Persönliche Erklärung zu politischen Aktivitäten in der Vergangenheit

da ich als politische Journalistin seit 2004 arbeite wollte ich persönliche Erfahrungen in der Politik sammeln, vorher war ich nie politisch engagiert. Die Erlebnisse und Erfahrungen als Einzelkandidatin anzutreten (hätte nie gedacht überhaupt 200 gültige Stimmen zusammen zu bekommen, um auf den Wahlzettel zu gelangen) waren meiner Berichterstattertätigkeit zuträglich. Die vielen Menschen, die ich getroffen habe in diese Zeiten, die vielen Interviews, die Kritiker, die sich auftun – und die Verleumder und Verhöhner, aber auch die Mitstreiter, haben mein Wissen um Menschen, die meinen eine politische Meinung zu haben oder auch dafür in kleinen oder grossen Parteien antreten können, bereichert. Als Journalistin wäre ich nie bis in das innere von Parteiorganisationen oder so nahe an die Parteigenossenseelen und die Wähler gelangt. Mir war nicht klar, wie viel Gefühl mit Politik verbunden wird.

Ich selbst bin als Politikerin nicht geeignet. Ich bin menschenscheu und kann mit den Gefühlen der Vergötterung sowie der Verachtung, wenn ich nicht vergöttert werden will, nichts anfangen. Es war richtig, dass ich stets meine Berufe: Dipl. Betriebswirtin und Journalistin immer öffentlich gemacht habe! Jeder kannte meine Hintergründe. Es war auch richtig, eine begehbare Internetzeitung zu haben und privat meinen Vater und meine Oma beim Sterben begleitet zu haben.

Nicht richtig finde ich, dass bestimmte Internetportale meinen, ich sei ein öffentliche Person und dürfte daher nicht aus ihren sachlich sehr oberflächlichen Portalen gelöscht werden. Am dümmsten ist das Argument: Man kann das nicht löschen. Ich stelle mir vor, ich änderte auf Anfrage eines Museums nicht die Öffnungszeiten, weil meine Zeitung die neuen nicht mitbekommen hat. Oder ich löschte nicht auf Anfrage eines Kunden oder Interviewpartners einen Satz, eine Seite. Das ist keine Frage der Dokumentation des Zeitgeschehens oder des technischen Unverständnisses, es ist eine Frage der journalistischen und noch mehr der menschlichen Redlichkeit.

Die Geschichte mit den orthopädischen Einlagen kommt ein anderes Mal.

Und gestern fand ich im Keller die rote Plastikdose wieder, erste oder zweite Zahnspangendose für Doppelzahnspange als 14-Jährige. Heißt Ober- und Unterkiefenspange –  jahrelang. Allerdings passte da nicht das nächtliche Kieferkorrekturteil hinein, einige Zeit getragen – mit Zement an den hintersten Backenzähnen mit Metallschlaufen und Maulgummi! Im Ernst, so war die Technik damals. Im Kieferkorrekturbereich. Lange her.

Dafür heute meine dritte Beissschiene erhalten. Ich bin 44 Jahre alt – also so innerhalb von dreißig Jahren 22 Mal umgezogen…. – seit dem 14 Lebensjahr Eigen-Zähne-Kauerin. Da ist die dritte Beissschiene günstig. In blauer schmaler Plastikdose. Auf der ersten Zahnspangendose klebt ein etwas verblastes Pferdchen. Wie in einem Geburtstagsbrieflein im Keller wieder gefunden – ein Gruß aus altmodischen Sommerbildchen an die geburtsagshabene Mutter. Wahrscheinlich muss man die mit Spucke aufkleben. Die Bilder habe ich also noch behalten.

Die Sommerwiese mit Tieren in Einzelbildchen handgemalt sehen zu bezaubernd aus.

Berlin, 18.6.2015. Turnusmäßige Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der deutschen Bundesländer im Kanzleramt in Berlin. Ein großer Themenschwerpunkt ist die europäische und deutsche Flüchtlingspolitik. Dazu fand vergangene Woche bereits ein gesonderter Austausch im Kanzleramt statt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Interview. (Foto/Archiv: sylla)

Vor die Presse traten der Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, Kanzlerin Angela Merkel, beide CDU, sowie der brandenburgische Landeschef Dietmar Woidke (SPD), der im August 2013 den langjährigen Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) ablöste.

