Archive für Mai, 2015 | monatliche Archiv Seite

Ukrainekonflikt und euro-atlantische Sicherheit

15. Mai 2015

Pressemitteilung aus dem Deutschen Bundesrat

250 Parlamentarier aus den 28 NATO-Mitgliedstaaten und einigen Partnerparlamenten diskutieren von Freitag bis Montag über die Lage in der Ukraine und die euro-atlantische Sicherheit – insbesondere mit Blick auf Russland. Für den Bundesrat nehmen Minister Lorenz Caffier (Mecklenburg-Vorpommern) und Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt) an der Frühjahrstagung der NATO PV in Budapest teil.

Geplant sind Debatten über die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland, die sogenannte „hybride Kriegsführung“ und die Modernisierung der russischen Streitkräfte. Wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine, insbesondere der Annexion der Krim, hat die russische Delegation ihren Status als assoziiertes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung im Frühjahr 2014 verloren und ist von den Aktivitäten der Versammlung ausgeschlossen. Die ukrainische Delegation als assoziiertes Mitglied hat ihre Teilnahme an der Frühjahrestagung dagegen angekündigt.

Weitere Themen auf der Agenda: die Bekämpfung des Terrorismus, die Umsetzung der Beschlüsse des NATO-Gipfels vom September 2014 in Wales und die Entwicklungen in Afghanistan. Geplant ist die Verabschiedung einer Erklärung zur NATO-Osterweiterung. Als Redner für die Plenarsitzung sind unter anderem die Parlamentspräsidenten Laszlo Köver (Ungarn), Sefik Dzaferovic (Bosnien und Herzegowina), David Usupashvili (Georgien) und Ranko Krivokapic (Montenegro) vorgesehen.

Seit 1955 dient die Parlamentarische Versammlung des Nordatlantischen Bündnisses als unabhängiges Diskussionsforum. Sie tritt jeweils im Frühjahr und Herbst zu einer Plenarsitzung zusammen. (Berlin, 15.5.2015)

Der evolutionäre Schatz der Gesundheit und die Wut darauf

14. Mai 2015

Der Kranke, der Altgewordene,

„der Philosoph“.

 

Gerald Uhlig-Romero lädt ins Café Einstein Unter den Linden.

Nicht Entenhausen ist zu Besuch.

 „Glück ist biologisch abbaubar.“ Eckart von Hirschhausen, Berlin, 13.5.2015, im Gespräch mit Uhlig.

...unterwegs in Berlin. (Foto: sylla)

…unterwegs in Berlin. Es war ziemlich warm im Einstein Café Unter den Linden Mittwoch Abend. Rund 50 nette Gäste und Gästinnen hörten zwei Stunden zu. (Foto: sylla)

Es hätten auch Organspendeausweise ausliegen können auf den weiß gedeckten Tischen.

Lagen aber nicht aus.

Aber um Menschen und deren Auf- und Aus- und Ableben ging es.

Es lagen an meinem Tisch Flyer aus zu: www.einsteinudl.com.  Und natürlich zu der Firma, die die Flyer hergestellt hat. Und eine Dame der Firma saß dann auch neben mir. Und ihr Freund war durchaus komisch-kritisch. Jede Langeweile ist zu jedem Zeitpunkt genauso witzig tolerierbar – jeder hat auch mal Humor oder schlimmere Witze für die Gesundheit übrig.

Es könnte ja auch Ruhezeit bedeuten.

Und es ging wirklich auch um Humor! Und rote Nasen. Und diese Stiftung für heilenden Humor.

Es gab auch Tiefgänge.

Der Gesundheit wegen. Und in meinem Protokoll wurde zweimal heftig geklatscht.

(…fragt die Leute doch selbst…!!!)

 

Und Tragendes gab es dann auch:

für Bücher mit ins Krankenhaus,

in denen nicht jeder schlafen will oder kann.

 

Mancher übernachtete schon im Hotel gegenüber

und erfand die Kumpelei…, ähem, den Humor

für Missgeschicke und – für die Gesundheit.

