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Europa

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Europa Parlament live 2010

Abbildung: Europa Parlament Strassbourg live - http://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/live/live-program

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EU im National-Zweifel 2011: RPK in der BPK !

Traditionelle Regierungspressekonferenz am 24.10.2011 in Berlin, Bundespressekonferenz.

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• Türken für Wirtschaftswachstum und Stabilität - 15.6.2011. Der SPD-Europapolitiker Ismail Ertug gratuliert der türkischen Regierungspartei (AKP) zur Wiederwahl und der Opposition zum Einzug ins Parlament. "Leider hat unsere sozialdemokratische Schwesterpartei CHP mit nur 25,9 Prozent nicht das erhoffte Wahlziel erlangt, aber sie konnte ihr Wahlergebnis von 2007 um fünf Prozent verbessern und zieht mit 135 Sitzen ins Parlament ein". (PM/Bild: ertug.de)
• Gläubigerbeteiligung bei der Griechenlandhilfe - Berlin, 9.6.2011. Aus dem Bundestag. (hib/MIK) ”Griechenland kann die nächste Kredittranche nur dann erhalten, wenn das Problem der Unterfinanzierung gelöst ist", sagte Bundfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Haushaltsausschuss. Es ging um die Gewährleistung des deutscher Kredite von 12 Milliarden Euro an die Hellenische Republik im Rahmen der Finanzhilfen der Staaten der Eurogruppe. (PM/DBT, Bild: © Angelika von Stocki)
• Vor dem G8-Treffen in Deauville 2011 - Berlin, 26.5.2011. Die arabischen Welt verändert sich. „Die Menschen geben ihrer Gesellschaft ein neues Gesicht", sagte Angela Merkel, CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung zum G8-Gipfel in Deauville. Der außenpolitische Sprecher der CDU, Ruprecht Polenz, sagte, das sei die Revolution der jungen Ägypter. Sie wollen nicht "bevormundet werden“. (fs/Bild: archiv05/fs, LÄ 2752011, 19h)
• SPD Deutschland in Europa - 14.4.2011. “Mehr Sicherheit beim Umgang mit Atommüll”. Der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments stimmte einer Stellungnahme zum Umgang mit radioaktiven Abfällen in Europa zu. Die SPD- Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK sieht Europa auf dem Weg zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den hoch problematischen Stoffen. (PM/ Jutta Steinruck)
• Integrationsdebatte mit Grundgesetz im Mittelpunkt - Brüssel, 1.4.2011. Der Abgeordnete Ismail Ertug (SPD) des Europäischen Parlaments, begrüßt die Dialogbereitschaft der muslimischen Verbände, die mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) weiterhin im Rahmen der Deutschen Islamkonferenz zusammenarbeiten wollen. (PM/Bild: shana ziegler-göpel)
• "Abflug für deregulierte Flughäfen" - 24.3.2011. "Der Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen an Flughäfen in Deutschland ist bereits extrem hoch. Nun will die Europäische Kommission ab Juni dieses Jahres dafür sorgen, dass noch mehr Billiglohnunternehmen ihre Dienste an deutschen Flughäfen anbieten können", sagte die Sozial- und Beschäftigungsexpertin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament heute am Rande einer 24-Stunden-Demonstration am Kölner Flughafen. (PM/Bildquelle: jutta- steinruck)
• Coudenhove-Kalergi- Europapreis fuer Angela Merkel - Berlin, 13./18.1.2011. Bundeskanzlerin Angela Merkel erhielt den Europapreis der Coudenhove-Kalergi-Stiftung. Auf Merkels Erfolgsliste stehe der Lissabon-Vertrag und die stabile Waehrung in der Krise, sagte ein Vorstand der Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi, Prinz Nikolaus von Liechtenstein. Merkel: "gerade in der jetztigen Zeit ist der Preis eine neuer Ansporn, da auf dem Weg weiter zu gehen." (fs/Bild: archiv: friedrichson pressebild)
• Italiens Ministerpraesident Berlusconi in Berlin -
• Kanzlerin Merkel vor EU-Ratstreffen - Berlin, 15.12.2010. In der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zum Thema "Europäischer Rat am 16. und 17. Dezember 2010" sagte sie: "Der Grund, warum wir das alles tun, ist die grandiose Friedens- und Freiheitsidee der Europäischen Union". Diesem Vermächtnis fühle sie sich ganz persönlich verpflichtet, als Mensch wie als Bundeskanzlerin der stärksten Nation in Europa. "Europa gelingt gemeinsam – und nur gemeinsam!" (cvd/Bild: archiv/© Angelika von Stocki)
