Der 64. Bundespresseball findet 2015 im Hotel Adlon Kempinsky statt.

Der 64. Bundespresseball 2015 ist offiziell eröffnet nach dem Donauwalzer des Bundespräsidenten Joachim Gauck und dessen Lebensgefährtin Daniela Schadt. (Foto: Sylla)

SPD-Vorstand bedauert Rücktritt von Bundesminister Friedrich. /Edathy ohne Mandat und mit kaputter Karriere.

Berlin, 17.2.2014. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gab in einer extra einberufenen Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus bekannt, dass er „entsetzt“ war und „fassungslos“ über die bei dem Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gefundenen Bildmateriealien „unbekleideter Jugendlicher“.

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. (Foto: Archiv 2013, Schulz/ Friedrichson Pressebild)

Das „passt nicht zur SPD“, stellte Gabriel klar und Edathys Austritt aus dem Bundestag sei „mehr als gerechtfertigt“. Den Rücktritt Hans-Peter Friedrichs bedauerten Gabriel und der SPD-Vorstand. Er „wollte Schaden verhindern“ und habe menschlich und politisch vertretbar gehandelt, als er im vergangenen Oktober 2013 im Zeitfenster der neuen Regierungsbildung von CDU, CSU und SPD sowie der Neuwahl des SPD-Bundesvorstandes, ihn, den Vorsitzenden der SPD, in Kenntnis eines Ermittlungsverfahrens gegen Edathy setzte. Gabriel habe nur den Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann und Frank Walter Steinmeier eingeweiht.

Edathy habe keine Information von seinen Kollegen oder von dem damaligen Innenminister Friedrich erhalten, sagte Gabriel heute in Berlin. Der Vizekanzler selbst habe ebenfalls an Edathy keine Informationen weitergegeben.

Thomas Oppermann habe den Informationsgeber Friedrich – nach einem gemeinsamen Gespräch – der Öffentlichkeit mittels einer schriftlichen Erklärung preisgegeben und mit dem Chef vom Bundeskriminalamt (BKA) Jörg Ziercke telefoniert, der ihm den Vorgang bestätigt haben soll. Ziercke bestreitet die inhaltliche Weitergabe zu diesem Ermittlungsverfahren gegenüber Oppermann.

Sigmar Gabriel werde weiterhin zu Oppermann stehen und keine Konsequenzen ziehen, sagte er auf Journalistenanfrage, ob die SPD ein Opfer bringen würde, da ein CSU-Minister sein Amt durch diesen Prozess scheinbar ungerecht aufgeben musste. Weitere vehemente Rücktrittsforderungen kamen auch nicht mehr von den Oppositionsfraktionen.

Friedrich wird vorgeworfen, er habe damals als Innenminister die Grenzen seines Amtes überschritten und Geheimnisverrat begangen. In der neuen Regierung arbeitete Friedrich als Bundeslandwirtschaftsminister.

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) entließ ihn heute im Beisein der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ernannte den Nachfolger Christian Schmidt (CSU). Am morgigen Mittwochabend treffen sich die Koalitionsspitzen Merkel, Seehofer und Gabriel noch einmal, um die Edathy-Affäre zu besprechen. Die für heute geplante große Koalitionsrunde entfiel. (sylla, LÄ 18.2.2014)

Fotos: Friedhelm Schulz/Friedrichson Pressebild

Foto: Friedhelm Schulz/Pressebild Friedrichson

Bonn, 12.9.2013. Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Joachim Gauck, stattet den Vereinten Nationen in Bonn einen offiziellen Besuch ab. Während des Besuches traf sich Gauck mit den Leitern der 18 Organisationen in Bonn zu einem Meinungsaustausch zusammen. Auf dem Foto oben sehen Sie Bundespräsident Joachim Gauck (Bildmitte) mit den in Deutschland vertretenen Organisationen der Vereinten Nationen.

Die Gesprächsrunde fand im Sitzungssaal 27, im Gebäude „Langer Eugen“ statt.

Auf dem Gruppenfoto an der Außentreppe des Gebäudes „Langer Eugen“ steht links neben Bundespräsidenten Gauck, Professor Jakob Rhyner, amtierender Vorsitzender der in Bonn ansässigen Organisationen.