Textversion
Neue Artikel (gemischt)BuergerzeitungDirekte DemokratieEuropaDeutschlandKunst / KulturPresseMedienModulRedaktionArchiv

Deutschland:

Bildergalerie

Finanzen/Wirtschaft

Verbraucher Infos

Integrationspolitik

Bundesrat/Länder

Moabit

Allgemein:

Neue Artikel (gemischt)

Kontakt / Redaktion

Skellettsicht

FAQ

Umfragen

Politik in Bildern

Impressum

Deutschlands Querschnittsaufgaben wachsen

(Foto: archiv/sylla)


Integrationspolitik.

Neu: Bundesbeirat fuer Integration, Integrationspartnerschaften, noch mehr Deutschkurse

Berlin, 18./19.11.2009. Bei der Klausurtagung des Bundeskabinetts wurde auch „ausfuehrlich ueber die Integrationspolitik der Bundesregierung gesprochen“, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm auf Anfrage in Berlin. Extra fuer die Hauptstadtjournalisten standen er und die Sprecherinnen und Sprecher am späten Nachmittag noch einmal Rede und Antwort zu den aktuellen formellen und informellen Kabinettsgesprächen, die knapp zwei Tage lang in Meseberg, im Gaestehaus der Bundesregierung stattfanden.

Integrationspolitik bleibt Querschnittsaufgabe. Seit 2005 ist federfuehrend Staatsministerin Maria Boehmer (CDU) als Beauftragte der Bundesregierung fuer die Themen Migration, Integration und Fluechtlinge zustaendig. Sie gehört damit direkt zum Regierungskreis, hat ihren Sitz im Bundeskanzleramt und nimmt, genauso wie der Beauftragte fuer Medien und Kultur, Bernd Neumann (CDU), ebenfalls Staatsminister, an den Kabinettsitzungen teil, auch an den informellen, wie in dieser Woche in Meseberg (Brandenburg).

Zu den bisherigen Neuerungen in der Integrationspolitik seit 2005 soll in der Legislaturperiode 17 ein Bundesbeirat fuer Integration hinzukommen, um die Institutionen und Initiativenprogramme noch besser miteinander abzustimmen und mit optimalen Vor-Ort-Programmen integrationsverstaerkend zu wirken. Es gilt beispielsweise Schulen, die zu 90 Prozent Migrationsbuerger ausbilden, dabei zu unterstutzen die Lehrziele einer abgeschlossenen Schulausbildung ueberhaupt erreichen zu koennen.
Noch Ende 2008 wurde bei einem schwer erkämpften Bildungsgipfel in Berlin das Ziel von Bund und Bundesländern ganz oben angesetzt, die Schulabbrecherquote der Migrationsschueler zu halbieren und damit „2012/2013 auf den Gesamtschnitt aller Schuelerinnen und Schueler zu reduzieren“, heißt es auch auf Seite 68 im Koalitionsvertrag. Das ist auch eine Zielvorgabe im 2006 vorgelegten Nationalen Integrationsplan (NIP). Zur Zielerreichung sollen unter der neuen Bundesregierung Bundesweite Integrationspartnerschaften entwickelt werden.

In den naechsten Wochen koenne der Sprecher der Integrationsbeauftragten mehr darueber sagen, welche Institutionen und Persoenlichkeiten auf welche Art und Weise und welche Ministerien oder Ressorts der beteiligten Laender am Bundesbeirat fuer Migrationsaufgaben teilnehmen werden. Auf jeden Fall sollen die bisherigen Akteure und die Migrationsverbaende eingebunden sein. (fs)

Mehr Informationen ueber die Aufgaben und Aktionen der Integrationsbeauftragten: www.integrationsbeauftragte.de.

Mehr Informationen zu den Integrationskoordinaten der neuen Bundesregierung: Koalitionsvertrag Kapitel III., Sozialer Fortschritt „Durch Zusammenhalt und Solidarität“, Seiten 66 bis 71.

Andere Nachspeise zum Thema Kabinettklausur in Meseberg:
Bildzeitung, vom 19.11.2009, Seite 2, Hugo Mueller-Vogg: Schwarz-Gelb singt die Probleme weg.

» Zur Titelseite