Sooo alt ist der doch nicht. Sagen wir, Gerald Uhlig-Romero sei ein Gre/g/ck! Damit meint ein Schauspieler so eine Rolle wie bei dem Herrn der Ringe: Dieses kleine, bucklige, dem Tod gegenüber devot gewordene Wesen. Heutzutage trägt so ein Fabelwesen Hörgerät, Kunsthüfte und nimmt Psychotherapien- und die zweite Niere seiner Frau – und teilt alles prominent (total komprimiert, also verdichtet!):

 

„Waren Sie als Kind streitsüchtig?“, fragte Uhlig. (Pause)

 

„Jaaaaaa…“, sagte Hirschhausen.

 

Internetseite von Eckart von Hirschhausen, Zauberer und Quatschkopp:

http://www.hirschhausen.com/

Ein Flyer war noch von der Ausstellung „Aesthetica“, 50-Jahr-Feier digitale Kunst:

www.dam.org .

 

Gerald Uhlig-Romero gründete 1996 das Café Einstein Unter den Linden, danke auch an die ehrenwerten Gäste vom 13. Mai 2015.  (sylla)

NSA und mein unfertiger Artikel

13. Mai 2015

Kommentar

WikiLeaks muss klauen, MedienModul Demokratie Spiegel (und nicht nur wir) war vor Ort. (sylla)

Kleinstes Bundesland Stadtstaat Bremen hat gewählt und Landeschef Böhrnsen geht

11. Mai 2015

Der Oberbürgermeister der Hansestadt Bremen, Jens Böhrnsen, hat einen Tag nach der Wahl 2015 seinen Rücktritt vom Amt verkündet. Er übernehme „selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis“. Mit dem Wahlergebnis könnte SPD-Landeschef Böhrnsen, der seit 2005 regierte, mit 32,9 Prozent (2011 38,6 Prozent) zwar mit den Grünen knapp weiter machen, aber die Grünen verlieren laut amtlicher Hochrechnung ebenfalls. Sie erhielten 15,3 Prozent der Wählerstimmen. Rund die Hälfte der Bremer Bürger/innen ging überhaupt wählen. Das Koalitionspaar käme auf 44 Sitze in der Bürgerschaft – zwei Sitze zur Mehrheit.

Als Gewinnerin des Wahlabends kann sich die FDP freuen. Mit 6,7 Prozent schaffen sie den Sprung in die neue Bremische Bürgeschaft. 2011 war die FDP nicht im Bremer Parlament. Die FDP ist in sieben Landesparlamenten vertreten.

Die Partei Die Linke errang 9,7 Prozent der Wählerstimmen und legte sogar zu.

Auch die CDU gewann einige Wähler/innen dazu, 22,6 Prozent der Bremerinnen stimmten für die CDU-Partei. Die CDU regierte das kleinste Bundesland von 1995 bis 2007 als Juniorpartner gemeinsam mit der SPD und kann sich das 2015 wieder vorstellen. (sylla, Tagesspiegel, Berlin, 11.5.2015)

Stani zur jüdischen Nation mit Tradition

7. Mai 2015

So wird am 7. Mai mit „Lag ba-Omer“

an den Widerstand der Juden 132-135 n.Chr.

gegen die römischen Besatzer erinnert.

Da wird auf das Tragen neuer Kleider

und auf die Bartrasur verzichtet!

Und Pfeil- und Bogenspiele der Kinder

erinnern daran, dass Gott mit dem Regenbogen

das Friedenssymbol in den Himmel stellte:

„Nie mehr wieder Sintflut!“

Das historische Moment des Festes ist für Juden,

sich nicht immer in der Opferrolle zu sehen!

 

Stani 6./7. Mai 15

Weibermachosprüche: Die BrüderVielfalt

6. Mai 2015

Ich habe viele Brüder und Schwestern. Manche des Blutes, manche des Geistes, manche der Seelen. Ein blutsverwandter Bruder sagte mal: Meine kleine Schwester. Ein Nichtblutsverwandter sucht seine Seele. Ich bringe ihm also einen Geistlichen, einen Polizisten und mich. Doch, wenn er kommt, gibt es drei Lösungen seiner geerbten Qual.

