Spielhallen und Regulierung

Workshop: Deutsche Spielhallen werden gesetzlich eingeschränkt

Stuttgart/Berlin, 29.3./8.4.2012. Der Leiter der Forschungsstelle Glücksspiel der Universität Hohenheim, Tilman Becker, überraschte seine Gäste im Euroforum der Universität mit neuen Sitzpolstern auf den harten, streng angeordneten Holzbänken. Beim Glücksspiel dagegen „gibt es ein lustiges Durcheinander“, bemerkte Tilman Becker in seiner Eröffnungsrede zum Thema „Spielhallen und Regulierung“. Geschuldet sei dies der föderalen Staatsstruktur in Deutschland.

Der Sonderweg Schleswig-Holsteins gegen die 15 anderen Länder bedeute, so Becker, dass die Gesetzgebung nicht kohärent werde und nicht mit EU-Recht vereinbar sei.

Dem widersprach in der Podiumsdiskussion aus dem Publikum Martin Pagenkopf, von 1989 bis 2009 Richter am Bundesverwaltungsgericht (http://tinyurl.com/cy42dm4). Es sei eine Mär, dass die Kohärenz mit dem Europäischen Recht nicht gegeben ist. „Das stimmt nicht und wurde von Journalisten einfach verbreitet.“ Pagenkopf stellte klar, das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Beschluss vom 12. Februar 2012 offene Fragen des Kohärenzproblems benannt (Az. 8 B 91.11) über die erst noch entschieden wird (http://tinyurl.com/bn592au).

Martin Reeckmann, Rechtsanwalt und Vorstandssprecher des Bundesverbandes der privaten Spielbanken (BupriS), bestätigte den Sachverhalt am Ende der Meinungsrunde: Aus dem Sonderweg Schleswig-Holsteins entstehe „nicht per se die mangelnde Kohärenz mit den EU-Rechten“. Reeckmann kritisierte zudem die „Selbstwahrnehmung“ vieler Diskussionsführer, die noch nicht so weit gereift sei, die gemeinsamen Lösungen zur Regulierung des Glückspiels zu sehen. Das sollte jedoch angestrebt werden.

Die Podiums- und Impulsreferenten saßen ab kurz nach vier Uhr im steckdosenarmen, aber durch die Glasverkleidung warmen Veranstaltungsraum des Euroforums: Tilman Becker von der Glückspielforschungsstelle der Universität Hohenheim, Hans-Joachim Abstein von der Landesstelle für Suchtfragen und Martin Beutel vom Therapiezentrum Münzesheim. Außer ihnen standen den Gästen Rede und Antwort: Robert Hess, Leiter Kommunikation der Schmidtgruppe, Günther Zeltner von der Evangelischen Gesellschaft Stuttgart e. V. sowie Matthias Brehm, Regierungsdirektor beim baden-württembergischen Wirtschaftsministerium, schließlich Michael Mühleck von der Firma Harlekin GmbH, Jörg Weißleder, Gutachter für Automatengeräte, und Hans-Ulrich Stühler, Leiter des Rechtsamtes der Stadt Reutlingen.

Günther Zeltner von der Evangelischen Gesellschaft eröffnete die Podiumsrunde mit der Einschätzung, bei Spielhallen bestehe Regulierungsnachholbedarf.

Hans-Ulrich Stühler hält die Deutschen für „normensüchtig“, sagte er in seinem Vortrag zum Baurecht bei Vergnügungsstätten. Die Gesetzgeber fokussierten sich städtebaurechtlich „auf die Spielhallen seit 30 Jahren“. Das sei legitim: „der Mensch will spielen“, aber problematisch blieben die Wettbüros. „Ich möchte die Wettsucht mal wissenschaftlich untersucht haben.“

Baugenehmigungen für Wettbüros gebe es nicht, „die machen schwarz auf“. Spielhallenbetreiber stellten hingegen zwei Anträge und dazu gehöre auch die Baugenehmigung.

Von den Bauämtern werden Spielhallen zunehmend abgelehnt. Stühler hat wenig Mitleid mit der Spielhallenbranche: „Das wahnsinnige Beantragen von Spielhallen hat dazu geführt.“ Es wird von einer „unsäglichen Ansammlung von Spielstätten ausgegangen“.

