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Pressemitteilung Detutscher Budnestag (DBT)
Berlin, den 27.03.2009. Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist am 29. und 30. März 2009 zur Prüfung der Jahresrechnung des Bundesrechnungshofes für das Jahr 2008 nach Bonn. Der Delegation unter Leitung des Abgeordneten Georg Schirmbeck (CDU/CSU) gehören auch der Ausschussvorsitzende Bernhard Brinkmann (SPD) und die Abgeordneten Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU), Ernst Bahr (SPD) und Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) an.
Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes werden durch den Bundesrechnungshof geprüft. Dessen eigene Jahresrechnung – so sieht es § 101 der Bundeshaushaltsordnung vor – prüfen Bundestag und Bundesrat, die auch die Entlastung erteilen. Zur Vorbereitung der Entscheidung des Deutschen Bundestages wird die Delegation mit dem Präsidenten, Prof. Dr. Dieter Engels, und weiteren Vertretern des Bundesrechnungshofes Fragen zum Haushaltsvollzug innerhalb der Rechnungskontrollbehörde im Jahr 2008 erörtern. Die Ist-Ausgaben des Einzelplans 20 des Bundeshaushalts, der den Bundesrechnungshof selbst, die Prüfungsämter des Bundes und die anteiligen Versorgungslasten umfasst, betrugen 2008 knapp 106 Mio. Euro, davon entfielen fast 90 Prozent auf Personalausgaben.
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