Kanzlerin Merkel kritisiert vorsichtig umgehen zu müssen mit Russland, um in Beziehung zu bleiben

Berlin, 13.5.2020. In der vierten Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag fand mehr statt,

Kanzlerin Angela Merkel in Regierungsbefragung (Bildarchiv 2020/Sylla)

(….Corona…..) als keine Kommunikation mit einer RusslandKritik. Wurde halt auf der Online Seite der Bundesregierungsseite nicht berücksichtigt. Die Deutsche Kanzlerin fand auf Anfragen durchaus Worte, die die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland sehr gut einordnen.

Natürlich müsst ihr Euch etwas Zeit nehmen dafür. https://www.bundestag.de/. Aber jenes tut ihr doch bei anderen Nachrichtendiensten auch? 🙂

Andere Informationen: /www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kanzlerin

Anderes Medium zum Thema: /www.sueddeutsche.de/politik/fragestunde-merkel-bundestag

Aus dem Deutschen Bundestag vom 6.6.2018, Berlin

Die Parlamentarier haben erstmals in der Regierungsbefragung eine Kanzlerin befragen können:

Hier die Aufzeichnung: http://www.bundestag.de/

„Der Deutsche Adler empfing den Indischen Löwen.“ (Narendra Modi beim Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel)

Der Herrscher der Erde empfängt im Herbst 2015 den Herrscher der Lüfte! 

Berlin, 14.4.2015. Deutschland sei das stärkste Partnerland für Indien. Der indische Premierminister Narendra Modi wurde während seines Berlinbesuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit militärischen Ehren empfangen. Nach diesen Gesprächen wurde Modi zum Hauptbahnhof gefahren; etwa 400 Meter vom Kanzleramt entfernt. Modi ist seit Mai 2014 der Staatschef von Indien. Er war mit einer großen Wirtschaftsdelegation erschienen. Am Bahnhof wartete ebenfalls eine ausgewählte Personenschar, die mit mitgebrachten indischen Hand-Fähnchen wedelten und „Modi“ skandierten.

Deutschland ist einer von Indiens stärksten Handelspartnern und habe mehr gemacht, als jedes andere Partnerland, sagte der indische Premier Modi. Bei der am vorangegangenen Sonntag eröffneten Hannover Messe betonte auch Merkel, die Partnerschaft noch weiter anzukurbeln. Modi bot Deutschland an, noch stärker „an einem Aufbau einer Erste-Welt-Infrastruktur“ zu arbeiten.

Aktuell wachse Indien am schnellsten auf der Welt, sagte Modi. Es ist sein erster offizieller Besuch in Berlin. Es gebe ein neues Motto, das mit Leben erfüllt werden soll: Die Werbekampagne „Make in India“, bleibe keine Überschrift.

Es müssen neue Städte entwickelt werden, Infrastrukturprojekte. Anfang Oktober 2015 finden die deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Indien statt.

Modi sei in seinem ersten Amtsjahr als Gastgeber bei der Hannover Messe gewählt worden. Merkel habe sehr viel Zeit mir ihm verbracht. Er schätze sehr die technischen Errungenschaften in Deutschland. Die „Make in India“ – Kampagne würde erfolgreich, wenn sie mit Deutschland zusammen arbeiten.

Der indische Premier lädt ausdrücklich deutsche Unternehmen nach Indien ein. Sie würden ein Umfeld vorfinden, ihre „Geschäfte zu entwickeln“. Dabei würden sie begleitet werden. Dafür werde eine staatliche Stabstelle eingerichtet werden.

Deutschland ist führend in der Technik „saubere Energie“. Indien könne sich zu einer „Drehscheibe“ für ein besseres Klima entwickeln. Aber ebenso eine Drehscheibe für Produktionsstätten sein. Die indischen Fachkräfte werden zukünftig als globale Einsatzkräfte eingesetzt werden können. Das Augenmerk liege auf dem produzierenden Gewerbe. Deutsche Unternehmen schätzten die Produktionsstätten und das Handwerk in Indien. (sylla)

Die öffentliche Pressekonferenz im Kanzleramt mit Kanzlerin Merkel und dem indischen Premier Modi, sehen Sie hier: http://www.bundesregierung.de/.

