Weltfrieden in Gefahr

Bedrohung regionaler Stabilität durch ISIS. / Nato-Generalsekretär Rasmussen warnt vor zu viel Etat-Abbau in den Verteidigungsministerien der Mitglieder

Berlin, 2.7.2014. Der Nato-General Anders Fogh Rasmussen (Dänemark) ist viel unterwegs und erklärt sich ständig. Die internationalen Einsätze müssen neu justiert werden, bessere Technik und besser ausgebildete Soldaten werden gebraucht. Jüngste Annexionen wie in der Ukraine stören den europäischen Frieden: Die Krim wurde von Russland besetzt und gehört nach einem fragwürdigen Referendum nun zu Russland mit Staatschef Wladimir Putin.

Nato-General Rasmussen und de Maizière (damals Verteidigungsminister) in Berlin am 27.10.2011. (Foto: Copyright NATO)

Annektiert und ein islamisches Kalifat haben auch Gruppen im Nahen Osten wie die ISIS (Islam für Irak und Syrien) ausgerufen. Teile von Irak und Syrien sind seit dem 29. Juni 2014 unter der Macht des Befehlshabers der Gruppe, al-Bagdadi, der sich laut Deutschlandfunk (DLF) vom 30. Juni, selbst zum Anführer aller Muslime dieser Region ernannte.

Die USA-Regierung habe laut DLF die internationale Gemeinschaft zu Hilfe gerufen. Das Außenamt in Washington habe dem DLF erklärt: die Strategie von ISIS sei absehbar gewesen. Deswegen sei nun der kritische Moment gekommen, vereint gegen Islamisten zu stehen. Während einer Gegenoffensive des irakischen Militärs hatten die sunnitischen Extremisten im Irak und in Syrien am 29.6.2014 ein „islamisches Kalifat“ ausgerufen.

Rasmussen war im Auswärtigen Amt bei Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD), er sprach mit der Deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nach dem Mittagessen mit der Kanzlerin traf Anders Fogh Rasmussen in der Bundespressekonferenz bei den Hauptstadtkorrespondenten ein. Knapp eine Stunde beantworte Rasmussen die nicht immer vertrauenswürdigen Fragen. (sylla)

Berlin, 16.4.2014. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte Ende März 2014, dass eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine nicht zur Debatte stehe. Von der Leyen forderte die Nato entgegen starker Kritik deutscher Bundestagsabgeordneter jedoch auf, sich im ukrainisch-russischen Konflikt zu positionieren. Der Balkan-Staat habe große wirtschaftliche Schwierigkeiten und erfülle nicht die Grundvoraussetzungen, sagte sie Anfang April.

(Foto: Archiv, Berlin/Copyright vs)

Der Nato-Generalsekretär, Anders Fogh Rasmussen, kündigte diese Woche in Brüssel an, die „militärische Sichtbarkeit“ der Allianz in Osteuropa zu erhöhen.

Diese Woche entschied das deutsche Verteidigungsministerium die Präsenz der Nato bei der Luft- und Wasserraumkontrolle ab Mai bis September 2014 im Baltikum zu unterstützen. Die Konflikte auf beiden Seiten seien völlig unübersichtlich geworden: Die Ukrainische Armee und prorussische Aktivisten bekämpften sich gegenseitig, bewaffnete russische Kämpfer besetzten Verwaltungsgebäude und Ukrainer würden statt Aufstände nieder zu schlagen, überlaufen.

Entsenden werde das Bundesverteidigungsministerium sechs Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter und ein Schiff Typ Tender Elbe mit etwa 45 Soldaten Besatzung. (syl, bvm, sz, rp)