Kommentar Franziska Sylla

Nun habe ich zwar vorzeitig (:-)) mitbekommen, dass der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann (Soziale Partei) in Berlin unterwegs ist und im Kanzleramt der Deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU-Partei) zu einem Gespräch begegnen wird, doch ich Dauerabgelenkte durch den Alltag habe übersehen: Melde Dich an! Auch wenn Du eine Jahresakkri hast. Nun gab es nach meiner Anfahrt (arbeite seit zehn Jahren als Hauptstadtkorrespondentin) vor das Kanzleramt mit meinem Fahrrad keine Plätze mehr auf Etage 7. Das ist O.K. .

„Was wollen Sie denn hier, Frau Sylla?“

Gut, Frau Lippert („Medienbetreuerin im Deutschen Bundeskanzleramt“), weiß, wenn noch Platz ist. Heute gab es keinen mehr. Sie schüttelte den Kopf überlegend: Nicht einen Stehplatz.

Also, hier ein Archivfoto von 2010, geknipst von A.vonStocki.

Angela Merkel und Werner Faymann 2010 im Kanzleramt. (Foto/Archiv: Avon Stocki)

Das heutige Statement halte ich für wichtig, daher der Hinweis auf die Kernaussage von Werner Faymann, der sehr gerne eng und gemäß der Kanzlerschaften und der aktuellen, angespannten Lage in Europa und der Welt – mit Angela Merkel zusammen arbeitet:

Laut Bundesregierungsredaktion sagte Faymann, es gebe keine einfachen Lösungen, die auch nachhaltig und ehrlich seien.

„Wenn wir einer Redlichkeit verpflichtet sind, dann müssen wir diese Vielfalt an Aufgaben mit gemeinsamer Kraft- anstrengung angehen.“

Das ganze Pressestatement beider Kanzler (!) lesen/sehen Sie hier.

Berlin, 6.10.2015. Ein neues Konzept zur Koordinierung der Flüchtlingslage wird vom Deutschen Bundeskabinett am 7.10.2015 beschlossen, heißt es in einer Vorabmeldung der Bundesregierung.

Unter der Leitung des Kanzleramtsministers Peter Altmaier (CDU) wird eine Stabstelle zu den Ministerien übergreifenden Flüchtlingsthemen eingerichtet. Damit ist die Koordinierung direkt im Kanzleramt angesiedelt. Die aktuelle Flüchtlings-, Asyl- und Integrationspolitik soll als Dauerthema im Kabinett bis auf weiteres auf der Tagesordnung stehen, heißt es bei anderen Medien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto/Archiv: 2009/Sylla, Deutscher Bundestag nach der Wiederwahl  Merkels als Regierungschefin)

Die Ressorts aus dem Innen- und Außenministerium, aus dem Bau- und dem Arbeitsministerium sowie im Innenministerium für die Bereiche Rechtssicherheit bei Aufnahmeverfahren und der Bundeswehr-Unterstützung bei der Unterbringung, sollen Lageberichte vorlegen. Bisher hatte für die strategischen und operativen Vorgehensweisen der bisher hauptzuständige Bundesinnenminister, Thomas de Maizière (CDU), die Fäden in der Hand.

De Maizière hat diesen Spätsommer 2015 den Vorstand der Deutschen Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, als Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) neu installiert. Der hat die Aufgabe auch angenommen. Der bis dieses Jahr im BAMF als Chef zuständige Manfred Schmidt war zurück getreten.

Vom Bundesinnenministerium wurde unter Wolfgang Schäuble (CDU) die Deutsche Islamkonferenz (DIK) ins Leben gerufen, die Thomas de Maizière ebenfalls weiter führte.

Seit 2006 veranstaltete das Bundeskanzleramt, Feder führend Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Integrationsgipfel, die es besonders zu Beginn sehr kontrovers in sich hatten. Es gab mit der damals neu geschaffenen Stelle der Staatsministerin für Migration, Integration und Flüchtlinge (heute Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD)) ein Dutzend sehr breit angelegte Initiativen zu Aktionsplänen, Integration, Bildungs- der Arbeitsmarktchancen sowie eine stabiler gewordene Integrationsbürgerschaft, repräsentiert von muslimischen oder arabischen, vietnamesischen oder türkischen Verbandsvertreter/innen, von Fußballvereinen oder einfach erfolgreichen Menschen aus dem Boxsport, der Schauspielerei, der Musik, der Literatur. Auch die Gastarbeiter aus 1960plus wurden von Angela Merkel eingeladen.

In diese Querschnittsaufgabe gehörten bei Kanzlerin Merkel auch Jugend- und Frauengipfel, immer Nationalitäten übergreifend und alle Ressortvertreter sind da informiert.

