Der Demokratie Spiegel wünscht allen Menschen einen gesundes und frohes neues Jahr

Kreml-Gegner Michail Chodorkowski wurde von Wladimir Putin am Donnerstag, den 20. Dezember 2013  überraschend begnadigt. Der 50jährige russische Regierungskritiker war in Russland zehn Jahre lang im Straflager im Norden des Landes inhaftiert. Nach seiner Freilassung ist er direkt nach Berlin geflogen und  lud zur Pressekonferenz ins vom Historiker Rainer Hildebrandt gegründete Mauermuseum am Checkpoint Charlie in Berlin am 22. Dezember 2013 um 13 Uhr ein. Bis in die 80er Jahre war das Mauermuseum immer wieder selbst Zufluchtsort für Oppositionelle. Michail Chodorkowski dankte dem früheren deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher und der Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, dass sie sich für seine Freiheit eingesetzt haben. (Foto: © VS 2013).

Zur Erinnerung an den Geburtstag von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt. – 95. Geburtstag am 23.Dez. 2013

Bonn-Bad Godesberg. Stadthalle. 22.12.1988.

Bonn-Bad Godesberg. Stadthalle. 22.12.1988. Foto: Der Pressefotograf Jupp Darchinger gratuliert Helmut Schmidt, SPD, Bundeskanzler a.D. zu dessen 70. Geburtstag.
Eine um einen Tag vorverlegte Geburtstagsfeier für Helmut Schmidt veranstaltete die SPD in der Godesberger Stadthalle. Rund 1500 Gäste waren gekommen um dem Alt-Bundeskanzler zum Geburtstag zu gratulieren. (Foto: Friedhelm Schulz/Friedrichson Pressebild)

(Foto: Friedhelm Schulz/Friedrichson Pressebild)

Berlin, 17./20.12.2013. Die Mitglieder der 18. Deutschen Bundesregierung sind benannt und vereidigt worden. Sie kommen aus den Parteien CDU, CSU und SPD. Auf dem Foto sehen Sie in der 1. Reihe, v.r.n.l. :   Dr. Angela Merkel (CDU) Parteivorsitzende der CDU und zum dritten Mal Bundeskanzlerin. Neben Merkel setzte sich Sigmar Gabriel (SPD), Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Stellvertretender der Bundeskanzlerin. Neben ihm nahm der Bundesminister des Auswärtigen Amtes, Frank-Walter Steinmeier (SPD), erneut Platz. Thomas de Maiziére (CDU) wurde zum zweiten Mal Minister des Innern.

Neu ist Heiko Maas  (SPD) als Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz. Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt Bundesminister der Finanzen. Andrea Nahles, vormals Generalsekretärin der SPD, wird Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

In der 2. Reihe, v.r.n.l. sehen Sie Peter Altmaier (CDU), nun Kanzleramtsminister sowie Hans-Peter Friedrichn (CSU), Minister für Ernährung und Landwirtschaft. Neben ihm sitzt Ursula von der Leyen (CDU), jetzt Verteidigungsminsterin. Manuela Schwesig (SPD)  übernahm 2013 das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Der Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, wurde als Minister für Gesundheit und Alexander Dobrindt (CSU) als Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur vereidigt. Die Schatzmeisterin der SPD und ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin, Barbara Hendricks, durfte das Ministerinnenamt für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit übernehmen und Johanna Wanka (CDU) bleibt weiter Ministerin für Bildung und Forschung.

In der 3. Reihe sitzt dieses Mal noch alleine Gerd Müller (CSU) als neuer Leiter des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Angela Merkel wurde heute am 17. Dezember 2013 im Deutschen Bundestag Berlin erneut zur Kanzlerin gewählt. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Angela Merkel nach ihrer Wahl und der Ernennung durch den Bundespräsidenten vor dem Bundestag und den Mitgliedern des Bundesrates vereidigt.  Merkel erhielt im ersten Wahlgang 462 Stimmen und somit die absolute Mehrheit der 631 Abgeordneten. Das Bild zeigt von links Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die neu gewählte Bundeskanzlerin und Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. (Foto: © VS 2013).

In einer feierlichen Zeremonie haben die Vorsitzenden von CDU, CSU, und SPD ihren Koalitionsvertrag heute am 16. Dezember 2013 im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages in Berlin unterschrieben. Auf dem Bild sind von links SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel, CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer. (Foto: © VS 2013).

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat heute am 15.Dezember 2013 im Konrad-Adenauer-Haus den designierten Generalsekretär Dr. Peter Tauber vorgestellt.
Das neue schwarze Bundeskabinett steht nun:
Peter Altmaier wird Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Thomas de Maizière wird Innenminister,  Wolfgang Schäuble bleibt Finanzminister, Ursula von der Leyen wird Verteidigungsministerin, Hermann Gröhe wird Gesundheitsminister, Johanna Wanka bleibt Bundesbildungsministerin, Hans-Peter Friedrich wird Landwirtschaftsminister, Alexander Dobrindt übernimmt das um digitale Infrastruktur erweiterte Verkehrsministerium, der bisherige Verbraucher-Staatssekretär Gerd Müller wird Entwicklungshilfeminister. (Foto: © VS 2013).

SPD-Chef Sigmar Gabriel stellte heute am 15. Dezember 2013 im Willy-Brandt-Haus Berlin  seine sechs Ministerinnen und Minister vor. Von links: Der bisherige saarländische Minister für Wirtschaft und Energie, Heike Maas wird Justiz- und Verbraucherschutzminister, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wird Ministerin für Arbeit und Soziales, die Vizechefin der SPD und bisherige Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig wird Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die bisherige Schatzmeisterin der SPD Barbara Hendricks wird Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, SPD-Chef Sigmar Gabriel wird Minister für Wirtschaft und Energie, bisheriger Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier übernimmt wie schon von 2005 bis 2009 das Auswärtige Amt, Aydan Özoguz wird Staatsministerin im Kanzleramt für Migration, Flüchtlinge und Integration und Thomas Oppermann wird neuer Bundestags-Fraktionschef. (Foto: © VS 2013).