Archive für die ‘Deutschland’ Kategorie

Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag wieder gewählt

14. März 2018

Bundeskanzlerin Merkel für eine IV. Amtszeit vereidigt

Berlin, 14.3.2018. Die Bundeskanzlerinwahl im deutschen Bundestag verlief fast reibungslos und ohne frenetische Begeisterung. Nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Kanditatur Merkels am 5.3.2018 vorschlug wurde Angela Merkel (CDU) bei 692 abgegebenen Stimmen, davon 688 gültigen, mit 364 Stimmen insgesamt wieder gewählt. Nötig wären 355 Stimmen aus dem Parlament gewesen. Um 9.54 Uhr sagte die alte und neue Kanzlerin: „Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.“ Die Fraktionsvorsitzenden der AfD, Alexander Gauland sowie Alice Weidel, waren sichtbar unter den Gratulanten um kurz nach zehn Uhr. Nicht gesichtet wurde der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD).

Aussenstellen Internetverbrecher: MedienModul Demokratie Spiegel

9. März 2018

In eigener Sache,

wer einen so verlinkt:

Das ist nicht unsere Meinung und nicht von uns genehmigt.
http://mijnvrijdenkersruimte.blogspot.de/…/bundes-deutsch-s…

weiterführend dann: Die neue Weltordnung.

Kleiner ging es wohl nicht.
http://www.politaia.org/…/die-masseneinwanderung-merkel-un…/

Seltsamer Weise haben diese Websitebetreiber nicht mal eine Kontaktadresse und ein Impressum. Scheinen wohl nicht alles ernst zu meinen. Ähem!

Wieso missbrauchen die meine Internetzeitung für ihre Propaganda? Ich erinnere mich an jüngste Aussprachen im Deutschen Bundestag 2018: Egal, welchen Internetseiten Sie folgen!- bei Verschwörungstheorien,

– meine Zeitung gehört definitiv nicht dazu.

Die rechtlichen Schritte überlege ich mir im Konkreten. Mal sehen, wie weit Deutschland schon ist bei Internetmissbrauch. Ich bin gespannt.

Gruss Franziska Sylla

Deutscher Bundesrat zum „Digitalen Hausfriedensbruch“ – Kammer der Deutschen Bundesländer

3. März 2018

Pressemitteilung Deutscher Bundesrat vom 2.3.2018

Neuer eigener Straftatbestand

Der Entwurf enthält einen ganz neuen Straftatbestand: Den „digitalen Hausfriedensbruch“. Die Vorschrift stellt den unerlaubten Zugriff auf fremde Computer, Smartphones, Webcams und Navigationssysteme mit einem Freiheitsentzug von bis zu zehn Jahren unter Strafe. Die Regelung ist bewusst technikoffen formuliert, um sie auch in Zukunft gut handhaben zu können. Ziel ist ein lückenloser strafrechtlicher Schutz aller Systeme und die Strafbarkeit nahezu aller Angriffsarten.

Vernetzter Alltag birgt Gefahren

Die bestehenden Strafvorschriften sind nach Ansicht der Länder nicht geeignet, die modernen Erscheinungsformen der Kriminalität in der digitalen Welt zu erfassen. So werden derzeit nur Daten geschützt, nicht aber IT-Systeme selbst. Gegen die massenhaften unbemerkten Infiltrationen durch Botnetze und Schadsoftware, DDos-Attacken und das Ausspähen von Daten durch international agierende Cyber-Kriminelle können sich selbst aufmerksamste Nutzer nicht wehren. So geht die Entwurfsbegründung davon aus, dass bis zu 40 Prozent aller internetfähigen informationstechnischen Systeme in Deutschland mit Schadsoftware verseucht sind. Die neue Strafvorschrift soll vor allem auch Bürgerinnen und Bürger schützen, die keine Technik-Experten sind.

Mehr lesen Sie bei www.bundesrat.de

 

Kommentare: Regierung „unter“ Merkel

1. März 2018

Weibermachosprüche

Die Deutsche Regierung war unter Angela Merkel bisher viel zu human und nicht korrupt genug. Es muss ein Mann heran!

