Artikel Europa______________
» Türken für Wirtschaftswachstum und Stabilität
15.6.2011. Der SPD-Europapolitiker Ismail Ertug gratuliert der türkischen Regierungspartei (AKP) zur Wiederwahl und der Opposition zum Einzug ins Parlament. "Leider hat unsere sozialdemokratische Schwesterpartei CHP mit nur 25,9 Prozent nicht das erhoffte Wahlziel erlangt, aber sie konnte ihr Wahlergebnis von 2007 um fünf Prozent verbessern und zieht mit 135 Sitzen ins Parlament ein". (PM/Bild: ertug.de)
» Gläubigerbeteiligung bei der Griechenlandhilfe
Berlin, 9.6.2011. Aus dem Bundestag. (hib/MIK) ”Griechenland kann die nächste Kredittranche nur dann erhalten, wenn das Problem der Unterfinanzierung gelöst ist", sagte Bundfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Haushaltsausschuss. Es ging um die Gewährleistung des deutscher Kredite von 12 Milliarden Euro an die Hellenische Republik im Rahmen der Finanzhilfen der Staaten der Eurogruppe. (PM/DBT, Bild: © Angelika von Stocki)
» Vor dem G8-Treffen in Deauville 2011
Berlin, 26.5.2011. Die arabischen Welt verändert sich. „Die Menschen geben ihrer Gesellschaft ein neues Gesicht", sagte Angela Merkel, CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung zum G8-Gipfel in Deauville. Der außenpolitische Sprecher der CDU, Ruprecht Polenz, sagte, das sei die Revolution der jungen Ägypter. Sie wollen nicht "bevormundet werden“. (fs/Bild: archiv05/fs, LÄ 2752011, 19h)
» SPD Deutschland in Europa
14.4.2011. “Mehr Sicherheit beim Umgang mit Atommüll”. Der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments stimmte einer Stellungnahme zum Umgang mit radioaktiven Abfällen in Europa zu. Die SPD- Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK sieht Europa auf dem Weg zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den hoch problematischen Stoffen. (PM/ Jutta Steinruck)
» Integrationsdebatte mit Grundgesetz im Mittelpunkt
Brüssel, 1.4.2011. Der Abgeordnete Ismail Ertug (SPD) des Europäischen Parlaments, begrüßt die Dialogbereitschaft der muslimischen Verbände, die mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) weiterhin im Rahmen der Deutschen Islamkonferenz zusammenarbeiten wollen. (PM/Bild: shana ziegler-göpel)
» "Abflug für deregulierte Flughäfen"
24.3.2011. "Der Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen an Flughäfen in Deutschland ist bereits extrem hoch. Nun will die Europäische Kommission ab Juni dieses Jahres dafür sorgen, dass noch mehr Billiglohnunternehmen ihre Dienste an deutschen Flughäfen anbieten können", sagte die Sozial- und Beschäftigungsexpertin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament heute am Rande einer 24-Stunden-Demonstration am Kölner Flughafen. (PM/Bildquelle: jutta- steinruck)
» Coudenhove-Kalergi- Europapreis fuer Angela Merkel
Berlin, 13./18.1.2011. Bundeskanzlerin Angela Merkel erhielt den Europapreis der Coudenhove-Kalergi-Stiftung. Auf Merkels Erfolgsliste stehe der Lissabon-Vertrag und die stabile Waehrung in der Krise, sagte ein Vorstand der Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi, Prinz Nikolaus von Liechtenstein. Merkel: "gerade in der jetztigen Zeit ist der Preis eine neuer Ansporn, da auf dem Weg weiter zu gehen." (fs/Bild: archiv: friedrichson pressebild)
» Italiens Ministerpraesident Berlusconi in Berlin
» Kanzlerin Merkel vor EU-Ratstreffen
Berlin, 15.12.2010. In der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zum Thema "Europäischer Rat am 16. und 17. Dezember 2010" sagte sie: "Der Grund, warum wir das alles tun, ist die grandiose Friedens- und Freiheitsidee der Europäischen Union". Diesem Vermächtnis fühle sie sich ganz persönlich verpflichtet, als Mensch wie als Bundeskanzlerin der stärksten Nation in Europa. "Europa gelingt gemeinsam – und nur gemeinsam!" (cvd/Bild: archiv/© Angelika von Stocki)
» Der indische Premierminister Singh lobte Merkel
Berlin, 11.12.2010. Der indische Premierminister Singh besuchte Kanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt. Singh brachte seine Kopfhörer selbst mit und viel Lob fuer die Euro-Politik der Bundeskanzlerin. Deutschland und die Welt und natuerlich Indien als wirtschaftliches Wachstumsland brauchen einen stabilen Euro. (fs/Andere, Foto: © Angelika von Stocki)
» EU-Vertrag bekommt zwei Saetze - fuer Schulden
Berlin, 13.12.2010. Andere Stimme: kurier.at. Ein erster Schritt ist eine Vertragsänderung: Zwei neue Sätze im EU-Vertrag, die keiner Abstimmung bedürfen, sollen einen neuen "permanenten Stabilitätsmechanismus" ermöglichen, die Bewilligung finanzieller Hilfen soll "unter strikte Bedingungen gestellt" werden. (cvd)
» Beitrittskandidaten Tuerkei und Kroatien
Berlin, 13.12.2010. Zum Stand der Beitrittsverhandlungen mit der Tuerkei. Seit 2005 hat der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in der EU Eckpunkte festgelegt, die in 35 Kapitel gegliedert sind. Die auf Vorschlag der Europäischen Kommission einstimmig durch den Rat festgelegt werden. (Bid/Text: auswaertigesamt.de)
» Europaeische Buergerinitiative ab 2012
Berlin, 7.12.2010. Andere Stimme: faz.de. Bürger der Europäischen Union können bald per Unterschriftensammlung neue Gesetze verlangen. Die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und das Europaparlament haben sich über die Einzelheiten der sogenannten „Europäischen Bürgerinitiative“ geeinigt. (cvd/Bild: archiv/copyright by Angelika von Stocki)
» SPD-EU-Abgeordnete kritisierte EU-Ministerrat
Berlin, 7.12.2010. Mutterschutz bleibt bei 14 Wochen. Der Europaeische Ministerrat setzte ein klares Zeichen gegen eine moderne Familienpolitik, sagte die deutsche SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck am Dienstag in Berlin. In Berlin kamen heute die SPD-Abgeordneten aus Europa, Bund und Laendern zusammen. (PM/ Bild:jutta-steinruck.de)
» Sind wir Europa? Europa und die Schuldenstaaten.
