Artikelauswahl____________________

» Pakistans Premierminister Gilani: Herzen gewinnen Berlin, 1.12.2009. Vor dem Hintergrund des Krieges gegen den Terrorismus in Pakistan und Afghanistan sagte der Pakistanische Premierminister Syed Yousaf Raza Gilani, Pakistan bezahle einen hohen Preis in diesem Krieg und verzeichne hohe Verluste. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU): Es ist schwierig für das notwendige Engagement am Hindukusch zu werben. (PM/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)

» Israel und Deutschland: Regierungstreffen 2009 Berlin, 13.11.2009. Sechzig Jahre Israel wurden 2008 gefeiert und die deutsche und die israelische Regierungen beschlossen, eine Zeit nach dem Nationalsozialistischen Herrschaftsregime zu beginnen. Eine Tradition ist das nicht geworden. Der naechste Termin soll am 30.11.2009 in Berlin sein. (fs/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)

» Kanzlerin Merkel wiederholt den Gang zur BRD Berlin, 9.11.2009. Bornholmer Strasse. Ein Pressetermin. Ein (Inter)nationales Ereignis. Ein persoenliches Erlebnis fuer Angela Merkel, die sich damals schnell entschlossen zur sogenannten Boesebruecke begab, um sie mit vielen gleich Neugierigen zur BRD hin zu ueberqueren. Fuer immer. (Foto: Copyright by Friedrichson Pressebild)

» Kanzlerin und Bundesminister 2009 vereidigt Berlin, 29.10.2009. Nach ihrem Blitzbesuch bei Bundes praesident Horst Koehler ging es gestern fuer Angela Merkel zurück in den Deutschen Bundestag zum Eid ablegen. Unter Regie des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (alle CDU) leisteten zwei Stunden spaeter alle neuen Kabinettsmitglieder den Eid. (fs/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)

» Der konstituierende Bundestag 2009 Berlin, 27.10.2009. Das Bundestagspraesidium bleibt mit den sechs Abgeordneten der 16. Legislaturperiode in Amt und Wuerden. Die Partei von Petra Pau (3. von links) ist seit 1998 im Bundestag vertreten. (fs/Foto: Copyright by Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)

» Bundesvorstaende der Regierungsparteien sagen Ja Berlin, 26.10.2009. Bundeskanzlerin Angela Merkel, hier als Parteivorsitzende der CDU, und ihre Partei stimmten für den Koaltionsvertrag. (fs/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)

» Wachstum, Bildung, Zusammenhalt Berlin, 25.10.2009. Merkels zweite Regierungsperiode. Seit Samstag, 24.10.2009, gibt es den 124-seitigen Entwurf des Koalitionsvertrages fuer die 17. Legislaturperiode. Unter den Stichworten: Wachstum, Bildung und Zusammenhalt soll Deutschland gestaltet werden.

» In Arbeit: Regierung Legislaturperiode 17 Berlin, 23.10.2009. Auf dem Foto: FDP-Vizefraktionschef im Bundestag Rainer Brüderle in der Nordrhein Westfaelischen Landesvertretung in Berlin am 22.10.2009. Der Koalitionsvertrag ist noch in Arbeit. Laut Fernsehsender NTV wird der Vertrag rund 250 Seiten stark sein. (fs/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)

» Koalitions- verhandlungen. Heute: Stein der Weisen Berlin, 21.10.2009. Andere Stimme. Die Sueddeutsche Zeitung schreibt heute, die Koalitionssprecher 2009 von CDU, CSU und FDP haetten "den Stein der Weisen gefunden" und werden ihn diese Woche verkuenden. (cvd/Foto: Copyright by Angelika von Stocki)

» Koalitionsverhandlungen 2009 mit CDU, CSU, FDP Berlin, 5.10.2009. Andere Stimme. Deutschlandradio zur Hintergrundpolitik am Tag Eins der Koalitionsverhandlungen 2009 von CDU, CSU und FDP. (cvd)

» Der Regierungswechsel 2009 im Minimalprozess Berlin, 30.9.2009. Der linke Platz des noch Vizekanzlers und Außenminsters Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der Regierungsbank im Bundestag wird wieder Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehören. Deutsche Regierung im Umbruch, aber "im Amt", sagte Sprecher Ulrich Wilhelm (CSU). (fs/ Foto: ms-unger)

