Archive für Mai, 2018 | monatliche Archiv Seite

Aus dem Deutschen Bundestag. Parlamentarier fragen.

3. Mai 2018

Aus dem Bundestag, Newsletter, Deutscher Bundestag, 3.5.2018

02. Vorfälle in Erstaufnahmeeinrichtung
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach den Vorfällen in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Donauwörth erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/1737). Unter anderem will sie von der Bundesregierung wissen, welche Schäden verursacht wurden und welche Forderungen die Asylbewerber gestellt haben.

03. Staatliche Leistungen für Vielehe-Familien
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach staatlichen Unterstützungsleistungen für Vielehe-Familien erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/1738). Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele Personen mit mehr als einem Ehepartner sich in Deutschland aufhalten und über welchen aufenthaltsrechtlichen Status diese verfügen.

05. Familiennachzug nach Deutschland
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für den Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten, Flüchtlingen und Asylberechtigten interessiert sich die FDP-Fraktion. Sie fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (19/1785) unter anderem, wie viele Personen zusätzlich nach Deutschland einreisen würden, wenn die Regelungen zum Familiennachzug in Kraft treten und wie viele subsidiär Schutzberechtigte sich derzeit in Deutschland aufhalten. Ferner fragt sie danach, wie viele Flüchtlinge seit 2013 einen Antrag auf Familiennachzug gestellt haben.

Quelle: www.bundestag.de

 

Pressemitteilung. GRÜNE r Friedenskongress in Kassel. 12. Mai 2018.

3. Mai 2018

Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Samstag den 12. Mai 2018 findet der GRÜNE Friedenskongress in Kassel statt, den das bundesweite Netzwerk GRÜNE Linke zusammen mit dem OV Gummersbach veranstaltet.

Die Weltlage ist angespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr: Nordkorea, Syrien, Jemen, Türkei, Iran, Nahost, Russland und Trump gegen alle … Das Thema Frieden muss wieder mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden. „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts„. (Willy Brandt) Bei unserem Kongress behandeln wir aktuelle Themenfelder von Syrien, Iran, Russland, Israel und Palästina bis zu Völkerrecht, ziviler Konfliktbearbeitung und Europaarmee in Vorträgen, Diskussionen und Arbeitsgruppen. Dazu haben wir kompetente Referent*innen geladen: U.a. Katja Keul (MdB B90/Die Grünen), Andreas Zumach (Journalist), Roland Blach (ICAN), Kristine Karsch (ATTAC), Tobias Pflüger (MdB Linke) und Roland Vogt (ehem. MdB B90/Die Grünen).

Das Thema unserer abschließenden Podiumsdiskussion “Kalter Krieg 2.0 – welche Rolle spielt Deutschland?“ könnte aktueller nicht sein. Wir freuen uns auf spannende Diskussionen und Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen. Diese Ergebnisse sollen anschließend in das aktuell zu entwickelnde neue Grüne Grundsatzprogramm mit einfließen.

Näheres finden Sie unter: https://www.gruene-linke.de/2018/03/29/friedenskongress-2018/
Termin: 12. Mai 10:00-20:00 Uhr
Ort: Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 74, 34127 Kassel

Die Veranstalter bitte um Anmeldung: https://www.gruene-linke.de/anmeldung-friedenskongress-2018/

Die Facts über die Veranstalter:
Das bundesweite Netzwerk „GRÜNE Linke“ veranstaltet diesen Kongress zusammen mit dem grünen Ortsverband Gummersbach als regionale Gliederung der Partei. Das Netzwerk als Vertretung des linken Flügels der grünen Parteibasis erreicht über Webseite, themenorientierte Mailinglisten und Facebook etwa 5.000 GRÜNE und wird von einem Organisationsteam von Basismitgliedern koordiniert.