Natürlich gibt es genug Übersetzungen und die Verständigung klappt da. Die Technik ist O.K.

(sylla)

Der deutsche Politiker Richard von Weizsäcker (CDU) verstarb mit 94 Jahren in Berlin. Am 11. Februar 2015 finden nach Trauerbekundungen aus den Parteien CDU und SPD sowie von der Bundeskanzlerin Merkel und dem Bundespräsidenten Gauck veröffentlichten Ehr- und Kondolenzbekundungen ein offizieller Staatsakt statt. Das habe laut Medien der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) angeordnet.

Der in Stuttgart (Baden-Württemberg) geborene Weizsäcker war Regierender Bürgermeister von West-Berlin in einer wackligen Minderheitssenatsregierung von 1981 bis 1984. Zwischenzeitlich war er Bundestagsabgeordneter und Vizepräsident des Deutschen Bundestages, dann bis 1994 Bundespräsident.

Mit seiner Rede vom 8. Mai 1945, der Tag der Niederlage nach dem Zweiten Weltkrieg, artikulierte Weizsäcker diesen Tag als „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ im Jahr 1985. Diese Anerkennung der Schuld über die Generationen hinweg am Weltkrieg, habe Weizsäcker über Deutschland hinaus hohe Anerkennung eingebracht.  (Syl/Schulz)

Das Bild wurde in Bonn, Villa Hammerschmidt, am 19. September 1991 während der Begrüßung mit militärischen Ehren für den französischen Staatspräsidenten aufgenommen. Bundespräsident von 1984 bis 1994, Richard von Weizsäcker, begrüßte vor der Zeremonie die Diplomaten und Politiker der französischen und deutschen Staaten. Hier spricht Weizsäcker gerade mit Angela Merkel (CDU), damals Bundesministerin für Frauen und Jugend. (Foto: Schulz)

Angela Merkel, Kanzlerin von Deutschland und Parteivorsitzende der CDU in ihrer Neujahrsrede 2015:

„Heute rufen manche montags wieder „Wir sind das Volk“. Aber tatsächlich meinen Sie: Ihr gehört nicht dazu – wegen Eurer Hautfarbe oder Eurer Religion.
Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen! (…)“

König Felipe VI. (46) und Königin Letizia (42) sind zu einem zweitägigen Besuch in Deutschland. Den Auftakt bildete ein Besuch mit militärischen Ehren beim Bundespräsidenten Joachim Gauck am 1. Dezember 2014, anschließend ging es zum Brandenburger Tor, wo sie vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) empfangen wurden. Am späten Nachmittag besuchten beide die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). (Foto: © VS 2014).

Bundeskanzlerin Angela Merkel (60, CDU) empfing heute am 15. Oktober 2014 den vietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen Tan Dung (64) mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Im gemeinsamen anschließenden Gespräch ging es um weitere Zusammenarbeit im Bildungs- und Entwicklungssektor. Um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen, benötige man Rechtssicherheit und Transparenz, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in der gemeinsamen Pressekonferenz. „Eine aktive Rolle spielt Vietnam innerhalb von ASEAN. Die zehn Mitglieder Vietnam, Laos, Kambodscha, Thailand, Indonesien, Malaysia, Singapur, Philippinen, Brunei und Myanmar haben sich darauf verständigt, die regionale Integration voranzutreiben. Bis zum Jahre 2015 soll eine „Asean Economic Community“ entstehen, die das Ziel verfolgt, einen – der Europäischen Union ähnlichen – gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen.“ (Bundesregierung-Aktuelles). (Foto: © VS 2014).

Im Bundeskanzleramt fanden heute am 10. Oktober 2014 die 3. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang (59) wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (60, CDU) mit militärischen Ehren empfangen. An den Konsultationen nahmen 12 Bundesministerien und 14 chinesische Ressorts teil.  Nach der Plenarsitzung und dem gemeinsamen Mittagessen fanden eine Unterzeichnungszeremonie sowie eine Pressebegegnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen Ministerpräsident Li Keqiang statt. (Foto: © VS 2014).

Bundeskanzlerin Angela Merkel (60, CDU) hat heute am 09. Oktober 2014 die neue polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz (58) mit militärischen Ehren zu ihrem Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt Berlin empfangen. Am 22. September 2014 wurde Kopacz als zweite Frau nach Hanna Suchocka in das Amt der polnischen Ministerpräsidentin vereidigt, nachdem der ehemalige Ministerpräsident Donald Tusk zum 1. Dezember 2014 als Nachfolger von Herman Van Rompuy in das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates gewählt wurde. In einem anschließenden Gespräch mit der Bundeskanzlerin standen vorrangig die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie europapolitische und internationale Themen im Mittelpunkt. (Foto: © VS 2014).