» Kauder bleibt Fraktionsvorsitzender der CDU Berlin, 29.9.2009. PM/CDU

» Merkel will mit der Piratenpartei sprechen Berlin, 27.9.2009. Die Piratenpartei gibt es in Deutschland erst seit 2006. „Da ist eine junge Partei“, die die Interessen der jungen Leute vertritt, natürlich werde sie mit ihnen Gespräche führen. (fs/Foto: Angelika von Stocki)

» Kanzlerin Merkel schickt SPD in Opposition Berlin, 27.9.2009. Das Desaster der SPD. Bundeskanzlerin schickt Koalitionspartner in die Opposition. Ein mutiger Gang der SPD endete in einer Niederlage. (Foto: archiv/sylla)

» Andere Stimmen zu "Mischwesen" Kanzlerin Merkel Berlin, 18.9.2009. Anderes Medium, ARD-Online: KanzlerinMerkel nannte sich heute, was die ARD als "Mischwesen" zitiert. Neue Inhalte präsentierte sie nicht, sie sprach in erster Linie als Angela Merkel mit ihrer Erfahrung als Kanzlerin einer (Tri)Koalition. (cvd/Foto: archiv/fs)

» "Es geht um Deutschland, und nicht um Sie." Berlin. Am 8.9.2009 bekam der FDP- Bundestagsfraktionschef Guido Westerwelle eine Watschen von Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler unter der Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte: "Es geht um Deutschland, und nicht um Sie." (Foto: copyright Angelika von Stocki)

» 60 Jahre Deutscher Bundestag (DBT) Bonn, 7.8.2009. Zum Geburtstag des Bundestages ging es für die deutschen Bundestagsabgeordneten und ihre Gäste in den Bonner Plenarsaal, in dem von 1949 bis 1998 in vollem Umfang gearbeitet wurde. (Fotos: copyright Friedrichson- Pressebild)

» Ministerpräsident Dieter Althaus tritt zurück Thüringens Ministerpräsidenten Dieter Althaus tritt zurück. Andere Stimmen. (cvd)

» Einladung zum 11. Staatsbürgerbesuch Berlin, 22./23.8.2009. Tag der Offenen Türen im Regierungsviertel. Trotz oder gerade wegen der WM Leichtathletik und einem Marathon mitten durch das politische Berlin, fanden über 100.000 Menschen (Quelle: BPA) in die Ministerien rund um die ehemalige innerdeutsche Grenze, die es 20 Jahre nicht mehr gibt. (cvd)

» Nationaler Entwicklungsplan Energiemobilität Berlin, 19.8.2009. Bundeswirtschafts- minster Theodor von Guttenberg (CSU) und Verkehr- und Bauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) stellten in Berlin den Nationalen Entwicklungsplan für Energiemobilität vor. Der/die Nobelpreisträger/in für die beste Lösung wird noch gesucht. (fs/Foto: copyright Avon Stocki)

» Solar im Autolack. Deutscher Energiemobilitätsplan Berlin, 18.8.2009. Mit den Suchworten: "Solartechnik Autolack Merkel 17.8.2009" war keine Info bei Google zu finden. Dabei sprach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Berliner Gespräch verzückt darüber. Bundesminister Wolfgang Tiefensee stellt am Mittwoch 19.8., Deutschlands Entwicklungsplan für Energiemobilität vor. (fs)

» Internetauftritt vom Bundestag aufgefrischt Berlin, 12.8.2009. Noch übersichtlicher, noch lebendiger: Bundestag.de. Knapp vier Millionen Nutzer riefen monatlich die Seiten auf. Mit dem Relaunch sei viel verbessert worden. Das soll noch mehr Bürger auf die Homepage des Deutschen Parlaments locken. Der Adler ist geblieben. (fs/Bild: Bundestag)

» Mehrgenerationen haeuser statt Familienclan Berlin, 12./13.8.2009. SOS-Kinderdorf in Berlin-Moabit ist seit 2008 ein Mehrgenerationenhaus und wird fünf Jahre lang von der EU gefördert. Am Mittwoch war Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Dorf und schuf gute Nachrichten. (fs/Foto: Avon Stocki)

» Steinmeier zur aktuellen politischen Lage, 11.8.09 Berlin, 11.8.2009. Aus den Sommerferien zurück. Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat 2009, Frank-Walter Steinmeier, gab aktuelle Nachrichten zur Auslandspolitik und zum SPD-Bundeswahlkampf an rund 200 Hauptstadtjournalisten weiter. (fs/Bild: Archiv: msu)

