Keiner mag

den Letzten Tag,

obwohl weit und breit

schon ewig prophezeit.

Den Toten kam er blitzschnell:

Bombengrell,

der Wahnblitz von Hiroschima!

Alles wurde eins.

Meins und Deins.

Das Jüngste Strafgericht?

Nein! Das Vorgericht.

Nun ist es wieder so weit:

Das Schicksal ist bereit!

Nicht Willkür mal hie und dort,

sondern Paukenschlag vor Ort,

aus heiterem Himmel von oben –

nur den allein wird ER loben,

die Kernschmelze der Kontrahenten.

Das Beben hat schon begonnen.

Aber noch ist nichts gewonnen;

Es muss eine Gesamtlösung her:

Schicksalswiederkehr.

Dann allein

kann Frieden sein.

Wenn wir Glück haben

bei allen unseren Gaben

werden wir zu Strichen.

Alles Fleisch ist gewichen.

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der EU-Ausschüsse von Bundesrat und französischem Senat

Erklärung zur Flüchtlingskrise in Europa

Am 17. Dezember 2015 kamen auf Einladung des Vorsitzenden des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates eine Delegation dieses Ausschusses mit einer Delegation des EU-Ausschusses des französischen Senats zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Mit Blick auf die hierbei behandelten Themen geben die beiden Vorsitzenden, Minister Peter Friedrich und Senator Jean Bizet, die nachfolgende gemeinsame Erklärung zur Flüchtlingskrise in Europa ab:

1. Die Bewältigung der derzeitigen Flüchtlingskrise stellt die Europäische Union vor eine große Herausforderung. Die Vorsitzenden begrüßen die bereits bestehende intensive Zusammenarbeit auf allen Ebenen der Europäischen Union und bilateral zwischen Deutschland und Frankreich, um eine Lösung der bestehenden Probleme zu finden. Die Vorsitzenden beider Ausschüsse erklären, dass sie sich für einen noch engeren Austausch beider Kammern über die zu bewältigenden Herausforderungen und mögliche Lösungen einsetzen.
2. Die Lösung der Flüchtlingskrise ist eine gesamteuropäische Aufgabe, die Mitgliedstaaten und Regionen können diese nicht allein bewältigen. Wir brauchen eine faire Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Europas, unter anderem durch Umsiedlungsprogramme. Europa ist mehr als nur eine vertiefte wirtschaftliche Kooperation. Auch bei der Flüchtlingskrise muss Europa in Solidarität beweisen, dass es seinen Werten gerecht wird.
3. Die Vorsitzenden bekennen sich zum Grundrecht auf Asyl, das nicht eingeschränkt werden darf. Für viele Menschen, die in die Europäische Union kommen, ist das Asyl aber nicht der richtige Weg, wenn sie nicht vor Krieg oder politischer Verfolgung fliehen. Die Vorsitzenden unterstreichen die zentrale Bedeutung eines effektiveren Schutzes der EU-Außengrenzen, auch im Hinblick auf die Wahrung des Schengen-Besitzstandes, der eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union darstellt.
4. Gemeinsam betonen die Vorsitzenden die Bedeutung der Fluchtprävention durch eine verstärkte Entwicklungszusammenarbeit. Sie begrüßen die Ergebnisse des Valletta-Gipfels und den Aktionsplan mit der Türkei. Es besteht Einigkeit, dass die Fluchtursachen vor Ort stärker bekämpft werden müssen. Hier sind auch kurzfristig Verbesserungen möglich, wie etwa mehr finanzielle Mittel für internationale Organisationen wie UNHCR und Welternährungsprogramm sowie Patenschaften für Krisenregionen und dortige Flüchtlingslager. Die Vorsitzenden fordern die Verantwortlichen beider Regierungen auf, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um die aktuelle Situation in den Krisengebieten schnell und unbürokratisch zu verbessern.
5. Zu den Mitteln zur Bewältigung der Migrationskrise zählen insbesondere eine bessere Steuerung der Migrationsströme und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Europa und unter anderem den Mittelmeerländern, insbesondere durch die europäische Nachbarschaftspolitik.

Montag: Karlsruher Erklärung zur Flüchtlingspolitik positiv abgestimmt

Berlin, 14.11.2015. Die Flüchtlingspolitik ist auf dem Parteitag der Bundespartei CDU in Karlsruhe eines der großen, umfassenden Themen. Dem schlagwortartigen Schrei nach einem Grenzsystem kann aber wohl nicht gefolgt werden. Da werden die Flügelspitzen der rechten Parteiränder nachgeben müssen, damit der Rundflug läuft. Das schaffte die CDU.

Nach der Rede von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag wollten die begeisterten Unterstützer/Innen mit dem Beifall und Jubelrufen gar nicht enden. Nach neun Minuten beendete eine sichtlich erfreute Angela Merkel mit Hinweis darauf, dass ja „noch gearbeitet werden“ müsse und abends stehe doch noch der Baden-Württembergische-Abend in der Schwarzwaldhalle an, die Anerkennungen.

In der Analyse nach der Rede wird es bei Phoenix heißen (Körte): die Kanzlerin sei wesentlich kämpferischer, sie fahre nicht pragmatisch auf Sicht und nehme das Risiko, kritisiert oder angegriffen zu werden, in Kauf. Einerseits Kritik aus der eigenen Partei und Schwesterpartei CSU, anderseits aus der Bevölkerung direkt.