Berlin, 6./7.12.2010. Streit bei den EU-Staats- und Regierungschefs. Wie umgehen mit dem Schulden-Plan? Den Euro stabil halten und gleichzeitig das Vertrauen hoch? Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker hat eine EU-Schuldenagentur vorgeschlagen. Italien ist dafuer, die deutsche Regierung, die Oesterreichische und die Niederlaendische sind dagegen. (fs/Andere) LÄ 8122010, 18.33h, fs
» Staatspraesident Janukowytsch bei Merkel in Berlin
Berlin, 30.8.2010. Der ukrainische Staatspräsident Wiktor Janukowytsch war in Berlin. Mehrfach nannte er Deutschland einen „strategischen Partner“ seines Landes in der Europaeischen Union. Janukowytsch nutzte den Auftritt im Kanzleramt, um die Ukraine als sicheres Transitland fuer Energie zu preisen.(fs/Andere/ Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
» Kanzlerin Merkel ist Europaeerin 2010
Berlin, 14.7.2010. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde zur "Europäerin des Jahres 2010" gekuert. Merkel erhielt den Preis vom Vorsitzenden der dänischen Europabewegung, Erik Boel, im Bundeskanzleramt fuer ihr europäisches Engagement. (PM/BPA, Bild: archiv)
» Bruesseler EU-Ratstreffen am 17. Juni 2010
17. Juni 2010. Das heutige EU-Ratstreffen galt nicht schwerpunktmaessig kurzfristigen Rettungsplanenen von EU-Mitgliedstaaten, sondern langfristigen Wirtschafts- und Finanzstabiliationsfaktoren fuer die gesamte politische und wirtschaftliche Europaeische Union. (fs)
» EU-Ratspraesident Herman van Rompuy in Berlin
Berlin, 8.6.2010. Die 27 Mitgliedstaaten der EU ringen um ein Selbstverstaendnis, sich als eine Wirtschaftsregierung zu betrachten. Reichen die bisherigen Institutionen für verantwortbare Wachstumsstrategien? Die Politik des gleichen Stabilitäts- und Wachstumspaktes sollte für alle 27 Mitgliedstaaten gelten. (cvd/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
» EU-Kommisionspraesident Barroso in Berlin
Berlin, 11.6.2010. (Foto: archiv07/fs)
» Deutsche kriegen Europa nicht in den Hut
Berlin, 24.5.2010. Andere Stimmen zur inneren Europapolitik. Viele Deutsche tun sich schwer mit abhaengigen Entscheidungen der Bundesregierung aus Europaeischen Vertraegen. So auch mit dem Euro-Rettungspaket: Der Euro sei nicht mehr zu retten. (cvd/andere, Bild: archiv06/sylla)
» Mexiko und Deutschland laeuten Klimakonferenz ein
Bonn/Berlin, 2. Mai 2010. Der mexikanische Staatspräsident Calderón und Kanzlerin Merkel laeuteten die Ministerkonferenz von Vertretern aus 47 Ländern in Bonn ein, bei der die 19. Vertragsstaatenkonferenz der Klimakonventionen vorbereitet wird. (Bild: friedrichson pressebild)
» Griechenland sprengt EU-Erwartungen
» Polens Staatspräsident Lech Kaczynski tot
Berlin, 10.4.2010. Der polnische Prasident Lech Kaczynski war heute morgen beim Landen eines Regierungsflugzeuges in Russland auf dem Weg zu einer Gedenkfeier veruenglueckt. Das Flugzeug erfasste bei einer Landung im Nebel Baumwipfel Medienberichten zufolge.(Foto: archiv07/Copyright by Angelika von Stocki)
» Wie viele Parlamentariar hat das EU- Parlament?
Europa, 8.4.2010. Andere Stimme. Die Internetzeitung Euractiv zu den Reformen des Vertrags von Lissabon. Die Neuerungen sorgen für Kopfzerbrechen in den EU-Institutionen. Das EU-Parlament will 18 "Phantom"-Abgeordneten einen Beobachterstatus geben. (Sreenshort: euractiv)
» Deutschland beschliesst Bankenabgabe
Berlin, 31.3./2.4.2010. Die Bankenabgabe kommt! Den ersten Eckpunkteplan legte das Deutsche Bundeskabinett am Mittwoch, 31.3., vor. Die konkreten Gesetzesvorschlaege in den Bereichen Aktien- und Gesellschaftsrecht sollen bis zur Sommerpause 2010 fertig sein, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble. (fs/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
» Neue Beauftragte bei Deutscher Außenpolitik
16.03.2010. Deutschland- Aussenpolitik. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die folgenden Personalentscheidungen getroffen. Die formelle Befassung des Bundeskabinetts ist für den 31. März vorgesehen. (PM/AA)
» Kanzlerin Merkel ihr Europa-Kurs: Griechenland
Berlin, 7.3.2010. In der Mediathek der Bundesregierung finden Politik-Interessierte Videoaufzeichnungen der Pressekonferenzen. Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag, 5.3.2010, im Kanzleramt. Papandreou bat nicht um finanzielle, sondern um politische Hilfe fuer das verschuldete Griechenland. (Foto: Angelika von Stocki)
» Welchen EU-Kurs zeigt Deutschland?