» SPD-Deutschland plan: Mittelstand ins Kanzleramt Berlin, 4.8.2009. Deutscher Mittelstand hat Platz im Kanzleramt. Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stellte Montag Abend seinen Deutschland Plan bis 2020 vor: 4 Mill. Arbeitsplätze, Technologie- investitionen und einen Mittelstandsbeauftragten im Bundeskabinett. (fs/Foto: msu)

» SPD- Wahlkampfauftakt 2009 in Potsdam Berlin-Potsdam, 30.7.2009. Idyllisch, aber nicht romantisch. Die SPD stellte am Donnerstag in Potsdam am Templiner See ihr Bundeswahlprogramm und das Steinmeier Kompetenzteam vor. Der deutsche Sozialstaat soll wirtschaftlicher werden ohne Steuern anzuheben. (Tex: fs/Fotos: vs 2009)

» Aus dem Bundestag: Wirtschaftsgipfel & Klimaschutz Berlin, 2.7.2009. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte in ihrer Regierungsrede im Deutschen Bundestag unter anderem die Afghanistan-Strategie. Weitere Themen waren der Klimaschutz, die Finanzkrise und die weltweite Regulierung der Finanzprodukte. (Text/Foto: fs)

» Petititonsrecht: Online- Bürgerservice Bundestag Bürger haben Petitionsrecht. Zwar ist das kein direkt demokratisches Verfahren und rechtlich nicht bindend, aber einflusslos bleiben die Petitionen nicht alle. Zweidrittel der Deutschen wüßten, so eine Studie, dass sie ein Petitionsrecht haben beim Bundestag. (PM)

» Politikerin Gabriele Pauli gründet die Freie Union Parteigründung am 21.6.2009 in München. Der größte politische Kraftprotz ist derzeit eine Frau und heißt Gabriele Pauli. Sie wünscht sich Wählerinnen und Wähler mit Verantwortung für Mensch und Natur, doch solche Personen würden selten gewählt. Die Partei Freie Union soll das ändern. (cvd/Bild: gabriele-pauli.de)

» Tiefensee sein Schlossgespenst: Humboldtforum Berlin, 18.6.2009. Vertrag zwischen Bundesbauminister Tiefensee und Architekt Franco Stella unter Dach und Fach. Der Bauplan führe das Humboldtforum zu internationalem Ruhm, weil er Wissenschaft, Kunst und Lehre am besten vereine. Wettbewerbskatalog vorgestellt. (fs)

» Umstrittener Förderverein Stadtschloss Berlin Bonn/Berlin, 14.6.2009. Über eine halbe Milliarde Euro wird das nachgebaute Stadtschloss in Berlin kosten. Ein Förderverein, der 80 Millionen Spenden für die barocke Fassade zusagte, hat die ersten Millionen schon ausgegeben: für Modelle, Personal und Verwaltung. (Von Helmut Lorscheid)

» Die Wahl des Bundespräsidenten 2009 Berlin, 24.5.2009. Im ersten Wahlgang stimmten gestern 613 der insgesamt 1224 Delegiertenstimmen der deutschen Bundesversammlung für Horst Köhler (CDU). Herausforderin Gesine Schwan (SPD) erhielt 503 Stimmen. Köhler dankte in seiner ersten Rede nach der Wahl auch seiner Frau. (fs/Foto: friedrichson pressebild)

» NPD muss 1,27 Millionen Euro nachzahlen Berlin, 15.5.2009. Das Verwaltungsgericht hat entschieden. Die NPD hat durch Falschangaben über die Höhe staatlicher Zuwendungen dem verfassungsrechtlichen und parteiengesetzlichen Gebot der Transparenz nicht entsprochen. (PM/DBT, Bildquelle: blogsport)

» Robbe zu Bundeswehreinsätzen Berlin, 11.05.2009. (PM/DBT) Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, will die Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht schöngeredet wissen. Den Soldaten sei bewußt,"dass sich die Bundeswehr in Kriegseinsätzen befindet“, sagte Robbe am Freitag im Interview mit dem Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages.