• Der indische Premierminister Singh lobte Merkel - Berlin, 11.12.2010. Der indische Premierminister Singh besuchte Kanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt. Singh brachte seine Kopfhörer selbst mit und viel Lob fuer die Euro-Politik der Bundeskanzlerin. Deutschland und die Welt und natuerlich Indien als wirtschaftliches Wachstumsland brauchen einen stabilen Euro. (fs/Andere, Foto: © Angelika von Stocki)
• EU-Vertrag bekommt zwei Saetze - fuer Schulden - Berlin, 13.12.2010. Andere Stimme: kurier.at. Ein erster Schritt ist eine Vertragsänderung: Zwei neue Sätze im EU-Vertrag, die keiner Abstimmung bedürfen, sollen einen neuen "permanenten Stabilitätsmechanismus" ermöglichen, die Bewilligung finanzieller Hilfen soll "unter strikte Bedingungen gestellt" werden. (cvd)
• Beitrittskandidaten Tuerkei und Kroatien - Berlin, 13.12.2010. Zum Stand der Beitrittsverhandlungen mit der Tuerkei. Seit 2005 hat der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in der EU Eckpunkte festgelegt, die in 35 Kapitel gegliedert sind. Die auf Vorschlag der Europäischen Kommission einstimmig durch den Rat festgelegt werden. (Bid/Text: auswaertigesamt.de)
• Europaeische Buergerinitiative ab 2012 - Berlin, 7.12.2010. Andere Stimme: faz.de. Bürger der Europäischen Union können bald per Unterschriftensammlung neue Gesetze verlangen. Die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und das Europaparlament haben sich über die Einzelheiten der sogenannten „Europäischen Bürgerinitiative“ geeinigt. (cvd/Bild: archiv/copyright by Angelika von Stocki)
• SPD-EU-Abgeordnete kritisierte EU-Ministerrat - Berlin, 7.12.2010. Mutterschutz bleibt bei 14 Wochen. Der Europaeische Ministerrat setzte ein klares Zeichen gegen eine moderne Familienpolitik, sagte die deutsche SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck am Dienstag in Berlin. In Berlin kamen heute die SPD-Abgeordneten aus Europa, Bund und Laendern zusammen. (PM/ Bild:jutta-steinruck.de)
• Sind wir Europa? Europa und die Schuldenstaaten. - Berlin, 6./7.12.2010. Streit bei den EU-Staats- und Regierungschefs. Wie umgehen mit dem Schulden-Plan? Den Euro stabil halten und gleichzeitig das Vertrauen hoch? Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker hat eine EU-Schuldenagentur vorgeschlagen. Italien ist dafuer, die deutsche Regierung, die Oesterreichische und die Niederlaendische sind dagegen. (fs/Andere) LÄ 8122010, 18.33h, fs
• Staatspraesident Janukowytsch bei Merkel in Berlin - Berlin, 30.8.2010. Der ukrainische Staatspräsident Wiktor Janukowytsch war in Berlin. Mehrfach nannte er Deutschland einen „strategischen Partner“ seines Landes in der Europaeischen Union. Janukowytsch nutzte den Auftritt im Kanzleramt, um die Ukraine als sicheres Transitland fuer Energie zu preisen.(fs/Andere/ Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
• Kanzlerin Merkel ist Europaeerin 2010 - Berlin, 14.7.2010. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde zur "Europäerin des Jahres 2010" gekuert. Merkel erhielt den Preis vom Vorsitzenden der dänischen Europabewegung, Erik Boel, im Bundeskanzleramt fuer ihr europäisches Engagement. (PM/BPA, Bild: archiv)
• Bruesseler EU-Ratstreffen am 17. Juni 2010 - 17. Juni 2010. Das heutige EU-Ratstreffen galt nicht schwerpunktmaessig kurzfristigen Rettungsplanenen von EU-Mitgliedstaaten, sondern langfristigen Wirtschafts- und Finanzstabiliationsfaktoren fuer die gesamte politische und wirtschaftliche Europaeische Union. (fs)
• EU-Ratspraesident Herman van Rompuy in Berlin - Berlin, 8.6.2010. Die 27 Mitgliedstaaten der EU ringen um ein Selbstverstaendnis, sich als eine Wirtschaftsregierung zu betrachten. Reichen die bisherigen Institutionen für verantwortbare Wachstumsstrategien? Die Politik des gleichen Stabilitäts- und Wachstumspaktes sollte für alle 27 Mitgliedstaaten gelten. (cvd/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
• EU-Kommisionspraesident Barroso in Berlin - Berlin, 11.6.2010. (Foto: archiv07/fs)
• Deutsche kriegen Europa nicht in den Hut - Berlin, 24.5.2010. Andere Stimmen zur inneren Europapolitik. Viele Deutsche tun sich schwer mit abhaengigen Entscheidungen der Bundesregierung aus Europaeischen Vertraegen. So auch mit dem Euro-Rettungspaket: Der Euro sei nicht mehr zu retten. (cvd/andere, Bild: archiv06/sylla)