 

Erstens: „Ich“ entscheide.

Zweitens: „Der Gläubige“ entscheidet.

Drittens: „Der Polizist“ entscheidet.

Wenn ich in dieser Sache entscheide, ist die Person am Scheideweg.

 

Lesbisch-schwules Stadtfest Berlin am 20. / 21. Juni

5. Mai 2015

Pressemitteilung

Jedes Jahr zeigt die LGBT*-Szene bei dem gigantischen Freiluftvergnügen rund um den Nollendorfplatz wie man gemeinsam Spaß hat.

Das Lesbisch-schwule Stadtfest feiert im Jahr 2015 sein 23jähriges Jubiläum. Mit weit über 350.000 Besuchern aus der ganzen Welt ist es unangefochten das größte Event seiner Art.

Snacks, Drinks, die Musik von fünf Bühnen und Stimmung sind mit Sicherheit wieder vom Feinsten.

Über 100 Projekte aus dem In- und Ausland, Organi­sationen und Parteien nehmen teil und machen es zum größten Schaufenster der Community!

Die Termine:

  • Rathaus Schöneberg zeigt Flagge!

Zum 20. Mal werden in diesem Jahr vor dem Schöneberger Rathaus die Regenbogenfahnen anlässlich des Lesbisch-schwulen Stadtfestes und des Christopher-Street-Days wehen!

Flaggen hissen: Donnerstag, 18. Juni um 13 Uhr

am Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz

 

Ökumenischer Gottesdienst

Zur Eröffnung des 23. Lesbisch-schwulen Stadtfestes.

Predigt: Superintendent Pfarrer Burkhard Bornemann

Freitag, 19. Juni um 19.30 Uhr

Zwölf-Apostel-Kirche, An der Apostelkirche 1

 

23. Lesbisch-schwules Stadtfest Berlin am 20. / 21. Juni

 Das Fest der Liebe – Gleiche Rechte für Ungleiche!

 Samstag, 20. Juni von 11 Uhr bis 24 Uhr

Sonntag, 21. Juni von 11 Uhr bis 22 Uhr

 

  • Klaus Wowereit und Elisabeth Ziemer eröffnen das Stadtfest

 auf der Hauptbühne Eisenacher- / Ecke Fuggerstraße

Samstag, 20. Juni um 16.30 Uhr

http://stadtfest.berlin/de/grusswort_zum_lesbisch_schwulen_stadtfest_berlin.html

 

 

 

Kommunen weitgehend zufrieden – Flüchtlingspolitik wird vom Bund unterstützt

5. Mai 2015
Pressemitteilung
Aus dem Bundestag
Haushaltsausschuss (Anhörung)

Berlin: (hib/pst) Die Spitzenverbände der Städte, Gemeinden und Kreise begrüßen die Pläne der Bundesregierung, für kommunale Investitionen sowie die Unterbringung von Flüchtlingen zusätzliche Fördermittel bereitzustellen. Dennoch blicken sie nicht ohne finanzielle Sorgen in die Zukunft. Das hat eine Anhörung im Haushaltsausschuss des Bundestages ergeben. Die Abgeordneten unter Vorsitz von Gesine Lötsch (Die Linke) befragten die Verbandsvertreter und weitere Sachverständige zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern“ (18/4653 neu), der am 23. April im Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt in erster Lesung im Bundestag beraten worden war.

Die Bundesregierung plant ein Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ in Höhe von 3,5 Millionen Euro, aus dem von 2015 bis 2018 Investitionen von struktur- und finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen. Weitere 1,5 Milliarden Euro will die Bundesregierung im Jahr 2017 zur Verfügung stellen. Darüberhinaus will die Regierung entsprechend der Verständigung zwischen Bund und Ländern über ein Gesamtkonzept zur Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern jeweils 500 Millionen Euro im laufenden und im nächsten Jahr zur Verfügung stellen. In der Begründung des Gesetzentwurfes heißt es, die kommunalen Investitionen würden sich seit dem Jahr 2013 zwar positiv entwickeln, doch werde diese Entwicklung hauptsächlich von finanzstarken Kommunen getragen.