Sylla

 

Sonderparteitag der CDU in Berlin 26. Februar 2018

27. Februar 2018

Der mögliche Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wurde von 1001 Delegierten mit 27 Gegenstimmen genehmigt. Eine neue Generalsekretärin der CDU wurde auch gewählt. Die bis dato amtierende Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, wurde nicht nur wegen ihrer Rede auf diesem Parteitag mit knapp 98 Prozent der hier Wahlberechtigten erwählt.

30. Parteitag der CDU-Deutschlands am 26.02.2018 in Berlin. Auf dem Foto sehen Sie die Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundeskanzlerin sei 2005. Sie grüßt nach ihrer Rede zu den aufgestandenen Delegierten im Saal. (Foto: Friedhelm Schulz/Friedrichson Pressebild)

 

Kommentar Sylla

Ich fand den Parteitag O.K.. Die Partei ist sparsam, vertrauensvoll und bietet trotzdem viele Sicherheitskräfte. Sprich: Es gab nur manuelle Taschenuntersuchungen, etwas Erbsensuppe mit oder ohne Würstchen für Journalisten und aufmerksame Personen, die minütlich als Brennstoff- oder Aufpasserexperten durch die Räume liefen.

Es gab rege, sehr kritische und vornehm an konkrete Personen bezogene Debatten. Fast so, wie bei den Bürger- und Regionalkonferenzen, die die CDU in der Vergangenheit unter Merkel abhielt. –

Dass eine Partei an der Regierung bleiben möchte, muss nicht per se negativ sein. Die CDU hat sich als „zu human“ gezeigt unter Merkel, so ein Kritiker in der Aussprache.

Vlt. hatte sie das nötig? Denkt mal an die Jahre vor Merkel. Warum sollte sie nicht an der Macht festhalten, wie Kritiker monieren? Wie Adenauer, Kohl, von der CDU oder wie andere von der SPD? Was sei da anders beim Regierenden? Merkel lässt zu. Das ist anders. Das „Volk“ wird sich nicht wundern, wenn Merkel weg ist und ihre Gestaltung der Geschichte Deutschlands und der CDU-Partei im Nachhinein dauernd geehrt werden. Das Volk wird vergessen. Die Medien werden vergessen. Die Delegierten werden vergessen. Dann kommen die Denkmäler. Die Gedenken an die Toten.

 

 

 

 

Weibermachosprueche: Sondermuell

27. Januar 2018

Ich stelle mir gerade vor, die ganzen Twitter- und Facebook- und Co. – Kommentare wären auf echten Blattpapieren gedruckt im Umlauf. Die Welt würde so viel Papier haben, dass die Menschen genug Brennstoff hätten. Z.B. an romantischen Lagerfeuern oder zum Heizen ihres Kamins/ihres Lagerfeuers zu Hause/in einer Hütte. Wenn das alles Papier wäre, wäre das mehr verbrauchbarer Müll, als umweltschädlicher Plastikmüll im Meer.

SPD beim Sondierungsparteitag fuer eine Bundesregierung

21. Januar 2018

Ein Kollege war so nett, uns einen Fotobeitrag zu senden. Sachlich wie er ist, sagt er nur das, was war. Treffen: 21.1.2018. Bonn. Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionsgespräche, um eine Bundesregierung zu bilden, denn nach dem Sondierungszuspruch der politisch entsandten Delegierten erfolgt der SPD-Mitgliederentscheid – und dann ….

 

SPD-Sonderparteitag 2018, Bonn. Auf dem Foto sehen Sie Martin Schulz, als dieser zu den Delegierten im Saal spricht. (Foto: Friedhelm Schulz/FPbild)

Facebook ist echt toll

19. Januar 2018

Weibermachosprüche Sylla,

mein Hund, der sowieso voll nervt, muss furzen, wie soll ich da was kluges berichten? Facebook weiss alles. Wann, wer furzt, jemand schnurrt, jemand beisst, jemand nichts sagt, zu viel sagt oder zu viel schweigt, nur weiss es niemand, wann jemand berichtet. Was ist ein Bericht? Berichten ist out. Aber sowas von out.  — Habe ein Interview mit A. Marquardt am Start. Wer weiss schon, wer das war?  Oder wer Bundeskanzler Kurz ist oder war? Die Egalität ist in. Es ist alles egal. Das ist modern.

Gruss Sylla