Ein Kirchenlied:

„Gib Frieden, Herr, wir bitten!

Die Erde wartet sehr.

Es wird so viel gelitten,

die Furcht wächst mehr und mehr.

Die Horizonte grollen,

der Glaube spinnt sich ein.

Hilf, wenn wir weichen wollen,

und lass uns nicht allein.“

Pressemitteilung

„Angesichts der furchtbaren Anschläge von Paris kommt mir diese Strophe des bekannten Kirchenlieds „Gib Frieden, Herr, gib Frieden“ in den Sinn.

Der Massenmord in der französischen Hauptstadt hat uns abermals vor Augen geführt: Die Krisen und Konflikte dieser Welt sind nicht nur näher an uns herangerückt. Nun sind Terror, Gewalt und Zerstörung auch im Herzen Europas angekommen. Und auch mit Blick auf die Flüchtlingskrise spüren wir: Es geht uns alle an, was derzeit in Syrien, Irak, Afghanistan, Somalia oder Eritrea geschieht. Weil es uns früher oder später auch hier in Europa selbst betrifft – nicht nur virtuell, sondern ganz konkret.

Es ist eine Illusion, zu glauben, dass wir uns durch Mauern und Zäune von den Problemen in anderen Teilen der Welt abschotten könnten. Denn Terror und Flüchtlingsbewegungen machen nicht an nationalen Grenzen halt, sie bahnen sich ihren Weg – bis vor unsere Haustür, bis wir sie nicht länger ignorieren können.“

(Europa-Staatsminister Michael Roth bei der Herbsttagung der Landessynode der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck im Kloster Haydau in Morschen)

(…)

Die ganze Rede lesen Sie beim Auswärtigen Amt.

Aus dem Deutschen Bundestag

Berlin, 8.9.2015. „Die Basis, die wir brauchen, ist diese Mitmenschlichkeit“. „Die Herausforderungen für Migration wird noch größer sein“. Ihm in der Politik ist aber auch klar, die Mitmenschlichkeit braucht Rahmen, damit am Ende die Herausforderung auf lange Sicht erfolgreich ist.

„Es geht auch um Geld“. Die Koalitionsspitzen haben am Wochenende große Maßnahmepakete beschlossen. “Die Migrationswellen beginnen ja nicht“ am Mittelmeer oder (…).

„Die Essensrationen im Irak und Iran“ werden für Flüchtlinge halbiert. „Das treibt eine neue Dynamik an“. (Germany im Rahmen des UNHCR – und das Auswärtige Amt) – werden gegenüber den arabischen Nachbarn den Nachdruck verleihen, ihrer Bevölkerung und den Flüchtlingen, die vorbei- oder einwandern, ein Leben zu gewähren. „Das ist eine europäische Verantwortung“, aber nicht nur Europa muss in der Lage sein von gemeinsamen Werten zu reden“. Hier gibt es Zusammenhalt und „Handlungsfähigkeit“.

Beim Beispiel des Iran brauche man „ein Fenster“, bei denen veränderte Vorstellungen in möglichen „Abkommen“ zu veränderten Verhaltensweisen kommen können im Umgang miteinander. „Ob der Iran bereit ist“ eine neue Rolle mit Verantwortung zu übernehmen? Steinmeier wolle das weiter mit „Gehhilfen“ – diplomatischen Bemühen – und vielen Reisen herausfinden. „Unermüdlich“. Aber die Konfliktparteien in Berlin sollten helfen, diesen zerstörten Staat strukturell mit „aufzurichten“. Der Minister des Auswärtigen in Deutschland möchte gerne „dem Morden in Syrien“ ein Ende verschaffen.

Wie sollen die Konfliktparteien mit Waffen gegen wen ausgestattet werden? „Wo liegt der kleinste gemeinsame Nenner, Richtung“ einer Konfliktentschärfung vor?

Steinmeier (SPD-Partei), Minister des Auswärtigen Amtes, zögert, mehr Militärmaterial nach Syrien zu setzen. Die militärische Karte scheint abgearbeitet. Steinmeier findet keine Worte mehr und wechselt zum nächsten Konflikt: Ukraine/Russland. Dieser Konflikt ist auch „nicht unter Kontrolle“. Intensive Gespräche mit den Beteiligten konnte er vornehmen, „was sind das schon für Instrumente“, aber das „Scheitern“ ist schnell erklärt.

Das sind diplomatische Bemühungen aber nie. (sylla)

Pressemitteilung, Auswärtiges Amt, 13.08.2014

Außenminister Steinmeier äußerte sich gegenüber der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘ wie folgt zu den Angriffen der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ in Irak (12.08.):

Internetangebot des Auswärtigen Amts: www.auswaertiges-amt.de

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seine Amtskollegen aus Frankreich Laurent Fabius (li), aus Russland Sergej Lawrow( 2. von li) und der Ukraine Pavlo Klimkin(re) haben sich am 02. Juli 2014 bei der Berliner Ukraine-Konferenz im Auswärtigen Amt intensiv über Möglichkeiten zur Beruhigung der Situation in der Ukraine beraten und über wichtige Schritte hin zu einer belastbaren Waffenruhe verständigt. (Foto: © VS 2014).