Mehr Politik für Bürger!
Statt drei nun vier Kreuze an einem Tag. Das wird erstmalig in Berlin am kleinen Wahltag am 17. September 2006 für alle wahlmündigen Bürger Realität.
Das im Frühjahr gegründete Berliner Bündnis "» Du entscheidest mit" und die drei Initiatoren Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie, Hans-Jürgen Lindemann von der Initiative Berliner Bankenskandal und Christoph Bruch von der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, können stolz auf sich sein. Gemeinsam hielten sie fest entschlossen an ihrem Ziel fest und dieses Jahr dürfen sie die Früchte ihrer Arbeit ernten:
Im Foyer des Parlamentsgebäudes von Berlin
überreichten die Bündnispartner von "du entscheidest mit" im März 2006 ihren Gesetzesvorschlag an Walter Momper. (Foto: Lüders)
Am 17. September können die Bürgerinnen und Bürger von Berlin in einer Volksabstimmung über eine Reform der Berliner Volksgesetzgebung abstimmen. Denn im Gegensatz zur heutigen Rechtslage sollen künftig eine ganze Reihe von Regelungen so verändert werden, dass sich das Themenspektrum von Volksbegehren erweitert und die Hürden zur Durchführung eines Volksbegehrens sinken.
Zum besseren Verständnis von mehr dirketer Demokratie in Berlin sollen rund 180.000 Berlinerinnen und Berliner am vergangenen Samstag, den 19. August, Informationen zur Volksabstimmung in ihrem Briefkasten vorgefunden haben. Das „Bündnis für direkte Demokratie“ hat für diesen Zweck eine 8-seitige Zeitung zusammengestellt, die alle Fragen rund um die Abstimmung ausführlich beantwortet. Das Bündnis reagierte mit dieser Info-Zeitung auf die spärlichen zweiseitigen Informationen des Landeswahlleiters zur Volksabstimmung, die vor einiger Zeit mit den Wahlunterlagen verschickt wurden. Verteilt wird die Zeitung zu einem großen Teil in Stadtteilen, in denen die Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sehr niedrig war.
Die Informationszeitung finden Sie auch im Internet unter: » http://www.du-entscheidest-mit.de/fileadmin/berlin/pdf/infozeitung.pdf
Ansprechpartner:
Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.),
030-42082370, 0172-5368966, michael.efler@mehr-demokratie.de
Hans-Jürgen Lindemann (Initiative Berliner Bankenskandal),
030-9318977, 0171-8182607, hjlind@web.de
Christoph Bruch (Humanistische Union),
030-32103282, bruch@humanistische-union.de
Karin Flothmann (Pressesprecherin Mehr Demokratie e.V.),
030-42082370, presse@mehr-demokratie.de
Spendenaufruf:
Die Informationszeitung finanziert das Bündnis aus Spenden. Sie können die Arbeit des „Bündnisses für direkte Demokratie“ durch Ihre Spende unterstützen: Spendenkonto: 411 002 00, GLS Bank, BLZ 430 609 67. (mmb, 21806)
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