1.3.2010. Der Lissabon- Vertrag stärkt die Staats- und Regierungschefs der EU. Damit hätte sich fuer Deutschland trotzdem nichts geändert, hieß es noch bis vergangene Woche aus dem Kanzleramt. Unser Außenminister ist auch Vizekanzler, um welche Kompetenz sollte man rangeln? Die frühere EU-Kommissarin Monika Wulf-Mathies (SPD) plädiere laut euractiv.de für einen "Europaminister im Bundeskanzleramt". (cvd)
» Verbundschef Bosnien- Herzegowina in Berlin
Berlin, 12.1.2010. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhielt Besuch vom Verbundpräsidenten Bosnien Herzegowina, (Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
» Esperanto News 10.12.2009
Europa, 10.12.2009. Sprachen. Esperanto - Im Jahr 1887 erschien in Warschau eine dünne Broschüre, die: "Internationale Sprache". Dahinter steckte Ludwig Zamenhof, der 1859 in Bialystok zur Welt kam. Als Schueler entwickelte er die Sprache Esperanto, um eine Brücke zwischen den Völkern zu bauen. (PM/Symbol: http://de.wikipedia.org /wiki/Esperanto)
» Euraktiv zu Klimaschutzzielen und EU-Ratstreffen
Berlin, 8.12.2009. EurAktiv interviewte den aktuellen EU-Ratsvorsitzenden Dima zu den Zielen und Einigungsvorhaben in der Kopenhagener Klimakonferenz. (cvd/Bild: fressklein)
» Andere Stimme
» Esperanto - einfache Sprache wird diskriminiert
Bonn/Berlin, 13.11.2009. Der Bundes- wettbewerb fuer Fremdsprachen lehnte die Bewerbung einer in Esperanto verfassten Kurzgeschichte ab, obwohl in der Ausschreibung stand, man koenne in einer Sprache seiner Wahl schreiben. (PM/ EsperantoLand e.V)
» Tschechien sagt Ja zum EU- Vertrag
23.10.2009. Beim EU-Gipfel am Donnerstag, 29.10.2009, in Brüssel sollen die europäischen Staats- und Regierungschef über die Sonderwünsche aus Prag beraten. Das tschechische Parlament hat den Vertrag von Lissabon bereits gebilligt. Andere Stimme: nachrichten.ch. (cvd/Bild: der standart.at)
» Irland sagt Ja zum Lissabon-Vertrag
3.10.2009. PM/ Bundesregierung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erlebt noch als Kanzlerin von Deutschland die Zustimmung zum ratifizierten EU-Vertrag. Sie hatte die EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 inne. 2008 sagte Irland Nein. Bis auf Tschechien, sagten alle anderen 25 EU-Mitgliedstaaten Ja. (Foto: archiv/sylla)
» Britischer Premier Gordon Brown bei Kanzlerin
» Bundestag: EU-Ausschuß tagt zu Lissabonvertrag
Berlin, 24.8.2009. Am 26. und 27. August tagt der Bundestagausschuß Europa öffentlich im Marie-Elisabeth- Lüders Haus. (PM/cvd)
» EU-Brüsseltreffen- Statsments der Bundesregierung
» Europawahl 2009: Es geht uns gut
Berlin, 7.6.2009. Kommentar. Es war für mich richtig, wählen zu gehen. Für andere mag es richtig gewesen sein, nicht zur Europawahl zu gehen. Die Argumente muss ich nicht ändern. Es kann ja sein, dass die Mehrheit der Europäer sich wohl fühlt in Europa und alles bleiben soll, wie es ist. (fs)
» Europa mit einem Unionspräsidenten, wie in USA?
Berlin, 31.5.2009. Bundesinnen- minister Wolfgang Schäuble (CDU) kann sich einen europäischen Unionspräsident wie in den USA vorstellen. Der Berliner Morgenpost sagte Schäuble:"So ein Wahlkampf" stärke die Integration. Hintergrund sei das geringe Interesse an der Europawahl am 7. Juni 2009. (Bild: Gerd Altmann)
» Wahlwerbung Europa 2009: Für Volksentscheide
Werbung für die Wähler- gemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE. Erstmals hat die Bevölkerung in der Bundesrepublik in der Geschichte die Möglichkeit am 7. Juni ein Kreuz FÜR VOLKSENTSCHEIDE (Liste 26) zu machen. Die Wählergeminschaft fordert eine Gesetzgebung über Volksentscheide auf europäischer Ebene. (PM/Bild: archiv)
» 100.000 Menschen demonstrierten in Berlin
Berlin, 17.5.2009. Bei Demonstrationszügen in Madrid, Prag und Berlin seien 300.000 Menschen auf die Straßen im Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Verarmung gezogen. DGB-Chef Michael Sommer lud alle Parteien ein. Franz Müntefering (SPD) war auch gekommen. (fs/Foto: Rudolf Johnen )
» Anzeige____ EU- Wahl: Volksentscheide Liste 26
Anzeige_____ Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE. Bei der Europawahl wählen Sie auf der Liste FÜR VOLKSENTSCHEIDE die Nummer 26. "Machen wir aus der Not eine Tugend und freuen wir uns alle auf diese Wahl." Ihre Wählergemeinschaft FÜR VOLKSENTSCHEIDE
» Europäische Staaten statt Europäische Union?