• Mexiko und Deutschland laeuten Klimakonferenz ein - Bonn/Berlin, 2. Mai 2010. Der mexikanische Staatspräsident Calderón und Kanzlerin Merkel laeuteten die Ministerkonferenz von Vertretern aus 47 Ländern in Bonn ein, bei der die 19. Vertragsstaatenkonferenz der Klimakonventionen vorbereitet wird. (Bild: friedrichson pressebild)
• Griechenland sprengt EU-Erwartungen -
• Polens Staatspräsident Lech Kaczynski tot - Berlin, 10.4.2010. Der polnische Prasident Lech Kaczynski war heute morgen beim Landen eines Regierungsflugzeuges in Russland auf dem Weg zu einer Gedenkfeier veruenglueckt. Das Flugzeug erfasste bei einer Landung im Nebel Baumwipfel Medienberichten zufolge.(Foto: archiv07/Copyright by Angelika von Stocki)
• Wie viele Parlamentariar hat das EU- Parlament? - Europa, 8.4.2010. Andere Stimme. Die Internetzeitung Euractiv zu den Reformen des Vertrags von Lissabon. Die Neuerungen sorgen für Kopfzerbrechen in den EU-Institutionen. Das EU-Parlament will 18 "Phantom"-Abgeordneten einen Beobachterstatus geben. (Sreenshort: euractiv)
• Deutschland beschliesst Bankenabgabe - Berlin, 31.3./2.4.2010. Die Bankenabgabe kommt! Den ersten Eckpunkteplan legte das Deutsche Bundeskabinett am Mittwoch, 31.3., vor. Die konkreten Gesetzesvorschlaege in den Bereichen Aktien- und Gesellschaftsrecht sollen bis zur Sommerpause 2010 fertig sein, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble. (fs/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
• Neue Beauftragte bei Deutscher Außenpolitik - 16.03.2010. Deutschland- Aussenpolitik. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die folgenden Personalentscheidungen getroffen. Die formelle Befassung des Bundeskabinetts ist für den 31. März vorgesehen. (PM/AA)
• Kanzlerin Merkel ihr Europa-Kurs: Griechenland - Berlin, 7.3.2010. In der Mediathek der Bundesregierung finden Politik-Interessierte Videoaufzeichnungen der Pressekonferenzen. Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag, 5.3.2010, im Kanzleramt. Papandreou bat nicht um finanzielle, sondern um politische Hilfe fuer das verschuldete Griechenland. (Foto: Angelika von Stocki)
• Welchen EU-Kurs zeigt Deutschland? - 1.3.2010. Der Lissabon- Vertrag stärkt die Staats- und Regierungschefs der EU. Damit hätte sich fuer Deutschland trotzdem nichts geändert, hieß es noch bis vergangene Woche aus dem Kanzleramt. Unser Außenminister ist auch Vizekanzler, um welche Kompetenz sollte man rangeln? Die frühere EU-Kommissarin Monika Wulf-Mathies (SPD) plädiere laut euractiv.de für einen "Europaminister im Bundeskanzleramt". (cvd)
• Verbundschef Bosnien- Herzegowina in Berlin - Berlin, 12.1.2010. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhielt Besuch vom Verbundpräsidenten Bosnien Herzegowina, (Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
• Esperanto News 10.12.2009 - Europa, 10.12.2009. Sprachen. Esperanto - Im Jahr 1887 erschien in Warschau eine dünne Broschüre, die: "Internationale Sprache". Dahinter steckte Ludwig Zamenhof, der 1859 in Bialystok zur Welt kam. Als Schueler entwickelte er die Sprache Esperanto, um eine Brücke zwischen den Völkern zu bauen. (PM/Symbol: http://de.wikipedia.org /wiki/Esperanto)
• Euraktiv zu Klimaschutzzielen und EU-Ratstreffen - Berlin, 8.12.2009. EurAktiv interviewte den aktuellen EU-Ratsvorsitzenden Dima zu den Zielen und Einigungsvorhaben in der Kopenhagener Klimakonferenz. (cvd/Bild: fressklein)
• Andere Stimme -
• Esperanto - einfache Sprache wird diskriminiert - Bonn/Berlin, 13.11.2009. Der Bundes- wettbewerb fuer Fremdsprachen lehnte die Bewerbung einer in Esperanto verfassten Kurzgeschichte ab, obwohl in der Ausschreibung stand, man koenne in einer Sprache seiner Wahl schreiben. (PM/ EsperantoLand e.V)
• Tschechien sagt Ja zum EU- Vertrag - 23.10.2009. Beim EU-Gipfel am Donnerstag, 29.10.2009, in Brüssel sollen die europäischen Staats- und Regierungschef über die Sonderwünsche aus Prag beraten. Das tschechische Parlament hat den Vertrag von Lissabon bereits gebilligt. Andere Stimme: nachrichten.ch. (cvd/Bild: der standart.at)
• Irland sagt Ja zum Lissabon-Vertrag - 3.10.2009. PM/ Bundesregierung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erlebt noch als Kanzlerin von Deutschland die Zustimmung zum ratifizierten EU-Vertrag. Sie hatte die EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 inne. 2008 sagte Irland Nein. Bis auf Tschechien, sagten alle anderen 25 EU-Mitgliedstaaten Ja. (Foto: archiv/sylla)