Hans-Joachim Abstein aus Baden-Württemberg sieht einen Anteil von 71 Prozent der Suchthilfesuchenden, deren Erkrankung durch das Spiel an Geldspielautomaten entstanden sei. Diesbezüglich bestünde Regulierungsbedarf. Die technische Gestaltung der Automaten steigere das pathologische Spiel und in der Folge das Suchtverhalten. Ebenso suchfördernd sei die Erreichbarkeit durch die nachbarschaftliche Nähe zu den Spielstätten, die sogenannte „Griffnähe“.

Martin Beutel vom Therapiezentrum Münzesheim äußerte mit Sicht auf das Verhalten Spielsüchtiger: „Alle haben ihre Familien betrogen, ihre soziale Situation ins Unglück gestürzt. Ihre Familien leben am Pfändungsrand.“ Die Folgeerkrankungen betreffen nach Beutel auch den seelischen Bereich. Er bezeichnete Spielsucht als kulturell nicht akzeptierte Sucht und forderte Regeln zur physikalisch-technischen Ausrüstung der Automaten, Sperrverordnungen bei den Öffnungszeiten von Spielstätten sowie Warnhinweise in Gaststätten mit der Aufschrift: „Halten Sie sich von Spielautomaten fern.“

Diskussionsleiter Zeltner verwies auf die wechselnden Problemfelder: Vor dreißig Jahren wurden Spielsüchtige nur den Spielbanken zugeordnet, heute stünden die Spielhallen im Vordergrund.

Mühleck von der Harlekin GmbH bemerkte, „im Grunde müsste man die Spieler genug Geld verdienen lassen“, dann würden sie auch nicht geschädigt, sprich zu pathologischen Spielern. Nach Ausschüttungen von regionalen Großunternehmen an ihre Mitarbeiter steige in den Regionen die Anzahl der Spielstättenbesuche. Für den Spielerschutz habe Mühleck in seinem Unternehmen das Mindestalter auf 21 Jahre heraufgesetzt.

Nach Ansicht von Robert Hess, Leiter Kommunikation der Schmidtgruppe, sei der „Sündenbock Automatenspiele ja gefunden“, aber die Probleme und Erkenntnisse beträfen „alle Marktteilnehmer“.

Jörg Weißleder, öffentlich bestellter Gutachter für Automatengeräte, ergänzte: „die Geräte sind nicht so manipulationssicher, wie sie sein sollten.“ Die Gewinngrenzen beim Geldautomatenspiel begrüßte er und sei sich sicher, die Automatenindustrie stehe auf seiner Seite: „Man muss nicht 50.000 Euro an einem Automat gewinnen können“, so Jörg Weißleder. Michael Mühleck von der Automatenseite Firma Harlekin nickte bestätigend zu dieser Aussage.

Beutel forderte, „aus Sicht der Patienten müssen die Geräte umgebaut werden.“ Auf EC-Automaten in den Stätten zu verzichten, wäre hilfreich. „Die Süchtigen können nicht aufhören, das Geld im Kasino auszugeben.“ Das Sperren sollte einheitlich geregelt sein.

Mühleck wünschte sich in der Schlussrunde, „die Arbeitsplätze in Baden-Württemberg erhalten zu können und eine faire Chance zu bekommen.“

Ulrich Stühler stellte klar, Deutschland habe andere wichtigere Probleme. Er schlug der Spielhallenbranche Selbstbeschränkungen vor, „dann werden die Gesetze nicht so hart.“

Zeltner fragte zum Abschluss, ob das Glücksspiel und die Suchtprävention als eine „zivilisatorische Aufgabe“ zu verstehen sei und der Umgang mit dem Glücksspiel gelernt werden könne? „Eher nicht“, meinte Beutel: „oder können Sie sich vorstellen, mit einer Schulklasse eine Spielhalle zu besuchen?“

Becker hofft, dass anlässlich des Symposiums Mitte Oktober 2012 https://gluecksspiel.uni-hohenheim.de/symposium auch Ulrich Schönleiter, Ministerialdirigent beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), zur Diskussion kommen wird.

Pressedienst MedienModul (fs, mt)

 

 

Wegen unharmonischen Verhaltensweisen in der mitregierenden FDP-Saar-Partei-Führung habe Kramp-Karrenbauer die von ihrem Vorgänger Peter Müller (CDU) übernommene, sogenannte Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grüne, Anfang Januar aufgelöst und dem Saarland zu vorgezogenen Neuwahlen verholfen. Müller wechselte seinen Posten für eine Stellung als Richter beim Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe.  