Andere Stimme. Eine EU-Studie im Auftrag der Zeitung RZECZPOSPOLITA und von GfK Polonia ergab, 77 Prozent der Polen sind gerne EU-Mitglied. 47 Prozent wünschen eine eigene EU-Armee. Insgesamt würde die EU eher als Bund unabhängiger Staaten wahrgenommen, denn als Union. (cvd)
» Aktion Europa für Erstwähler 2009
23. 4. 2009. Über 5.000 Jugendliche aus ganz Deutschland entwarfen 1.612 Plakate zur Europa-Wahl 2009 und nahmen am Europa- Plakatwettbewerb „Schöner Wählen“ teil. Damit sollen Erstwähler dazu aufgefordert werden, am 7. Juni zur Europawahl zu gehen. (PM/Euro- Informationen)
» Europawahl am 7. Juni 2009
Berlin, 10.4.2009. Der Bundeswahl- ausschuss prüfte heute, Karfreitag, die eingereichten Wahlvorschläge für die Europawahl am 7. Juni 2009. In knapp anderthalb Stunden wurden 30 Parteien und Wählergemeinschaften zugelassen und acht politische Vereinigungen abgelehnt. (Text: fs, Bild: Gerd Altmann)
» Präsident Barack Obama will Welt ohne Atomwaffen
Berlin, 5./6.4.2009. Moralische Verantwortung der USA. Während seines Besuchs beim EU-USA- Gipfel sprach der amerikanische Päsident Barack Obama vor über 20.000 Zuhörern in Prag zum atomaren Rüstungsabbau: Atomtest verbieten, rechts verbindlich abrüsten, Produktion verhindern, Kernenergie nur friedlich nutzen. (fs, lÄ 9.4.2009)
» Aus Brüssel
cvd.bundesregierung.de Mitschrift Pressekonferenz Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel zum EU-Sonderrat in Brüssel So, 01.03.2009 Thema: Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union Sprecher: Bundeskanzler Angela Merkel BK’in Merkel: Meine Damen und Herren, wir haben heute einen Sonderrat gehabt, der informellen Charakter trägt. Er war, glaube ich, eine wichtige Vorbereitungsstation für den formellen Rat im Frühjahr, also in 14 Tagen. Wir haben uns natürlich über die aktuelle Lage in der Europäischen Union ausgetauscht und einige wichtige gemeinsame Schlussfolgerungen gezogen. Erstens haben wir festgestellt, dass kein Land in irgendeiner Weise einem anderen protektionistische Tendenzen unterstellt hat. Im Gegenteil: Alle miteinander finden wir es gut, dass wir den Binnenmarkt haben, dass die Kommission über unsere Maßnahmenpakete wacht, sie ja auch im Einzelfall genehmigt, und zwar unter der Maßgabe, dass sie der gesamten Europäischen Union dienen und helfen sollen.
» Globaler Kapitalismus oder sozialer Weltmarkt?
Welt, 8.1.2009. Weltfinanzgipfel strebt globale Wirtschaftsordnung an. Kanzlerin Merkel: nach speziellen Maßnahmen des ersten Pakets von 2008 stünden jetzt "systemische Lösungen" an: vom Kurzarbeitergeld über staatliche Investitionen bis zu steuerlichen Entlastungen. (Foto: archiv/friedrichson pb/Schulz)
» Aus dem Aussenministerium
Berlin, 6.1.2009. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy fuhr heute mit einer EU-Delegation nach Israel. Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützten die Initiativen zur sofortigen Waffenruhe, aber nicht bedingungslos. (fs/Foto: regierungonline /steins)
» Bürgerpolitik mit direkter Demokratie
Europa, 18.10.2008. Direkte Demokratie. Pressesauger Verein Mehr Demokratie: Schweizer legen Veto zu biometrischen Pässen ein, Spaniens Internetoase Jun-E-Demokratie feiert zehn Jahre Erfolg. (PM)
» Georgien im Krieg mit Demokrat Putin
Mehr bei der Financial Times Deutschland.
» Und es gibt sie doch: Die Unterwelt
Europa. Asylpolitik. Beim Entschlüsseln der Taktik einer Schengen Organisation im Mittelmeerraum, die Anzahl der Asylbewerber um 50 % zu reduzieren, befragte ein Journalist (*Name d. Red. bekannt) Asylbewerber. "Es gibt einige, die haben die Überfahrt Afrika - Südeuropa problemlos geschafft." Andere sprechen von dutzenden Toten, von Salzwasser aufgedunsenen Körperteilen, verstümmelt, geborgen von FLÜCHTLINGEN, die nicht zu sprechen wagten. An den Küsten Europas . (mmb)
» Musik, Videos: 300 Youtube Varianten
» Bewährung: Straftäter zukünftig EU-weit überwacht
Europa. Justiz. Bewährungsauflagen bei Straftätern werden zukünftig EU-weit überwacht. Darauf haben sich die Brüsseler Justizministerinnen und –minister der EU geeinigt. Ziel der im Januar 2007 von Deutschland und Frankreich beschlossenen Zusammenarbeit ist die grenzüberschreitenden Überwachung von Bewährungsstrafen, ausgesetzten Reststrafen und Sanktionen zur gemeinnützigen Arbeit zu verbessern.
» Polen hat gewählt - diskutieren Sie im Hintergrund
» Seit 2004 in der EU: Polen- zu voreilig gewesen?
Politische Instabilität plagt nicht nur Polen; auch in Ungarn, der Slowakei und Rumänien geben nationalistische Demagogen den Ton an. Wie gefährdet ist das europäische Integrationsprojekt durch die Wirren in Mitteleuropa? (IP)
» Neu: Das EU- Familien- Webportal der Regierung
» Kanzlerin unterwegs als EU- Ratspräsidentin 2007
Deutschlands Bundeskanzlerin kann sich vor Weltretterjobs nicht retten und blüht trotz anstrengender Arbeit und vieler Termine weiter auf. Bei www.eu2007.de lesen Sie mehr über die umtriebige Kanzlerin und ihre Weltrettertermine.
