Archive für die ‘Deutschland’ Kategorie

Organspende in Deutschland. Zustimmungs- oder Widerspruchslösung?

16. Januar 2020

Organspende in Deutschland. Zustimmungslösung gewinnt. 

Aus dem Deutschen Bundestag

Berlin, 16.1.2020. Die Spendenbereitschaft in Deutschland ist nach einem öffentlichen Skandal wegen unlauteren Organhandels seit 2012 rückläufig. Zum Nachteil der Patienten, die auf überlebenswichtige Organe oder Gewebe Verstorbener warten. Das Vertrauen der Angehörigen potentieller Spender wieder zu gewinnen wollten sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages widmen. Die Debatten wurden fraktionsübergreifend geführt und am Ende namentlich abgestimmt.

Widerspruchslösung. Der aktuelle Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), legte einen Gesetzesvorschlag zur Abstimmung vor, dem sich die Abgeordneten Karl Lauterbach, Georg Nüßlein, Petra Sitte und weitere Abgeordnete anschlossen. Der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz (Drucksachen 19/11096 und 19/16214) versteht sich so:

Auch, wenn eine Person zu Lebzeiten keiner Spende zustimmte oder ihre Angehörigen keine Zusage zu einer Organspende nach dem Hirntod des potentiellen Spenders abgeben, könnte über seine Organe verfügt werden.

Beispiel eines Organspendeausweises. (Bild: BZgA)

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis spricht sich gegen die Widerspruchslösung aus. Mattheis plädiert für die freie „Selbstbestimmung über den Tod hinaus“. Eine „Spende soll Spende bleiben“. Sie wolle verhindern, dass Verwandte „zu Zeugen degradiert“ und deren Wille nicht ernst genommen würde.

Für Detlev Spangenberg sei die „Widerspruchslösung“ eine „Enteignung des eigenen Körpers“. Nur, weil sich „manche Menschen“ nicht mit dem Thema beschäftigen wollten, sollte daraus „keine Forderung an Dritte abgeleitet werden“, weil jemand ein Organ brauche. „Eine Spende“ sollte kein solidarisches Verhalten einfordern, sagte er Bundestagsabgeordnete Spangenberg im Deutschen Bundestag. Seiner Meinung nach müsse „die Patientenverfügung immer Vorrang haben“.

Anders sieht es die Abgeordnete Claudia Schmidtke. Ein Verstorbener, könne „mit seinem Tod anderen“ zu Leben verhelfen. Die Transplantationsmedizin beruhe auf einer Gemeinschaft der gesellschaftlichen Werte, auch wenn sich gleichgültig verhalten werde, ist sie der Meinung, Deutschland hinke beim Organspenden Europa hinterher, wenn es bei der Zustimmungsklausel bleibe.

Dem Entwurf Entscheidungsbereitschaft bei Organspende, sprich eine Person muss zu Lebzeiten einer Organentnahme zustimmen (2. und 3. Lesung), schlossen sich die Abgeordneten Annalena Baerbock, Karin Maag, Hilde Mattheis, Katja Kipping und weitere Abgeordnete an. Drucksache 19/11087 und 19/16214)

Zustimmungslösung. Andrea Baerbock ist „für Leben retten“. Es würde „Hände ringend“ auf Organe gewartet. Sie möchte die Stärkung der Selbstbestimmung nicht ausser Acht lassen. Und „nicht die Regelung anderer Länder auf Deutschland“ übertragen. Ein Herztod gelte in anderen Ländern als Tod. In Deutschland gelte das nicht. Hier müsse das Grundgesetz eingehalten werden: Es gebe eine besondere Verantwortung gegenüber dem Leben. Abgeordnete Baerbock möchte mit ihrer Fraktion im Bundestag ein „Online-Register“ schaffen, auf welches Ärzte „sofort zugreifen“ könnten auf angemeldete Spender/innen.

Das Ziel sei „nicht strittig“, sagte Hermann Otto Solms. „Der Weg“ hin zu mehr Transplantationen sei der Streitpunkt. Die Widerspruchslösungen schränke „die Freiheit nicht ein“; der Staat fordere nur dazu auf, die freie Entscheidung zu wählen. Die Bürgerämter mit in die Pflicht zu nehmen lehnt er ab. Der Bürokratieaufwand sei zu hoch und die intimen Gespräche zur Organspende am falschen Ort.

Einige der Sprecher erklärten, sie haben selbst Organspendeausweise wie Ulla Schmidt seit 1979, ehemals Bundesgesundheitsministerin.

