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Syrien: Regierungschef Assad fordert Überlebende zur Rückkehr auf

8. August 2018
Pressemitteilung MDR

Assad-Regime fordert Flüchtlinge zur Rückkehr auf 
Nahost-Expertin: Angebot der Versöhnung wenig glaubhaft

Die syrische Regierung unter Baschar al-Assad hat Flüchtlinge zur 
Heimkehr aufgefordert. Die langjährige Beraterin des syrischen 
Präsidenten Bouthaina Shaaban sagte dem MDR Nachrichtenmagazin 
"exakt": "Wir möchten unsere Männer und Frauen zurückholen." 
Rückkehrer seien wichtig für die Entwicklung Syriens: "Sie helfen 
uns, das Land wieder aufzubauen." Auch politisch Andersdenkende, die 
aus Angst vor dem System aus dem Land geflohen sind, seien nun laut 
Shaaban angehalten, nach Syrien zurückzukommen: "Die syrische 
Regierung hat diesen Landsleuten Versöhnung angeboten.", äußerte sie 
im MDR-Fernsehen.

Laut Nahost-Expertin Dr. Muriel Asseburg von der Stiftung 
Wissenschaft und Politik ist das Angebot der Versöhnung jedoch wenig 
glaubhaft: "Den wiederholten Aussagen von Vertretern des 
Assad-Regimes, dass man einen großen Teil der Flüchtlinge als 
Terroristen ansieht, stehen die Aussagen der Versöhnung konträr 
gegenüber." Es könne sein, dass Rückkehrer ermordet, gefoltert, 
eingesperrt oder zum Kriegsdienst eingezogen würden. Den Begriff der 
Versöhnung nutze Assad strategisch, um ein friedliches Signal nach 
außen zu senden: "Die internationale Gemeinschaft soll den 
Wiederaufbau Syriens ohne Konditionen unterstützen."

Auch das Auswärtige Amt sieht eine Rückkehr nach Syrien derzeit 
kritisch. Laut einem Sprecher müssten vorher bestimmte Bedingungen 
erfüllt sein. Das seien unter anderem Rechtssicherheit für die 
Rückkehrer, Schutz vor Willkür, die Frage einer Amnestie oder auch 
die Klärung von Fragen zu Eigentumsrechten. In Syrien gebe es nach 
wie vor ein Regime, das seine Macht mit Gewalt und Willkür sichere. 
"Vor diesem Hintergrund bestehen im Moment noch nicht die Bedingungen
für eine großflächige freiwillige Rückkehr."

Syrien befindet sich im Bürgerkrieg, laut der UNO-Hilfsorganisation 
UNHCR sind seit 2011 über sechs Millionen Syrer ins Ausland geflohen.
In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen leben derzeit mehr als 
60.000 Syrer - in ganz Deutschland sind es knapp 700.000.

Mehr dazu in "exakt", 08.08.2018 - 20.35 Uhr, im MDR-Fernsehen und 
unter www.mdr.de/investigativ.