Archive für die ‘Bundesländer’ Kategorie

Lieder der englischen und deutschen Romantik – Berlin Zehlendorf

12. Januar 2020

Mitteilung

LIEDER DER DEUTSCHEN
&
ENGLISHEN ROMANTIK

 

Werke von
Wolf, Brahms, Butterworth, Britten, Ireland,
Vaughan Williams, Keel, et al.

Sonntag, den 19. Januar 2020 um 16 Uhr

Evangelische Kirche zur Heimat
Heimat 34, 10167 Berlin (Zehlendorf)

Eintritt frei. Spende erbeten.

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Kommentar: Deutschland hat genug eingewanderte arabische Bürger

11. Dezember 2019

Es reicht jetzt mit der Integrationswilligkeit der Deutschen für Einwanderer aus Syrien. Die Übernahme von deutschen Geschäftsleuten, die wissen, wie die sozialen Systeme und die Immobilienwirtschaft zu nutzen ist mit arabischen Einwanderern der zweiten und dritten Generation, um die vierte und fünfte Generation hier zu legitimieren ist das, wovon die AfD-Politiker sich nähren. Es ist genug jetzt. Es ist genug. Die Gesetze müssen auch für Eingewanderte gelten und angewandt werden. Bei Geldwäsche, Sozialmissbrauch genauso wie bei Erpressung oder Verleumdung der Identitäten, z.B. beim Immobilienkauf, Wohnungseigentum oder vermeintlichen Eigenbedarfs, obwohl an fremde, unverwandte Personen vermietet wird, die  – Sozialhilfe erhalten.

Oder ShishaBars betreiben, obwohl die Betreiberfamilie – Sozialhilfe erhält. Wie sonst will der fünffache Vater seine Familie ernähren? Mit zehn verkauften Pfeifenraucherlebnissen am Tag bis 3.00 Uhr nachts? (sylla, Berlin)

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Aus dem Bundesinnenministerium (kein Mysterium): Waffengesetz ist Ländersache in Deutschland

12. März 2019

Der Deutsche Bundesrat tagt am Freitag.

Das BMI teilt mit am 11.3.2019:

„Der Vollzug des Waffengesetzes (WaffG) ist nach Artikel 83 des Grundgesetzes eigene Angelegenheit der Länder. Eine statistische Erfassung von Anzahl und Art der abgegebenen Waffen oder Munition im Rahmen der „Amnestie“ ist gesetzlich nicht vorgeschrieben und daher auch nicht nach einheitlichen Vorgaben erfolgt.

Die Auswertung einer informellen Abfrage durch das BMI bei den Ländern nach dem Ende der „Amnestieregelung“ ergab, dass im Amnestiezeitraum 2017 bis 2018 rd. 71.000 Waffen und mehr als 2 Mio. Stück Munition abgegeben wurden. Einige Länder haben Zahlen dazu in den Medien veröffentlicht.“

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Hammelsprung im Deutschen Bundestag: Heute nach AfD Antrag

14. Dezember 2018

Um 11.45 Uhr rief die Partei AfD im Deutschen Bundestag aus, es gäbe keine Beschlussfähigkeit, die Anträge zum Thema Gewinnung von Spitzenforschern an die Ausschüsse weiter zu leiten. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) führt gemäß der Geschäftsordnung den traditionellen „Hammelsprung“ durch.

Um 12.14 Uhr waren 413 Personen durch die Ja Tür gegangen, eine durch die Tür mit dem Wort Enthaltung. Petra Pau dazu: „Mit großer Begeisterung des gesamten Hauses“ wurde die Überweisung angenommen. So etwas habe sie „in 20 Jahren“ als Mitglied des Deutschen Bundestages für eine Beschlussempfehlung an die zuständigen Ausschüsse noch nicht erlebt. Die AfD-Abgeordneten erschienen erst wieder nach dem Hammelsprung im Saal und wurden größtenteils ausgebuht – was Bundestagspräsidentin Pau zurecht wies.

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Bundestagsabgeordneter Arnold Vaatz zu den Beschuldigungen gegen Direktor a.D. der Gedenkstätte Hohenschönhausen

14. Dezember 2018

Pressemitteilung (Auszug, 14.12.2018)

Neues in Sachen Hohenschönhausen

Zum Artikel von Ilko-Sascha Kowalczuk in der Sächsischen Zeitung vom
11. Dezember 2018 erklärt der Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz (CDU)
MdB:

Der Paragraph 186 des Strafgesetzbuches lautet: „Wer in Beziehung auf einen
anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich
zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet
ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis
zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch
Verbreiten von Schriften … begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren
oder mit Geldstrafe bestraft.“

Der Historiker Kowalczuk stellte kürzlich in einem
in mehreren Tageszeitungen abgedruckten Artikel (z.B. in der Sächsischen
Zeitung vom 11.12.2018 unter dem Titel „Und was hast du bis 1989 getan?“)
einen schweren Vorwurf in den Raum: Hubertus Knabe habe als Direktor
der Gedenkstätte Hohenschönhausen “viele Jahre sexistische Strukturen
verschleiert“. Belege für diese Verschleierungshandlungen liefert er nicht.
Was er unter sexistischen Strukturen versteht, erklärt er ebenfalls nicht. Sollte
er zu beidem nicht imstande sein, hat er sich nach meinem Dafürhalten übler
Nachrede schuldig gemacht, wie sie der oben zitierte Paragraph beschreibt. Allein
die Not, sich in derart verschwurbelte Anschuldigungen versteigen zu
müssen, zeigt die Armut der Knabe-Jäger an wirklichen Argumenten. Wegen
der von ihm behaupteten Verschleierungshandlungen, so fährt Kowalczuk
fort, habe ein Exempel (er nennt es „Zeichen“) statuiert werden müssen. Getreu
nach Mao: „Bestrafe einen, erziehe tausend“.
Aber nicht diese alberne Beschuldigung macht den Beitrag der Rede wert. Aufschlußreich
an ihm ist, was er an bisherigen bloßen Vermutungen nun endlich
bestätigt: Die Demission Knabes ist das Ende der DDR-Geschichtsaufarbeitung
aus der Perspektive der Opfer.