• Britischer Premier Gordon Brown bei Kanzlerin -
• Bundestag: EU-Ausschuß tagt zu Lissabonvertrag - Berlin, 24.8.2009. Am 26. und 27. August tagt der Bundestagausschuß Europa öffentlich im Marie-Elisabeth- Lüders Haus. (PM/cvd)
• EU-Brüsseltreffen- Statsments der Bundesregierung -
• Europawahl 2009: Es geht uns gut - Berlin, 7.6.2009. Kommentar. Es war für mich richtig, wählen zu gehen. Für andere mag es richtig gewesen sein, nicht zur Europawahl zu gehen. Die Argumente muss ich nicht ändern. Es kann ja sein, dass die Mehrheit der Europäer sich wohl fühlt in Europa und alles bleiben soll, wie es ist. (fs)
• Europa mit einem Unionspräsidenten, wie in USA? - Berlin, 31.5.2009. Bundesinnen- minister Wolfgang Schäuble (CDU) kann sich einen europäischen Unionspräsident wie in den USA vorstellen. Der Berliner Morgenpost sagte Schäuble:"So ein Wahlkampf" stärke die Integration. Hintergrund sei das geringe Interesse an der Europawahl am 7. Juni 2009. (Bild: Gerd Altmann)
• Wahlwerbung Europa 2009: Für Volksentscheide - Werbung für die Wähler- gemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE. Erstmals hat die Bevölkerung in der Bundesrepublik in der Geschichte die Möglichkeit am 7. Juni ein Kreuz FÜR VOLKSENTSCHEIDE (Liste 26) zu machen. Die Wählergeminschaft fordert eine Gesetzgebung über Volksentscheide auf europäischer Ebene. (PM/Bild: archiv)
• 100.000 Menschen demonstrierten in Berlin - Berlin, 17.5.2009. Bei Demonstrationszügen in Madrid, Prag und Berlin seien 300.000 Menschen auf die Straßen im Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Verarmung gezogen. DGB-Chef Michael Sommer lud alle Parteien ein. Franz Müntefering (SPD) war auch gekommen. (fs/Foto: Rudolf Johnen )
• Anzeige____ EU- Wahl: Volksentscheide Liste 26 - Anzeige_____ Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE. Bei der Europawahl wählen Sie auf der Liste FÜR VOLKSENTSCHEIDE die Nummer 26. "Machen wir aus der Not eine Tugend und freuen wir uns alle auf diese Wahl." Ihre Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• Europäische Staaten statt Europäische Union? - Andere Stimme. Eine EU-Studie im Auftrag der Zeitung RZECZPOSPOLITA und von GfK Polonia ergab, 77 Prozent der Polen sind gerne EU-Mitglied. 47 Prozent wünschen eine eigene EU-Armee. Insgesamt würde die EU eher als Bund unabhängiger Staaten wahrgenommen, denn als Union. (cvd)
• Aktion Europa für Erstwähler 2009 - 23. 4. 2009. Über 5.000 Jugendliche aus ganz Deutschland entwarfen 1.612 Plakate zur Europa-Wahl 2009 und nahmen am Europa- Plakatwettbewerb „Schöner Wählen“ teil. Damit sollen Erstwähler dazu aufgefordert werden, am 7. Juni zur Europawahl zu gehen. (PM/Euro- Informationen)
• Europawahl am 7. Juni 2009 - Berlin, 10.4.2009. Der Bundeswahl- ausschuss prüfte heute, Karfreitag, die eingereichten Wahlvorschläge für die Europawahl am 7. Juni 2009. In knapp anderthalb Stunden wurden 30 Parteien und Wählergemeinschaften zugelassen und acht politische Vereinigungen abgelehnt. (Text: fs, Bild: Gerd Altmann)
• Präsident Barack Obama will Welt ohne Atomwaffen - Berlin, 5./6.4.2009. Moralische Verantwortung der USA. Während seines Besuchs beim EU-USA- Gipfel sprach der amerikanische Päsident Barack Obama vor über 20.000 Zuhörern in Prag zum atomaren Rüstungsabbau: Atomtest verbieten, rechts verbindlich abrüsten, Produktion verhindern, Kernenergie nur friedlich nutzen. (fs, lÄ 9.4.2009)
• Aus Brüssel - cvd.bundesregierung.de Mitschrift Pressekonferenz Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel zum EU-Sonderrat in Brüssel So, 01.03.2009 Thema: Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union Sprecher: Bundeskanzler Angela Merkel BK’in Merkel: Meine Damen und Herren, wir haben heute einen Sonderrat gehabt, der informellen Charakter trägt. Er war, glaube ich, eine wichtige Vorbereitungsstation für den formellen Rat im Frühjahr, also in 14 Tagen. Wir haben uns natürlich über die aktuelle Lage in der Europäischen Union ausgetauscht und einige wichtige gemeinsame Schlussfolgerungen gezogen. Erstens haben wir festgestellt, dass kein Land in irgendeiner Weise einem anderen protektionistische Tendenzen unterstellt hat. Im Gegenteil: Alle miteinander finden wir es gut, dass wir den Binnenmarkt haben, dass die Kommission über unsere Maßnahmenpakete wacht, sie ja auch im Einzelfall genehmigt, und zwar unter der Maßgabe, dass sie der gesamten Europäischen Union dienen und helfen sollen.