Ein anderer hat seine Meinung im Laufe der Debattenvorbereitung von der bisherigen Zustimmungsklausel zur Widerspruchlösung hin geändert. „Potentielle Spender“ wollten sich nicht zu Lebzeiten entscheiden, sich nicht mit dem Thema beschäftigen. Für Matthias Bartke stehe aber das Recht auf Leben stärker im Vordergrund als das Recht auf Selbstbestimmung. Bartke zitierte eine betroffene junge Patientin: „Wenn man Tod ist, braucht man seine Organe doch gar nicht mehr.“

Namentliche Abstimmung. Es bleibt bei der zu Lebzeiten beschlossenen Zustimmungsklausel. Der Organspender muss per Ausweis, Registrierung in einem Internetportal oder gegenüber seinen Angehörigen verlautbaren, als Spender nach seinem Hirntod, wie in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben, ausdrücklich zustimmen.

Von 709 Bundestagsabgeordneten entschieden sich nach der 3. Lesung 432 für die Zustimmungsklausel, 200 dagegen, 37 enthielten sich, 40 gaben ihre Stimme nicht ab.

Zur Abstimmung zur Widerspruchlösung, die zu einem „Paradigmawechsel“ in Deutschland geführt hätte, so Hermann Gröhe, Gesundheitsminister a.D., stimmten 292 Abgeordnete mit Ja, 379 mit Nein, 3 enthielten sich und 35 haben ihre Stimmen nicht abgegeben.

 

Hier die visuelle Darstellung der Verteilung der Stimmen der einzelnen Fraktionen zur Abstimmung: Zustimmungsklausel.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=658

 

Mehr Informationen zum Ablauf für Organspender und ihre Angehörigen hier:

www.organspende-info.de 

 

 

 

 

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Niger: Angriff auf den Militärstützpunkt Chinagodrar

12. Januar 2020

Pressemitteilung

Berlin, 12.1.2020. Aus einem Kondolenzschreiben aus dem deutschen Kanzleramt an den Präsidenten der Rupublik Niger Issoufou Mahamadou geht hervor, dass es „einen schweren terroristischen Angriff auf den Militärstützpunkt Chinagodrar im Westen seines Landes“ gab. Kanzlerin Angela Merkel „versichere, dass Deutschland im Kampf gegen den Terrorismus Niger weiterhin unterstützen wird.“

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Lieder der englischen und deutschen Romantik – Berlin Zehlendorf

12. Januar 2020

Mitteilung

LIEDER DER DEUTSCHEN
&
ENGLISHEN ROMANTIK

 

Werke von
Wolf, Brahms, Butterworth, Britten, Ireland,
Vaughan Williams, Keel, et al.

Sonntag, den 19. Januar 2020 um 16 Uhr

Evangelische Kirche zur Heimat
Heimat 34, 10167 Berlin (Zehlendorf)

Eintritt frei. Spende erbeten.

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Wir wünschen einen guten Rutsch durch Silvester und ein glückliches Neues Jahr 2020!

31. Dezember 2019

Die AfD-Fraktion und der ewige Nicht- Bundestagsvizepräsident

20. Dezember 2019

Die AfD-Fraktion und der ewige Nicht- Bundestagsvizepräsident

Aus dem Deutschen Bundestag

Berlin, 20.12.2019. Auch nach über zwei Jahren des Einzuges der Partei Alternative für Deutschland (AfD) gelang es ihr nicht, einen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen. Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (DBT) steht jeder Fraktion eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter des Präsidenten zu.

Die AfD-Bundestagsfraktion stellt noch keinen Vizepräsidenten. Die anderen Fraktionen verweigern ihre Zustimmung bei nun vier Kandidaten. Eine Regel, wie das Parlament mit dauernder Ablehnung umgeht, gibt es noch nicht. (Foto: sylla)

Bisher haben die Fraktionen CDU/CSU, SPD, Grüne/Bü 90, FDP und Die Linke ihre in freier Wahl stattfindenden Zustimmungen verweigert.

In diesem Jahr, im vergangenen September, fiel der vierte Kandidat für das Präsidium im ersten Wahlgang durch: Paul Podolay.

Die von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten Gerold Otten, Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel gaben nach drei gescheiterten Wahlgängen auf.

In der Geschichte des Bundestages seit der Deutschen Einheit wurde ein Stellvertreter für das Amt aus der Partei Die Linke abgelehnt. Es war der 2013 verstorbene Lothar Bisky im Jahr 2005 nach der vorgezogenen Bundestagswahl. Die Kandidatin Petra Pau wurde statt seiner von den damaligen Fraktionen akzeptiert und ist seit April 2006 stets als Bundestagsvizepräsidentin wieder gewählt worden.

(Franziska Sylla)

 

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Die dritte Regierungsbefragung mit Kanzlerin Merkel – das war 2019 neu

18. Dezember 2019

Berlin, 18.12.2019. Aus dem Deutschen Bundestag, Regierungsbefragung, traditionell am Mittwoch. Zum dritten Mal und seit neuem 2019, mit Kanzlerin Angela Merkel.