„Wir haben gesehen, das Kämpfen lohnt sich“, sagte die CDU-Parteivorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel heute in der Partei-Zentrale in Berlin zur gerade sechs Monate amtierenden, alten und neuen Regierungschefin des Saarlandes, Kramp-Karrenbauer.

(Video bei CDU-TV: http://www.youtube.com/watch?v=yHFlXIvK5sA)

Die CDU erreichte über 35 Prozent der fast 500.000 Wählerstimmen. Die SPD mit dem Herausforderer Heiko Maas errang 30 Prozent und regiert geplant in einer großen Koalition erst mal mit. Die Partei Bündnis 90/ Die Grünen kamen gerade in den Landtag hinein: Sie erreichten die Hürde fünf Prozent.

Die Partei Die Linke hält sich im Parlament mit über 16 Prozent. Die FDP flog in hohem Bogen mit nur 1,2 Prozent aus der Regierung und aus dem Landtag im Saarland. Im Jahr 2009 heimste die FDP-Saar mit über 50.000 Wählern noch über neun Prozent ein.

Piraten überrasch(ende)te Gewinner im Jahr 2012. Die Piraten ziehen mit vier Parteimitgliedern -  ins Berliner Abgeordnetenhaus schafften es im Jahr 2011 immerhin 14 Abgeordnete  -   in das Saarlandparlament als mandatierte Politiker ein.

Locker, bei über sieben Prozent der Wählerstimmen.

Die Piraten sind angespornt, auch ohne Parteikonzept, aber sehr transparent, Polit-Mandate für den Bundestag 2013 gewinnen zu wollen. (fsylla, LÄ 26.3.2012, 22.40 h)

Anderer Link zur Saarlandwahl 2012: http://andere-parteien.de/

 

 

 

Berlin, 26./29.2.2012. Genuss-Premiere hoch zwei: Winzerbattle Wein versus Bier präsentiert von der Wiese Genusskommunikation in der Berliner Speisenwerkstatt Meisterstück. Das schnuckelige Restaurant eröffnet offiziell am 14. März am Hausvogteiplatz 3, in 10117 Berlin.

Mit der Winzerbattle zu beginnen und Weltklasse Manufakturbiere zu präsentieren wie „Sorachi Ace“ von der Brooklyn Brewerie, gebraut mit einer seltenen japanischen Hopfensorte, den Bieren des Bierbraumeisters Michael Schwab von Brewbaker sowie vorzüglichen Weinen aus dem fränkischen Weingut Stahl, liessen sich das Meisterstück und 45 Gäste nicht entgehen.

„Winzer sprechen aus, was sie sonst nur denken und es geht mal nicht nur um fachsimpeln, schnüffeln und schlürfen“, heißt es auf der Internetseite von Peter und Marion Wiese. Die beiden haben seit Oktober 2009 die Weinbattles im Kommunikations-Angebot ihrer Genuss-Firma und haben sich „über Deutschland hinaus schon bekannt gemacht“, sagte Jungwinzer Christian Stahl gut gelaunt.

Ein „stahlhartes Duell“ lieferte sich Stahl zwar nicht mit den Braumeistern, aber klare, frische, bezahlbare Begleitweine und einen bezaubernden Müller-Thurgau – eine der vielen Überraschungen an diesem Abend. Denn auch ein Stahl, der gerade Vater von Zwillingen geworden ist, hat Sinn für gute Biere und konnte sich ein öffentliches Lob für die Berliner Art vom BrewBaker nicht verkneifen: „sehr gut“.

Ein dreigängiges Menü begleitete die Bier- und Weinverkostung. Als Vorspeise gab es rustikal-cremig anmutende Gewürzbrote mit Aprikosen- und Rosmarin- oder Fassbutteraufstrichen mit Pyramidensalz und Schnittlauch. Dazu das Bier „Berliner Art“ der Brauerei Brewbaker und der „Nachschlag“ von Christian Stahl:  Ein Verschnitt aus Scheurebe und Riesling: „ganz frisch abgefüllt“.