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt seit 2011, Reiner Haseloff, bestärkte in seiner Werbung um den Leitantrag mit Blick auf das Kernmotto der CDU-Partei die innere Sicherheit.

Der Baden-Württembergische Bundestagsabgeordnete aus Heilbronn und einer der Stellvertreter des Bundesvorstandes, Thomas Strobl, sprach von einem Gordischen Knoten, der jedoch nicht „mit einem Hieb“ durch gehauen werden kann in der Flüchtlingspolitik, die er ebenfalls als europäische Lösung betrachte. In diesem über Jahre aufgebauten Europa wendeten sich einige Bevölkerungsteile ab von Europa. Trotz einiger Bedenken, werbe der Baden-Württembergische Bundestagsabgeordnete Strobl für die Zustimmung des Leitantrages.

Carsten Linnemann, Vertreter der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, findet „es hochgradig gefährlich“ zu viel von der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu sprechen. Der Bundestagsabgeordnete Linnemann verwies auf die Wirtschaftselemente einer Gesellschaft und den Deutschen Mittelstand. Ohne denen wären die Leistungen des Sozialen und Integrativen gar nicht möglich (gewesen). Die Gründermentalität sei geschrumpft in Deutschland, so Linnemann. Den Gründern/Gründerinnen fehle der Mut und sie seien als anfängliche Unternehmer/Innen mit der Verwaltung ihrer Arbeit überfordert. Die Bürokratie für Neugründer sei zu viel. Die Flexirente sei richtig, so Linnemann auf dem Parteitag. Die Strukturreformen weiter zu verfolgen, darüber sei bei dem Bundesparteitag der CDU im Jahr 2003 in Leipzig gesprochen worden.

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier, ein Mitglied des Bundesvorstandes, sagte, wie notwendig ein emphatischer Umgang mit Flüchtlingen sei. Aber nur mit dem Herzen sehen, das wolle der Parteivorstand auch nicht: Menschen könne man menschenwürdig unterbringen. Der Leitantrag enthalte daher „einen Kompass“. Die Ankommenden müssen bei der Integration mitmachen.

Der Leitantrag zur Flüchtlingspolitik wurde am Montagnachmittag von rund 1.000 Delegierten fast geschlossen positiv abgestimmt. Der Parteitag wurde von Thomas Strobl um kurz nach 20.00 Uhr für geschlossen erklärt.

Strobl lud zur Schwarzwaldhalle per Shuttle-Bus. Verschmitzt wies Strobl darauf hin, die Delegierten sollten persönliche wichtige Dokumente und Wertsachen mitnehmen. Parteitagsrelevante Unterlagen auf den Tischen lassen, sie könnten sie morgen noch gebrauchen – und, jenes, was als Abfall geeignet ist „auf den Boden legen“. Das erleichtere die Arbeit des Service-Personals. (Sylla mit phoenix, cdu.de/tv, tagesschau online)

 Andere Medien:

Tagesschau-Online http://www.tagesschau.de/inland/cdu-bundesparteitag-107.html

Focus: http://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-parteitag-zustimmung-zu-leitantrag-partei-stellt-sich-hinter-merkel_id_5154042.html

Zur Homepage CDU.de: https://www.cdu.de/

Es ist wenig bekannt:

Cristen und Moslems sind verwandt!

So ist Lot eine historische Figur im Koran,

und die Bibel spricht Lots Rolle in Sodom an,

mit Prophezeihungen von Gottes Strafgericht,

durch Feuer und Schwefel, von „Oben“.

Drum solle man Gott bedenken, ja loben.

Stani zum Advent 15

Pressemitteilung Deutscher Bundestag (DBT)

Zentrum gegen Migrantenschleusung

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Das „Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Migrantenschleusung“ (EMSC) ist Thema der Antwort der Bundesregierung (18/6859) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6705). Wie die Regierung darin ausführt, sollen ihrer Kenntnis nach in dem Zentrum die Instrumente und Einheiten von Europol zur Bekämpfung der Schleusungskriminalität organisatorisch zusammengefasst werden. Eingerichtet werden solle das EMSC bei Europol in Den Haag innerhalb der Abteilung Operationen im Geschäftsbereich „Schwere und Organisierte Kriminalität“. (Nachrichten aus dem DBT, 4.12.2015)

Geschichte ist nachtragend. Und nie zu Ende.

Man schreibt vielerlei Bände –

aber der Wahrheit fehlt Mut.

Drum summiert sich die Wut:

Ewig mit Lügen leben?

Den versteckten Verbrechern vergeben,

den Massenmördern ohne Anklagebank,

den Knopfdruck-Killern, die auch Hitlers sind?

Können Polen oder Russen mit ruhigem Gewissen

auf deutschem Boden ihre Fahnen hissen?

Sie leben auf gestohlenem Eigentum,

dafür gibts keinen Ruhm!

Das hat nichts mit Revanchismus zu tun-

Lassen wir solche Klischees ruh’n!

Aber es gibt eine mystische Kraft,

die geschichtliche Gerechtigkeit schafft,

sie ist nicht voraussehbar,

dies zeigt die riesige Flüchtlingsschar.

Auch kann sich eine Idee wie ein Lauffeuer verbreiten,

1. B, dass sich Polen und Deutsche Pommern teilen

und Königsberg deutschsprechende Uni-Stadt wird

und Deutschland ihr spendabler „Wirt“.

Immanuel Kants kategorischer Imperativ

steckt im alten Preußen ganz tief!