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Obama: Eine Welt ohne Atomwaffen


Moralische Verantwortung der USA

EU-USA-Gipfel/Obama und EU-Mitgliedstaatsvertreter treffen in Prag zusammen

Berlin, 5.3.2009. Über 20.000 Zuhörer erwarteten auf dem Burgplatz in Prag den neuen amerikanischen Präsidenten Barack Hussein Obama. Vorher bekamen die Tschechen ihren amtierenden Präsidenten Mirek Topolaneck, der mit fünf Misstrauensvoten sein Amt verlor und dessen Kontrahenten Klaus Vaclav, zu sehen. Der EU-Befürworter Topolaneck ist trotz des Verlustes weiterhin aktueller Amtsinhaber der EU-Ratspräsidentschaft, die er im Januar 2009 von Frankreichs Ministerpräsidenten Nicolas Sarkozy, übernahm.

Der amerikanische Präsident Barack Obama und die First Lady Michelle gelangten dadurch fast unbemerkt von den Fernsehkameras auf die Tribüne. Beide begrüßten das Publikum, Michelle küsste kurz ihren Mann und Obama ging zum Pult. Seine Rede habe der US-Präsident aufgrund des aktuellen Ereignisses, der Raketentest in Nordkorea heute morgen noch einmal überarbeitet. Es wird weltweit befürchtet, das nordkoreanische Staatsfernsehen propagandierte zwar einen Raketenschuss eines Satelliten ins All, dahinter können aber auch nukleare Langstreckenraketen stecken, die um die Welt gejagt werden können.

Der neue Amerikanische Präsident betonte, die Osteuropäer verließen sich stets bei innenpolitischen Konflikten auf Europa und die USA. Die Polen seien mit ihren Soldaten an der Seite von Amerika im Einsatz gegen den Krieg auf dem Balkan gewesen. „Ich stehe hier im Herzen Europa“, sagte Obama in Prag, „wegen des Mutes derer, die sich für die Freiheit eingesetzt haben“ und vor zwanzig Jahren „auf die Straße gegangen sind“. Die einfachen Leute haben damals geglaubt, dass der Frieden komme könnte. Obama dankte für die Freundschaft mit den Vereinigten Staaten und erwähnte, im Jahr 1980 hatte Amerika Tschechien dabei geholfen, unabhängig vom Kosovo zu werden. Die Menschen in Prag seien ihrem eigenen Schicksal gefolgt: „Prag ist ein lebendiges Denkmal der Unbeugsamkeit, der Beharrlichkeit“. Wenige hätten sich vorstellen, können, dass Tschechien in den Nato-Rat aufgenommen werden würde, so der US-Präsident. „Das hat man als Träume abgetan“.

Barack Obama zur damaligen Revolution: „Friedliche Proteste können Weltreiche erschüttern“. Er sagte: „Die moralische Führung ist stärker“ als andere Kräfte, die Welt sei vernetzter, verändere sich schneller, als „wir sie kontrollieren können“, aber die „gemeinsamen Werte sind stärker, als jede Macht, die uns trennen könnte. Für diese Macht bin ich nach Europa gekommen“.

Den Wohlstand zu mehren, sehe Obama als seine Grundaufgabe. Er will „neue Formen der Energie finden“, Windenergie, Sonnenenergie erschließen und „alle Völker aufrufen, alle Nationen, sich daran anzuschließen“.

Die gemeinsame Sicherheit solle geschützt werden und die freien Teile der Welt, frei bleiben. „Die Großmächte haben sie im Stich gelassen, die Vereinigten Staaten werden euch nie den Rücken zu kehren“. Artikel fünf des Nato-Gründungsdokuments besagt: Wird ein Mitglied angegriffen, werden alle angegriffen „und das gilt für alle Zeiten“, denn alle hätten die „gleichen Ziele vor Augen, wollen die gleichen Al Quaida-Bedrohungen beseitigen und Anschläge“ wie in Amerika (2001) und Afghanistan verhindern.