Weitere Themen bleiben die Energie- und die Bund-Länderfinanzpolitik.

Statt der bisher geplanten 500 Millionen Euro, um die Länder und Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingssache zu unterstützen, werde der Etat verdoppelt auf eine Milliarde Euro.

Auf der Internetseite der Bundesregierung heißt es zum Treffen am 12. Juni: Die Teilnehmer des Flüchtlingsgipfels haben darüber hinaus vereinbart, dass sich der Bund ab 2016 „strukturell und dauerhaft“ an den gesamtstaatlichen Kosten beteiligt. Damit seien die Aufwendungen gemeint, die im Zusammenhang mit der Zahl der schutzbedürftigen Asylbewerber und Flüchtlinge entstünden (und mehr wurden, als gedacht).

In ihrer heutigen Regierungserklärung sagte Angela Merkel: „Die mit Abstand dringlichste Aufgabe ist die Verbesserung der Seenotrettung. Die finanziellen Mittel für die von Frontex geführten Mittelmeeroperationen Triton und Poseidon haben wir verdreifacht. Frontex hat Ende Mai beschlossen, auch das Einsatzgebiet von Triton zu erweitern. Wir haben sehr kurzfristig zusätzliche Einsatzkräfte zur Verfügung gestellt, um schneller mit Hilfe vor Ort zu sein. Auch Deutschland hat hierzu einen wichtigen Beitrag geleistet. Mein ausdrücklicher Dank gilt den Besatzungen der beiden deutschen Marineschiffe, die in wenigen Wochen fast 4.000 Menschen aus akuter Seenot retten konnten.“

Die Pressekonferenz begann knapp zwei Stunden später als für Journalisten geplant (cool, habe drei Artikel fertig gekriegt). Kanzlerin Merkel berichtete von einem Aktionsplan, den die Länder erarbeiteten. In Clustern soll das Asylantragsverfahren strukturiert und in der Konsequenz beschleunigt werden, damit Anträge schneller bearbeitet und beschieden werden. Die Asylbewerber, die schnell sind, sollen mit Integrationsmöglichkeiten wie Sprachkursen unterstützt werden.  Bund und Länder wollen die gesundheitliche Versorgung der Asylsuchenden erleichtern. Die „Länder sehen das als Dienstleistung“, so Merkel heute Abend in Berlin. Die Krankenkassen sollen das übernehmen. Der Geist der Gemeinsamkeit habe heute geherrscht      (auch, weil Hamburg-Promoter: Olaf Scholz, Regierender Bürgermeister, sowas wie ein Ministerpräsident, sich für ein Olympisches Dorf beworben hat!)         und es ist festgelegt worden in dem Papier heute unter der Überschrift, die Bundesregierung, die Länder und Kommunen verstünden sich als „eine Verantwortungsgemeinschaft“.

Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte in der heutigen MPK, das Bundesamt für Flüchtlinge mache mit, so dass dieviel zu lange Bearbeitungsdauer gesenkt werden könnte. Die Sprachkurse seien weiter zu intensivieren. Das seien die Grundlagen für die zukünftigen „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“.  Die 500 Millionen Euro werden statt 2016, wie vor einer Woche vereinbart, bereits 2015 ausbezahlt.

Reiner Haseloff (CDU), sächsischer Ministerpräsident, sagte: Alleine kommen die Länder mit den Kommunen nicht weiter. Es müsse ein „europäisches, konzentriertes Vorgehen“ geben. Abgelehnte Anträge werden vom Deutschen Bund geregelt, Abschiebungen von der Bundespolizei verantwortet. Es sähe aktuell nach einer „Partnerschaft“ für alle Beteiligten aus. Deutschland stehe zu seiner Flüchtlingspolitik.

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Beim Bund-Länder-Finanzausgleich seien die Länder sich „inhaltlich“ noch nicht einig, so Haseloff auf Journalistenanfrage. Die Ostdeutschen Länder strebten eine Augleichsvariante an, die mit Hilfe einer Steuerreform, angepasst an die Steuerkraft der jeweiligen Bundesländer, umgesetzt werden solle. Mit einer gesamtdeutschen Lösung 16:0 könne keiner im Moment rechnen. Merkel dazu: Die Länder arbeiteten mit Hochdruck daran. Haseloff: „Eine Sommerpause gibt es für uns nicht.“ Das werde weiter verfolgt. (sylla)

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Hier zur Internetseite der Deutschen Bundesregierung zur MPK und dem Wasserstand zur Auslands- und Flüchtlingspolitik am 18.6.2015.