Aufwiedersehen Jose Manuel Barroso, EU-Kommissionsschef von 2004 bis 2014!

(Bilderarchiv, sylla; EU-Supernasen 2007: Barroso, Merkel)

Barroso gehört der konservativen Europa-Partei EVP an und stammt aus Portugal. Er spricht neben Portugisisch, die englische, französische, spanische und tatsächlich ein großes Stück die deutsche Sprache.

(Foto: Archiv 2007, Deutschland übernahm EU-Ratspräsidentschaft Januar 2007, José Barroso und Kanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt in Berlin, sylla; LÄ 16 h)

SPD-Vorstand bedauert Rücktritt von Bundesminister Friedrich. /Edathy ohne Mandat und mit kaputter Karriere.

Berlin, 17.2.2014. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gab in einer extra einberufenen Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus bekannt, dass er „entsetzt“ war und „fassungslos“ über die bei dem Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gefundenen Bildmateriealien „unbekleideter Jugendlicher“.

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. (Foto: Archiv 2013, Schulz/ Friedrichson Pressebild)

Das „passt nicht zur SPD“, stellte Gabriel klar und Edathys Austritt aus dem Bundestag sei „mehr als gerechtfertigt“. Den Rücktritt Hans-Peter Friedrichs bedauerten Gabriel und der SPD-Vorstand. Er „wollte Schaden verhindern“ und habe menschlich und politisch vertretbar gehandelt, als er im vergangenen Oktober 2013 im Zeitfenster der neuen Regierungsbildung von CDU, CSU und SPD sowie der Neuwahl des SPD-Bundesvorstandes, ihn, den Vorsitzenden der SPD, in Kenntnis eines Ermittlungsverfahrens gegen Edathy setzte. Gabriel habe nur den Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann und Frank Walter Steinmeier eingeweiht.

Edathy habe keine Information von seinen Kollegen oder von dem damaligen Innenminister Friedrich erhalten, sagte Gabriel heute in Berlin. Der Vizekanzler selbst habe ebenfalls an Edathy keine Informationen weitergegeben.

Thomas Oppermann habe den Informationsgeber Friedrich – nach einem gemeinsamen Gespräch – der Öffentlichkeit mittels einer schriftlichen Erklärung preisgegeben und mit dem Chef vom Bundeskriminalamt (BKA) Jörg Ziercke telefoniert, der ihm den Vorgang bestätigt haben soll. Ziercke bestreitet die inhaltliche Weitergabe zu diesem Ermittlungsverfahren gegenüber Oppermann.

Sigmar Gabriel werde weiterhin zu Oppermann stehen und keine Konsequenzen ziehen, sagte er auf Journalistenanfrage, ob die SPD ein Opfer bringen würde, da ein CSU-Minister sein Amt durch diesen Prozess scheinbar ungerecht aufgeben musste. Weitere vehemente Rücktrittsforderungen kamen auch nicht mehr von den Oppositionsfraktionen.

Friedrich wird vorgeworfen, er habe damals als Innenminister die Grenzen seines Amtes überschritten und Geheimnisverrat begangen. In der neuen Regierung arbeitete Friedrich als Bundeslandwirtschaftsminister.

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) entließ ihn heute im Beisein der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ernannte den Nachfolger Christian Schmidt (CSU). Am morgigen Mittwochabend treffen sich die Koalitionsspitzen Merkel, Seehofer und Gabriel noch einmal, um die Edathy-Affäre zu besprechen. Die für heute geplante große Koalitionsrunde entfiel. (sylla, LÄ 18.2.2014)