Archive für Dezember, 2019 | monatliche Archiv Seite
Zur Erinnerung dieses Jahr an den Tsunami 2004
26. Dezember 2019Für viele von uns waren Weihnachtstage Messen, Familienzusammenküfte, Geburtstage. Für manche geht das nur in der Erinnerung. Zum Gedenken:
Die AfD-Fraktion und der ewige Nicht- Bundestagsvizepräsident
20. Dezember 2019Die AfD-Fraktion und der ewige Nicht- Bundestagsvizepräsident
Aus dem Deutschen Bundestag
Berlin, 20.12.2019. Auch nach über zwei Jahren des Einzuges der Partei Alternative für Deutschland (AfD) gelang es ihr nicht, einen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen. Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (DBT) steht jeder Fraktion eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter des Präsidenten zu.
Bisher haben die Fraktionen CDU/CSU, SPD, Grüne/Bü 90, FDP und Die Linke ihre in freier Wahl stattfindenden Zustimmungen verweigert.
In diesem Jahr, im vergangenen September, fiel der vierte Kandidat für das Präsidium im ersten Wahlgang durch: Paul Podolay.
Die von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten Gerold Otten, Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel gaben nach drei gescheiterten Wahlgängen auf.
In der Geschichte des Bundestages seit der Deutschen Einheit wurde ein Stellvertreter für das Amt aus der Partei Die Linke abgelehnt. Es war der 2013 verstorbene Lothar Bisky im Jahr 2005 nach der vorgezogenen Bundestagswahl. Die Kandidatin Petra Pau wurde statt seiner von den damaligen Fraktionen akzeptiert und ist seit April 2006 stets als Bundestagsvizepräsidentin wieder gewählt worden.
(Franziska Sylla)
Die dritte Regierungsbefragung mit Kanzlerin Merkel – das war 2019 neu
18. Dezember 2019Berlin, 18.12.2019. Aus dem Deutschen Bundestag, Regierungsbefragung, traditionell am Mittwoch. Zum dritten Mal und seit neuem 2019, mit Kanzlerin Angela Merkel.
Kommentar: Deutschland hat genug eingewanderte arabische Bürger
11. Dezember 2019Es reicht jetzt mit der Integrationswilligkeit der Deutschen für Einwanderer aus Syrien. Die Übernahme von deutschen Geschäftsleuten, die wissen, wie die sozialen Systeme und die Immobilienwirtschaft zu nutzen ist mit arabischen Einwanderern der zweiten und dritten Generation, um die vierte und fünfte Generation hier zu legitimieren ist das, wovon die AfD-Politiker sich nähren. Es ist genug jetzt. Es ist genug. Die Gesetze müssen auch für Eingewanderte gelten und angewandt werden. Bei Geldwäsche, Sozialmissbrauch genauso wie bei Erpressung oder Verleumdung der Identitäten, z.B. beim Immobilienkauf, Wohnungseigentum oder vermeintlichen Eigenbedarfs, obwohl an fremde, unverwandte Personen vermietet wird, die – Sozialhilfe erhalten.
Oder ShishaBars betreiben, obwohl die Betreiberfamilie – Sozialhilfe erhält. Wie sonst will der fünffache Vater seine Familie ernähren? Mit zehn verkauften Pfeifenraucherlebnissen am Tag bis 3.00 Uhr nachts? (sylla, Berlin)