Pressemitteilung Buka, 30.4.2022

Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums 04.01.2022

Bundesinitiative „Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit“ baut Kooperation aus – Bremen und Saarland schließen sich an

Ungewollt kinderlose Paare können ab jetzt auch in Bremen und dem Saarland einen Zuschuss zur Kinderwunschbehandlung erhalten. Seit 1. Januar 2022 gehören damit zwölf Bundesländer der Bundesinitiative „Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an.

Die Bundesinitiative gewährt Paaren bei der Erfüllung ihres Kinderwunsches durch künstliche Befruchtung einen finanziellen Zuschuss. Heterosexuelle Paare mit und ohne Trauschein bekommen ihn für Behandlungen der In-vitro-Fertilisation (IVF) und der Intrazytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI) im ersten bis vierten Behandlungszyklus. Der Zuschuss umfasst bis zu 50 Prozent des Eigenanteils, den die Paare leisten müssen. Voraussetzung ist, dass sich die Bundesländer mit einem eigenen Förderprogramm an der Bundesinitiative beteiligen.

In Deutschland haben mehr als ein Drittel der Menschen zwischen 25 und 59 Jahren einen unerfüllten Kinderwunsch. Nahezu jedes zehnte Paar ist auf reproduktionsmedizinische Unterstützung angewiesen, um Nachwuchs zu bekommen.

Neben Bremen und dem Saarland beteiligen sich bereits die Bundesländer Bayern, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an der Bundesinitiative. Brandenburg ist zum 31.12.2021 aus der Bundesinitiative aufgrund fehlender Landeshaushaltsmittel ausgestiegen.

Die Länder Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz und Saarland unterstützen auch gleichgeschlechtliche Paare bei der Inanspruchnahme von Kinderwunschbehandlungen aus Landesmitteln.

Zusätzliche Informationen zur Bundesinitiative „Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit“ finden Sie unter www.informationsportal-kinderwunsch.de.

Pressemitteilung

Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Jetzt beginnt das große Gänse-Sterben – Deutsches Tierschutzbüro und NOAH geben mit einer großangelegten Plakat-Kampagne & Animations-Spot 12,5 Millionen Gänsen eine lautstarke Stimme – Im Mittelpunkt der „The Most Violent Time Of The Year“-Kampagne steht Fibi.

Berlin, 10.11.2021. Zum Sankt-Martins-Tag (11. November) und vor allem zu Weihnachten werden vielerorts traditionell Gänsebraten und Keulen serviert. Insgesamt werden in Deutschland jedes Jahr mehr als 12,5 Millionen Gänse gegessen. Dabei stammen viele Tiere aus Polen und Ungarn, wo das sogenannte Stopfen und das Rupfen lebendiger Tiere noch erlaubt sind. In Deutschland sind diese Praktiken zwar verboten, dennoch wird hierzulande das Fleisch der gequälten Tiere verkauft. Auch der deutschen Gans geht es leider nicht besser: In großen Hallen wird sie so sehr gemästet, dass sie viel zu schnell viel zu fett wird. Eine gesetzliche Haltungsverordnung für Gänse gibt es in Deutschland nicht.

Auf dieses Schicksal machen das Deutsche Tierschutzbüro und NOAH aufmerksam. „Zu Sankt Martin und zu Weihnachten werden Millionen Gänse getötet. Das ist zum Fest der Liebe kaum zu glauben“, kritisiert Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender vom Deutschen Tierschutzbüro. Christina Kunze, Vorstandsvorsitzende von NOAH ergänzt: „Viele Menschen können und wollen die Bilder der geschundenen Tiere nicht mehr sehen, mich eingeschlossen, ich ertrage es einfach nicht mehr“.

Um diese in Harmonie gehüllte Brutalität zu entlarven, haben die Tierrechtsorganisationen gemeinsam mit PREUSS UND PREUSS, Werbeagentur aus Berlin und Stuttgart, eine starke Kampagne entwickelt.

Im Mittelpunkt der Kampagne steht ein Animationsfilm, im klassischen Disney-Stil: Fibi, eine kleine Gans, erwacht am 24. Dezember in ihrem Bett und freut sich auf Weihnachten. Fröhlich läuft sie aus dem Haus und, begleitet von immer mehr Gänsen, durch ein weihnachtliches, verschneites Dorf direkt in einen Schlachthof – zu ihrer eigenen Tötung. Schließlich muss sie mit ansehen, wie sie selbst von einer Familie verspeist wird. Dabei singt sie den Weihnachtsklassiker „It’s the Most Wonderful Time Of The Year“ von Andy Williams – aber umgetextet in „The Most Violent Time Of The Year“. Dies ist auch der Titel der Kampagne, die auf die Website www.most-violent-time.de führt. Hier läuft nicht nur der Film, sondern es kann auch darüber abgestimmt werden, was mit Fibi passieren soll. „Fibi gibt es auch in der Realität. Mit einem Klick kann über ihr Schicksal entschieden werden. Soll Fibi leben oder sterben?“, fragt Peifer.

