Presseinformation (ungekürtzt, AdR mmb), Mehr Demokratie e.V., Berlin, 17.12.2006
Direkte Demokratie in Brandenburg korrigiert Kommunalpolitik
Bürgerentscheid in Schöneiche hat Baumschutzsatzung gekippt
Die Bürgerinnen und Bürger von Schöneiche bei Berlin hatten die Wahl: Am 17. Dezember stimmten sie in einem Bürgerentscheid über die Baumschutzsatzung ihrer Kommune ab und kippten mit überwältigender Mehrheit die derzeit gültige Satzung in Schöneiche. Diese Baumschutzsatzung war erst im Juli mit knapper Mehrheit in der Kommune beschlossen worden.
"Die Brandenburger in Schöneiche haben ihre Möglichkeit genutzt, in einer direkten Abstimmung die Politik ihrer Kommune zu korrigieren", kommentiert Michael Efler, Sprecher der Initiative Mehr Demokratie in Berlin/Brandenburg das Ergebnis. "Die Kommunalpolitiker von Schöneiche können heute behaupten, bei ihnen wird Politik mit direkter Beteiligung der Bürger gemacht."
Durch die Abwahl der Baumschutzsatzung tritt die 2004 novellierte brandenburgische Baumschutzverordnung in Schöneiche wieder in Kraft. Wer nach Schöneicher Regelung seit Juli einen Baum fällen wollte, musste schon ab einem Stamm- durchmesser von 19 cm einen Antrag stellen und hierfür Gebühren zahlen. Die brandenburgische Verordnung hingegen macht hier zwei Ausnahmen: Eigentümer von Grundstücken mit zwei Wohneinheiten müssen Fällanträge nur für Eichen, Ulmen, Rotbuchen, Linden und Platanen stellen, die einen Durchmesser von 60cm haben. Alle anderen Baumarten und alle Bäume, die einen geringeren Durchmesser haben, dürfen ohne Antrag gefällt werden.
Karin Flothmann, Pressesprecherin, Fon: 030-42082370, Fon: 0178-8163017,
Fax: 030-42082380, presse@mehr-demokratie.de, www.mehr-demokratie.de
Direkte Demokratie:
Allgemein:
Schreib die Zeitung
BürgerForum 2011
das bundesweite Buergerbeteiligungs- projekt zum Thema gesellschaftlicher Zusammenhalt, initiert von Bundespraesident Christian Wulff (CDU).
Stuttgart21
RSS-Direkte Demokratie
 | RSS abonnieren |
Streit - Bar(e)s
Forschungstelle Direkte Demokratie
(Foto: archiv/fs)
Deutschland wählt
(Foto: archiv/fs)
Direkte Demokratie
Direkte Demokratie und Berlinwahlen 2011
Berlin/ Brandenburg, 14.9.2011. Eine deutliche Mehrheit der befragten Direkt-Kandidatinnen und Kandidaten zur Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2011 wollen die direkte Demokratie in den Berliner Bezirken und auf Bundesebene stärken. Bei einer Befragung der Wahlkreiskandidaten befürworten 85,5 Prozent der Teilnehmer verbindliche Bürgerentscheide. (PM/Mehr Demokratie eV/Bild: archiv/sylla)
Bilanz zur Volksinitiative "Schule in Freiheit"
Berlin, 27.4.2011. Die Volksinitiative "Schule in Freiheit" - Bilanz und Ausblick. Wie ist die Volksinitiative gelaufen? Wie ist der Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses und die Änderungsanträge der Fraktionen zu bewerten? Die Bürgerinitiative Omnibus lädt zu ienem Pressegespräch ins Haus der Demokratie, in Berlin am 4. Mai um 11.00 Uhr. (cvd/PM: Omnibus)
Internet Politik
Schreib die Zeitung