» Volksabstimmung auf Bundesebene 2009 gescheitert Berlin, 8.5.2009. Kommentare zum Artikel: Vom Tisch - Volksbegehren, Volksentscheid, Volksabstimmung, vom 28.4.2009, veröffentlicht bei www.readers-edition.de. (fs/Foto: archiv mmb)

» Abwrackprämie: Japan fördert Ökomobile Berlin, 5.5.2009. Japans Ministerpräsident Taro Aso erstmals im Kanzleramt. Seit April fördere Japan ökologische Automobile, um mehr Klimaschutz zu gewährleisten. Wer in Japan ein 13 Jahre altes Auto fährt und ein neues Ökomobil kauft, erhält eine Abwrackprämie. (fs/Foto: avonstocki)

» Volksabstimmung auf Bundesebene erneut abgelehnt Berlin, 24./25. 4.2009. Der deutsche Bundestag diskutierte vergangenen Donnerstag, 23. April, Direkt Demokratische Verfahren: Volksabstimmung, Volksbegehren, Volksentscheid und sagte „Nein“. Die Bedenken der Union: Direkte Demokratie werte das Parlament ab, sagte CDU-Mann Ingo Wellenreuther. (fs)

» Demokratie- Preis Bonn an Vaclav Havel Bonn/Berlin, 24.4.2009. Erstmals verliehen: Der internationale Demokratie- Preis Bonn ging an Václav Havel, dem ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hielt die Laudatio. (Bild/Text: friedrichson)

» Kanzlerin Merkel zum zweiten Mal in Afghanistan Berlin, 6.4.2009. Fast geheimer Überraschungsflug nach Afghanistan. Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde von Verteidigungsminister Josef Jung nach Afghanistan ins Lagerfeld im Kunduz, begleitet. Kurz nach Abflug zur Weiterreise sei in Kunduznähe ein Anschlag verübt worden. (fs)

» 60 Jahre Nato-Bündnis Berlin, 26./29.3.2009. Die Bundesregierung im Nato-Fieber. Ohne die Erfolge der Nato nach dem zweiten Weltkrieg, hätte man sich nicht vehement gegen das Nazi-Deutschland stellen können, sagte Eckard von Klaeden (CDU) im Bundestag zum sechzigsten Jahrestag der Nato. (fs)

» Aus dem Bundestag vom 31. 03. 2009 Berlin, 27.3.2009. PM, DBT. Rechnungsprüfungs ausschuss reiste zur Prüfung der Jahresrechnung des Bundesrechnungs hofes nach Bonn. Mit dabei Georg Schirmbeck (CDU/CSU), Ausschuss vorsitzende Bernhard Brinkmann (SPD), Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU), Ernst Bahr (SPD) und Gesine Lötzsch (DIE LINKE).

» Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch bei Topolaneck Berlin, 27.3.2009. Merkel reist zum EU-USA-Gipfel nach Prag

» Regierung gibt Bethoven -Festspielhaus 39 Mio Berlin, 10.3.2009. PM aus der Bundestagfraktion CDU: Anlässlich des Wettbewerbs um das Bonner Beethoven- Festspielhaus würdigten laut Wolfgang Börnsen vier Entwürfe das Beethoven-Festspielhaus als Kultureinrichtung der Stadt Bonn mit weltweitem Ansehen. Regierung sagte 39 Mio Euro Stiftungskapital zu.

» Finanzmarkt stabilisierungs gesetz im Bundestag Berlin, 8.3.2009. Bundesfinanz minister Peer Steinbrück (SPD) ruft Anfang April die Hauptversammlung bei der HRE zusammen. Die Hypo Real Estate war noach 2008 als systemisches Finanzopfer anerkannt worden und rettungsfähig. Die Regierung muss Fristen für ihre Garantien beachten. (Foto: archiv/ ms-unger.de)

» Der Fall Erika Steinbach Andere Stimme: Die Welt. Erika Steinbach: „Die Stiftung ist mein Kind. Um es am Leben zu erhalten, habe ich gern losgelassen“, sagte die BdV-Chefin am Mittwoch der „Bild“-Zeitung. Die FDP sprach von einer „klugen Entscheidung“ des BdV. (Foto: pressebild / friedhelm schulz)

» SPD-Abgeordnete wollen Opel retten Berlin, 3.3.2009. Die SPD-Bundestags- abgeordneten Klaus Hagemann, Michael Hartmann und Gerold Reichenbach kämpfen um öffentliche Hilfen für Opel. Wie SPD- Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier wolle man sich "in Berlin dafür einsetzen, dass der Bund alle Möglichkeiten" ausschöpfe, seinen Teil zur Rettung von Opel zu leisten. (PM/SPD Reichenbach)

» Bund-Länderordnung: Optionskommunen zulassen? PM, Aktionsgruppe Option: Drei Tage lang, bis zum 4.3. diskutieren 200 Experten und Wissenschaftler die Ergebnisse der Evaluation nach § 6c SGB II (Optionskommunen). Zeitgleich wird in Berlin die Sitzung des Koalitions ausschusses am Mittwoch, 4.3. vorbereitet.