Begleitet wird die Kampagne mit bundesweiten Schaltungen von Großflächen und City-Light Plakaten, die bis zum 27. Dezember 2021 in ganz Deutschland zu sehen sein werden. „Wir erhoffen uns, dass vor allem der Clip oft geteilt wird, damit alle von Fibis Schicksal und den armen Gänse erfahren“, so Kunze.

Auf der Website haben die Tierrechtsorganisationen zudem pflanzliche Rezepte veröffentlicht, denn über vegane Weihnachten freuen sich vor allem die Tiere.

Weitere Informationen www.most-violent-time.de

Pressekontakt:

Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender Deutsches Tierschutzbüro e.V., (presse@tierschutzbuero.de).

Steuer für Online-Poker und virtuelle Automatenspiele

Pressemitteilung Deutscher Bundesrat

Das Rennwett- und Lotteriegesetz wird modernisiert: Online-Poker und virtuelles Automatenspiel werden künftig genauso besteuert wie vergleichbare andere Glücksspielformen. Einem entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages hat der Bundesrat in seiner Plenarsitzung am 25. Juni 2021 zugestimmt, so dass dieser nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugleitet werden kann.

Hintergrund: Legalisierung von Online-Poker und virtuellem Automatenspiel

Der Glücksspielstaatsvertrag 2021, der im Juli 2021 in Kraft treten soll, lässt die Veranstaltung von virtuellem Automatenspiel und Online-Poker erstmals auf Basis einer für alle Länder einheitlich erteilten Erlaubnis der Aufsichtsbehörde zu.
Regelungslücke auf Initiative der Länder geschlossen.

Das Gesetz geht auf einen Vorschlag des Bundesrates zurück, den dieser vor Kurzem in den Bundestag eingebracht hatte. Das Rennwett- und Lotteriegesetz weist in seiner geltenden Fassung eine Regelungslücke auf, warnte die Länderkammer in ihrem Gesetzentwurf – es enthält keine Vorgaben zur Besteuerung der nunmehr erlaubnisfähigen Online-Glücksspielformen.

Besteuerung wie bei Wetten

Nach der Neufassung werden Online-Poker und virtuelles Automatenspiel künftig wie bisher schon Rennwetten, Sportwetten, öffentlichen Lotterien und Ausspielungen besteuert.
Als Bemessungsgrundlage wird jeweils der geleistete Spieleinsatz abzüglich der Steuer herangezogen. Hiervon sind sämtliche Aufwendungen des jeweiligen Spielers zur Teilnahme an dem Spiel erfasst.
Die beiden neuen Formen und die Renn- und Sportwetten werden jeweils mit 5,3 Prozent der Bemessungsgrundlage besteuert. Die Lotteriesteuer beträgt unverändert 20 Prozent.

Kampf gegen Spielsucht

Die steuerrechtlichen Änderungen unterstützen die Ziele des Glücksspielstaatsvertrags: Einerseits überführen sie das bisherige illegale Spielangebot in die Legalität und unterstellen es damit den ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Glücksspielstaatsvertrages. Andererseits tragen sie dazu bei, Spielsucht und weitere negative Erscheinungen des Spielbetriebs zu bekämpfen.

Modernisierung des Rennwett- und Lotteriegesetzes

Insgesamt wird das Rennwett- und Lotteriegesetz auf Initiative der Länder modernisiert und den aktuellen Erfordernissen angepasst – dies gilt etwa für die zum Teil veralteten ordnungsrechtlichen Regelungen. Sämtliche Steuerarten sollen dem Standard moderner Steuergesetze entsprechen.

Nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt kann das Gesetz am 1. Juli 2021 in Kraft treten.

Plenarsitzung des Bundesrates am 25.06.2021

Berlin, 30.6.2017. Die Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages (393) stimmten mit „Ja“, 226 Volksvertreter mit „Nein“, vier enthielten sich.

CDU-Politiker-Urgestein Peter Hintze mit 66 Jahren am 25.11.2016 verstorben. Ältere Artikel „mit Hintze“ bei uns: Frisch gewählt zum Bundestagsvize 2013 , Bundestagsthema „Sterben in Würde“ 2014. (syl)

Pressemitteilung vom 21. November 2016

Jobcenter spielen Schlüsselrolle bei der Integration von Flüchtlingen – Tag der kommunalen

Jobcenter heute in Berlin

Der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag weisen gemeinsam auf die zentrale Rolle der Jobcenter bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt hin. Mehrere Beispiele guter Praxis aus den 104 kommunalen Jobcentern werden auf dem heute in Berlin zum 9. Mal stattfindenden Tag der kommunalen Jobcenter vorgestellt. Die Veranstaltung befasst sich mit den vielfältigen Einzelfragen und Herausforderungen der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen. Denn Arbeit ist das zentrale Handlungsfeld, wenn es darum geht, Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Am Arbeitsplatz ergeben sich soziale Kontakte und die Zusammenarbeit bildet eine wichtige Grundlage für gegenseitiges Verstehen und ein Gemeinschaftsgefühl.