» EU - Kommission trifft sich im Bundeskanzleramt
Die Regierung beriet mit der Europäischen Kommission über die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Im Mittelpunkt standen die Themen Energie, europäische Verfassung sowie der Bürokratieabbau. Kommissionspräsident José Manuel Barroso unterstützt die Kanzlerin, auch wenn dieser klar ist, dass eine einzige Präsidentschaft nicht alle Probleme lösen könne. (Bilder : mmb)
» Holocaust Verleugner
Schweiz. Wegen des Artikels 261 des Strafgesetzbuches (Anti- rassismus) läuft ein Srafverfahren gegen den türkischen Historiker Yusuf Halacoglu. Nun muss die Strafnorm überarbeitet werden.
» Österreich
Meldung. Partei der Nichtwähler wächst.
» EU - Beitritt für Rumänien und Bulgarien?
Pressemitteilung. DBT. Am 19. Oktober beginnen die Beratungen zum EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens.
» Le Monde Diplomatique
Meldung. Andere Medien. Olivier Morel schreibt in Le Monde Diplomatique über Bücher und Autoren, die das Thema Intregation von Zuwanderern nach Deutschland betrachten.
» Italien - Mehr Regierungsmacht abgelehnt
Bei dem Verfassungsreferendum in Italien votierten rund 62 Prozent der Wähler gegen die Reform, ein klarer Sieg für den neuen Regierungschef Romano Prodi.
» Europa Politik
Eine Million für Europa - eine Million Stimmen für eine europäische Bürgerpetition.
» Europäische Unionsländer
Wer ist alles in der Europäischen Union ?
» Schweiz
Feilschen um einheitliche Kinderzulagen
» Österreich
Die Bürgerinitiative Mehr Demokratie in Österreich
» Polen
Frankfurt Oder will nach Volksabstimmung "keine Brücke zu denen da drüben".
Artikel: Ausland____________
» NATO-Außenminister-Treffen in Berlin 2011
Berlin, 14.4.2011. Vom 14. bis 15. April findet ein informelles Nato-Außenministertreffen in Berlin statt. Der NATO-Rat wird zudem über die Reform der Partnerschaften der Allianz mit anderen Staaten oder internationalen Organisationen diskutieren. In Berlin soll das sogenannte "Berliner Paket" verabschiedet werden. Dies sind drei Grundlagendokumente zur Weiterentwicklung der Partnerschaftspolitik der NATO. (fs/Bild: AA/NATO)
» DGAP: Libyen und Deutsche Außenpolitik
Termin. Am 14.4.2011 findet in der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik in Berlin eine Podiumsdiskussion statt: Ist die deutsche Außenpolitik richtig aufgestellt? Die Veranstaltung möchte den Fall Libyen mit einer Expertenrunde aufarbeiten und nach den Konsequenzen für die deutsche Außenpolitik fragen. (PM/ DGAP)
» Kein Sonderdraht zum Umfeld von Gaddafi
Berlin, 11.4.2011. Das Auswärtige Amt machte deutlich, "der Machthaber Gaddafi" soll aufgeben. Das Staatsoberhaupt in Libyen, Muammar al-Gaddafi, gibt aber nicht auf, setzte Gewalt ein, so dass der UN- Sicherheitsrat sich einschaltete. Deutschland hilft mit zivilen Kräften und 500 Millionen Euro. NATO-Treffen in Berlin. (fs/Bildquelle: eziden-deutschland.de)
» Irans Grüne Bewegung, dieses Mal im Kino
Berlin, 31.3.2011. Die Grüne Bewegung, die mit den Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 im Iran begann, erfährt eine Weiterführung im iranischen Kino. Das mit dem Goldenen Bären 2011 ausgezeichnete Drama: "Nader und Simin, Die Trennung", von Asghar Farhadi, könnte die Rekorde brechen, weil die Grüne Bewegung diesen Film massiv im Internet bewirbt. Kinostart in Deutschland ist der 14. Juli 2011. (ds/Fotoquelle: berlinale.de)
» DBT: Polizeiausbildung Naher Osten
» Busanschlag in Israel
Berlin, 23.3.2011. Die jüdische Gemeinde zu Berlin verurteilt den barbarischen Anschlag an einem Busbahnhof in Jerusalem. Es kam am Mittwoch zu einer Bombenexplosion. Medienberichten zufolge wurden dabei mehr als 20 Personen verletzt, mindestens fünf von ihnen schwer. (PM/jg-berlin)
» Tibeter zündete sich an
Berlin, 16. März 2011. Der 21 Jahre alte tibetische Mönch Phuntsog aus dem Kloster Kirti in Ngaba (chin.: Aba) in der chinesischen Provinz Sichuan hat sich heute Morgen öffentlich angezündet und ist anschließend seinen Verletzungen erlegen. (PM/ International Campaign for Tibet Deutschland e.V.)
