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Parteitag der Grünen nach der Bundestagswahl 2013

19. Oktober 2013

Berlin, 18.10.2013. Abschied. Als ehemaliger Spitzenkandidat wird in der Unterzeile bei der Phoenix-Übertragung Jürgen Trittin betitelt. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag und Umweltminister unter SPD-Grüne-Regierung stellte beim ersten Parteitag in Berlin klar: Die Schwarzen sind nicht mehr das, was sie vor zwanzig Jahren waren.

Das reiche aber nicht für vier Jahre gemeinsame Regierungsarbeit. „Ohne einen Mindestpreis für fossile Kraftwerke, kommen wir nicht durch die Energiewende“. Beim Klimaschutz müsse die CDU/CSU für die Grünen-Themen „mehr tun“. Einen Seitenhieb gab er gegen die Großspende von der BMW Unternehmensgruppe im Oktober 2013. Die unternehmerische Unterstützung der Merkelschen Parteipolitik sei mit ein Grund gewesen, warum die Partei Bündnis 90/Die Grünen nicht mit der CDU/CSU-Gruppe zusammen regieren könnten.

Mit der Einführung des Dosenpfands habe die Partei Regierungsdurchsetzungswillen bewiesen in der Zeit „der Verantwortung“. Die Energiewende habe in Deutschland viele Arbeitsplätze geschaffen. „Wir sind aber keine Öko-FDP“ und „keine Öko-SPD“. Die Erde aber sei „von unseren Kindern nur geborgt.“ Danach machten die Grünen Politik. (syl)