Das Berliner Art Bier ist „ein kräftiges, ein lautes Bier“, sagte der Braumeister Michael Schwab, der durchaus nicht nur Zuspruch an diesem Abend bekam. Über das „Berliner Nacht“-Bier verwickelt endete ein Gastgespräch für Schwab mit der Erkenntnis: „Ich mache meine Biere nicht für die, denen sie nicht schmecken.“

Stimmzettel zum Voten: Gegen 22 Uhr gab Peter Wiese bekannt, welcher Anbieter am Sonntagabend bei der ersten Wein versus Bier Battle besser abschnitt: Michael Schwab, der Braumeister vom Brewbaker hatte mit 18 zu 14 Zustimmungen die Mehrheit. Winzer Christian Stahl hob einen Arm des Braumeisters zur Siegerpose.

Die liebenswürdigsten und witzigsten Sprüche, warum ein Gast für den oder einen anderen stimmte erfahren Sie von Peter und Marion Wiese unter Infos zum Winzerbattle: http://www.winzer-battle.de/Kontakt.html.

P.S. Küchenchef im Meisterstück: Michael Gut, Restaurantleiterin: Ines Richter, Inhaber: Frank Waldecker.

Weine von Christian Stahl: http://www.winzerhof-stahl.de/vinot.htm

Das Restaurant: http://dasmeisterstueck.de/. Bildergalerie zur Wein versus Bier Battle, Facebook, Fotos: Das Meisterstück. http://www.facebook.com/#!/media/set/?set=a.10150593315383063.389113.345046838062&type=3

Bierbrauerei BrewBaker: www.brewbaker.de

Brooklyn Brewery: http://brooklynbrewery.com/brooklyn-beers/big-bottles/sorachi-ace

Pressemitteilung vom 21.2.2012. Beim Modell Gemüse-Versorger-Gemeinschaft CSA (Community supported Agriculture) übernehmen Landwirte aus dem Umland und Stadtmenschen gemeinsam Verantwortung für einen Teil der Ernte. Zu einer ersten Infoveranstaltung hatten sich am 15. Februar rund 20 Menschen im Nachbarschaftstreff Rostocker Straße 32b getroffen.

Die Stadtmenschen geben einen Festbetrag im Monat an den Hof, dieser liefert einmal wöchentlich, die Ernte wird je nach Bedarf unter den Teilnehmern geteilt. Regelmäßige Mithilfe auf dem Hof ist ebenso Teil der Vereinbarung wie Transparenz und wertschätzende Kommunikation. Ein Einstieg in eine neue Form solidarischen Handelns.

Drei Aspekte seien hier noch einmal betont: Ernährungssouveränität: Ich entscheide, wo meine Gemüse herkommt, wer es anbaut, und wie es angebaut wird. Jenseits globaler Warenströme sorge ich dafür, daß regionale Wertschöpfungsketten gestärkt werden.

Wertschätzung: zukunftsfähige Landwirtschaft braucht Wertschätzung. Ich trage mit meinem Monatsbeitrag dazu bei, daß der Landwirt fest planen, gut arbeiten und seine Leute gut bezahlen kann.

Gemeinschaftsbildung: Eine Gruppe von Menschen läßt sich auf eine Partnerschaft und ein neues sozio-ökonomisches Lernfeld ein. Gemeinsame Hofbesuche, bei Bedarf gemeinsames Kochen und Verarbeiten.

Wie geht es weiter? Es wurde mit dem Gutshof in Neuruppin ein Biohof gefunden, der nicht nur schmackhaftes Gemüse produziert, sondern auch psychisch kranken Menschen eine sinnvolle Beschäftigung jenseits von Tempo- und Leistungsdruck ermöglicht. Das Angebot an Kräutern, Kartoffeln, frischen und gesunden Salaten, Zwiebeln, Kohl, Eier etc. wird ausgebaut, um noch mehr Menschen der Region mit qualitativ und geschmacklich hochwertigen saisonalen landwirtschaftlichen Produkten zu versorgen.

Eine Anlieferstelle im Kiez ist gefunden, eine Hofbesichtigung mit gemeinsamen Essen ist für den 3. März geplant, Details der Bedarfsermittlung und Anbauplanung entstehen gerade. Lieferbeginn: spätestens 07. Juni 2012.

Eine zweite Veranstaltung, diesmal mit konkreten Zahlen, findet am 14. März .2012 um 18 Uhr im Nachbarschaftstreff Rostocker Straße 32b in Moabit statt.