» Libyens Oberdespoten Gaddafi sanktionieren
Berlin, 27.2.2011. Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle begrüßten die Verabschiedung von Sanktionen gegen die libysche Führung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Der einstimmige Beschluss des Sicherheitsrates sei ein starkes Signal an Oberst Gaddafi und andere Despoten, dass Menschenrechtsverletzungen nicht ungesühnt blieben. (PM/Bild: archiv: fs)
» Die gruene Bewegung im Iran ist wieder erwacht
Berlin, 14.2.2011. Im Iran protestierten heute mehrere zehntausend Demonstranten auf den Strassen. Befluegelt von den Demonstranten in den arabischen Laendern. Sie rufen "nach Mubarak und Ben Ali, ist Syed Ali dran (Mubarak, Ben Ali, it is time for Seyed Ali". (fs/Andere, Bild: bbc)
» Arabische Welt im Umbruch
Andere Stimme: Phoenix.de. (cvd, Bild: Screeshort/Phoenix.de)
» 2011 am Ende? Aegyptischer Praesident Mubarak
Nach dreissig Jahren Regierungschef hat er sein eigenes Volk zum Gegner: Husni Mubarak. Die FAZ schrieb am Sonntag: Die Entwicklungen im Nachbarland Ägypten verschlugen israelischen Politikern und Militärs zunächst die Sprache. Kein Geheimdienst hatte sie vor dem gewarnt, was sich im Land ihres wichtigsten Verbündeten in der arabischen Welt abspielt. (Andere/Bild: archiv07/fs)
» WJC: International Holocaust Remembrance Day
NEW YORK / BRUSSELS - The president of the World Jewish Congress (WJC), Ronald S. Lauder, is today accompanying German President Christian Wulff on his visit to the former Nazi death camp Auschwitz-Birkenau. (PR)
» Kanzlerin Merkel appelliert an Tunesienfuehrung
Berlin, 15.1.2011. Bundeskanzlerin Angela Merkel richtet folgende Botschaft an den tunesischen Übergangspräsidenten Mohamed Ghannouchi: "Ich appelliere an Sie, den jetzt erfolgten tiefen Einschnitt in der tunesischen Geschichte zu einem Neuanfang zu nutzen. Gehen Sie auf die protestierenden Menschen zu und führen Sie wirkliche Demokratie ein. (PM/Bild: BPA)
» Position Auswaertiges Amt: Ukraine
Berlin, 4.1.2011. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt seit Frühjahr 2010 gegen mehrere ehemalige Mitglieder der Regierung unter Ex-Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko. Der Staatsminister im deutschen Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, auesserte sich kritisch. (PM/AA)
» Gedenken der Opfer von Alexandria
Berlin, 3.1.2011. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schrieb dem aegyptischen Staatspraesidenten Muhammad Husni Mubarak ein Kondolenzschreiben: Mit Abscheu und Entsetzen habe ich die Nachricht von dem schrecklichen Anschlag auf eine Kirche in Alexandria vernommen, dem viele unschuldige Menschen, insbesondere koptische Christen, zum Opfer gefallen sind. (BP/Breg/Bild: archiv07: fs)
» Weltorganisation kauft Weizen fuer Afghanen
22.12.2010. (PM) KABUL - Das UN World Food Programme (WFP) hat heute bekannt gegeben, dass durch den Einkauf der größten je lokal erworbenen Menge Weizens ein drohender Versorgungsengpass in Afghanistan abgewendet werden konnte.
» Nordkorea beschiesst Suedkorea
Berlin, 23.11.2010. (PM/Breg) Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach heute mit dem Staatspräsidenten der Republik Korea, Lee Myung-bak. Merekel veruteilt den gestrigen Angriff Nordkoreas auf Südkorea auf das Schärfste. Sie sprach Präsident Lee ihr Beileid für die Südkoreaner aus, die bei dem Angriff ums Leben kamen.
» Reisewarnung nach Russland
Berlin, 9.11.2010. Sicherheitshinweise bei Reisen in den Nordkaukasus: Von Reisen nach Inguschetien, Tschetschenien, Dagestan, Nordossetien und Kabardino-Balkarien raet das deutsche Auswaertige Amt ab. Es besteht aufgrund von Anschlägen, bewaffneten Auseinandersetzungen, Entführungsfällen und Gewaltkriminalität ein hohes Sicherheitsrisiko. (PM/Bild: kinder-diplo.de)
» USA hat Direkte Demokratie
Hintergruende. Seit ihrer Gruenderzeit hat das amerikanische Volk die Direktdemokratie, die ueber die Bundesstaaten aber nicht hinaus geht. Dank Internet falle die Kommunikation leichter. „Wir sind das Volk“: Direkte Demokratie - Verfahren, Verbreitung, Wirkung. (Wilfried Marxer, Liechtenstein- Institut 2004)
» Merkel telefonierte mit Obama
Berlin, 24.9.2010. Pressemitteilung. Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, telefoniert. Themen des Telefonats waren die Friedensbemühungen im Nahen Osten sowie Afghanistan. (Foto: © Angelika von Stocki)
» Rede der Kanzlerin bei UN-Millenniumskonferenz
Pressemitteilung. Vorabfassung der Rede der Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem New-York Gipfel. Vorabveroeffentlichung. (Bild: Sreenshort phoenix.de)
» Proteste vom 16. bis 20. August
Berlin, 11.8.2010. Gedenk- und Protesttage. Hunderte brasilianischer Indigene versammeln sich in den kommenden Tagen um der Ermordung ihrer Anführer zu gedenken und gegen die Ausbeutung und Nutzung ihres Landes für industrielle Zwecke zu protestieren. (PM/ survivalinternational)
» Tuerkische Armee: Chemische Waffen im Einsatz?
Berlin, 23.7.2010. Die Partei Die Linke des Deutschen Bundestages laedt zur Pressekonferenz am Freitag, 23.7.2010, um 11.00 Uhr, Greifswalder Straße 4 in Berlin. Thema: Einsatz von chemischen Kampfwaffen im Buergerkrieg, Grenzstadt Cukurca/ Provinz Hakkari. (PM/Linke, Bildausschnitt: Wikipedia)
» Merkel empfing Freundschaftsgeschenk aus Glas
Berlin, 17.6.2010. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhaelt den Global Leadership Award (Foto: Copyright by Angelika von Stocki)
» Merkels Friedenstaube fuer die Tuerkei
30.3.2010. Nach dem Gespräch mit Erdogan, hatte Kanzlerin Angela Merkel Hannas Friedenstaube überreicht und damit die Stimmung mehr als entspannt. (Anderes Medium/Bild: Bildzeitung)
» Kanzlerin Merkel: Beten Frauen in Moscheen vorne?
