Archive für die ‘Berlin’ Kategorie

Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Hauptstadtpresse

19. Juli 2014

Bundeskanzlerin Merkel vor der HauptstadtpresseBundeskanzlerin Angela Merkel gibt jährlich ihre Sommer-Pressekonferenz vor der Hauptstadtpresse in Berlin. Dieses Mal ist es der Tag nach ihrem 60. Geburtstag, der 18. Juli 2014 in der Bundespressekonferenz Berlin. Aus diesem Anlass überreicht Dr. Gregor Mayntz, Vorsitzender der Bundespressekonferenz, Angela Merkel den wunderschönen  Geburtstagsblumenstrauß. Anschließend geht es die Treppe hoch in die Pressekonferenz, wo die Bundeskanzlerin schon im überfüllten Saal von Journalistinnen und Journalisten erwartet wird.  (Fotos: © VS 2014).

Bundeskanzlerin Merkel vor der Hauptstadtpresse

MERKEL EMPFÄNGT MOLDAUISCHEN MINISTERPRÄSIDENTEN

10. Juli 2014

MERKEL EMPFÄNGT DEN MOLDAUISCHEN MINISTERPRÄSIDENTENBundeskanzlerin Angela Merkel hat heute am 10. Juli 2014 den Ministerpräsidenten der Republik Moldau Iurie Leancă (50 Jahre) in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Iurie Leancă ist seit April 2013 Regierungschef der Republik Moldau. Zuvor war er Außenminister des Landes. Im Mittelpunkt ihres Treffens standen die Beziehungen Moldaus zur EU. Das Freihandels- und Assoziierungsabkommen, welches am 27. Juni 2014 in Brüssel unterzeichnet wurde, stärkt die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen Moldaus zur EU. (Foto: © VS 2014).

Verkehrsminister Dobrindt stellt Pkw-Maut vor

7. Juli 2014

Verkehrsminister Dobrindt stellt Pkw-Maut vorBundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stellte heute am 7. Juli 2014 in Berlin die Pläne für die deutschlandweite Pkw-Maut im Detail vor. (© VS 2014).

Steinmeier lädt zur Ukraine-Konferenz ins Auswärtige Amt

3. Juli 2014

Steinmeier lädt zur Ukraine-Konferenz ins Auswärtige AmtAußenminister Frank-Walter Steinmeier und seine Amtskollegen aus Frankreich Laurent Fabius (li), aus Russland Sergej Lawrow( 2. von li) und der Ukraine Pavlo Klimkin(re) haben sich am 02. Juli 2014 bei der Berliner Ukraine-Konferenz im Auswärtigen Amt intensiv über Möglichkeiten zur Beruhigung der Situation in der Ukraine beraten und über wichtige Schritte hin zu einer belastbaren Waffenruhe verständigt. (Foto: © VS 2014).

Hip-Hop 2014 in Moabiter Kiez Otto-Park

27. Juni 2014

Berlin-Moabit, 27.6.2014. Kiez. Mein Hund Willy steht auf HipHop-Nachwuchstreffen. Heute erfahren: “Er so voll auf dem Bauch gelegt und zugehört im Otto-Spielplatzgelände, Berlin – Moabit, kurz vor zwanzig Uhr.” (Sonst sind für ihn da eher angeschnallte Gassigänge dran.) Da war dann gerade das Finale!…. . Die jungen Menschen (- was süße Mädels und Jungs und wachsamen Eltern drumherum -) . Die waren alle gut gestimmt, auch die Technik! (sylla mit willy)

FDP Berlin unterstützt Einwohnerantrag zum Schulschmutz

19. Juni 2014

Pressemitteilung, FDP-Berlin, Bezirksverband Lichtenberg

Elternnetzwerk Karlshorst: Mehr Sauberkeit an Schulen – für unsere Kinder!

