Berlin, 6.10.2015. Ein neues Konzept zur Koordinierung der Flüchtlingslage wird vom Deutschen Bundeskabinett am 7.10.2015 beschlossen, heißt es in einer Vorabmeldung der Bundesregierung.
Unter der Leitung des Kanzleramtsministers Peter Altmaier (CDU) wird eine Stabstelle zu den Ministerien übergreifenden Flüchtlingsthemen eingerichtet. Damit ist die Koordinierung direkt im Kanzleramt angesiedelt. Die aktuelle Flüchtlings-, Asyl- und Integrationspolitik soll als Dauerthema im Kabinett bis auf weiteres auf der Tagesordnung stehen, heißt es bei anderen Medien.
Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto/Archiv: 2009/Sylla, Deutscher Bundestag nach der Wiederwahl Merkels als Regierungschefin)
Die Ressorts aus dem Innen- und Außenministerium, aus dem Bau- und dem Arbeitsministerium sowie im Innenministerium für die Bereiche Rechtssicherheit bei Aufnahmeverfahren und der Bundeswehr-Unterstützung bei der Unterbringung, sollen Lageberichte vorlegen. Bisher hatte für die strategischen und operativen Vorgehensweisen der bisher hauptzuständige Bundesinnenminister, Thomas de Maizière (CDU), die Fäden in der Hand.
De Maizière hat diesen Spätsommer 2015 den Vorstand der Deutschen Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, als Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) neu installiert. Der hat die Aufgabe auch angenommen. Der bis dieses Jahr im BAMF als Chef zuständige Manfred Schmidt war zurück getreten.
Vom Bundesinnenministerium wurde unter Wolfgang Schäuble (CDU) die Deutsche Islamkonferenz (DIK) ins Leben gerufen, die Thomas de Maizière ebenfalls weiter führte.
Seit 2006 veranstaltete das Bundeskanzleramt, Feder führend Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Integrationsgipfel, die es besonders zu Beginn sehr kontrovers in sich hatten. Es gab mit der damals neu geschaffenen Stelle der Staatsministerin für Migration, Integration und Flüchtlinge (heute Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD)) ein Dutzend sehr breit angelegte Initiativen zu Aktionsplänen, Integration, Bildungs- der Arbeitsmarktchancen sowie eine stabiler gewordene Integrationsbürgerschaft, repräsentiert von muslimischen oder arabischen, vietnamesischen oder türkischen Verbandsvertreter/innen, von Fußballvereinen oder einfach erfolgreichen Menschen aus dem Boxsport, der Schauspielerei, der Musik, der Literatur. Auch die Gastarbeiter aus 1960plus wurden von Angela Merkel eingeladen.
In diese Querschnittsaufgabe gehörten bei Kanzlerin Merkel auch Jugend- und Frauengipfel, immer Nationalitäten übergreifend und alle Ressortvertreter sind da informiert.
Natürlich gibt es genug Übersetzungen und die Verständigung klappt da. Die Technik ist O.K.
(sylla)