Berlin, 18.12.2019. Aus dem Deutschen Bundestag, die Regierungsbefragung. Traditionell am Mittwoch wird sie mit Mitarbeiter*innen der jeweiligen Regierung durchgeführt. Zum dritten Mal – und lange Jahrzehnte erkämpft -,  findet alle drei Monate 2019 eine Regierungsbefragung mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) statt. (Foto: Sylla, LÄ, 7.1.2019)

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Kommentar: Deutschland hat genug eingewanderte arabische Bürger

11. Dezember 2019

Es reicht jetzt mit der Integrationswilligkeit der Deutschen für Einwanderer aus Syrien. Die Übernahme von deutschen Geschäftsleuten, die wissen, wie die sozialen Systeme und die Immobilienwirtschaft zu nutzen ist mit arabischen Einwanderern der zweiten und dritten Generation, um die vierte und fünfte Generation hier zu legitimieren ist das, wovon die AfD-Politiker sich nähren. Es ist genug jetzt. Es ist genug. Die Gesetze müssen auch für Eingewanderte gelten und angewandt werden. Bei Geldwäsche, Sozialmissbrauch genauso wie bei Erpressung oder Verleumdung der Identitäten, z.B. beim Immobilienkauf, Wohnungseigentum oder vermeintlichen Eigenbedarfs, obwohl an fremde, unverwandte Personen vermietet wird, die  – Sozialhilfe erhalten.

Oder ShishaBars betreiben, obwohl die Betreiberfamilie – Sozialhilfe erhält. Wie sonst will der fünffache Vater seine Familie ernähren? Mit zehn verkauften Pfeifenraucherlebnissen am Tag bis 3.00 Uhr nachts? (sylla, Berlin)

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68. Bundespresseball 2019 im Hotel Adlon Kempinski – in Bildern

30. November 2019

Kleiner Rundgang beim 68. Bundespresseball 2019 im Hotel Adlon Kempinski

Nach dem Dinner im Palaissaal, knapp nach 21.00 Uhr, betraten der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehepartnerin Elke Büdenbender den Ballsaal. Dahinter der Vorsitzende der Bundespressekonferenz Gregor Mayntz mit seiner Frau Sonja, die offizielle Eröffnung des Balls stand kurz bevor.

Erst wurde noch der diesjährige Preisträger geehrt. Seit dem Bundespresseball 2014 werden

Jacek Lepiarz (DW)

Journalistinnen und Journalisten mit dem Preis der Bundespressekonferenz ausgezeichnet für herausragende Leistungen im Sinne gelebter Pressefreiheit. Nach Gernot Heller, (Reuters), Christoph Reuter (Spiegel), Rolf-Dieter Krause (ehm. ARD, Bruessel), Kristina Dunz (ehm. dpa, jetzt RP), Gerd-Joachim von Fallois und Erhard Scherfer (Phoenix) erhielt dieses Jahr der polnische Journalist Jacek Lepiarz den Preis. Lepiarz (ehm. Polska Agencja Prasowa, jetzt DW) beugte sich nicht den polnischen Staatsmedien.

Erstmals durfte Adi Becker sich über eine Spende des Bundespresseballs in der Höhe von 10.000 Euro freuen. Die Big Band der Bundeswehr, hier unter Leitung von Becker, spielte bisher ehrenamtlich auf dem Ball – den sie trotz Terminengpasses unbedingt bespielen wollte. Schliesslich hatte die vorige Verteidigungsministerin und frisch angetretende EU-Kommissarin Ursula von der Leyen (CDU) die Big Band dazu eingeladen.

Endlich leitete Tim Szent-Iványi, Geschäftsführer der Bundespresseball GmbH, über: „Der Ball ist eröffnet!“

Deutschlands 12. Bundespräsident Steinmeier und seine Frau traten aus dem Hintergrund. Auf dem Parkett begann der Eröffnungswalzer – traditionell mit vertauschten TanzpartnerIinnen. Der Chef der Bundespressekonferenz Mayntz hielt Elke Büdenbender, die Gefährtin des Präsidenten, im Arm, Präsident Steinmeier Frau Sonja Mayntz, die den Rücktausch später schmunzelnd abwinkte.

Was muss, das muss: Die richtigen Paare fanden sich und das Blitzlichtgewitter der Pressefotografen erleuchtete die Gesichter des Bundespräsidentenpaares non stop.

Es muss nicht immer Ballkleid sein

Der gesamte Saal war angefüllt mit Menschen in schönen Anzügen, Smokings, Ball- oder Abendkleidern – oder in ganz kreativen edlen Alternativen. Die selbstbewusstesten Walzerbegeisterten drängten auf das glänzende Parkett als die rote Absperrkordel gelöst wurde.