Telepädophile Neigung eines SPD-Abgeordneten beschäftigt den Bundestag. / Nichts ist bewiesen und nur weniges ist beweisbar.

Berlin, 15.1.2015. Dem 67 Jahre alten ehemaligen Leiter des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, wird in der Causa Sebastian Edathy vorgeworfen, Informationen im strafrechtlichen Sinne weitergeleitet zu haben.

Zum zweiten Mal werden zuerst Ziercke, dann Edathy vom Bundestag vernommen. In dieser teilöffentlichen Sitzung am 15. Januar 2015 des zweiten Untersuchungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden SPD-Bundestagsabgeordneten, Eva Högl, geht es auch um die Ungereimtheiten der gefundenen Dokumente. Die sollten chronologisch die Kontakte per Telefon, E-Mail oder persönlicher Treffen zwischen Ziercke, Edathy und dem SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann sowie dem Abgeordneten Thomas Oppermann enthalten. Sowie weiterer Korrespondenz mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Innenministerium Klaus-Dieter Fritsche und Minister a.D. Hans-Peter Friedrich (CSU) sowie Personen aus der SPD-Partei- und Fraktionsspitzen Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Christine Lamprecht. Die Unterlagen schienen redaktionelle Fehler zu haben.

Jörg Ziercke ist seit seiner Jugend Polizeibeamter im Raum Münster, Kiel und dann unter anderem als Polizeiausbildungsleiter im Innenministerium Schleswig-Holstein tätig. Von 2004 bis 2014 arbeitete er als Leiter des Bundeskriminalamtes. Der zierlich gebaute Herr mit grauem, gut frisiertem Haar stellte sich den mehr oder weniger unbequemen Fragen des Untersuchungsausschusses. Diesmal sind etwa vierzig Journalisten beim hauptsächlichen Sitzungsverlauf auf den unbequemen Tribünenplätzen zugelassen. Unterbrochen wurde die Sitzung, weil Ziercke von seinem Recht gebraucht machte, Protokolle einzusehen, um auf seine bisher abgegebenen Antworten zu verweisen und auf einen Rechtsbeistand zu bestehen.

Auf die Frage, ob Jörg Ziercke, immerhin Mitglied in der SPD, Informationen über Bundeskriminalamt oder Staatsanwaltlich relevante Tatbestände im Ermittlungsverfahren an den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann weiter gegeben habe, sagte Ziercke, wie bei der ersten Befragung im Ausschuss: „Nein“. Davon weiche er „heute auch nicht ab“. Seine „parteineutrale Identität“ sei „nie in Frage gestellt worden“.

Den Abgeordneten Hartmann schätze er als sachlich orientiert ein mit menschlicher Art. Es gab zwei Abendessen Nähe Mainz, aber da sei es nicht um Ermittlungsinfos aus dem Fall Edathy gegangen. Es hätte sich um allgemeine Gespräche zu der organisierten Kriminalität sowie der Kinderpornografie gehandelt. Auf weiteren Fragen sagte Ziercke: „Nie haben wir in der Zeit über Edathy gesprochen“. Auch habe er nie zitier fähig über Edathy „unser Sorgenkind gesagt“.

Die sachliche Wertschätzung Zierckes von dem Menschen Hartmann und seiner innenpolitischen Arbeit ging soweit, dass Hartmann den befreundeten Mann Ziercke zu seinem Geburtstag einlud. Dieser Einladung folgte der damalige BKA-Chef zwar im Jahr 2013 nicht, er sei nach einer Reise krank gewesen. Doch Eva Högl war da und konnte der Frage von der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Irene Mihalic, Polizeibeamtin, seit 2013 im Bundestag an Ziercke als Zeugin bestätigen: Jörg Ziercke war nach den bekannt gewordenen Aussagen von Michael Hartmann (SPD) nicht auf dessen Geburtstagsfeier, bestätigte die Berliner Abgeordnete Högl.