 Information und Anmeldung unter: Frank Viohl , Berater für Regionalentwicklung (M.Sc.) Wiclefstr. 45, 10551 Berlin Tel.: +49 (0)30 6796 6868, fviohl @ posteo.de Details auch unter http://www.freiräume.org/termine/

 

PM erschienen auf: www.moabit-online.de.

Endlich…! Nach gefühlten 100 Tagen blendete heute früh wieder ein blitzeblauer Himmel die Augen des gleich so gar nicht mehr verschlafenen Hauptstädters. Und was für ein blauer Himmel. Kühl zwar, aber natürlich begleitet vom Strahlen einer winterlich mässig wärmenden, aber ansonsten herzerfrischend strahlenden Sonne. Der blaue Himmel über Berlin – wird jetzt Alles wieder gut?

Der blaue Himmel wölbt sich auch über Schloss Bellevue und seinem derzeitigen Bewohner, dem Bundespräsidenten u.D. (unter Druck) Christian Wulff. Die samstägliche Nachrichtenlage in der Causa „Wulff und die Kredite, Freunde, Anrufbeantworter, Flug-Upgradings, Bauunternehmer, Buch-Anzeigen, Ehrlichkeit, Amtswürden etc.“ ist von…hoppla!…ja wo ist ER denn?

In SPIEGEL Online ist er gar nicht mehr auf der ersten Seite zu finden – zugunsten eines FDP-Chefs namens Rösler im Angriffs-Modus auf Rating-Agenturen und eine saarländische Ministerpräsidentin. BILD.de schlagzeilt mit dem Kreuzfahrt-Drama vor der toskanischen Küste, der Sex-Beichte von Brigitte Nielsen im „Dschungel-Camp“ und verweist irgendwo „unter dem Bruch“ auf die dramatischen Umfrageverluste des Schlossbewohners von Berlin. Nachrichten sehen anders aus. Die „Süddeutsche“ und ZEIT Online widmen sich bevorzugt dem Ärztepfusch, dem Verlust der Top-Ratings Frankreichs und Österreichs … das heisst – ZEIT-Leitartikler Josef Joffe stellt zu Wulff fest: „Er ist wie wir“. Danke, Herr Joffe. Das ahnten wir vom „Demokratie-Spiegel“ schon gestern.

Ansonsten scheint der blaue Himmel über Schloss Bellevue vermutlich auch auf das Haupt unseres Staatsoberhaupts. Gut, ja – die paar an der Unterseite dunkel umschatteten weissen Wölkchen wehen ja schnell dahin. War’s das…? Kommt da noch was…? Oder brechen die Quoten, Auflagen und „Klick“-Traffics zum Thema Wulff jetzt doch deutlich ein…? Ist die Ruhe nach dem Sturm einer nicht geringen Zahl an Publikums-Reaktionen geschuldet, denen die ausgemachte Scheinheiligkeit gewisser Medientitel gegen den Strich geht…?

Der Autor weiss, dass auf jeden blauen Winterhimmel meist zeitnah graue, nasse, stürmische Tristesse folgt. Und er ahnt auch, dass die Kanzlerin in ihrem nur ein paar Hundert Meter vom Präsidial-Schloss entfernten Amtssitz wohl nicht viel vom tagesaktuellen Himmelblau über Wulff mitbekommt. Angela Merkel entspannt sich vermutlich daheim am Herd beim eigenhändig eingekochten Lieblings-Eintopf oder raffiniert gefühlten gefüllten Kohl-Rouladen.

Ihr deftiges Lieblingsmenu, ein wie das Kreuzfahrtschiff im Mittelmeer leckgeschlagener Bundespräsident mit Schlagseite (der auf den wohlwollenden christlich motivierten schweigenden Beistand der Pastorentochter angewiesen ist wie ein havarierender Käpt’n  auf den Seenotrettungskreuzer), ein kleiner gallischer Staatspräsident mit heruntergestufter Kreditwürdigkeit – die Kanzlerin kann beruhigt dieses Wochenende und den blauen Himmel über Berlin geniessen. Und ich geh nachher mal spazieren – Alles wird gut.

 

Nachtrag (18:52 Uhr): Die Kanzlerin weilte heute nicht in Berlin, nicht in der Uckermark – sondern zur CDU-Klausur in Kiel. Na ja, Sprotten können auch sehr lecker sein.