Die Pressefotografen feuerten immer noch ihre Blitze ab.

Das Foyer war ebenso voller Menschen und ein Teil der über 2.000 Gäste genoss an langen, weissen Thekentischen und auf hohen Stühlen einige der zahlreichen kleinen Geschmackserlebnisse der Food-Stände oder wartete auf die flink in die kleinen, ovalen Schälchen gefüllten Speisen.

 

Dieses Konzept vom Bankett-Team um Executive Sous Chef Stephan Eberhard und Bankettchef Rico Kägebein durchzog sich durch das ganze Haus. Mehr als 100 Köche waren im Verlauf des Balls im Einsatz, um 2.000 hausgemachte Mini-Königsbergerklopse mit knackig frischen Kapern, 30 Kilo Wasserbüffelfleisch, 4.000 Austern oder 60 Kilo Lachsforellenfilet zuzubereiten und auch mal ganz persönlich auszuteilen.

Neben vielen anderen Zutaten seien hier noch 6.000 Sushirollen und 80 Kilo Kalbsrücken erwähnt. Im ersten Stockwerk – die gesamte Veranstaltung fand auf zwei Etagen statt – vorbei an der Pralinenbar gab es eine lange Ruhecoach, weitere DJs der Partner des Bundespresseballs und Sitzecken rund um den Eingang das Palaissaales. In diesen wurde Bundespräsident Steinmeier mit Frau Büdenbender und dem Ehepaar Mayntz von seinen Bodyguards direkt an mir vorbei gelotst. Ich weiss nicht, ob Steinmeiers zunickendes Begrüßungs-„Hallo“ mir als bereits gesichtete Pressefrau galt – oder, weil ich in der rechten Hand ein Glas Geldermann-Sekt hielt und die Kamera nicht schnell genug abdrücken konnte. Exklusiv verpasst für meinen Teil.

Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder (SPD) plaudert mit Journalisten

Dafür erwischte ich ein paar andere für Eingeweihte bekannte Gesichter auf dem Rückweg ins Erdgeschoss zum Ballsaal. Der ehemalige, noch lebende, deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder der Partei der Sozialdemokraten. Er amtierte von 1998 bis zur von ihm selbst ausgelösten Vertrauensfrage 2005, die Schröder verlor. Der Weg für Neuwahlen war frei – in der Folge wurde Angela Merkel (CDU) die erste deutsche Bundeskanzlerin.

Weiter im 1. Stock des Adlon Hotel Kempinski liessen sich die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Partei Grüne/Bündnis 90) und ihr Parteikollege, der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz, an einem Stand ausgiebig das Produktportofolio aus Cannabispflanzen erklären.

Sehr viel Spass hatten die Gäste bei weiteren Partnern des Bundespresseballs in Silber. Selbst ohne Geldeinsatz beim Roulette der Spielbank Berlin und beim Black Jack sowie an den Spielgeräten der Deutschen Automatenwirtschaft. Auf dem Weg zu den mit weissen Teppichen ausgelegten Treppen zum Erdgeschoss plauderte Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Deutschen Bundestag, mit Gästen.

In der Lobby des Hotels spielten hör- und tanzbare Musikkünstler live und aus der Kiste: Easy Listening Music von Lounge Deluxe, New City Beats sowie internationale DJs mit Live-Musikern. Flaniergäste sind immer wieder umschwirrt von perfekt gestylten Hostessen und Promoterinnen mit Getränken, darunter natürlich auch Champagner – oder Pralinenbonbons.

Copyright: Florian Gaertner/ photothek.net

Nicht gesichtet habe ich das Paar Andrea Sawatzki und Christian Berkel, beide Schauspieler, welches 2019 am Tisch des Bundespräsidenten sass.

Mehrfach begegnete mir Schauspieler Jochen Horst mit seinen Begleiterinnen. Eher wird der deutsche Akteur mit den markanten Leberflecken an der linken Wange von dem Publikum der Sparte Telenovelas wie „Rote Rosen“ oder „Die Bergretter“ in Rollen des stets Verständnis bereiten Charakters erkannt werden.

23.00 Uhr. Auf wie wenig Tanzfläche sich unglaublich viele JournalistInnen zu deutscher und internationaler Live-Musik bei Zigaretten- und Zigarrenrauch singend und tanzend bewegen können, erfuhr das Gitarren-Duo Erik und Markus, inzwischen zum 12. Mal beim Ball dabei, in der Sra Bua Bar im Untergeschoss des Adlon Hotels Kempinski.  (Text/Fotos: sylla, 4.12.2019)

 

 

 

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