Berlin, 19.06.2014. Heute startet die Unterschriftensammlung für den Einwohnerantrag (http://bit.ly/1yoya1J) des Elternnetzwerks Karlshorst für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, den die FDP Lichtenberg ausdrücklich unterstützt. Um den den Antrag in der BVV zu behandeln, müssen mindestens 1000 Unterschriften gesammelt werden. Inhalt des Antrags ist die Auseinandersetzung mit der mangelnden Hygienesituationen der Schulen im Bezirk.

E I N W O H N E R A N T R A G zur Schulreinigung

E I N W O H N E R A N T R A G zur Schulreinigung

Nachdem 2013 fast eine Schule in Friedrichshain/Kreuzberg aufgrund gravierender hygienischer Mängel geschlossen werden musste, fand sich in Karlshorst ein loses Netzwerk von Berliner Eltern zusammen, um für eine bessere Hygienesituation an den Schulen zu kämpfen. Auch im Bezirk Lichtenberg häuften sich Beschwerden einzelner Schulen bezüglich der Sauberkeit in Klassenräumen, Fluren und den Sanitäreinrichtungen.

Das Elternnetzwerk, dem auch Dirk Gawlitza, Vorstandsmitglied der FDP Lichtenberg, angehört, analysierte die Situation. Anfragen der FDP in der BVV Lichtenberg ergaben, dass derzeit 2,3 Mio Euro für die Reinigung der Schulen ausgegeben werden, was für die Umsetzung des Musterhygieneplans nicht ausreicht. Außerdem gab es laut Antwort der BVV an sieben Schulen massive Beschwerden.

„Die Reinigungszyklen sind zu lang. Die Schulen müssen häufiger gesäubert werden und die Kontrolle der Reinigungsleistung muss dringend vereinfacht werden. Daher haben wir aktiv auf eine Musterausschreibung gedrängt, die Ausschreibung und Kontrolle erleichtert und vereinheitlicht.“ Nachdem Presse und Senat auf das Thema aufmerksam wurden, berief man eine Arbeitsgruppe ein, die sich der Musterausschreibung für die Schulreinigung widmete, um eine einheitliche Vorlage zu entwickeln. Wegen angeblicher Nichtzuständigkeit löste der Senat die Arbeitsgruppe jedoch auf.

Daher unterstützt die FDP Lichtenberg die Elterninitative „Schulschmutz“ aktiv und fordert alle Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger auf, mit einer Unterschrift dazu beizutragen, die Situation für die Kinder gemeinsam zu verbessern.
Ziel der Initiative ist es nun, die Unterschriften bis Ende des Schuljahres (Juli 2014) zusammenzutragen, damit sich die BVV am 28. August 2014 mit Hinblick auf die Haushaltsverhandlungen im Herbst, mit dem Antrag befassen kann.

Den Einwohnerantrag samt Unterschriftenliste, können Sie unter http://bit.ly/1yoya1J herunterladen. Bitte senden Sie die gesammelten Unterschriften an folgende Adresse:

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Bezirksstadtrat Dr. Andreas Prüfer
Abt. Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien
10360 Berlin

Volksentscheid Berlin 2014: Das Tempelhofer Feld bleibt frei!

26. Mai 2014

Berlin, 26. Mai 2014.

+++  Das Tempelhofer Feld bleibt frei! +++

 

(Fotoquelle: Astrid North, Berlin)

(Fotoquelle: Astrid North, Berlin)

 

+++ Danke Berliner! +++Tempelhof+++ das ehemalige Flughafengelände +++ bleibt vorerst frei von Wohnbauten etc..

+++ Sport frei! +++

Coool. (syl)

Bundestag verabschiedet Rentenpaket

23. Mai 2014

Bundestag verabschiedet RentenpaketDer Deutsche Bundestag verabschiedete heute am 23. Mai 2014 mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD das Rentenpaket, welches u.a. eine verbesserte Rente für Mütter mit Kindern (vor 1992 geboren) sowie die abschlagfreie Rente mit 63 Jahren vorsieht. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) gibt ihre Stimme ab, rechts neben ihr steht Bundeskanzlerin Angela Merkel. Man kann nur den Arm der Kanzlerin mit der Stimmkarte in ihrer Hand sehen. (Foto: © VS 2014).