDU/CSU), Gerald Otten (AfD), Frank Müller-Rosentritt (FDP), Caren Lay (DIE LINKE.) und Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Die Delegationsreise dient vorrangig dem parlamentarischen Austausch mit den Abgeordneten des indischen Unterhauses (Lok Sabha). Dabei soll es vor allem um bilaterale Themen wie die Zusammenarbeit im Energie- und Umweltbereich, um Handelsfragen und den kulturellen Austausch gehen. In Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung, von Nichtregierungsorganisationen und Think Tanks sollen zentrale und stark debattierte Reformvorschläge der indischen Regierung sowie außen- und sicherheitspolitische Fragen angesprochen werden.

Print Friendly, PDF & Email

cvd @ 2. Februar 2020

Besuch im Ausstellungshaus c/o Berlin: Neue Abstraktion? Das Fotografische im postdigitalen Zeitalter

Posted in: Europa, Aus aller Welt, Deutschland, Bundesländer, Berlin, Kunst / Kultur | Kommentare deaktiviert für Besuch im Ausstellungshaus c/o Berlin: Neue Abstraktion? Das Fotografische im postdigitalen Zeitalter

Kunstwissenschaft

Neue Abstraktion? Das Fotografische im postdigitalen Zeitalter

Von Franziska Sylla

Berlin, 31.1.2020. Ein schwieriger Termin für eine Pressefotografin. Im Kern: Es findet etwas statt, was nicht gesehen werden kann, doch es ist geschehen und damit hat es Konsequenzen.

Die Stiftung c/o Berlin lud zu einer Preisverleihung mit anschließender Paneldiskussion. Die

Forschungspreis DGPH für Photografiegeschichte.

Geehrte für den zum 20. Mal verliehenem Forschungspreises der DGPH im c/o Berlin ist Kathrin Schönegg. https://www.kathrinschoenegg.de/ Seit 2019 Kuratorin beim c/o Berlin. Doktor Schönegg studierte unter anderem Literatur, Geschichte, Fotografie – und sie verfasste nach Stipendien eine wissenschaftliche Arbeit mit dem herausforderndem Titel: „Neue Abstraktion? Das Fotografische im postdigitalen Zeitalter.“ Teilweise unterstützt und begleitet von Bernd Stiegler, der im Laufe des Abends noch vorbei komme.

Gratulation. (Foto: sylla)

Susanne Holschbach, Kunst- und Medienwissenschaftlerin, hielt eine einladende Laudatio und überreichte formgetreu die Urkunde. Ein gestelltes oder ungestelltes Pressebild war nicht dabei. Entweder waren die Säulen im Bild, das Pult oder das Licht an der falschen Stelle oder die Werbung für die Veranstaltung.

Zumindest war der Saal für die Besucher gut abgeschirmt vor Überfüllung. Es gab nicht genug Platz für die Gäste. Da war es einer Gästin schon recht, dass ein Platz frei wurde.

In seiner Eingangsrede verband der Hauptkurator, Felix Hoffmann, die Geschichte und Funktion des ehemaligen Amerika Hauses in der Hardenbergstrasse mit alt und neu. Nicht nur Gebäudetechnisch fand die abstrahierbare Geschichte zwischen Bibliothek und Fotografiehistorie über die abstrakte Kunst im gemalten Bild zum Digitalen Zeitalter und ihrer Retardierungen wieder zurück zur Postfotografie statt. Da kamen schon Jahrhunderte zusammen.

Kunstwissenschaftlich untermauert, nicht vermauert, trug Kathrin Schönegg ihren Vortrag vor. Bemerkenswert unöffentlich traten die Kuratoren auf. Ihr gesellschaftlicher Beitrag ist mit Sicherheit für Fachleute und Fans etwas ganz Besonderes, etwas Lehrreiches, für den einen oder anderen auch etwas emotionales. Der Vorgang des Entrümpelns von eigenen wichtig erworbenen Dingen bekam heute eine ganz neue Bedeutung für die Kuratoren.

Gegensätzlich sinnlicher war die zu besichtigende Groß-Ausstellung in der c/o Berlin Galerie im Erdgeschoss: der junge Pornografiekünstler Ren Hang (China) https://www.co-berlin.org/exhibitions/love-ren-hang präsentiert zwei Staffeln seiner Arbeiten, die auch ein Resultat seines Lebensabschnittes mit dem schwarzen Hund – der Depression – sind. Ursprünglich im wahrsten Sinne des Wortes und der Verwirklichung, fotografierte er lieber Freunde als Fremde, letztere machten ihn eher nervös.

Künstler aus China: Ren Hang (Abfotografie aus c/o Berlin sylla)

Das Ausstellungshaus c/o Berlin zeigt seine Werksreihen noch bis 29. Februar. Nicht vorbei kommt man an Ren Hang seiner dritten Offenbarung: Seinem Bilderband mit sehr persönlichen Worten zu seiner Werk- und Wirkgeschichte. Rücken- und Buchdeckel des DIN-A-4 großen Kunstbandes sind rot.

Ein Stern ist ausgeschnitten auf dem Titeldeckel und legt einen Ausschnitt des nackten Künstlers frei. Es lohnt sich, diese ästhetische Provokation mit nach Hause zu nehmen. Sie strotzt vor unglaublich ehrlich reflektierten Erfahrungen mit seiner Sexualität und der freundlich sinnlichen Umsetzung mit unverstellten Menschen in und mit der Natur. —

Nachtrag der Künstler Ren Hang ist im Jahre 2017 Medienberichten zufolge freiwillig aus dem Leben geschieden. —- Die Autorin dieses Artikels hat es erst am 4.2.2020 kapiert. ——

Dennoch, auch wenn das C/o Berlin kein Museum ist: wer nur oberflächlich schaut, findet auch undurchschaubare Bücher- und Bildbandtheken – und Lebenswerke.

(LÄ 4.2.2020, FS)

https://www.co-berlin.org/calender

 

Print Friendly, PDF & Email

cvd @ 1. Februar 2020

Großbritannien ist kein Mitglied mehr der Europäischen Union seit 0.00 Uhr

Posted in: Europa | Kommentare deaktiviert für Großbritannien ist kein Mitglied mehr der Europäischen Union seit 0.00 Uhr

cvd @ 1. Februar 2020