Das hätte die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses auch vorher mal sagen können, finden einige Journalisten/innen auf der Tribüne.

Ziercke hätte sich nie vorstellen können, das der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann Drogen konsumieren würde:“unglaublich“. Hartmann habe dieses Verhalten bereut, so Ziercke.

„Die Inszenierung“ von Sebastian Edathy, der seine „Fehler“ vertuschen wolle mit seiner eidesstattlichen Erklärung, Aussagen über die Kommunikationswege mit Ziercke und Hartmann zum Schutze von Edathy, die Bundespressekonferenz im Dezember 2014. So sei eben der Fall Edathy besser an die Zeitungen (Stern, Spiegel) verkaufbar gewesen. Ihm sei der Abgeordnete Edathy erstmals im Rahmen des ersten UA zu den NSU-Themen aufgefallen, die der Bundestag untersuchte.

Kurz vor seinem politischen Untergang 2014, war der SPD-Politiker Edathy – fünfmal als Direktkandidat in den Bundestag gewählt – Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses. Edathy sei „sehr unsympathisch“ aufgefallen. „Arrogant“ und überheblich im Verhalten. Diese Erinnerung wurde Ziercke „nicht los“. Ein Schlüsselerlebnis seien Edathy ´s Worte gewesen: „ Wenn ich mal keinen Job mehr habe, bewerbe ich mich beim Bundeskriminalamt“. Das hätten die umstehenden Mitarbeiter als sehr respektlos empfunden.

Jörg Ziercke erklärte anhand vorliegender, strafrechtlich verfolgter Fallbeispiele von Pädophilen, „die leben in zwei Welten“. Er wisse zwar nicht, ob Edathy „das ist“, aber wie ihm bekannt sei, habe dieser in den Jahren 2005 und 2006 solche „Dinge schon bezogen“.

Die Anklage gegen Edathy beziehe sich laut Ziercke auf das aus dem Internet bezogene telepädophile Material aus dem Jahr November 2011 – über den Server des Deutschen Bundestages. Büro: Abgeordneter Edathy. (sylla, 1612015)

Älterer Artikel auf Demokratie Spiegel: Edathy, der Vorverurteilte

Geschichte. Im September 2004 wurde der Presse- und Nachrichtendienst MedienModul als Gewerbe mit Sitz in Berlin gegründet. Gewidmet wurde MedienModul dem Stiefvater der Gründerin Franziska Sylla, der abends aus der amerikanischen Botschaft Heim kam und mehrere Zeitungen mitbrachte. Wir werden Werner Andreae nie vergessen. Daher gingen wir am 22.1.2005 Online mit dem damaligen „Redaktionsforum für Bürgerpolitik und Verbraucherschutz medienmodul.de“.

Seit 2007 geben wir „das Redaktionsforum“ als Internetzeitung Demokratie Spiegel heraus.

Wir bedanken uns bei den vielen Mitmachern, Unterstützern, Geschäftspartnern, Kollegen und alle anderen Wegbegleiter/innen. Jedem Einzelnen hier zu Danken wäre nicht mehr möglich. Vielen Dank für die großen, ganz großen und kleinen Geschichten  – immer auch Einblicke in Schicksale.

Ganz großen Dank an unserere treuen Leser und Leserinnen.

Und: Herzlich Willkommen, liebe Neugierige!

Euer Demokratie Spiegel MedienModul

Der Spiegel widmete sich in einem Online-Artikel acht von 81 unabhängigen Direktkandidaten, die in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 antreten. Frauen sind kaum dabei. Hier ist eine Frau, die in Berlin, Wahlkreis Mitte-Tiergarten, antritt. Was der Spiegel über Franziska Sylla (Foto: Friedhelm Schulz) „Die Unideologische“ schreibt lesen Sie hier:

Foto: Friedhelm Schulz/Archiv 2012

Hier können Sie Frau Sylla öffentlich Fragen stellen oder ihre Antworten einsehen : abgeordnetenwatch.de/franziska_sylla_journalistin

Den ganzen Artikel der Kollegen finden Sie hier:  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlkampf-unabhaengige-direktkandidaten-wollen-in-den-bundestag-a-920819.html.