Archive für die ‘Deutschland’ Kategorie

Umfragen. Hier ARD, Infratest dimap. AfD Befürworter trinken abends Kaffee.

21. September 2018

Kommentar

Berlin, 21.9.2018. Eine Umfrage zum bundespolitischen Status von etwas über tausend Menschen. Fazit: Die AfD legt zu, die AfD Befürworter stehen auf Innenminister Seehofer, die Mehrheit der Befragten nicht. Grüne und FDP legen zu, Linke bleibt gleich. Gleichzeitig nehmen Zustimmung zu CDU und SPD ab. Übersetzt: Morgens isst der Mensch, zwischendurch benötigt er etwas zu trinken, die meisten brauchen Kaffee, wenige Wasser oder Tee, einige Süßkram. Abends essen die meisten noch mal warm oder trinken Alkohol. (syl)

Hier die Auflösung: www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend

 

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Kommentar. „Ich habe kein Smart(es)-(Tele)Phone.“

27. August 2018

Beiträge dieser Art bei einer Berichterstattung bleiben beim Demokratie Spiegel zu 85 Prozent verboten, auch mit tollem T-Shirt: Hier dürfen sie erscheinen ganz offiziell auch ohne Eigennamen: https://meta.tagesschau.de/.

Bei mir gibt es kein Schaulaufen. Mich interessieren nicht Ihre intellektuellen Brustvergrösserungen, aufgespritzten Lippen oder geschwollenen Schw… , weil sie es aus einem Mittelmass nicht heraus geschafft haben und andere schuldig erklären für ihr viereckig gewordenes Gehirn, in dem es beim Denken immer hin- und her scheppert.

Wir haben Verständnis für das Anliegen und Verlangen junger Leute, die für Ideen brennen. Ob sie Eingewanderten helfen wollen, gegen Eingewanderte vorgehen, die Politiker sch… finden, Institutionen für ihre Demos missbrauchen oder sich an die Regel halten: Fairness hilft weiter.

Hier ist kein Platz für Propaganda jedweder Art. Meinungsaustausch ist jedoch immer möglich. Damit kommen sie sogar in den Bundestag, in ein Ministerium, zu einem klasse Beruf  oder in die Rente.

Franziska Sylla, Hrsg.

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Diskussion Wehrpflicht in Deutschland wieder einführen. Hier der aktuelle Wehrbeauftragter DBT, Hans Peter Bartels

21. August 2018

Ausschnitt Pressemitteilung Interview mit „Das Parlament“, Deutscher Bundestag

Wäre also die Rückkehr zur Wehrpflicht eine Lösung? In der CDU ist darüber eine Diskussion entbrannt in Form einer allgemeinen Dienstpflicht.

Eine neue Wehrpflichtarmee müsste ganz anders strukturiert sein als die Bundeswehr von heute. Wenn man eine Sollstärke von 198.000 Soldaten anstrebt, was macht man dann mit 250.000 tauglich gemusterten kurz dienenden Wehrpflichtigen jedes Jahr? Die Idee eines Dienstes für die Gesellschaft ist zwar prinzipiell sympathisch, aber als Pflicht stößt sie verfassungsrechtlich an Grenzen. Bislang war ein Zwangsdienst ausschließlich zum Zweck der Verteidigung erlaubt. Der zivile Ersatzdienst wurde daraus abgeleitet. Praktikabel wäre heute allenfalls eine Auswahlwehrpflicht, wie sie bereits im Jahr 2000 von der Weizsäcker-Kommission vorgeschlagen wurde, und wie sie nun in Schweden eingeführt wird. Das heißt, jeder Wehrpflichtige wird gemustert und dann befragt, ob er den Wehrdienst leisten möchte. Von den Tauglichen und Willigen werden dann so viele gezogen, wie der Personalbedarf der Streitkräfte erfordert. Heute die alte allgemeine Wehrpflicht wieder zu reaktivieren, wäre enorm aufwändig! Dafür gibt es keine militärischen Strukturen mehr, keine Ausbilder, keine Ausrüstung und keine Unterkünfte. Mal ganz abgesehen von den veränderten Aufgaben.

www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter

 

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Ungarischer Ministerpräsident Orban in Berlin bei Deutscher Kanzlerin Merkel 2018

5. Juli 2018

In Ungarn stehen 24 Stunden lang 8.000 bewaffnete Personen an den Grenzen – das ist Solidarität mit Deutschland (Viktor Orban, Berlin)

Berlin, 5.6.2018. Der Ministerpräsident Ungarns ist in Berlin. Er – Viktor Orban. Im Bundeskanzleramt wurde Orban von der Deutschen Kanzlerin Angela Merkel begrüßt, beide kennen sich bereits. Es gab eine klare Pressekonferenz in Berlin. Beiden Regierungschefs wurde viel abverlangt in Hinsicht zwischenstaatlicher Vereinbarungen in Sachen Handel in der Automobilbranche und der Rüstungsindustrie – Ungarn will in Absprache mit der EU und Deutschland seine Armee weiter ausbauen und dazu Material auch aus Deutschland beziehen. Es geht aktuell um Grenzsicherheiten, aber auch um zukünftige Vereinbarungen bei der universitären Weiterbildung. Merkel bewundert die Steuerpolitik in Ungarn.