30.3.2010. Andere Stimme: fr-online. Kanzlerin Merkel: Beten Frauen in Moscheen vorne? (Foto: archiv06/sylla)
» 30 afghanische Familien wollen Direktkontakt
28.3.2010. Andere Stimme: Weserkurier. 30 Familien aus Kundus wollen direkt mit dem Deutschen Verteidigungsministerium eine Entschädung aushandeln. Die Familienoberhäupter wollen nicht von dem Bremer Opferanwalt Popal vertreten werden und wandten sich an die Unabhängige Afghanische Menschenrechtskommission (AIHRC).
» Afghanischer Praesident verhandelt mit Taliban
23.3.2010. Der Afghanische Milizenchef Gulbuddin Hekmatyar und der Afghanische Präsident Hamid Karsai verhandeln erstmals offiziell miteinander, heißt es in der Zeitung Welt-Online. (Andere Stimme: Die Welt-Online)
» In Afghanistan 3.600 Polizisten ausgebildet
Berlin, 8.2.2010. Aus dem Bundestag. 2009 sind laut Bundesregierung 3.594 afghanische Polizisten von deutschen Trainingsexperten ausgebildet worden. Vorgesehen sei,2010 dieselbe Anzahl afghanischer Polizisten aus- und fortzubilden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke.
» Medienspiegel Bundesregierung, 24.1.2010
24.1.2010. Andere Stimmen. Vizekanzler Guido Westerelle (FDP) will mehr finanzielle Mittel fuer ein Aussteiger- Programm für Taliban-Kämpfer. Eine Aufstockung der deutschen Truppen schloss Westerwelle nicht aus. (cvd/Foto: Copyright by Friedrichson Pressebild)
» Pakistan. 12 Tote nach US-Luftangriff
14.1.2010. Andere Stimme. Auf der Jagd nach dem pakistanischen Taliban-Chef Hakimullah Mehsud haben die USA zwölf Menschen getötet. Mehsud habe ueberlebt. Das war der achte US-Luftangriff im afgahnisch-pakistanischen Grenzgebiet in zwei Wochen. (cvd)
» Anwalt der Kunduz-Luftangriff-Opfer unserioes
» Britischer PM Brown in Afghanistan
» Al Dschasira erklaerte Direkte Demokratie
11.12.2009. Schweiz. Andere Stimme. Heute musste Aussenministerin Michleine Calmy-Rey dem arabischen Sender Al Dschasira Rede und Antwort stehen. Dutzende Millionen Zuschauer hoerten: Die Abstimmung sei ein Ausdruck der schweizerischen direkten Demokratie. (Bild: Keystone, Text: blick.ch/snx)
» Westerwelle besucht Israel und Palestina
Berlin, 24.11.2009. Andere Medien zum Besuch des deutschen Außenministers in Israel und Palestina. (cvd/Bild: Copyright by Angelika von Stocki)
» Angela Merkel, the atom bomb of the German voters
25.9.2009. Cafebabel.com: Angela Merkel, the atom bomb of the German voters (Illustration: ©Presse-Papier/ http://presse-papier.over-blog.com/)
» Luftangriff der Nato bei Kunduz, 4.9.2009
» Sternmaterial unterwegs
Am 24. Juli nahmen US-Forscher einen Sternschmelz- prozess auf, der die Form einer schönen Gas-Plasma-Blase bildete. (cvd)
» Bargeld für Opiumbauern -Mörder mögen keine Äpfel
Meldung. 22.7.2009. Die Bildzeitung schreibt, die US-Regierung erwäge, afghanische Bauern mit Bargeld zu unterstützen, damit sie kein Opium für die Taliban mehr anbauten. (cvd/Bild: hintergrund.de)
» Bundeskanzlerin Merkel bei US-Präsident Obama
Berlin, 26.6.2009. (Foto: REGIERUNGonline / Bergmann) USA und Europa verbinden gemeinsame Werte. (cvd)
» Der King of Pop Michael Jackson ist tot
Berlin, 26.6.2009. Das Pop-Idol, der Erfinder der freien Selbsterfindung Michael Jackson, eines der allerbesten musikalischen Gehirne hört jetzt Medienberichten zu Folge keine Musik mehr. (Foto: ard.de)
» Iran: Wächterrat schloss Wahlbetrug aus
Anderes Medium, Die Welt: Irans Staatsmacht weist alle Vorwürfe zurück. (cvd, 26.6.2009)
» Andere Medien zur Rede von Chamenai und Iranlage
19.6.2009. Ausland. Iran nach der Wahl. Andere Medien zur Iranlage. (cvd)
» Erster Demokrat in Simbabwe: Symbol Tsvangirai
Berlin, 15.6.2009. Der Premierminister von Simbabwe Morgan Tsvangirai besuchte am Montag Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie lobte seine mutige Arbeit für Simbabwe und sagte Hilfen zu. Er sei "das Symbol der Demokratisierung" geworden (Text: fs/Foto: Angelika von Stocki)
» Andere Medien zur Demokratie (Ausland)
15.11.08. Aktuelle Berichte anderer Medien zum Thema Bürgerpolitik, direkter Demokratie und Volksbegehren. (Pressesauger/MD)
» Al Quaida Terrorgruppe expandiert
Washington/Islamabad. 15. 11.2008. Das Terrornetzwerk Al Quaida baut nach Erkenntnissen des US-Geheimdienstes CIA seine Basis in mehren Regionen aus, um Anschläge in Afrika, Europa und auf der arabischen Halbinsel verüben zu können. (dpa/Tagesspiegel)
» WO
» UNHCR- Sonderbotschafterin Angelina Jolie
Weltflüchtlingstag 20. Juni 2008. Die UNHCR-Sonderbotschafterin Angelina Jolie unterstützt das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR).
