Archive für die ‘Gesellschaft’ Kategorie

Eilmeldung zu CoronaZeiten: Bezieher von Grundsicherung erhalten 150 Euro

3. Februar 2021

Koalition beschließt Corona-Zuschlag für Empfänger von Grundsicherung

Stand: 03.02.2021 22:51 Uhr

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Corona-Zuschlag in Höhe von 150 Euro für Bezieher der Grundsicherung verständigt. Zudem soll es erneut einen Kinderbonus von 150 Euro für alle Kindergeldbezieher geben. Das teilten die Koalitionspartner nach viereinhalbstündigen Beratungen im Kanzleramt mit. In der Gastronomie werde die Absenkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent bis Ende 2022 verlängert.

(Quelle: Tagesschau)

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Studie zu Deutschlands politischer Debattenkultur: Beispiel Stuttgarter Parlament

11. Dezember 2020

PRESSEINFORMATION

Montag, 14. Dezember, online und um 18.40 Uhr im „Hintergrund“: Debattenkultur im baden-württembergischen Landtag auf dem Prüfstand

Deutschlandfunk und SWR berichten exklusiv über Ergebnisse einer Untersuchung des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache (IDS)

In einer bisher einzigartigen empirischen Studie hat das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) in Mannheim die Entwicklung der Debattenkultur im baden-württembergischen Landtag untersucht. Der Befund zeigt: Im Vergleich der aktuellen mit der vorhergehenden Legislaturperiode hat sich die Diskussionskultur im Parlament verändert – mit spürbaren Auswirkungen auf die politische Arbeit der Fraktionen. In Auftrag gegeben wurde die Studie von Deutschlandfunk und Südwestrundfunk (SWR).

Bisher umfassendste Untersuchung der Debatten eines deutschen Parlaments

Prof. Heidrun Kämper (IDS) hat im Rahmen der Studie die Parlamentsprotokolle der laufenden 16. baden-württembergischen Legislaturperiode zum einen qualitativ untersucht und mit Reden in der Legislatur davor (2011-2016) verglichen. Die Philologin und Politologin hat die Debatten quantitativ mit Blick auf bestimmte Leitwörter durchsucht und mit der vorhergehenden Legislaturperiode verglichen. Es handelt sich dabei um die bisher umfassendste Untersuchung der Debatten eines deutschen Parlaments. Die Änderung in der Debattenkultur lässt sich an verschiedenen Parametern ablesen. Während beispielsweise in der aktuellen Legislaturperiode bisher 135 Mal das Wort „Ordnungsruf“ gefallen ist, kam dieses in der Legislatur zuvor nur zweimal vor. Um Ruhe gebeten wurde 137 Mal, in der Legislaturperiode zuvor war dies nur 39 Mal der Fall.

Deutschlandfunk und SWR berichten exklusiv ab Montag, 14.12.

Deutschlandradio-Korrespondentin Katharina Thoms hat gemeinsam mit Markus Pfalzgraf (SWR) die Studie eingesehen und berichtet im Deutschlandfunk ausführlich in der Sendung „Hintergrund“ über die Ergebnisse. „Stören und provozieren: Debattenkultur im Stuttgarter Landtag mit der AfD“ ist am 14. Dezember ab dem frühen Morgen online in der Dlf Audiothek App sowie unter www.deutschlandfunk.de/hintergrund abrufbar und um 18.40 Uhr im Deutschlandfunk zu hören.  Prof. Heidrun Kämper ist außerdem Interviewgast in der Sendung „Deutschland heute“ am Montag, 14. Dezember 2020 um 14.10 Uhr. Weiter berichten der Podcast „Deutschlandfunk – Der Tag“ und die Sendung „Studio 9“ auf Deutschlandfunk Kultur über die Studienergebnisse.

Der SWR widmet sich ab Montag, 14. Dezember in zahlreichen aktuellen Sendungen und Programmen der Untersuchung des IDS. Online sind die Studienergebnisse ab dem frühen Morgen auf http://swr.li/Parlamentsstudie abrufbar.

Das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) ist eine gemeinsam vom Bund und allen Bundesländern getragene zentrale wissenschaftliche Einrichtung zur Dokumentation und Erforschung der deutschen Sprache in Gegenwart und neuerer Geschichte.