Ebenso wurden Themen der Migration aus den Kriegsgebieten Syrien, Libyen, Nigeria und den Anreisepunkten Griechenland und Italien über das Mittelmeer, in denen tausende Flüchtlinge aus den Krisengebieten seit über fünf Jahren ertrunken sind, angesprochen. Die meisten Flüchtlinge wurden gerettet, die nach Europa wollten. Auch von zivilen Organisationen. Negativ beurteilte die Kanzlerin die „Schleuser“, die andere für viel Geld in Gefahr bringen. Bei der staatlich organisierten „Frontex“ arbeite Ungarn unter anderem mit Deutschland gut zusammen, so Kanzlerin Merkel.

Die Ungarn seien weiterhin bereit, an humanitären Projekten vor Ort in den Flüchtlingsgebieten mit zu helfen, sagte Orban. Er wolle die Solidarität, die Ungarn schultere auch für Deutschland als „Solidarität“ verstanden wissen, beziehe sich aber national auf die begehbaren Grenzen ohne Wasser. Ministerpräsident Orban betonte „ehrlich“ und scheinbar etwas „hart“, die Grenzen mit „8.000 bewaffneten Grenzschützern 24 Stunden lang“ vor illegale Einwanderer zu bewahren.

Wir waren live dabei, hier die Video-Aufzeichnung mit der miterlebten Simultanübersetzung aus dem Kanzleramt – Orban-Merkel: https://www.bundesregierung.de/

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Fragen an die Bundesregierung: Erstmals direkt an die Bundeskanzlerin

6. Juni 2018

Aus dem Deutschen Bundestag vom 6.6.2018, Berlin

Die Parlamentarier haben erstmals in der Regierungsbefragung eine Kanzlerin befragen können:

Hier die Aufzeichnung: http://www.bundestag.de/

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Grossbritannien: MP Theresa May in Berlin bei Kanzlerin Merkel

5. Juni 2018

Berlin, 5.6.2018. Den Austritt GB aus der EU verstehen. Kein leichtes Unterfangen. May war gestern in Berlin bei Kanzlerin Merkel – sie bedauerte den Brexit. Einige Journalisten konnten die Vorkommentare des Gesprächs registrieren. Wir waren bei dem öffentlichem Teil dabei. Heute setzte May unabhängig von der EU eigene Handelskompromisse durch.

 

Anderes Medium zum Thema: http://www.tagesschau.de/

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Aus dem Deutschen Bundestag. Parlamentarier fragen.

3. Mai 2018

Aus dem Bundestag, Newsletter, Deutscher Bundestag, 3.5.2018

02. Vorfälle in Erstaufnahmeeinrichtung
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach den Vorfällen in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Donauwörth erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/1737). Unter anderem will sie von der Bundesregierung wissen, welche Schäden verursacht wurden und welche Forderungen die Asylbewerber gestellt haben.

03. Staatliche Leistungen für Vielehe-Familien
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach staatlichen Unterstützungsleistungen für Vielehe-Familien erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/1738). Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele Personen mit mehr als einem Ehepartner sich in Deutschland aufhalten und über welchen aufenthaltsrechtlichen Status diese verfügen.

05. Familiennachzug nach Deutschland
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für den Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten, Flüchtlingen und Asylberechtigten interessiert sich die FDP-Fraktion. Sie fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (19/1785) unter anderem, wie viele Personen zusätzlich nach Deutschland einreisen würden, wenn die Regelungen zum Familiennachzug in Kraft treten und wie viele subsidiär Schutzberechtigte sich derzeit in Deutschland aufhalten. Ferner fragt sie danach, wie viele Flüchtlinge seit 2013 einen Antrag auf Familiennachzug gestellt haben.

Quelle: www.bundestag.de

 

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Direkte Demokratie auf Bundesbene

26. April 2018

Anderes Medium

Der Deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht sich aktuell gegen bundesweite direkt demokratische Entscheidungen aus. Er wird vom Bundespräsidenten der Schweiz, Alain Berset, – ein oft zitiertes Beispiel bei Befürwortern, die Direkte Demokratie auch in Deutschland einzuführen – unterstützt.

Mehr dazu auf tagesschau.de.

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