» SoFFin kann sich an Banken beteiligen Berlin, 26.2.09. DBT (hib/HLE). Die Bundesregierung rechnet im Zuge der Kreditkrise mit steigenden Ausfällen bei gewerblichen Immobilienkrediten und Firmenkundenkrediten. Dies verschlechtere die Eigenkapitalbasis der Banken antwortete die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.

» Merkels Rede vom 9. Februar 2009 9./11.2.2009. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA): Bundeskanzlerin Angela Merkel beschrieb in ihrer Rede zum Empfang des Diplomatischen Corps, am 9. Februar in Berlin, ein "besonderes Jahr 2009" und wie Deutschland sich in der Welt positioniert. (Foto: archiv 2007/ pressebild/schulz)

» Aus dem Bundestag vom 19.1.2009 Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll "umgehend" einen Nachtragshaushalt vorlegen. Dies fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (16/11599).

» Journalisten stehen frierend vorm Kanzleramt Berlin, 12.1.2009. Ungesittet und "unvernünftig" findet das ein Journalist: Die Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes sind zu streng. Wenn es nicht im Arbeitsprotokoll steht, stehen Journalisten vor der Tür. "Das war nicht immer so". (fs)

» Bundestag: Sondersitzung zum Gaza-Krieg Berlin, 8.1.2008. Auf Antrag der Grünen Fraktion hat Ruprecht Polenz (CDU), der Ausschußleiter des Bundestages für Auswärtige Angelegenheiten, eine Sonderbesprechung am 13.1.2008 einberufen. (PM)

» Außenpolitiker Eckart von Klaeden (CDU) Pressegespräch am 9.1.2009 zum Thema: Bericht über die Reise nach Israel vom 6. bis 8. Januar. Eckart von Klaeden wird über seine Gespräche mit Ministerpräsident Ehud Olmert und Mitgliedern des israelischen Kabinetts berichten und über den Zustand im Gazastreifen informieren.

» Zweites Konjunkturpaket vorbereitet Berlin, 5./6. Januar 2009. Ein neues Jahr, doch dieselben Probleme. Oder „das übliche Spielchen", sobald Journalisten nach den politisch relevanten Handlungen der Regierungsparteien fragen, wird die Kanzlerin zur Parteivorsitzenden. (fs/Foto: pressebild/ Friedhelm Schulz)

» Bundesregierung: Über 40 Millionen Arbeitnehmer Fr, 02.01.2009. Im vergangenen Jahr haben in Deutschland so viele Menschen gearbeitet wie nie zuvor im wiedervereinigten Deutschland. Im Jahresdurchschnitt 2008 waren 40,35 Millionen Menschen erwerbstätig. Das waren 582.000 oder 1,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. (PM/Foto: ms-unger)

» Ganz Deutschland hat Nachholbedarf Berlin, 18./21.12.2008. Bund-Ländertreffen im Kanzleramt. Eine Stunde später als geplant traten um 17.34 Uhr Bundeskanzlerin Merkel, Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, vor die Presse. (fs)

» Wertegeleitete Außenpolitik (Volker Kauder, MdB) Volker Kauder, der CDU/CSU - Bundestags -fraktions- vorsitzende hielt einen Vortrag in Berlin. "Wertegeleitete Außenpolitik in der globalisierten Welt" war sein Thema am Montag, 8.12.2008, in der DGAP Berlin. (PM)

» Andrea Ypsilanti (SPD), die Ungeduldige? Berlin, 8. 11.2008. Ypsilanti, die Ungeduldige? Am 27. Januar 2008 sagte Andrea Ypsilanti nach dem Landeswahlkampf und der Abwahl der Koch-Regierung: "Die Sozialdemokratie ist wieder da". Jetzt gibt es Neuwahlen. Ypsilanti war 2008 trotzdem die mutigste Sozialdemokratin: Das machte Mut. (fs)

» Themen im Kabinett am 17.12.2008

» Wenns nicht gefällt, mach neu: Sieg für Seehofer Berlin, 31.10.2008. 48 rotgelbe Tulpen für Horst Seehofer (CSU), dem ersten Ministerpräsidenten Bayerns, der an den Nachwuchs denkt. (Text/Foto: fs)

» SPD-Sonderparteitag vom 18.10.2008 Berlin. Franz Müntefering: "Im Grundgesetz steht nicht, die Würde des Deutschen ist unantastbar". Er wurde mit 84,85 Prozent der Delegiertenstimmen als Parteivorstand bestätigt. 94, 9 Prozent der SPD-Delegierten wählten Minister Steinmeier zum Kanzlerkandidaten. (fs/ Foto: ms-unger.de)

