Pressemitteilung Bundesverteidigungsministerium Deutschland

LiveStream: Afghanistan Bilanz-Diskussion am 6.10.2021

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist mit Abschluss der militärischen Evakuierungsoperation am Flughafen Kabul seit dem 27. August 2021 endgültig beendet. Damit geht nach zwanzig Jahren ein Einsatz zu Ende, der nicht nur Afghanistan selbst, sondern auch das Selbstverständnis deutscher Streitkräfte sowie die Rolle des politischen Westens als globaler Ordnungsfaktor besonders geprägt und verändert hat.

Die Veranstaltung wird öffentlich ab 11:00 Uhr bis 17.30 Uhr auf der Internetseite des Verteidigungsministeriums (www.bmvg.de) per Live-Stream übertragen.

Bundesministerin der Verteidigung, Frau Annegret Kramp-Karrenbauer, möchte einen ersten

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei einer Bundeswehrtagung 2020. (Foto: Archiv Franziska Sylla, Berlin, 3.2.2020)

Beitrag zur Bilanzdebatte über das deutsche Engagement in Afghanistan leisten:

„Ein historisches Kapitel ist zu Ende gegangen. Der Einsatz in Afghanistan hat die Bundeswehr gefordert und geprägt, die Bundeswehr hat sich im Kampf bewährt. Angehörige der Bundeswehr sind an Leib und Seele verletzt worden, Menschen haben ihr Leben verloren, wir hatten Gefallene zu beklagen. In einer kritischen Bilanz müssen wir darüber reden, was gut war, was nicht gut war und was wir gelernt haben. Zu dieser ehrlichen und kritischen Bilanz machen wir im Verteidigungsministerium am 6. Oktober den Auftakt, bevor am 13. Oktober die Angehörigen aller Kontingente des 20-jährigen Einsatzes durch Bundesregierung, Bundestag und Bundespräsidenten noch einmal eine besondere Würdigung erfahren.“

Mitglieder des Deutschen Bundestages, Bundeswehrangehörige, Journalisten, Vertreter der Zivilgesellschaft sowie Experten den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr sind zur Diskussion eingeladen worden. Die vorläufige Konferenzagenda finden Sie am Ende dieser Nachricht.

Besondere Bedeutung kommt der Perspektive der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz zu. Einen weiteren inhaltlichen Schwerpunkt werden die Folgen und Auswirkungen des Einsatzes auf das Leben von Einsatzgeschädigten und deren Familien bilden.

20 Jahre Afghanistan – Startschuss Bilanzdebatte 6. Oktober 2021: 

– Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung

– Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen

– General Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr

– per Video: Jens Stoltenberg, NATO Generalsekretär

Pressemitteilung FDP Berlin-Lichtenberg

Berlin-Lichtenberg, 28. September 2021

Christian Wolf zieht ins Abgeordnetenhaus ein

Mit Christian Wolf wurde zum ersten Mal seit 1990 wieder ein Liberaler aus Lichtenberg in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Damit erreicht die FDP Lichtenberg eines ihrer wichtigsten Wahlziele. Bereits am 27. September hat Christian Wolf an der konstituierenden Sitzung der FDP-Fraktion für das Abgeordnetenhaus teilgenommen.

Der 42-jährige Senior Manager, der bei der Berliner Wirtschaftsförderung tätig ist, wird sein ebenfalls errungenes Mandat für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg nicht antreten. Somit rücken die nach ihm auf der Bezirksliste platzierten Marcel Otto und Joachim Schultheiß jeweils einen Platz auf und bilden mit dem Spitzenkandidaten Rico Apitz eine FDP-Fraktion in der BVV Lichtenberg.

Christian Wolf kommentiert den Erfolg: „Ich bin stolz und freue mich sehr, dass ich unseren schönen Bezirk auf Landesebene vertreten werde. Nach zehn Jahren außerparlamentarischer Arbeit nun Teil des Abgeordnetenhauses zu sein und in Fraktionsstärke in die BVV einzuziehen, macht uns zum Überraschungssieger in Lichtenberg. Ich bedanke mich bei allen Wählern, die an liberale Werte glauben und uns mit ihrer Stimme unterstützt haben. Sorgen wir nun für einen Neustart in Lichtenberg und in ganz Berlin!“

Details der Lichtenberger Wahlergebnisse zum Abgeordnetenhaus findet man unter: https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2021/AFSPRAES/ergebnisse_bezirk_11.html.