Die Jobcenter nehmen eine Schlüsselstellung bei der Integration von Flüchtlingen ein, da sie die Menschen nach erfolgter Anerkennung betreuen und beraten. Sie wissen, welche Maß­nahmen notwendig sind, um eine Integration in den Arbeitsmarkt langfristig zu erreichen. In den 104 Landkreisen und kreisfreien Städten, die die alleinige Trägerschaft des SGB II über­nommen haben, sind bereits positive Erfahrungen auf Grundlage eigener Gestaltungs­möglichkeiten gesammelt worden. Dies zeigt sich etwa anhand von Beispielen aus Landkreisen und Städten mit kommunalem Jobcenter, von denen nachfolgend exemplarisch der Landkreis Osnabrück, die Stadt Wuppertal und der Landkreis Marburg-Biedenkopf aufgeführt werden.

Landkreis Osnabrück: Migrationszentrum

Der Landkreis Osnabrück bündelt alle seine Aktivitäten zur Integration in einem Migrations­zentrum. Ziel ist die langfristige und nachhaltige Integration in Bildung, Ausbildung und Arbeit. Zunächst erfolgt eine Erstorientierung unabhängig vom jeweiligen Aufenthaltsstatus. Auf der Grundlage eines individuellen Profilings wird danach eine auf den Einzelnen zuge­schnittene Integrationsstrategie entwickelt. Falls erforderlich erfolgt eine längerfristige Begleitung im Rahmen eines strukturierten Kontaktmanagements. Das Migrationszentrum dient allen mit Integration befassten Behörden und Einrichtungen als fester Ansprechpartner und Informationsquelle. Nicht nur die Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, sondern auch ihre Berater, Begleiter und unmittelbare Ansprechpartner vor Ort (z.B. Integrationslotsen und Ehrenamtliche) können auf das Wissen und die Unterstützung des Migrationszentrums zurückgreifen.

Stadt Wuppertal: Haus der Integration

Aufgrund der Dynamik der Zuwanderung nach Wuppertal und der hohen Zahl von geflüch­teten Menschen setzt die Stadt auf ein integriertes und rechtskreisübergreifendes kommunales Konzept: Das Haus der Integration, in dem die Integrationsangebote der Stadt gebündelt werden. Das Haus der Integration soll zum Kompetenzzentrum für Zuwanderung werden und alle Dienstleistungen für Asylsuchende, anerkannte Geflüchtete, Bleibeberechtigte und Zuge­wanderte unter einem Dach anbieten. Wichtiger Eckpfeiler ist ein Zentrum zur Arbeits­marktintegration Geflüchteter, in dem das Jobcenter, die Ausländerbehörde und die Arbeitsagentur sich als erste Anlaufstelle darum kümmern, dass Asylsuchende und Zuwan­derer so früh wie möglich mit integrativen Maßnahmen – also zum Beispiel Sprachunterricht oder Qualifikation für den Arbeitsmarkt – beginnen können.

Landkreis Marburg-Biedenkopf: Projekt „Voice“

Der Landkreis Marburg-Biedenkopf arbeitet im Projekt „Voice“ eng mit der Arbeitsagentur und den kreisangehörigen Gemeinden zusammen. Ziel ist es, den Flüchtlingen frühzeitig Möglichkeiten zu geben, sich zu informieren und damit Chancen zum Ankommen in der Gesellschaft vor Ort zu eröffnen. Die zahlreichen bestehenden Schnittstellen sollen durch die gute Zusammenarbeit überwunden werden. Insbesondere sollen frustrierende Wartezeiten und Stillstand im Integrationsprozess vermieden werden. Das umfasst den Zugang zu kulturellen Angeboten, eine Unterstützung für die Bewältigung des Alltags in Deutschland sowie passgenaue Informationen über die Arbeitswelt und konkrete Einstellungschancen. Die Jobakademie im Landkreis wird deshalb um eine „Voice Academy“ ergänzt. Auch spezifische Angebote für Frauen mit Fluchthintergrund sind im Projekt vorgesehen.