» Fußballerfolge werden weiblicher: FIFA 2011 Berlin, 01.10.2008. Kabinetts-Sitzung hier, Staats-Besuch dort - zur Ruhe kommt Angela Merkel selten. Und wenn sich die Bundeskanzlerin mal ein Päuschen gönnen könnte, macht sie auch noch Werbung. In diesem Fall allerdings sehr gerne...(Texte: dw, fs Fotos: fs)

» Wählen und Abstimmen - nur für Demokraten geeignet Berlin, 27.09.2008. Deutschland im Wandel der Demokratie. Wählt Deutschland bunter? Der Schwung ist drin in Deutschland. Ob jetzt in Bayern oder bei den Kommunalwahlen im Land Brandenburg, ganz schwarz oder ganz rot, das wollen immer weniger Wähler. (Bild/Text: fs)

» SPD-Spitzentänze um die Macht Berlin, 06.09.2008. Kommentar. Alles getan: Kurt Beck darf gehen/Frank-Walter Steinmeier übernimmt: „Wir werden dafür sorgen, dass in 365 Tages wieder ein Sozialdemokrat als Kanzler regiert.“ (Foto/Text: fs)

» Krieg ist ein großes Wort Berlin, Donnerstag, 03/04.09.2008. Krieg ist ein großes Wort. Die Regierung spricht beim Soldatentod bei Antiterroreinsätzen nicht von im Krieg gefallenen Soldaten. Der Bundeswehrverband werfe der Bundesregierung vor, Tatsachen zu verschleiern. (fs)

» Der Nationale Bildungsbericht Berlin, 03.09.2008. „Die Idee war, gemeinsam mit den Vertretern der Kultusministerkonferenz, die 2006 bereits stattgefunden hat, und mit der Bundesregierung“ Instrumente zu schaffen, die zu einem Qualitätsverfahren in der Bildungspolitik führen, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. (fs)

» Pressekonferenz der Friedens-Jirga Afghanistans Termin zur Pressekonferenz am 04.09.2008. Die Nationale Friedens-Jirga Afghanistans und die Kooperation für den Frieden treten in einer gemeinsamen Erklärung für eine friedliche Lösung des Afghanistankonflikts ein. Um 11.00 Uhr, Glinkastr. 5-7, Berlin. (PM)

» Bundeskanzleramt öffnet die Tür für Bürgerbesuche Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt

» Regierung evaluiert stetig Arbeitsmarktpolitik Berlin, 7. 8. 08. Aus dem Bundestag, Arbeit und Soziales. Sobald die Ergebnisse der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) für 2008 vorliegen, wird die Bundesregierung die Hartz IV-Regelsätze (SGB-II), die Sozialhilfesätze (SGB-XII) und die Kindergeldregeln überprüfen. (PM)

» Bleibt alles in der Familie 02.08.2008. Anderes Medium: Neue Rheinische Zeitung (NRhZ), von Helmut Lorscheid. Personalentscheidungen im öffentlichen Dienst werden nach strengen Regeln getroffen. Es gibt eine Ausschreibung, eingestellt wird nach Qualifikation. Ohne Ansehen des Parteibuches oder des Glaubens?

» CDU-Initiative für ein kindergerechtes Deutschland Berlin, 9.7.2008. Parteipolitik CDU: Kinder und Jugend. Ursula von der Leyen hat die Initiative "Für ein kindergerechtes Deutschland" vorgestellt. "Auf den Anfang kommt es an", sagte sie, laut Umfrage verhindere der Zeitmangel der Eltern einen guten Start. (PM)

» Alles Terror oder was? 17. Juni 2008. Es klingt so harmlos und gleichzeitig vernünftig – „Abkommen über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität“. Wer hat schon etwas gegen die Bekämpfung von Massenmorden? Von Helmut Lorscheid

» ARD/ZDF-Sender Phoenix sendet mehr Bundestag Meldung. Berlin, 05.06.2008. Ein großer Erfolg sei das Bemühen gewesen, das Geschehen im Parlament nah und authentisch an die Bürger zu bringen, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert. ARD und ZDF werden künftig alle Plenardebatten aus dem Deutschen Bundestag auf „Phoenix“ live übertragen. (DBT)

