Posts mit Schlüsselwort ‘Justiz’

Dass Polizei festnimmt und die Justiz darüber entscheidet, ist gelebte Gewaltenteilung

1. November 2018

Quelle Facebook, gefunden 1.11.2018:

Polizei Berlin Die Justiz zieht für Ihre Entscheidungen glücklicherweise mehr Informationen in Betracht als eine Strafanzeige und einen Facebookpost mit ersten bekannten Einsatzinformationen. Sie stehen für eine gründliche gerechte Bewertung nach neutralen Ermittlungen mit abgewogenem Urteil – eine Arbeitsweise, die jeder/jedem zu Gute kommt, der mal mit dem Gesetz in Konflikt gerät.
Dass Polizei festnimmt und die Justiz darüber entscheidet, ist gelebte Gewaltenteilung und Grundlage einer Demokratie. Wenn wir an dieser Stelle auf die Justiz verweisen, heißt das nicht, dass wir Schwarzerpeterschieberei betreiben, es verweist lediglich auf die beabsichtigte und sinnvolle Aufgabentrennung.

Max Stadler im Alter von 64 Jahren gestorben

13. Mai 2013
Bild aus dem Bundestag vom 25. April 2013. Am Sonntag den 12. Mai 2013 ist der Parl. Staatssekretär Max Stadler im Alter von 64 Jahren gestorben. Text zum Bild: Deutscher Bundestag, Berlin, Plenarsitzung des 17. Deutschen Bundestages, 25.04.2013. Foto: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB, FDP, Bundesministerin für Justiz, im Gespräch mit Dr. Max Stadler, FDP, Parlamentarischer Staatssekretär im BMin. der Justiz. (Foto: Friedrichson Pressebild/Friedhelm Schulz)

(Foto: © Friedrichson Pressebild / Friedhelm Schulz)

Am Sonntag, 12. Mai 2013, ist der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz Max Stadler im Alter von 64 Jahren gestorben. Auf dem Bild ist er im Gespräch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Justiz, beide FDP. http://www.max-stadler.de/