» Merkel will Frieden im Libanon. - Wer ist Merkel?
Pressemitteilung. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt Friedensdialoge mit dem Libanon. Sie fordert das Ende der Gewalt im Land sowie die Sicherheit gefährdende Einmischung von außen. (Foto: sylla)
» Acht Tibeter getötet (Eight Tibetans killed)
Berlin, 5. April 2008 - Berichten zufolge töteten Polizisten am 3. April 2008 in Osttibet acht Menschen. Die staatlichen chinesischen Medien sprachen von „Ausschreitungen“ und meldeten keine Todesopfer. (PM/Bild: ICT)
» Somalia-Flucht
Nairobi. 27.3.2008. Hunderttausende Frauen und Kinder flüchten vor den Kämpfen in Somalia. Das UN World Food Programme warnt, die Situation verschlechtere sich weiter. Die Sicherheitslage erschwert Helfern, die Flüchtlinge zu erreichen. (WFP)
» Drei Fahrer für Nahrungsmittel im Sudan ermordet
Khartum. WFP- Pressemitteilung. 26.3.2008. Die Angriffe in Darfur gefährden die Hilfe für zwei Millionen Flüchtlinge. Das UN World Food Programme (WFP) ist geschockt über die Ermordung dreier Fahrer, die im Auftrag des WFP Nahrungsmittelhilfe im Sudan transportierten.
» Bush steht zum Irak-Krieg
19.3.2008. Düsterer Jahrestag Von Uwe Mühlpfordt. Mittlerweile seit fünf Jahren tobt der Krieg im Irak, der in Deutschland auf Bezug der Flüchtlinge offiziell für beendet erklärt wurde. Dieses „Jubiläum“ nutzt Bush als Plattform, um den Einmarsch in den Irak zu verteidigen. (Foto: msu)
» Tote in Tibet
19.3.2008. In Lhasa haben Sicherheitskräfte mehrere Hundert Menschen festgenommen. In Sichuan habe die Polizei in eine Menge von friedlichen Demonstranten geschossen, wobei drei Tibeter ums Leben gekommen seien. (ICT)
» Caracas unter Druck
Berlin. 18. März 2008. Die Hauptstadt Venezuelas Caracas ist unter Druck: Rechtsextreme US- Abgeordnete wollen den südamerikanischen Staat Venezuela auf die Liste der Terrorstaaten setzen. Venezuelas Präsident Châvez (Bild) sei in Machenschaften Kolumbianischer Rebellen verstrickt.
» Merkel in Israel - das ist kein normaler Besuch.
"Israel wird 60". Meldungen und Hintergründe, deutsch - israelische Projekte.
» Irak vergaste vor 20 Jahren eigene Bevölkerung
April 1987. Mit Giftgasangriffen in den kurdischen Bergdörfern Balisan und Sheikh Wasan begann der Irak die systematische Zerstörung Kurdischer Wohngebiete. (Bild: http://ok-europe.com; PM)
» Sanktionsresolution bis Iran vertrauenswürdig ist
4.3.2008. Der Iran irritiert die internationale Gemeinschaft weiter. (fs/AA)
» Präsident der Republik Jemen Ali Abdalla Saleh
Berlin. 27.2.2008. Der Präsident der Republik Jemen, Ali Abdallah Saleh weilt vom 26. bis 29. Februar 2008 in der Bundesrepublik Deutschland.
» Wie die USA wählt.
Anderes Medium. ARD Wort- und Hörbeiträge, "Komplizierte Kandidatenwahl." ( Bild: Flaggeshop.de)
» Schiiten genossen das Aschura-Fest 2008!
!Ob in der Türkei, im Irak oder im Libanon: Über 2,5 Millionen Schiiten haben das Aschura- Fest gefeiert. Im irakischen Kerbala verlief das Fest friedlich. In Libanons Hauptstadt Beirut zeigte sich Hisbollah- Führer Nasrallah. Im Irak kam es während des Festes zu Kämpfen zwischen Sicherheitskräften und Extremisten. (Quelle: ARD / Carsten Kühntopp, Foto: Schiiten im Libanon bei der Aschura-Prozessionen / dpa)
» 188 irakische Staatsangehörige abgeschoben
Meldung. 188 irakische Staatsangehörige abgeschoben.
» Hilfsoperation wegen andauernder Gewalt im Irak
Pressemitteilung. 3.1.2008. Bagdad/Damaskus - Mehr als eine Million irakische Flüchtlinge sind wegen der andauernden Gewalt in ihrem Heimatland inzwischen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Das UN World Food Programme (WFP) hat
deswegen heute den Start einer neuen Hilfsoperation für irakische Flüchtlinge bekannt gegeben. Für rund 85 Millionen Euro werden mehr als eine Million Iraker mit Nahrungsmittelhilfe unterstützt.
» Anderes Medium : Afrika mag keine Selbstkritik
» Afrika - nutzt Entwicklungshilfe nur den Eliten?
» Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen
» Leserbrief zu: Bush warnt vor "Dritten Weltkrieg"
Wenn dieser selbstherrliche US-Präsident vor dem ebenso gefährlichen und gewissenlosen iranischen Präsidenten Ahmadinedschad warnt, vergisst er dabei die derzeit grösste Gefahr überhaupt für den Weltfrieden zu erwähnen, sich selbst.
» Merkel vor der UN Konferenz 2007 in New York
» DIN Normen für die Russen
Wer als Globalplayer auf sich hält, nimmt weltweite Standards in Kauf, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
» Blogger bekommt 4 Jahre Haft
» Wahlen in Georgien