Die Zukunft der Atomwaffen im 21. Jahrhundert.
Der amerikanische Präsident Obama betrachtete die Atomwaffen als „das gefährlichste Erbe des Kalten Krieges“. Die Welt könnte mit einem einzigen Lichtblitz ausgelöscht werden. „Der kalte Krieg ist zu Ende gegangen“, aber über zehntausend dieser Waffen existieren einsatzbereit auf der Welt, davon die meisten in Amerika. „Das Risiko eines Anschlages ist gestiegen“. Atomtests, Handel und Besitz gingen weiter. Der Markt blühe. Die Terroristen seien entschlossen, die Atommacht zu stehlen und scheuten sich nicht, sie auch zu nutzen. „Das ist für die Menschen überall wichtig“. Eine Atomwaffe, die in irgendeiner Stadt eingesetzt würde, reiße mindestens Hunderttausende in den Tod, und hätte unabsehbare Konsequenzen für unser Überleben. Die Verbreitung der Waffen würde fortschreiten. Das wäre fatal, zu glauben, die Verbreitung sei nicht vermeidbar, dann müssten wir daraus schließen, sie müssten auch mal verendet werden. „The nuclear Power“, die Atommacht, die die Vereinigten Staaten eingesetzt hatten, haben die USA moralisch verpflichtet, sagte Obama. „Ich bin nicht naiv“, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen erfordere Zeit, Geduld und Beharrlichkeit.

Es kommen diejenigen Personen „zum Tragen, die sagen, ja, wir können das ändern“.

Atomtestverbot
Das Denken des kalten Krieges sei veraltet. In den nationalen Sicherheitsstrategien müsse aufgenommen werden, dass die Verbündeten der USA die Atomwaffen zu reduzieren bereit sein würden. Obama selbst habe mit dem russischen Präsidenten Medwedew einen ersten Schritt zu einem Prozess begangen, der zu einem rechtsverbindlichen Vertrag führen soll. Diese mutige Erklärung soll die Grundlage eines globalen Testverbots erwirken und die Ratifizierung des Teststopps einleiten. „Nach fünf Jahrzehnten ist es an der Zeit, die Tests zu verbieten“.

Produktion von Atomwaffen verhindern
Es müsse ein Mittel gefunden werden, dass die Spaltung des Nuklearstoffes verhindere. Die Produktion von atomaren Waffen müsse bekämpft werden. Die Nichtverbreitung der Atomwaffen solle angestrebt werden und „alle Länder müssen friedlich die Kernenergie nutzen“. Unmittelbare Konsequenzen müssten erfolgen, wenn ein Land sich nicht daran hielte.

Nordkorea hat eine provozierende Geste heute Nacht vollbracht, die für weitreichende Aufregung sorgte und deutlich gemacht: „Jetzt ist es an der Zeit, dass wir international als starkes globales System“ zusammenarbeiten, die international Verbündeten müssten mehr Druck aufbauen bei den Nordkoreanern. Iran baut ebenfalls an einer Atomwaffe, sagte der amerikanische Präsident in Prag, die US-Regierung glaube jedoch an den Dialog, der auch die Entscheidung zu einem Recht folge, die Atomenergie friedlich zu nutzen, das „ist legitim“. Der internationale Druck und das Wettrüsten, dem auch der Iran unterlag, seien eine Bedrohung.

Terroristen keine Atomwaffen
Ein Terrorist mit einer Atomwaffe könne großes Unheil herbeiführen. Die Al Quaida strebe eine spaltbare Produktion an, die würden sich nicht scheuen, die Atombombe auch einzusetzen.
Der Handel müsse unterbunden werden, weil diese Bedrohung sonst weiter gehen würde.

„Wir brauchen einen globalen Gipfel“ einen Atomgipfel, der „wird nächstes Jahr in Amerika stattfinden“, sagte US-Präsident Obama.

Eine Welt ohne Atomwaffen sei ein unmöglich erreichbares Ziel. Diese Gedanken zögen differenziertes Denken nach sich. Die Furcht darf nicht siegen über den Mut. Obama sehe alle gemeinsam im Kampf gegen Gewalt und Ungerechtigkeit. „Dazu dürfen wir uns nicht teilen lassen“. Der Aufruf zu Waffen, beunruhige die Menschen mehr, als die Abrüstung von Waffen. Hier in Prag waren die Klänge der samtenen Revolution zu hören, hier war eine Atommacht gefallen. (fs mit ARD und Phoenix, lä 742009, fs)

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