Die Bundeskanzlerin begrüßte am Mittwoch, den 11. Oktober 2006 den portugiesischen EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Bundeskanzleramt. In seiner Position nahm Barroso erstmals an einer Kabinettsitzung teil. Gut gelaunt bezeichnete er "die Sitzung als sehr humorvoll." (Fotos: mmb / Text: AP/ Reuters, aus NNZ)
U-Verfassung und Stimmung in Berlin
Der EU-Kommissionspräsident Barroso hat in Berlin an einer Sitzung des Kabinetts von Bundeskanzlerin Merkel teilgenommen. Im Anschluss lobte er die gute Stimmung in der Koalition. Merkel bedankte sich mit dem Versprechen noch im ersten Halbjahr 2007 einen Zeitplan für die EU-Verfassung vorzulegen.
(ap/Reuters) Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel will sich dafür einsetzen, dass die europäische Verfassung noch vor der nächsten Europawahl 2009 in Kraft gesetzt wird. Merkel kündigte nach einer Kabinettssitzung mit EU-Kommissionspräsident Barroso am Mittwoch in Berlin an, dass sie während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 einen Zeitplan für die Umsetzung des auf Eis gelegten Vertrages vorlegen wolle. Man werde «ambitioniert an die Sache herangehen», sagte sie.
Humorvolle Sitzung
Barroso hat der seit Wochen über die Gesundheitsreform zerstrittenen grossen Koalition eine gute Stimmung bescheinigt. «Als Beobachter kann ich Ihnen sagen, dass es eine gute Atmosphäre in der grossen Koalition gibt», sagte Barroso bei einer anschliessenden Pressekonferenz. Zum Gelächter der Journalisten sagte der portugiesische Politiker, er könne dies als unabhängiger Beobachter beurteilen. Er beschrieb die Sitzung als sehr humorvoll.
Hand in Hand
Barroso bekräftigte auch, dass für das Problem der europäischen Verfassung eine Lösung gefunden werden müsse. Er versprach, Deutschland während des EU-Vorsitzes nach Kräften in seiner Agenda zu unterstützen. «Wir werden Hand in Hand arbeiten, damit die Präsidentschaft ein Erfolg für Deutschland wird», sagte er. Gleichzeitig warnte Barroso davor, zu hohe Erwartungen an Berlin zu richten. «Es wäre nicht fair, alle Last auf den Schultern Deutschlands abzuladen», sagte der Portugiese.
Es war das erste Mal, dass ein EU-Kommissionspräsident zur Vorbereitung des deutschen Vorsitzes an einer Kabinettssitzung teilnahm. Merkel machte deutlich, dass sie den Verfassungsvertrag nicht allzu sehr abgespeckt sehen wolle. «Es muss ein Gebilde sein, das das Wort Verfassungsvertrag verdient», mahnte sie. Frankreich und die Niederlande hatten den Verfassungsvertrag in Referenden 2005 abgelehnt.
| ----------> nach » oben |
| ----------> Zu den » Schlagzeilen |