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Deutschlandradio

Kommunikation

 

Christian Sülz (Pressesprecher)

Tobias Franke-Polz (Redakteur Presse)

 

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Organspende in Deutschland. Zustimmungs- oder Widerspruchslösung?

16. Januar 2020

Organspende in Deutschland. Zustimmungslösung gewinnt. 

Aus dem Deutschen Bundestag

Berlin, 16.1.2020. Die Spendenbereitschaft in Deutschland ist nach einem öffentlichen Skandal wegen unlauteren Organhandels seit 2012 rückläufig. Zum Nachteil der Patienten, die auf überlebenswichtige Organe oder Gewebe Verstorbener warten. Das Vertrauen der Angehörigen potentieller Spender wieder zu gewinnen wollten sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages widmen. Die Debatten wurden fraktionsübergreifend geführt und am Ende namentlich abgestimmt.

Widerspruchslösung. Der aktuelle Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), legte einen Gesetzesvorschlag zur Abstimmung vor, dem sich die Abgeordneten Karl Lauterbach, Georg Nüßlein, Petra Sitte und weitere Abgeordnete anschlossen. Der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz (Drucksachen 19/11096 und 19/16214) versteht sich so:

Auch, wenn eine Person zu Lebzeiten keiner Spende zustimmte oder ihre Angehörigen keine Zusage zu einer Organspende nach dem Hirntod des potentiellen Spenders abgeben, könnte über seine Organe verfügt werden.

Beispiel eines Organspendeausweises. (Bild: BZgA)

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis spricht sich gegen die Widerspruchslösung aus. Mattheis plädiert für die freie „Selbstbestimmung über den Tod hinaus“. Eine „Spende soll Spende bleiben“. Sie wolle verhindern, dass Verwandte „zu Zeugen degradiert“ und deren Wille nicht ernst genommen würde.

Für Detlev Spangenberg sei die „Widerspruchslösung“ eine „Enteignung des eigenen Körpers“. Nur, weil sich „manche Menschen“ nicht mit dem Thema beschäftigen wollten, sollte daraus „keine Forderung an Dritte abgeleitet werden“, weil jemand ein Organ brauche. „Eine Spende“ sollte kein solidarisches Verhalten einfordern, sagte er Bundestagsabgeordnete Spangenberg im Deutschen Bundestag. Seiner Meinung nach müsse „die Patientenverfügung immer Vorrang haben“.

Anders sieht es die Abgeordnete Claudia Schmidtke. Ein Verstorbener, könne „mit seinem Tod anderen“ zu Leben verhelfen. Die Transplantationsmedizin beruhe auf einer Gemeinschaft der gesellschaftlichen Werte, auch wenn sich gleichgültig verhalten werde, ist sie der Meinung, Deutschland hinke beim Organspenden Europa hinterher, wenn es bei der Zustimmungsklausel bleibe.

Dem Entwurf Entscheidungsbereitschaft bei Organspende, sprich eine Person muss zu Lebzeiten einer Organentnahme zustimmen (2. und 3. Lesung), schlossen sich die Abgeordneten Annalena Baerbock, Karin Maag, Hilde Mattheis, Katja Kipping und weitere Abgeordnete an. Drucksache 19/11087 und 19/16214)

Zustimmungslösung. Andrea Baerbock ist „für Leben retten“. Es würde „Hände ringend“ auf Organe gewartet. Sie möchte die Stärkung der Selbstbestimmung nicht ausser Acht lassen. Und „nicht die Regelung anderer Länder auf Deutschland“ übertragen. Ein Herztod gelte in anderen Ländern als Tod. In Deutschland gelte das nicht. Hier müsse das Grundgesetz eingehalten werden: Es gebe eine besondere Verantwortung gegenüber dem Leben. Abgeordnete Baerbock möchte mit ihrer Fraktion im Bundestag ein „Online-Register“ schaffen, auf welches Ärzte „sofort zugreifen“ könnten auf angemeldete Spender/innen.

Das Ziel sei „nicht strittig“, sagte Hermann Otto Solms. „Der Weg“ hin zu mehr Transplantationen sei der Streitpunkt. Die Widerspruchslösungen schränke „die Freiheit nicht ein“; der Staat fordere nur dazu auf, die freie Entscheidung zu wählen. Die Bürgerämter mit in die Pflicht zu nehmen lehnt er ab. Der Bürokratieaufwand sei zu hoch und die intimen Gespräche zur Organspende am falschen Ort.

