Archive für die ‘Direkte Demokratie’ Kategorie

Es war ein Heidenspektakel

15. Mai 2012

Die Siegreichen jubelten, dass sich die Balken bogen –
doch der Rausch der Begeisterung ist bald verflogen.
Wohin dann mit den Emotionen?
Es braucht bald neue Illusionen!
Was für die Einen ein Spektakel
ist für andere oft ein Debakel.
So fordern die Verlierer zur Revanche heraus,
und es wird wieder ein Fest mit Saus und Braus.
Drum hat man in der Antike die Stadien erfunden.
Macht- und Mutdemos, Triumph und Wunden.
Vor aller Augen wurden Märtyrer geschunden.
Heute kämpfen die Recken um einen einzigen Ball –
eigentlich für einen Psychiater ein Fall…
Der  H e i d e nlärm hat nicht ohne Grund seinen Namen,
aber wann hört man mal wieder in Stadien das Amen?
Zu Dibelius und Niemöller kamen Berliner in Scharen.
Damals mussten Sonderzüge zu Gottesdiensten fahren.
Vielleicht lässt der Fußballgott vor jedem Spiel
wenigstens ein Gebet zu  – das wäre schon viel!

Stani

Print Friendly

Verein Mehr Demokratie startet Buendnis: „Volksentscheid! Sonst klagen wir.“

12. April 2012

Mehr Demokratie e.V., Bundesverband, Pressemitteilung 17/12, 12.04.12

Verfassungsbeschwerde „Europa braucht mehr Demokratie“ startet
Bürger klagen gegen undemokratische Ratifizierung von ESM- und Fiskalvertrag

Unter dem Motto „Volksentscheid! Sonst klagen wir“, plant ein vom Verein Mehr Demokratie ins Leben gerufenes Bündnis, vertreten durch Justizministerin a.D. Herta Däubler-Gmelin und den Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart eine Verfassungsbeschwerde gegen Eurorettungsschirm (ESM) und Fiskalpakt. Sollten die Verträge wie geplant bis Mitte Juni und ohne Volksabstimmungen ratifiziert werden, wird das Bündnis die Bürgerklage einreichen.

„Solange die Bevölkerung nicht in bundesweiten Volksentscheiden ‚Ja‘ zu ESM- und Fiskalvertrag gesagt hat, dürfen diese nicht ratifiziert werden“, erklärt Roman Huber, Vorstand des Vereins Mehr Demokratie. „Deshalb ist es wichtig, dass nicht nur Parteien und Organisationen gegen das undemokratische Ratifizierungsverfahren protestieren, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger selbst. Alle Wahlberechtigten können sich unserer Klage anschließen.“

www.verfassungsbeschwerde.eu

Print Friendly

Bald waechst wieder Gras über die Affaere Grass!

9. April 2012

Herr Dichter, was spricht er?

Bald wächst wieder Gras über die Affäre Grass!

Aber zwei Dinge hat der Polter-Poet erreicht:

Er hat den linken Genossen, die z.Zt. nicht reüssieren,

ein Schlagzeilen-Ei ins Oster-Nest gelegt,

und er hat, nach alter deutscher Sitte,

Juden geärgert!

Und das ausgerechnet zum Pessach-Fest,

das im Hebräischen „Verschonung“ bedeutet!

Stani, Pessach 2012, über Günter Grass

Print Friendly

Zum 30. Mal jährt sich im Mai 2012 der Todestag von Romy Schneider

6. April 2012

Zum 30. Mal jährt sich im Mai 2012 der Todestag von Romy Schneider, die als

(Fotos: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)

(Fotos: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)

 deutsche Schauspielerin zum Weltstar wurde.

Die Bundeskunsthalle, zeigt in Zusammenarbeit mit der Deutschen Kinemathek, Berlin, und Akouna, Paris eine gelungene Ausstellung mit Fotografien, Drehbüchern, Filmplakaten, Originalkostümen, Filmausschnitten, sowie persönlichen Gegenständen aus dem Nachlass der Schauspielerin.

 

 

Ausstellung: "Ménage à Trois". Warholl, Basquiat, Clemente.

Ausstellung: "Ménage à Trois". Warholl, Basquiat, Clemente.

 
(Fotos: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)

(Fotos: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)

 
(Fotos: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)

(Fotos: © Friedhelm Schulz/ Friedrichson Pressebild)

Print Friendly

Norbert Röttgen legt Konzept für mehr Bürgerbeteiligung vor

3. April 2012
Pressemitteilung Verein Mehr Demokratie eV, NRW, 3.4.2012
 
CDU will Hürde für Volksbegehren senken
 
Die CDU will die Unterschriftenhürde für Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen senken und die Bürgerbeteiligung ausbauen. Der Landesvorsitzende Norbert Röttgen, Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl, legte heute zusammen mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Peter Biesenbach hierzu ein Konzept vor.

Die Christdemokraten schlagen in ihrem Papier „Vom Wutbürger zum Mutbürger“ vor, dass für ein erfolgreiches Volksbegehren in Zukunft die Unterschriften von fünf statt acht Prozent der Stimmberechtigten ausreichen sollen. Das wären rund 670.000 Unterschriften. „Mit den Stimmen der CDU wäre die für die Senkung der Unterschriftenhürde notwendige verfassungsändernde Zweidrittel-Mehrheit im Landtag endlich erreicht“, freute sich Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer der Initiative „Mehr Demokratie“. SPD, Grüne und Linke hatten das Unterschriftenquorum schon im vergangenen Jahr senken wollen, jedoch hatte die CDU sich seinerzeit noch Bedenkzeit erbeten.

Die hohe Zahl der derzeit für ein Volksbegehren notwendigen rund 1,1 Millionen Unterschriften ist nach Meinung von Mehr Demokratie die letzte große Hürde vor der Praxistauglichkeit der direkten Demokratie auf Landesebene. Laut dem jüngsten Volksbegehrensbericht des Vereins gab es im vergangenen Jahr in anderen Bundesländern 33 Volksinitiativen und Volksbegehren, während in NRW wie schon in den Jahren zuvor Flaute herrschte. Grüne und Linke wollen die Latte für Volksbegehren noch niedriger legen als die CDU. Ginge es nach ihnen, reichten die Unterschriften von zwei Prozent der Stimmberechtigten aus. Mehr lesen bei Mehr Demokratie eV, .
Print Friendly