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Dass Polizei festnimmt und die Justiz darüber entscheidet, ist gelebte Gewaltenteilung

1. November 2018

Quelle Facebook, gefunden 1.11.2018:

Polizei Berlin Die Justiz zieht für Ihre Entscheidungen glücklicherweise mehr Informationen in Betracht als eine Strafanzeige und einen Facebookpost mit ersten bekannten Einsatzinformationen. Sie stehen für eine gründliche gerechte Bewertung nach neutralen Ermittlungen mit abgewogenem Urteil – eine Arbeitsweise, die jeder/jedem zu Gute kommt, der mal mit dem Gesetz in Konflikt gerät.
Dass Polizei festnimmt und die Justiz darüber entscheidet, ist gelebte Gewaltenteilung und Grundlage einer Demokratie. Wenn wir an dieser Stelle auf die Justiz verweisen, heißt das nicht, dass wir Schwarzerpeterschieberei betreiben, es verweist lediglich auf die beabsichtigte und sinnvolle Aufgabentrennung.

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Landtagswahl Bayern 2018: CSU staerkste Partei, aber absolute Mehrheit verloren

15. Oktober 2018

Bei der Landtagswahl 2018 am 14. Oktober in Bayern wurde die CSU stärkste Partei, hat aber die absolute Mehrheit verloren. Die vorläufigen amtlichen Wahlergebnisse für die CSU liegen  -bei einer Wahlbeteiligung von 71 Prozent  –  37,2 Prozent. Die SPD errang 9,7 Prozent der Stimmen und verlor wie die CSU rund zehn Prozentpunkte.

Zweitstärkste Kraft wurde im Bayerischen Parlament die Partei Bündnis 90/Grüne mit 17,5 Prozent. Als drittstärkste Partei wurden die nur in Bayern angetretenen Freien Wähler mit 11,6 Stimmenanteil gewählt, gefolgt von der AfD, die aus dem Stand mit 10,7 Prozent in das Parlament einziehen konnte und jetzt neben dem Bundestag seit 2017 in 15 von 16 Bundesländern Landesabgeordnete stellt.

Die FDP schaffte knapp die Fünfprozenthürde (5,1) und gehört dem Bayerischen Landtag an, die Partei Die Linke verfehlte mit 3,2 Prozent den Einzug. (syl)

www.landtagswahl2018.bayern.de/

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Preis der Bundespressekonferenz 2018 geht an Gerd-Joachim von Fallois und Erhard Scherfer vom Fernsehsender Phoenix

30. August 2018

PRESSEMITTEILUNG vom 30.08.2018, Bundespressekonferenz e.V.

Bereits zum fünften Mal wird im Rahmen des Balls im November der Preis der Bundespressekonferenz verliehen. Mit der Auszeichnung werden in diesem Jahr die TV-Journalisten Gerd-Joachim von Fallois und Erhard Scherfer geehrt.

Der Preis geht in diesem Jahr erstmals an zwei Mitglieder. „Die Phoenix-Korrespondenten Gerd-Joachim von Fallois und Erhard Scherfer begleiteten im vergangenen Herbst die Bemühungen um eine Regierungsbildung praktisch rund um die Uhr. Sie haben eindrucks-voll gezeigt, wie aktueller, informativer und seriöser Journalismus funktioniert. Ihre präzisen Einordnungen an den vielen langen Tagen und Nächten waren für die Zuschauer eine verlässliche Informationsquelle“, sagte der Vorsitzende der Bundespressekonferenz, Gregor Mayntz. „Gerd-Joachim von Fallois und Erhard Scherfer sind feste Größen in der politischen Berichterstattung. Sie beherrschen das Metier Fernsehen, das es aufgrund der zeitlichen Einschränkung oftmals erfordert, aktuelle Vorgänge innerhalb kürzester Zeit auf den Punkt zu bringen“, betonte er.

Von Fallois volontierte beim NDR, studierte Politik in Bonn und arbeitete viele Jahre für n-tv in Bonn. Seit 2002 ist er für Phoenix in Berlin. Scherfer studierte in Münster Publizistik, Anglistik und Politikwissenschaften und volontierte bei der Westfälischen Rundschau, bei der er auch als Nachrichtenredakteur tätig war. Im Anschluss arbeitete er bei Vox, WDR, Sat1 und Phoenix. 2011 wurde er Phoenix-Korrespondent in Berlin.

Der Preis der Bundespressekonferenz wird seit 2014 vergeben. Erster Preisträger war Reuters-Korrespondent Gernot Heller, im vergangenen Jahr wurde die Kanzleramts-Korrespondentin Kristina Dunz geehrt.

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