Mit diesen und weiteren Beispielen, aber auch mit Schwierigkeiten und Hemmnissen bei der herausfordernden Aufgabe der Flüchtlingsintegration befasst sich der diesjährige Tag der kommunalen Jobcenter, der heute in Berlin stattfindet. Denn auf die (kommunalen) Jobcenter und die Kommunen insgesamt kommt es entscheidend an, wenn es darum geht, Flüchtlingen zu berufsrelevanten Sprachkenntnissen zu verhelfen, sie zu qualifizieren und sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dazu ist es vielfach notwendig, bestehende Konzepte anzupassen und neue Strategien zu entwickeln.

Seit 2008 veranstalten die Landkreise und kreisfreien Städte, die das SGB II eigenverant­wortlich ausführen, diese Tagung. Dabei geht es darum, den Prozess des Lernens der Jobcenter voneinander und die Optimierung der eigenen Abläufe zu befördern. Das Tagungsprogramm finden Sie unter www.benchlearning-sgb2.de.

Kontakt:

Deutscher Landkreistag, Dr. Markus Mempel, Pressesprecher, Tel.: 0 30/59 00 97-312

Deutscher Städtetag, Volker Bästlein, Pressesprecher, Tel.: 0 30/3 77 11-130

Pressemitteilung, 21.11.2016

„Tag des Jugendamts“: Deutschland muss „Willkommens-Reserven“ mobilisieren

Jugendämter in Deutschland warnen vor Perspektiv-Krise junger Flüchtlinge

Wirtschaft soll zusätzliche Ausbildungsplätze bereitstellen

Ein Jahr Integration von jungen Flüchtlingen – Jugendämter ziehen Bilanz: Die rund 600 Jugendämter in Deutschland kümmern sich derzeit um rund 63.000 junge Flüchtlinge (51.000 Minderjährige und 12.000 junge Volljährige). Seit genau einem Jahr sind bundesweit alle Jugendämter für deren Betreuung verantwortlich. „Die Jugendämter geben damit vielen jungen Flüchtlingen die erste, entscheidende Starthilfe ins neue Leben – eine soziale, pädagogische und menschliche Mammutaufgabe“, sagt Birgit Zeller.

Die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter zieht eine positive Bilanz: Die Jugendämter seien zu wichtigen Integrationshelfern und „Lebens-Lotsen“ geworden. „Das Spektrum, um das sich die Jugendämter dabei kümmern, ist breit – von A wie Alphabetisierung und Aufklärung bis Z wie Zugang zum Arbeitsleben, Zwangsheirat und Zuwendung“, so Zeller. Die Jugendämter arbeiteten mit Schulen, Arbeitsagenturen und Ausländerbehörden zusammen. Sie integrierten die jungen Menschen, die nach Deutschland geflüchtet sind, in Sportvereine, in die Stadtteil- und Jugendarbeit.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter warnt jedoch vor einer „Perspektiv-Krise“ bei jungen Flüchtlingen: „Die größte Schwierigkeit, die die jungen Menschen hier haben, ist in ganz vielen Fällen die zermürbende und psychisch enorm belastende Unsicherheit über ihre Zukunft in Deutschland. Dazu kommt die Angst, dorthin zurück zu müssen, von wo sie geflohen sind. Junge geflüchtete Menschen brauchen eine sichere Bleibeperspektive, um sich integrieren zu können. Sie brauchen einen Aufenthaltstitel und einen Pass – und das möglichst schnell“, machte Birgit Zeller am Montag auf dem Jugendamts-Tag in Berlin deutlich. Jugendämter in ganz Deutschland hätten unzählige Beispiele von engagierten, hoch motivierten und integrationswilligen jungen Menschen, denen mittel- oder langfristig eine Abschiebung in ein vermeintlich sicheres Herkunftsland drohe. Dies habe sich nach Beobachtung der Jugendämter zu einem enormen Problem entwickelt.

Deutschland müsse „Willkommens-Reserven“ mobilisieren: „Die Wirtschaft – vom Handwerksbetrieb bis zum Großkonzern – muss über das bisherige Maß hinaus Ausbildungsplätze bereitstellen. Es geht nur Hand in Hand mit der Wirtschaft, wenn die Jugendämter gerade die starke Altersgruppe der 16- bis 18-Jährigen für einen Start in die Ausbildung und ins Berufsleben vorbereiten wollen“, sagt Birgit Zeller. Immerhin biete ein Ausbildungsplatz jungen Flüchtlingen auch eine echte Bleibeperspektive. „Jedes Jugendamt kennt viele geflüchtete Jugendliche, für die es schade wäre, wenn ihnen diese Chance nicht gegeben würde“, sagt die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter.

Auf dem Jugendamts-Tag in Berlin wurden auch fünf Kurz-Portraits der Filmreihe „JA!Ankommen“ von jungen Flüchtlingen gezeigt, die einen Einblick in die Integrationsarbeit der Jugendämter geben. Link: www.unterstuetzung-die-ankommt.de/videos/ja-ankommen

Kontakt:

Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter, Birgit Zeller