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Robbe: Einsätze der Bundeswehr nicht schönreden

Pressemitteilung, Deutscher Bundestag

Berlin, 11.05.2009. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, hat sich dagegen ausgesprochen, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr schöngeredet werden. „Für die Soldaten ist es kein Thema, dass sich die Bundeswehr in Kriegseinsätzen befindet, zum Beispiel in Kundus, dort gibt es kriegsähnliche Szenarien“, sagte Robbe am Freitag im Interview mit dem Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages. „Es sind gefallene, nicht getötete Soldaten und verwundete, nicht verletzte Soldaten“, betonte der Wehrbeauftragte. Das Verteidigungsministerium gab am Freitag bekannt, dass am Vortag im Raum Kundus in Nordafghanistan eine deutsche Patrouille aus nahezu 30 Soldaten erneut mit Handwaffen und Panzerabwehrwaffen beschossen wurde.

Die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz leisten nach Einschätzung des Wehrbeauftragten „hervorragende Arbeit“. In Afghanistan werde eine Infrastruktur aufgebaut, Krankenhäuser und Schulen entstünden. Dies sei nur möglich geworden, weil die Soldaten eine Plattform geschaffen hätten. Notwendig sei, die Zusammenarbeit der Partner auf NATO-Ebene noch wesentlich zu verbessern, „wenn Afghanistan zu einem Erfolg werden soll“.

Robbe, der vor wenigen Wochen seinen Wehrbericht 2008 vorgelegt hatte, nannte die „permanente Unterfinanzierung“ der Bundeswehr als größtes Defizit. Seit Jahren bleibe man unter dem festgelegten mittelfristigen Finanzrahmen. Es fehle an Geld, Material und Ausstattung.

Interview mit Reinhold Robbe: rtsp://btag-od.real.t-bn.de/btag/16/bt300_20090508_ii.rm

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