Einige der Sprecher erklärten, sie haben selbst Organspendeausweise wie Ulla Schmidt seit 1979, ehemals Bundesgesundheitsministerin.

Ein anderer hat seine Meinung im Laufe der Debattenvorbereitung von der bisherigen Zustimmungsklausel zur Widerspruchlösung hin geändert. „Potentielle Spender“ wollten sich nicht zu Lebzeiten entscheiden, sich nicht mit dem Thema beschäftigen. Für Matthias Bartke stehe aber das Recht auf Leben stärker im Vordergrund als das Recht auf Selbstbestimmung. Bartke zitierte eine betroffene junge Patientin: „Wenn man Tod ist, braucht man seine Organe doch gar nicht mehr.“

Namentliche Abstimmung. Es bleibt bei der zu Lebzeiten beschlossenen Zustimmungsklausel. Der Organspender muss per Ausweis, Registrierung in einem Internetportal oder gegenüber seinen Angehörigen verlautbaren, als Spender nach seinem Hirntod, wie in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben, ausdrücklich zustimmen.

Von 709 Bundestagsabgeordneten entschieden sich nach der 3. Lesung 432 für die Zustimmungsklausel, 200 dagegen, 37 enthielten sich, 40 gaben ihre Stimme nicht ab.

Zur Abstimmung zur Widerspruchlösung, die zu einem „Paradigmawechsel“ in Deutschland geführt hätte, so Hermann Gröhe, Gesundheitsminister a.D., stimmten 292 Abgeordnete mit Ja, 379 mit Nein, 3 enthielten sich und 35 haben ihre Stimmen nicht abgegeben.

 

Hier die visuelle Darstellung der Verteilung der Stimmen der einzelnen Fraktionen zur Abstimmung: Zustimmungsklausel.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=658

 

Mehr Informationen zum Ablauf für Organspender und ihre Angehörigen hier:

www.organspende-info.de 

 

 

 

 

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Sei es uns entgangen, dass es keinen einzigen Schusswechsel beim G20 – Gipfel gab?

9. Juli 2017

Wir nehmen gerne Informationen entgegen:

E-Mail: presse @medienmodul .de

Demokratie Spiegel.de

 

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Stanis Kommentar: Koran lernen – Frieden lernen

6. Juni 2017

   Er- und Siekenntnis

Wir sind hilflos geworden

beim Willkür-Morden:

Wer weiß, wann was explodiert, und wo?

Ach lebte man doch in einem Zoo,

abgeschirmt von Gittern,

da müsste man nicht zittern.

Dies könnte am Ende die Lösung sein,

denn so leben wir nur zum Schein!

Die Islamisten erzwingen neues Denken:

müssen wir sie am Ende alle henken?

Oder wenigstens hassen,

und allesamt zusammenfassen,

um sie zu zwingen, den Koran zu erlernen –

also aus den Fernen Frieden lernen!

    Stani   5.6.17  

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Stanis Kommentar zur Autoraserei

19. April 2017

          Auto – nomie

Da hilft kein Brüllen oder Schimpfen –

wir müssen die Autofahrer impfen,

mit Ansstandsmedizin oder Rücksichtsglobin!

Denn der Apell

„fahrt nicht so schnell“

verpufft

in der Benzinluft.

Und am Ende ist’s wie bei Pferden

und bei Herden:

Zügellos

heißt das Chaos ist los!

   Stani 19.4.1 7

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Stanis Kommentar zur Haartracht der Maenner

24. November 2016

     Samson lässt grüßen

Ein kahler Manneskopf ist heute modern.

Fragt sich, haben das die Frauen so gern?

Auch Männer-Zöpfchen sieht man schon mal,

ist ja auch hübscher als kahl.

Und  Bärte sind wieder „in“.

Was ist da der Sinn?

Gegenbewegung zum Tattoo?

Lese man mal die Bibel in Ruh‘:

Da steht die haarige Geschichte von Samson drin:

Haare haben einen Sinn!

In den lieblichsten Locken a steckt die KRAFT,

die den kleinsten Mann zum Riesen macht.

( Buch der Richter 13, Siehe Schimschon, hebräisch = Sonnenmann)

Stani 24.11.1 6

     

 

 

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18 Jahre alter Mann tötete neun Menschen und vermutlich sich selbst

23. Juli 2016

Anderes Medium zum Thema: http://www.ardmediathek.de/tv/

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