Die Welt ist aus den Fugen (Frank-Walter Steinmeier, 2014, 2015)

Aus dem Deutschen Bundestag

Berlin, 8.9.2015. „Die Basis, die wir brauchen, ist diese Mitmenschlichkeit“. „Die Herausforderungen für Migration wird noch größer sein“. Ihm in der Politik ist aber auch klar, die Mitmenschlichkeit braucht Rahmen, damit am Ende die Herausforderung auf lange Sicht erfolgreich ist.

„Es geht auch um Geld“. Die Koalitionsspitzen haben am Wochenende große Maßnahmepakete beschlossen. “Die Migrationswellen beginnen ja nicht“ am Mittelmeer oder (…).

„Die Essensrationen im Irak und Iran“ werden für Flüchtlinge halbiert. „Das treibt eine neue Dynamik an“. (Germany im Rahmen des UNHCR – und das Auswärtige Amt) – werden gegenüber den arabischen Nachbarn den Nachdruck verleihen, ihrer Bevölkerung und den Flüchtlingen, die vorbei- oder einwandern, ein Leben zu gewähren. „Das ist eine europäische Verantwortung“, aber nicht nur Europa muss in der Lage sein von gemeinsamen Werten zu reden“. Hier gibt es Zusammenhalt und „Handlungsfähigkeit“.

Beim Beispiel des Iran brauche man „ein Fenster“, bei denen veränderte Vorstellungen in möglichen „Abkommen“ zu veränderten Verhaltensweisen kommen können im Umgang miteinander. „Ob der Iran bereit ist“ eine neue Rolle mit Verantwortung zu übernehmen? Steinmeier wolle das weiter mit „Gehhilfen“ – diplomatischen Bemühen – und vielen Reisen herausfinden. „Unermüdlich“. Aber die Konfliktparteien in Berlin sollten helfen, diesen zerstörten Staat strukturell mit „aufzurichten“. Der Minister des Auswärtigen in Deutschland möchte gerne „dem Morden in Syrien“ ein Ende verschaffen.

Wie sollen die Konfliktparteien mit Waffen gegen wen ausgestattet werden? „Wo liegt der kleinste gemeinsame Nenner, Richtung“ einer Konfliktentschärfung vor?

Steinmeier (SPD-Partei), Minister des Auswärtigen Amtes, zögert, mehr Militärmaterial nach Syrien zu setzen. Die militärische Karte scheint abgearbeitet. Steinmeier findet keine Worte mehr und wechselt zum nächsten Konflikt: Ukraine/Russland. Dieser Konflikt ist auch „nicht unter Kontrolle“. Intensive Gespräche mit den Beteiligten konnte er vornehmen, „was sind das schon für Instrumente“, aber das „Scheitern“ ist schnell erklärt.

Das sind diplomatische Bemühungen aber nie. (sylla)

 

 

 

 

 

 

 



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