Ansprechpartner:
Rico Apitz,
Oberseestr. 62, 13053 Berlin
Telefon: +49 175 85 75 838
E-Mail: rico.apitz@fdp-lichtenberg.de

Kritik an der Deutschen Verfassung

Gastbeitrag von Juri Brüker

bei Demokratie Spiegel MedienModul,+++ keine redaktionelle Nachricht+++

+++  Berlin, 28.9.2021. Dieser Gastbeitrag hat auf einen veröffentlichten Kommentar eines Gastbeitrages 2006 Bezug genommen : http://www.demokratie-spiegel.de/direktedemokratie/streitbar/deutschdeutschegeschichte.html,

Der Demokratie Spiegel MedienModul kann seinen Leser*innen nur einen Teil des zugesandten Beitrages mitteilen. Wer mehr Interesse hat, wendet sich bitte an den Autor. +++++ __________________________________________________________________

„Das Deutsche Reich ist nicht gleich das III. Reich. Das Deutsche Reich ist nach
der Kapitulation durch die Wehrmacht nicht untergegangen, sondern existiert fort. Dafür gibt es Beweise in Form der Gerichtsbeschlüsse. Also ist klar, daß eine gültige völkerrechtskonforme Verfassung von 1871 existiert. Die Verfassung der illegitimen Weimarer Republik ist keine gültige Verfassung, da diese mindestens nicht in Freiheit beschlossen worden ist. Warum also soll unbedingt eine neue Verfassung gemacht werden, frage ich Sie. Ansonsten ist alles dargestellte von mir nicht zu beanstanden.

Ich hoffe, sie können erkennen, daß ein Beitritt, oder eine Wiedervereinigung, juristisch-rechtsgültig und völkerrechtskonform nicht stattgefunden hat, und das souverängestellte Mitteldeutschland fortexistiert, und auf diesem Territorium kein BRD-Bediensteter etwas zu bestimmen hat. Können Sie diesbezüglich jetzt schon eine Chance erkennen? Aber zum Glück haben wir Art.1 und wissen nun, daß mutwillige Lügner eklatant Würdelose sind, die Würdenträger-Stühle unverzüglich zu räumen haben, um Würdigen Platz zu machen. So einfach ist das, das ist schon alles, mehr nicht. Art.1 ist Thor´s Hammer !!!

Damit reite ich durch die Reihen der Obrigkeits-Dünkel-Fröner, und die fliegen rechts und links beiseite. Das Wort Obrigkeits-Dünkel-Fröner trifft exakt nur Diejenigen, die sich als eklatant Würdelose selber in aller Öffentlichkeit für jeden mit genügend Verstand erkennbar, präsentieren, und trifft niemals Menschen der Obrigkeit, die sich der Wohlfahrt des Deutschen Volkes entsprechend verhalten. Lügner mit ihren Halbwahrheiten sind die Ursache des meisten Übels weltweit! Lügner mit ihren Halbwahrheiten sind eklatant Würdelose und haben Würdenträger-Stühle von Deutschen unverzüglich zu räumen, um Würdigen Platz zu machen.

mit deutschem Gruß der Mensch Juri aus der Familie Brüker mit viel vorhandener Würde und DDR-Sozialisation . . . bezüglich derer sich niemand zu erdreisten hat, mich zu unsauberer, dreckiger BRD-Sozialisation hinzuführen, die darin gipfelt, daß ein Christian Schmidt als CSU-Parteimitglied und so genannter Agrarminister der Bundesrepublik Deutschland, typisch undeutsches Verhalten an den Tag legt und ein gelogenes Glyphosat-Ja bei der Eu-Kommissions-Abstimmung im November 2017 abgibt, oder auch darin gipfelt, daß ein so genannter Bundeskanzler, als Mensch Angela Merkel, hier keine Richtlinienkompetenz erkennt und bei der EU darum bittet, daß das gelogene Glyphosat-Ja zurückgenommen und mit der regulären Stimmenthaltung ersetzt werden kann, jedoch eine Richtlinienkompetenz 2015 behauptet und entgegen internationalen Verträgen eine unkontrollierte Einwanderung befürwortet, bestimmt und zugelassen hat, und gleichfalls initiiert hat, eine reguläre Wahl in Thüringen im Februar 2020 so lange wiederholen zu lassen, bis ein ihr genehmes Wahlergebnis zustande gekommen ist, oder auch darin gipfelt, daß ein Rechtsanwalt Gregor Gysi im Kontext erklärt, daß ein paar mutige Schritte gegangen werden müssen, jedoch sich als Rechtsanwalt für mich, nicht zur Verfügung stellen möchte, oder auch darin gipfelt, daß Richter am Verwaltungsgericht Potsdam und am Oberverwaltungsgericht Berlin nachweislich in ihren Urteilen offenkundige Lügen schriftlich präsentieren.“

Weiteres Wissen: im Anhang

Mit freundlichen Grüßen,

zuallererst, immer Der Mensch Juri Brüker Löwestraße 3 [14612] Falkensee Staatsangehörigkeit derzeitig und seit Geburt: Deutsche Demokratische Republik, denn, eine Widervereinigung oder ein Beitritt hat juristisch rechtsgültig, und völkerrechtskonform NICHT stattgefunden, und somit wäre eine, (meine) Zugehörigkeit zu einer BRD als Verwaltungskonstrukt der West-Alliierten nur auf freiwilliger Basis möglich. eMail: herrj@web.de