» Bürokratieabbau international Do, 22.05.2008. Die Deutsche Bundesregierung und die EU laden am 5. Juni 2008 zur Konferenz. 2008 finden in allen Mitgliedstaaten Konferenzen zum Bürokratieabbau auf EU-Ebene statt. (BR)

» Bundesrat stimmt EU-Vertrag zu. Berlin, 23. Mai 2008. Der Bundesrat stimmte dem EU-Reformvertrag "Lissabon" vom 13. Dezember 2007 und den Grundgesetzänderungen zu. Berlin enthielt sich der Stimme. Damit erfüllten die deutschen Bundesländer ihren Teil zum Lissabonvertrag, der 2009 in Kraft tritt. (Text/Foto: fs)

» NATO tagte in Berlin: Antiatompolitik ein Witz Die Parlamentarische Versammlung der NATO tagte eine Woche in Berlin. Am Sonntag, dem 25. Mai 2008 veranstaltete Bundestagsabgeordnete Uta Zapf (SPD) gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Diskussion zum Thema „NATO and the Future Role of Nuclear Weapons“. Die Deutschen verfolgten gar keine Antiatompolitik sagte Dennis McShine, Parlamentariar in Großbritannien: "Das ist doch ein Witz!" (Text/Foto: fs)

» Bundesinneminister Schäuble: Jugendgewalt nimmt zu Berlin, 21. Mai 2008. Von Helmut Lorscheid. Telepolis. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (rechts) und der Landesinnenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm, präsentierten am Donnerstag Vormittag in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik 2007. (Foto: ms-unger.de)

» Gefahr von Links wächst (CDU) Pressemitteilung, 16.05.2008, Autor: Dr. Hans-Peter Uhl: Der Verfassungsschutzbericht 2007 macht erneut erschreckend deutlich, dass die Gewalttaten, die von Linksextremisten begangen wurden, im Gegensatz zum Rechtsextremismus, prozentual zunehmen. (CDU)

» Wie Außenpolitik in die deutschen Medien kommt Mittwoch, 14.05.2008. Bundeskanzlerin Merkel ist auf EU-Lateinamerika-Reise. Ganz unabhängig gehts dabei für die Presse nicht: Damit das Statement der Kanzlerin in Deutschland gesendet wird, muss auch mal "jemand aus der Botschaft die Kassette" wegbringen, weil die Journalisten keine Zeit dazu haben. (Reisenotiz Bundesregierung)

» Israelpolitik

» Der BND bespitzelt wieder, das ist sein Job! 25.04.2008. Andere Stimmen. Ups – er hat es schon wieder getan. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat eine Journalistin bespitzelt. Wen wundert das? Der BND hat sich verhalten, wie ein richtiger Geheimdienst sich verhält: Er spioniert allem und jedem hinterher. (Helmut Lorscheid)

» Sigmar Gabriel (SPD) zog Notbremse beim Biosprit BERLIN. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zog die Notbremse in puncto Biosprit. In der Pressekonferenz vom Freitag, dem 4. April, erklärte er das Beimischen von bis zu 10 % Ethanol in Benzin für aufgehoben. (Foto/Archiv: msu)

» CDU-Traditionalist Koch klebt fest Berlin, 6. April 2008. Koch muss weg, sagten sich die hessischen Wähler bei der Landtagswahl am 27. Januar. Das klappte nicht, der CDU-Mann Roland Koch verlor zwar 12 Prozent der Wählerstimmen, bleibt aber mit versohltem Gesäß vorerst Geschäftsführer im Landesparlament. (Foto: archiv/msu)

» Deutsche Islam Konferenz traf sich zum dritten Mal Andere Stimmen. ntv: "Es bleibt ein steiniger Weg". Zeit: "Unbefangen die Meinung sagen können, sei eben auch ein bedeutender Fortschritt." Foto: BMI / photothek

» Weltfrauentag 2008 Umfrage. Von Lydia Repke, 7. März 2008, im Regierungsviertel Berlin unterwegs: Was fällt Ihnen zum Weltfrauentag ein? Paul Lehrieder, MdB (CSU) sagt: "Wir haben viel erreicht", "das ist kein sozialistisches Teufelswerk." (Bild: fs)

» Die öffentliche Meinung als Weltmacht 5.3.2008. Auf der internationalen Konferenz „Save the World Now“ in Berlin, ruft Prinz El Hassan bin Talal von Jordanien vom 5. bis 6. März die Weltgesellschaft zu einer Diskussion über die gerechte Verteilung der globalen Gemeingüter auf. Pressemitteilung / Global Marshall Plan Initiative