• Globaler Kapitalismus oder sozialer Weltmarkt? - Welt, 8.1.2009. Weltfinanzgipfel strebt globale Wirtschaftsordnung an. Kanzlerin Merkel: nach speziellen Maßnahmen des ersten Pakets von 2008 stünden jetzt "systemische Lösungen" an: vom Kurzarbeitergeld über staatliche Investitionen bis zu steuerlichen Entlastungen. (Foto: archiv/friedrichson pb/Schulz)
• Aus dem Aussenministerium - Berlin, 6.1.2009. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy fuhr heute mit einer EU-Delegation nach Israel. Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützten die Initiativen zur sofortigen Waffenruhe, aber nicht bedingungslos. (fs/Foto: regierungonline /steins)
• Bürgerpolitik mit direkter Demokratie - Europa, 18.10.2008. Direkte Demokratie. Pressesauger Verein Mehr Demokratie: Schweizer legen Veto zu biometrischen Pässen ein, Spaniens Internetoase Jun-E-Demokratie feiert zehn Jahre Erfolg. (PM)
• Georgien im Krieg mit Demokrat Putin - Mehr bei der Financial Times Deutschland.
• Und es gibt sie doch: Die Unterwelt - Europa. Asylpolitik. Beim Entschlüsseln der Taktik einer Schengen Organisation im Mittelmeerraum, die Anzahl der Asylbewerber um 50 % zu reduzieren, befragte ein Journalist (*Name d. Red. bekannt) Asylbewerber. "Es gibt einige, die haben die Überfahrt Afrika - Südeuropa problemlos geschafft." Andere sprechen von dutzenden Toten, von Salzwasser aufgedunsenen Körperteilen, verstümmelt, geborgen von FLÜCHTLINGEN, die nicht zu sprechen wagten. An den Küsten Europas . (mmb)
• Musik, Videos: 300 Youtube Varianten -
• Bewährung: Straftäter zukünftig EU-weit überwacht - Europa. Justiz. Bewährungsauflagen bei Straftätern werden zukünftig EU-weit überwacht. Darauf haben sich die Brüsseler Justizministerinnen und –minister der EU geeinigt. Ziel der im Januar 2007 von Deutschland und Frankreich beschlossenen Zusammenarbeit ist die grenzüberschreitenden Überwachung von Bewährungsstrafen, ausgesetzten Reststrafen und Sanktionen zur gemeinnützigen Arbeit zu verbessern.
• Polen hat gewählt - diskutieren Sie im Hintergrund -
• Seit 2004 in der EU: Polen- zu voreilig gewesen? - Politische Instabilität plagt nicht nur Polen; auch in Ungarn, der Slowakei und Rumänien geben nationalistische Demagogen den Ton an. Wie gefährdet ist das europäische Integrationsprojekt durch die Wirren in Mitteleuropa? (IP)
• Neu: Das EU- Familien- Webportal der Regierung -
• Kanzlerin unterwegs als EU- Ratspräsidentin 2007 - Deutschlands Bundeskanzlerin kann sich vor Weltretterjobs nicht retten und blüht trotz anstrengender Arbeit und vieler Termine weiter auf. Bei www.eu2007.de lesen Sie mehr über die umtriebige Kanzlerin und ihre Weltrettertermine.
• EU - Kommission trifft sich im Bundeskanzleramt - Die Regierung beriet mit der Europäischen Kommission über die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Im Mittelpunkt standen die Themen Energie, europäische Verfassung sowie der Bürokratieabbau. Kommissionspräsident José Manuel Barroso unterstützt die Kanzlerin, auch wenn dieser klar ist, dass eine einzige Präsidentschaft nicht alle Probleme lösen könne. (Bilder : mmb)
• Holocaust Verleugner - Schweiz. Wegen des Artikels 261 des Strafgesetzbuches (Anti- rassismus) läuft ein Srafverfahren gegen den türkischen Historiker Yusuf Halacoglu. Nun muss die Strafnorm überarbeitet werden.
• Österreich - Meldung. Partei der Nichtwähler wächst.
• EU - Beitritt für Rumänien und Bulgarien? - Pressemitteilung. DBT. Am 19. Oktober beginnen die Beratungen zum EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens.
• Le Monde Diplomatique - Meldung. Andere Medien. Olivier Morel schreibt in Le Monde Diplomatique über Bücher und Autoren, die das Thema Intregation von Zuwanderern nach Deutschland betrachten.
• Italien - Mehr Regierungsmacht abgelehnt - Bei dem Verfassungsreferendum in Italien votierten rund 62 Prozent der Wähler gegen die Reform, ein klarer Sieg für den neuen Regierungschef Romano Prodi.
• Europa Politik - Eine Million für Europa - eine Million Stimmen für eine europäische Bürgerpetition.
• Europäische Unionsländer - Wer ist alles in der Europäischen Union ?
• Schweiz - Feilschen um einheitliche Kinderzulagen
• Österreich - Die Bürgerinitiative Mehr Demokratie in Österreich
• Polen - Frankfurt Oder will nach Volksabstimmung "keine Brücke zu denen da drüben".