» Evaluierte Integrationspolitik der CDU- Regierung Berlin. 22.2.2008. Deutschlands Integrationsministerin Maria Böhmer (CDU) befeuert SPD- Chef Kurt Beck. Er gebe vor, sich schützend vor die Migranten zu stellen: "Das machen Sie aber nur scheinbar." (Bild: archiv, fs)

» Ehud Olmert, Berlin: "Was will der Iran mit Atom?" Israels Premier Olmert regiert ein stets bedrohtes Land. Es herrscht Krieg mit dem Nachbarland Palestina, die Terrorattacken aus dem Iran wirken mit Nuklearfatasien omnipotent. Olmert: "Wozu braucht der Iran Uran für atomare Forschung?" Russland habe für die zivile Nukelarentwicklung bereits Uran geliefert. (Foto: ddp)

» Erdogan: Kein Denkmal des Bösen in Ludwigshafen 10.2.1008. Der türkische Ministerpräsident Recep T. Erdogan überraschte Deutschland vergangenen Freitag: "Es wäre falsch, für ein solches Unglück, ein Denkmal zu errichten." Dann hätte man keinen freien Weg mehr - in keinem Land. Beim Thema EU-Beitritt blieb er bei seinem Ziel der Vollmitgliedschaft. (Foto: sylla)

» Migrationsvertreter im Kanzleramt Berlin. 30.1.08. Im Bundeskanzleramt treffen sich heute StM'in Böhmer mit zwei Vertreter(inn)en der Migrantenorganisationen – Yasar Bilgin, Türkisch-Deutsche Gesundheitsstiftung, Virginia Wangare-Greiner, Maisha e.V., Afrikanische Frauen in Deutschland.(Bild 2006: archiv / sylla)

» "Bitte hören Sie auf mit der Gewalt", läuft nicht. Berlin. 21. Januar 2008. In der Bundesrepublik Deutschland lehnt die Mehrheit Gewalt ab, erfand Strafmaßkataloge und Verwaltungsapparate. Diese Demokratieinstrumente sind nicht immer auf dem neuesten Stand, die CDU/ CSU stellte sich der „neuen Qualität von Jugendgewalt“. (fs/Foto: ap)

» Wieviele Verurteilungen nach dem Jugendstrafrecht? Im Bundestag notiert: Verurteilungen nach dem Jugendstrafrecht Recht/Kleine Anfrage Berlin: (hib/BOB) Nach Verurteilungen nach dem Jugendstrafrecht erkundigt sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (16/7785) möchte sie unter anderem wissen, in wie vielen Fällen in Strafverfahren gegen Heranwachsenden Jugendstrafrecht angewendet worden sei.

» aostkrise Syrien-Politik: Union greift Steinmeier an Außenpolitische Differenzen in der Großen Koalition auch wegen Iran

» Ist der Nationale Integrationsplan integrativ? "Man könnte auch daran arbeiten, Deutsch lesen zu können." Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem Demokratie - Spiegel am 15. Januar 2008 - in der Bundespressekonferenz. (Bild: archiv / mmb)

» Das deutsche Engagement im Libanon. Berlin. 16.1.2008. DGAP. Den Libanesen die Souveränität über ihr Land zurückgeben. Seit dem Ende des Israel-Libanon-Krieges im Sommer 2006 leistet Deutschland als Führungsnation des maritimen Einsatzverbandes der UNIFIL-II-Schutztruppe der Vereinten Nationen einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung des Libanon.

» Türken rufen zum Wahlboykott Berlin. PM CDU. Berlin. 10. Januar 2008. Zu den heutigen Einlassungen von Vertretern der Türkischen Gemeinde und des Türkischen Bundes Berlin-Brandenburg erklärt CDU - Generalsekretär Ronald Pofalla: "Es ist empörend, wie sich Spitzenvertreter türkischer Interessenverbände äußern. Anstatt Politiker zu beschimpfen und zum Wahlboykott aufzurufen, sollte sich die Türkische Gemeinde konstruktiv bei der Suche nach Lösungen gegen die Gewalt junger Ausländer in Deutschland beteiligen." (Bild: archiv mmb)

» Navigationssysteme im Städteverkehr fehlerhaft PM. Softwarefehler werden ignoriert bei der STRASSENVERKEHRSSICHERHEIT. Die Stichting Onderzoek Navigatiesystemen ("Stiftung für die Untersuchung von Navigationssystemen") hat entdeckt, warum Navigationssysteme in Städten keine Umgehungsstraßen finden: Softwarefehler.

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