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Der europaeische Traum. In der Tat umgesetzt.

Berlin, 19.5.2010. Die Regierungserklaerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Euro-Stabilisierung: "Wir helfen unter der Bedingung, dass die beschlossenen Maßnahmen für langfristige Stabilität sorgen. Deutschland tritt für dauerhafte Stabilität in Europa ein. Das war so bei der Gründung der Wirtschafts- und Währungsuni-on, und das ist auch heute so und wird in Zukunft so sein. Niemandem in Europa werden wir das ersparen. Ich sage: Im Kern der Auseinandersetzung, die wir um jedes Detail führen, geht es um genau diese Stabilitätskultur". (Mitschrift, Video: bundesregierung.de/2010-05-19)

__________________________________Archiv Europa/Ausland (2005-2009)_______

Zum Vorbereiten auf G20 Treffen in Berlin: Barroso

Abbildung: Europa zur Vorbeitung in Berlin, 20.-22.2.2009 - EU-Kommissionspräsident Hugo Manuel Barroso besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Beide bearbeiteten die EU-Delegierten, am 2. April in London, beim zweiten Weltfinanzmarktgripfel einer G20 Runde, als Europäische Union gegenüber Nicht-EU-Staaten aufzutreten und mit einer Stimme zu sprechen, auch wenn nicht alle ganz einer Meinung (EU-Präsident Juncker) sind und nationale Besonderheiten weiterhin bestehen bleiben (Berlusconi, Brown). (Foto: vstocki/Texte: fs)

__________________________________Archiv Europa/Ausland (2005-2009)_______

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